Russische Föderation: Wasser, Brot und Folter

Erneut sind Fälle von Folter in russischen Gefängnissen und Strafkolonien bekannt geworden. Zwar arbeiten russische Behörden diese mittlerweile auf – dass sich an der grassierenden Korruption und der Rechtlosigkeit in den Gefängnissen etwas ändert, ist aber unwahrscheinlich.

Ließen sich die Stimmung durch schwierige Themen nicht vermiesen: Premierminister Xavier Bettel und sein russischer Amtskollege Dmitri Medwedew vergangene Woche bei dessen Staatsbesuch in Luxemburg. (Foto: EPA-EFE/Julien Warnand)

Die Bilder sind schockierend. Am Montag veröffentlichte die russische Zeitung „Nowaja Gaseta“ im Internet Videos, die zeigen, wie Gefangene in der Strafkolonie in der Stadt Jaroslawl gefoltert werden. Die Videos habe die NGO „Public Verdict“ der Zeitung zugespielt und sie seien von Häftlingen im Oktober 2016 und Anfang 2017 aufgenommen worden. mehr lesen / lire plus

Aufstand in Roben

In Polen löst die von der Regierung angestrebte Justizreform Wider­stand bei vielen Richtern und in der Bevölkerung aus. Auch die EU setzt die rechte Regierung unter Druck.

Kritische Richter: Michał Laskowski bei der Generalversammlung der Mitglieder des Obersten Gerichts, die sich im Juli 2017 mit der Bedrohung ihrer Unabhängigkeit auseinandersetzten. (Foto: EPA/Jakub Kaminksi Poland Out)

Schon wenige Wochen nach dem Amtsantritt der rechtspopulistischen polnischen Regierung im November 2015 begann die internationale Berichterstattung, die Demokratie in Polen für tot zu erklären. Bereits im Januar 2016 schrieb Jakob Augstein in seiner Kolumne für Spiegel Online: „Das Polen der neuen Rechtsregierung ähnelt immer mehr Putins Russland.“ In der Sache liegt er falsch. mehr lesen / lire plus