Brasilien
: Präsidentschaft oder Knast

Konfrontiert mit Korruptions-
vorwürfen und wachsenden sozialen Konflikten, will die Arbeiterpartei Brasiliens an die Ära von Präsident Lula anknüpfen. Einblicke in einen heißen Winter auf der Südhalbkugel.

„Wahlen ohne Lula sind Betrug»: Demonstration am 20. Juli in São Paulo. (Foto: Tobias Müller)

Am 12. Juli dieses Jahres wurde Luíz Inacio Lula da Silva endgültig zum gefallenen Helden. Ein Gericht in Curitiba urteilte, der frühere Präsident habe sich von einer Baufirma mit gut einer Million Euro bestechen lassen. Als Gegenleistung für lukrative Aufträge von „Petrobras“, dem halbstaatlichen Ölkonzern, habe die Bauunternehmung Lula ein Luxus-Appartement im exklusiven Küstenort Guarujá renoviert. Neuneinhalb Jahre Haft stehen ihm nun bevor, ein Strafmaß, das nun noch in höherer Instanz bestätigt werden muss. Der vorsitzende Richter Sérgio Moro kommentierte: „Das Sprichwort hat sich bewahrheitet: Es ist egal, wie hoch du bist, das Gesetz ist immer noch über dir.“

Acht Tage später: Im letzten Licht des Nachmittags ist die Avenida Paulista, die Schlagader der Zwölf-Millionen-Metropole São Paulo, mit Spruchbändern und Fahnen geschmückt. Überall schweben die charakteristischen Riesen-Ballons, Standard-Accessoires brasilianischer Demonstrationen. „Lehrer im Kampf zur Verteidigung der Demokratie“, steht auf einem der Ballons. Zahlreiche Gewerkschaften sind vertreten. T-Shirts zeigen das Konterfei des Ex-Präsidenten, der nun mit einem Bein im Gefängnis steht. „Wahlen ohne Lula sind Betrug“, verkünden Flugblätter. Getränkeverkäufer schieben sich über die immer vollere Straße. Im hinteren Teil setzen Trommeln ein.

Willkommen in Brasilien im Sommer 2017 – beziehungsweise im Winter, von der Südhalbkugel aus gesehen. An den Zeitungskiosken prangt Lula da Silva auf nahezu jedem Titelblatt. Ausführlich widmet sich die bürgerliche Presse dem „ersten Ex- Präsidenten, der wegen Korruption verurteilt wurde“, die konservativen Blätter berichten nicht ohne Genuss. Und Lula selbst? Er gab sich auf einer Pressekonferenz nach dem Schuldspruch gewohnt kämpferisch: Das Urteil gegen ihn sei politisch motiviert, er selbst unschuldig, und für das Gegenteil gebe es keine Beweise. Wer gehofft habe, dass er, Lula, nun „aus dem Spiel“ sei, habe sich getäuscht. Selbstverständlich werde er bei den Wahlen 2018 antreten.

Tatsächlich ist die Beweislage gegen Lula dünn. Wer der Mobilisierung des Partido dos Trabalhadores (PT), der Arbeiterpartei, auf die Avenida Paulista gefolgt ist, glaubt ohnehin an die Unschuld des Mannes, während dessen Präsidentschaft vielen Brasilianern dank staatlicher Sozialprogramme der Sprung aus der Armut gelungen ist. Lulas Anhang hofft, dass er nach den Wahlen im Herbst 2018 zurück an die Macht kommt. Umfragen zufolge sind seine Chancen gut – vorausgesetzt, dass die Haftstrafe aufgehoben wird.

Zunächst aber wollen die rund 20.000 Demonstranten den aktuellen Präsidenten loswerden, Michel Temer, der 2016 nach einem zweifelhaften Impeachment-Verfahren Lulas Nachfolgerin Dilma Rousseff abgelöst hat. Auch gegen Temer gibt es schwerwiegende Korruptionsvorwürfe. Die Demonstranten auf der Avenida Paulista, die jetzt „Fora Temer!“, „Temer raus!“, rufen, wären den Präsidenten vor allem wegen seiner Reformen lieber heute als morgen los. Höheres Rentenalter, längere Arbeitszeiten, weniger gewerkschaftliche Rechte und Staatsausgaben, die 20 Jahre lang nur noch im Rahmen der Inflationsrate wachsen sollen. Der Senat hat dem Paket soeben zugestimmt.

Die Verurteilung Lulas lässt sich von dieser Entwicklung nicht trennen. Die Studenten Brendon Bastos und Wendell Fiuza etwa, die schon Stunden vor Beginn der Demo mit ihren Plakaten vor dem Kunstmuseum warteten, wollen den Ex-Präsidenten auf keinen Fall im Gefängnis sehen. „Der PT ist noch immer die Partei der Armen, wenn es um Gesundheit und Bildung geht“, sagt Brendon Bastos. Wendell Fiuza ergänzt: „Die Gratis-Kurse für Studenten haben auch uns geholfen.“ Darum wollen sie Lula als Präsidenten zurückhaben. „Temer muss weg, wegen seiner Arbeitsmarktreform.“

Ähnlich beurteilt Laura Cristina die Lage. Sie trägt ein rotes T-Shirt des „Movimento dos Trabalhadores Sem Teto“ („Bewegung der Arbeiter ohne Dach“, MTST), die vor allem das urbane Prekariat vertritt. Viele Mitglieder sind wie sie als „empregadas“ angestellt, Haushaltshilfen in den Anwesen der Wohlhabenden. Auch Laura Cristina hat von den Sozialprogrammen der Regierungen Lula da Silvas und Dilma Rousseffs profitiert. Sie betont aber auch: „Wir sind nicht der PT, sondern eine unabhängige Bewegung.“ Sie ist an diesem Winterabend auf die „Paulista“ gekommen, „um gegen den großen Staatsstreich zu protestieren!“

Lulas Chancen auf die Präsidentschaft sind gut – sofern seine Haftstrafe aufgehoben wird.

Der Begriff des „Coup“ ist seit rund einem Jahr allgegenwärtig im politischen Diskurs des Landes. Als solchen kritisieren nicht nur brasilianische Linke, sondern auch weite Teile des bürgerlichen Spektrums die Entmachtung Dilma Rousseffs durch den Senat. Ihr war vorgeworfen worden, die Haushaltsbilanzen geschönt zu haben, um ihre Wiederwahl 2014 zu sichern. Die Verurteilung Lulas gilt als nächster Schritt innerhalb eines konservativen Rollbacks, der mit der Umverteilung während der PT-Ära abrechnen und die Macht der alten Eliten des Lands sichern soll.

Dieser Analyse folgt auch die linke Wochenzeitung „Carta Capital“, die die jüngsten Ereignisse in den Kontext der langen Geschichte brasilianischer Ungleichheit stellt. Die Ausgabe der Zeitung, die nach dem Schuldspruch erschienen ist, zeigt nicht Lula, sondern eine Darstellung aus der Kolonialzeit: einen weißen Großgrundbesitzer, der von schwarzen Sklaven in der Hängematte getragen wird. „Die Casa Grande“ – ein Synonym für das Haus des Sklavenhalters – „feiert“, heißt es dort. Die gezogene Parallele sind die aktuellen Arbeitsmarktreformen und Lulas Verurteilung. Der zugehörige Kommentar rühmt den PT als „Bastion des Kampfs für Gleichheit“.

Hoffen auf ein Wunder? Falls das Urteil gegen Ex-Präsident Lula in höherer Instanz bestätigt wird, muss er wegen Korruption für neuneinhalb Jahre in Haft. (Foto: EPA/Sebastião Moreira)

Auf dem Mittelstreifen der Avenida Paulista haben Mitglieder der Gewerkschaft „Central Única dos Trabalhadores“ (CUT) inzwischen riesige Fahnen an den Absperrgittern befestigt, die über der Menge im Wind stehen. Was den Fluss der Schmiergelder zwischen Wirtschaft und Politik betrifft, der horrende Dimensionen angenommen hat, macht sich zumindest einer der Umstehenden keine Illusionen: „Die Korruption in diesem Land wird nie aufhören“, ist er überzeugt. Auch die PT war an diesem System umfassend beteiligt. Unabhängig von den Anschuldigungen gegen Lula, war die Partei in den vergangenen Jahren in zwei große Skandale verwickelt. „Der PT ist so korrupt wie die anderen“, meint der desillusionierte Demonstrant. „Aber es geht hier um die Lage der Armen.“

Unwillkürlich muss man bei diesen Worten an Paulo Maluf denken, den früheren Bürgermeister São Paulos. Er gilt als Personifikation der Korrumpiertheit brasilianischer Politik. „Maluf rouba“ war einst eine Losung seiner Gegner – „Maluf stiehlt“. Worauf Maluf mit dem Slogan „Maluf rouba mas faz“ in den Wahlkampf zog – „er stiehlt, aber wenigstens tut er etwas“. Die Umgangssprache verdankt ihm das Verb „malufar“ – „klauen“.

Die Kundgebung beginnt. Ein Truck, der quer auf der Straße geparkt ist, fungiert als Bühne. „Schön, dass ihr alle da seid“, begrüßt der Einpeitscher die Menge, um sich sogleich den anwesenden Fraktionen zu widmen. Er lässt die Frauen Lärm machen, die sozialen Bewegungen, die Gewerkschaften. Man sieht, weshalb der PT, vor 37 Jahren als Sammelbewegung entstanden, ein breites Sammelbecken ist, das dem gesamten linken Brasilien Platz bieten soll. „Fora Temer“, beginnt der Einpeitscher, und tausendfach schallt es zurück. „Temer, raus, okay, aber wann?“ – „Genau jetzt!“ – „Wenn ihr glaubt, Lula war der beste Präsident, den wir je hatten, streckt zwei Hände in die Luft!“

Auf dem Truck lösen sich die Redner in schneller Folge ab. Alle geben sich kämpferisch, die meisten auch emotional, sodass sie früher oder später heiser werden. Manche verfallen gleich mit dem einleitenden „companheiras, companheiros“ ins Schreien. Ein „heißer Winter“ wird beschworen, der „illegitimen Regierung“ der Kampf angesagt, und man ruft auf, „Plätze und Rathäuser, die Farmen der Korrupten, Felder und Fabriken“ zu besetzen. Gleisi Hoffmann, die deutschstämmige PT-Präsidentin, richtet sich an die „dominante Klasse des Landes“ und droht: „wenn ihr Ärger wollt, bekommt ihr Ärger!“

Schließlich intoniert eine Sängerin den Klassiker „Aquarela do Brasil“. Die Parole „Lula guerreiro do povo brasileiro“ ertönt, und Jubel brandet auf, als Lula die Bühne betritt. „Das Problem dieses Landes ist nicht Lula, es ist der Staatsstreich“, ruft der ex-Präsident, der als „Krieger des brasilianischen Volks“ begrüßt worden ist. „Dieses Land wird nur repariert werden, wenn wir eine Regierung haben die nicht nur an ein halbes Dutzend Reiche denkt.“ Lula spricht nicht über Korruption. Er spricht über die Hausangestellte, die Recht auf Mindestlohn und Urlaub hat. Über einen Gärtner, der sich ein Auto leisten kann. Und darüber, dass es „einige Leute in diesem Land stört, dass die Unterschicht auf der sozialen Leiter aufsteigen kann“.

Den Philosophen Ruy Fausto kann Lula mit solcher Rhetorik nicht mehr beeindrucken. Der emeritierte Philosophie-Professor der Universität São Paulo veröffentlichte unlängst das Buch „Wege der Linken“. Darin fordert er eine neue Linke, die „antitotalitär, antikapitalistisch, antipopulistisch und ökologisch“ ist – und nicht auf den PT fokussiert. Für die Wahlen 2018 schwebt ihm eine progressive linke Front vor – jenseits der Arbeiterpartei.

Kurz nach dem Urteil gegen den Ex-Präsidenten gibt Fausto der bürgerlichen Wochenzeitung „Época“ ein Interview, in dem er zur Nuancierung aufruft. „Die Verurteilung Lulas hat eine klare politische Färbung. Jedem nicht-tendenziösen Beobachter ist klar, dass die Korruption allgemein war. Der Unterschied ist: Der PT verteilte Geld, die anderen nicht. Macht das den PT unschuldig? Nein. Lässt uns das darum auf den PT setzen? Auch nicht. Es gibt Dinge, die eine linke Partei auf gar keinen Fall tun darf: Sie darf nicht an Korruption teilnehmen, wie der PT es tat.“

Auch andere Teile der Linken haben ein ambivalentes Verhältnis zur Arbeiterpartei. Zu ihnen gehört etwa die Bewegung MAIS (Movimento por uma Alternativa Independente e Socialista). Sie unterstützte den Generalstreik gegen den sozialen Kahlschlag der Temer-Regierung Ende April und lehnt die Amtsenthebung Dilma Rousseffs als Coup rechter Kräfte ab. Der Kundgebung auf der Avenida Paulista aber bleibt sie fern.

Der MAIS-Aktivist Miguel de Paula, Anfang 30, empfängt am Tag danach in seiner Wohnung, um zu erklären warum. Er arbeitet im VW-Werk in São Bernardo, im Süden der Metropol-Region. „Wir sind zwar gegen die Verurteilung, und auch dagegen, dass Lula ins Gefängnis geht. Außerdem sehen wir die Korruptions-Ermittlungen unter dem Namen „Lava-Jato“ als instrumentalisierten Prozess, der vor allem den PT angreift. Wäre es gestern nur darum gegangen, wären wir gekommen. Doch es ging auch um politische Unterstützung. Und was das betrifft, stimmen wir mit dem PT nicht überein.“

„Es gibt Dinge, die eine linke Partei auf gar keinen Fall tun darf: an Korruption teilnehmen, wie der PT es tat.“

Als Grund nennt de Paula, dass die „enormen Vermögen Brasiliens auch unter der PT-Regierung unangetastet bleiben. Wir fordern dagegen eine tiefgreifende Umverteilung. Lula und Dilma Rousseff unterhielten gute Beziehungen zu den Banken und verkauften unser Öl an multinationale Unternehmen. Das politische Projekt des PT ist die Wahl Lulas 2018. Unser Projekt ist ein anderes: eine linke Alternative zum PT zu entwickeln.“

Es ist nicht zuletzt auch seine persönliche Situation, die Miguel de Paula auf Abstand zur Lula-Partei gehen lässt. Als Metallarbeiter in der Autoindustrie im Großraum São Paulo ist er Teil des Milieus, in dem der PT einst entstanden ist. Die Streiks dort in den 1980er-Jahren unter Führung des damaligen Gewerkschafters Lula trugen wesentlich zum Ende der Militärdiktatur bei.

Noch heute schlägt das Herz der Partei dort so laut wie an wenigen anderen Orten im Land. So laut, dass Miguel de Paulas politisches Engagement am Arbeitsplatz geheim ist, weil es als Störgeräusch empfunden würde. „Ich bin auch gewerkschaftlich aktiv. Die Gewerkschaften der Region aber sind zu 100 Prozent PT.“ Also publiziert der Mann, der eigentlich einen anderen Namen trägt, unter dem Pseudonym Miguel de Paula politische Texte im Internet. Auch in einer europäischen Zeitung will er nicht anders erwähnt werden.

Diego Soares kennt diese Probleme nicht. Was daran liegt, dass er als Kellner arbeitet und nicht in einer Gewerkschaft aktiv ist, sondern bei „Passe Livre“. Die eher studentisch geprägte Bewegung trat ursprünglich für freien städtischen Nahverkehr ein. Längst verfolgt sie eine Agenda, die sich allgemein gegen urbane Ausgrenzung richtet und mit der „Stadt für Alle“-Initiative vergleichbar ist. International bekannt wurde sie 2013: Die Massen-Proteste, die sich während des Vorbereitungsturniers für die WM ein Jahr später gegen Korruption und FIFA richteten, entstanden aus „Passe Livre“-Demonstrationen in São Paulo.

In dieser Zeit kam auch Diego Soares zu der Bewegung. Nun, vier Jahre später und 24 Stunden nach der PT-Großkundgebung, ist er eine von etwa 50 Personen, die sich vor der Präfektur von São Paulo eingefunden haben. In der Abenddämmerung stellen sie Plastikstühle auf dem Bordstein auf und befestigen ein Spruchband an der Absperrung, auf dem „Gratis-Tarif für Alle“ gefordert wird. „Aula pública“ nennt sich die Aktionsform, „öffentliche Klasse“, und die Redebeiträge handeln von Gratis-Transport und Bildung.

Soares’ Analyse stimmt in Teilen mit der des PT überein: „Die Elite, die dieses Land immer regierte, probiert in Zeiten der Krise ihren Gewinn zu bewahren. Darum greifen sie den armen Teil der Bevölkerung an.“ Der PT, so Soares weiter, bekomme dies durch die „Lava-Jato“-Ermittlungen zu spüren, die er „vollkommen politisch“ nennt. Zugleich lehnt er die Partei als Teil eines Systems ab, das gleichbedeutend mit Korruption sei. „An die Macht kommen konnte sie nur mit teuren Kampagnen. Und dazu mussten sie Allianzen mit Teilen der Elite eingehen.“

Im Vergleich zu 2013 macht die Wirtschaftskrise die Lage zusätzlich brisant. Damals galt Brasilien noch als „schlafender Riese“, der endlich erwache, um sein enormes ökonomisches Potenzial wahrzumachen. Heute drohen Armut und Hunger zurückzukehren, und in der Olympia-Stadt Rio de Janeiro schnellt die Mordrate in die Höhe. Ausgerechnet dort bringt sich nun ein Mann als Herausforderer Lulas ins Spiel, dem diese Situation auf den Leib geschneidert sein könnte: Jair Bolsonaro, Abgeordneter des konservativen Partido Progressista (PP), der mit zweitem Namen „Messias“ heißt und aktuell hinter Lula den zweiten Platz in den Umfragen belegt.

Bolsonaro, bekennender Trump-Fan, gibt sich offen rassistisch und homophob und macht keinen Hehl aus seiner Sympathie für die brasilianische Militärdiktatur. Auf seiner Website verkündet er, nur die Korruption trenne Brasilien von einer glänzenden Zukunft. Seine mögliche Präsidentschaft nennt Bolsonaro eine „Mission Gottes“. Sollte das Berufungsgericht Lula im September freisprechen, wäre das ein Szenario nach dem Geschmack des Ex-Präsidenten. Für die PT-kritische Linke würde sich dann nämlich die Frage stellen, ob man Lula unterstützen muss, um Bolsonaro zu verhindern.

Tobias Müller berichtet für die woxx vorwiegend aus den Niederlanden und Belgien. Momentan ist er in Brasilien unterwegs.

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