DP: Blaues Auge

Die Führungsriege der DP sieht sich durch den Wahlausgang gestärkt. Tatsächlich setzt sich der Krebsgang der Liberalen fort.

Mit Luxemburg und Differdingen wird die DP auch in Zukunft in zwei der vier größten Städte Luxemburgs den Bürgermeister stellen. Doch ein Blick auf die Gesamtzahl der Sitze, die unter dem Banner der DP errungen wurden, macht deutlich: Die Liberalen haben den Rückgang, den sie seit einem Jahrzehnt auf nationaler Ebene erleiden, keineswegs stoppen können. Zwar wurden mit 107 Sitzen sieben mehr als vor sechs Jahren erreicht, doch war die Gesamtzahl der Mandate (555) diesmal auch um rund 80 höher als bei den letzten Kommunalwahlen. Und: 1999 erhielt die DP – bei nur 420 Sitzen in den Proporzgemeinden – ein gutes Viertel der Sitze (106). 2011 ist es nicht einmal mehr ein Fünftel.

Dass es nicht zu einem regelrechten Einbruch bei der Sitzzahl gekommen ist, haben die Liberalen den Grünen zu verdanken. Wäre es „Déi Gréng“ gelungen, wie beabsichtigt in allen Proporzgemeinden Listen zu präsentieren, so hätten sie den Liberalen nicht nur einige Sitze abgenommen, sondern sie wahrscheinlich sogar auf Platz vier des allgemeinen Parteienranking verdrängt. Mehrfach hat sich gezeigt: Wo die Grünen ein erstes Mal antreten, erreichen sie aus dem Stand ein zweistelliges Ergebnis, und oft geht dies einher mit einem Rückgang der Liberalen. Auch in den DP-Hochburgen Luxemburg, Differdingen und Bartringen sind die Verluste der DP zum Teil gleichbedeutend mit Gewinnen der Grünen – ungeachtet der Tatsache, dass in den beiden größten Gemeinden die Liberalen mit ihrem Angstgegner koalieren und ihnen in Bartringen jetzt dasselbe bevorsteht. Wie sehr „Déi Gréng“ den Liberalen im Nacken sitzen, verdeutlicht wohl am besten das Ergebnis in Echternach. Zwar holten sich die Grünen je einen Sitz bei allen drei traditionellen Parteien, doch muss die DP nach 2005 ein weiteres Mal einen Sitz abgeben und verliert so jede Aussicht, in ihrer ehemaligen Hochburg noch einmal in die Verantwortung zu kommen.

Eines scheint der DP 2011 allerdings zu gelingen: Viele alte „Platzhirsche“ haben sich aus der (Kommunal-)Politik zurückgezogen, so dass trotz Mandatsschwunds ein Generationenwechsel bei den Gewählten stattfinden konnte. Am symbolträchtigsten war wohl der Wechsel an der Spitze der Gemeinde Luxemburg. Nicht ganz geplant zwar, aber dennoch konsequent: Paul Helminger, der eigentlich angetreten war, die Geschicke der Stadt für eine weitere Mandatsperiode zu leiten, überlässt den Bürgermeisterposten Xavier Bettel, der mit 38 Jahren etwas mehr als halb so alt ist wie Helminger. Da dieser seinen Sitz im Gemeinderat nicht annehmen will, rückt ein junger Kandidat nach. Weil Colette Flesch und Anne Brasseur gar nicht mehr zur Wahl antraten, schafft die DP so zumindest in der Hauptstadt die Runderneuerung, obwohl sie mit einem Sitz weniger als 2005 auskommen muss.

Zwar gibt es in einigen Gemeinden Zuwächse – etwa in Roeser, Ettelbrück oder Mersch. Doch auch hier stehlen ihnen die Grünen die Show. In Roeser musste sich eine vom Ex-Staatssekretär Eugène Berger geführte DP von den Grünen überholen lassen und alle Hoffnung auf den Bürgermeisterposten aufgeben.

Und sogar die Ausnahme-Hochburg Differdingen, geführt vom Parteipräsidenten Claude Meisch, konnte nur wegen des Zugewinns des grünen Koalitionspartners gehalten werden. Mit 8,5 Prozent Stimmenverlust kam der DP ein Mandat abhanden, obwohl es mit 19 zwei Mandate mehr zu verteilen gab als 2009.

Ohnehin tun sich die Liberalen schwer in den großen Südgemeinden – Differdingen ausgenommen. In Düdelingen sind sie gar nicht erst angetreten, und in Esch bleibt es bei einem einzigen Sitz.

Die Liberalen hatten landesweit ihren Wahlkampf auf junge Doppelverdiener-Haushalte ausgerichtet und dabei die Wohnungsproblematik und die Kinderbetreuung für sich entdeckt. Doch die grüne Konkurrenz, wenn nicht sogar „déi Lénk“, gaben wohl die glaubwürdigere Alternative ab. Und auch das demonstrative Bemühen, sich vom wirtschaftsliberalen Habitus der liberalen Schwesterpartei jenseits der Mosel zu distanzieren, scheint nicht gefruchtet zu haben.


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