Nach den Kommunalwahlen ähnelt die politische Landschaft der Niederlande mehr denn je einem Flickenteppich. Fragmentierung. Kein anderes Wort hörte man nach den niederländischen Kommunalwahlen in der vergangenen Woche häufiger, wenn deren Ergebnis zur Sprache kam. Wie gravierend die Zersplitterung ist, zeigt sich an zwei Zahlen: Zum einen...
In Ägypten wird in der kommenden Woche der Präsident neu gewählt. Doch von demokratischen Strukturen kann sieben Jahre nach dem „arabischen Frühling“ keine Rede sein. Das zeigt sich auch an der Dynamik der Kairoer Stadtentwicklung. Ägypten darf – oder sollte man sagen muss – vom 26. bis 28. März wieder einen Präsidenten wählen. Nach dem Sturz...
Anfang kommender Woche wird in Ägypten der Präsident neu gewählt. Wie vorigen Sonntag in Russland, ist auch am Nil nicht mit einer Überraschung zu rechnen. Machtkämpfe werden in dem Land jedoch gleichwohl ausgetragen. Vielleicht sollten autokratische Herrscher die Wahlen in ihren jeweiligen Ländern künftig auf ein gemeinsames Datum legen. Dann...
Kommenden Sonntag wird in der Russischen Föderation der neue Präsident gewählt. Gewinnen wird der derzeitige Amtsinhaber, der seine erneute Kür weder dem Zufall noch demokratischen Prozeduren überlässt. Anhebung der Einkommen, Privatisierung staatlicher Konzerne, Nationalisierung des Bankensystems, Aufhebung des Verbots der Berufstätigkeit in...
Vor den russischen Präsidentschaftswahlen am Sonntag ging Amtsinhaber Putin auf Nummer sicher: Zugelassen waren nur Kandidat*innen, die ihm nicht gefährlich werden können. Während die sieben männlichen Kandidaten und eine einzige weiblichen Kandidatin für den Posten des russischen Präsidenten mit Themen wie Anhebung der Einkommen,...
Bei den niederländischen Gemeindewahlen treffen insbesondere in Rotterdam rechte auf migrantisch geprägte Parteien. Interessenpolitik wird zusehends mit identitären Ideologien verquickt. Für kommunale Themen ist allenfalls am Rande noch Platz. Ein Raunen geht durch die Reihen. Erwartungsvoll drängen Hunderte Menschen, ausgestattet mit...
Die Sozialdemokratie hat europaweit abgewirtschaftet. Das zeigt sich auch vor den niederländischen Kommunalwahlen, und insbesondere in Rotterdam. Davon profitieren Parteien, die auf identitäre Themen setzen. Vor den Kommunalwahlen am 21. März in den Niederlanden spielen Gemeindethemen vor allem in Großstädten oft nur eine untergeordnete Rolle....
Die direkt vor der türkischen Küste gelegene Insel Lesbos ist noch immer ein Anlaufpunkt für Flüchtlinge, die nach Europa wollen. Doch die Zustände im Flüchtlingslager Moria sind besonders im Winter untragbar und sollen es wohl auch sein. Die woxx hat mit Mixalis Aivaliotis von der NGO „Stand by Me Lesvos“ gesprochen. woxx: In jüngster Zeit...
Die Zustände im Flüchtlingslager Moria auf Lesbos sind unmenschlich, und dies wohl auch mit System. Ein Gespräch mit Mixalis Aivaliotis von der NGO „Stand by Me Lesvos“. Als „tension palpable“ hatte Carole Reckinger im Gespräch mit der woxx die angespannte Situation im Flüchtlingscamp Moria beschrieben. Sie hatte das Lager im vergangenen Juli...
Vor den Parlamentswahlen verharmlost der linksliberale Partito Democratico rechte Gewalt, Proteste dagegen werden diffamiert: Der antifaschistische Konsens, der die italienische Republik begründet hat, scheint endgültig aufgekündigt zu sein. Roma Antifascista. Die Farbe ist noch frisch. Mit großen Pinselstrichen aufgemalt oder als eilig...
Anfang März wird in Italien gewählt. Das gesellschaftliche Klima ist derweil von einer rassistischen Grundstimmung geprägt. Keine guten Nachrichten bringt unsere Korrespondentin Catrin Dingler aus Italien. Welche politische Konstellation aus den Parlamentswahlen am 4. März auch hervorgehen mag: es wird eine ziemlich unappetitliche sein....
Brandanschläge und rassistische Hetze – in Sachsen gedeiht das rechtsextreme Milieu. Der neue Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) will dem begegnen, indem er seine Partei noch weiter nach rechts ausrichtet. Doch diese Politik wird von den Christdemokraten seit Jahren betrieben und hat die rechte Hegemonie erst durchgesetzt. Zweimal...
Seit einem Jahr sitzt der deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel bereits in der Türkei hinter Gittern. Er wartet noch immer auf seinen Prozess. UPDATE: Deniz Yücel verlässt das Gefängnis und ist frei (Die Welt, 16. Februar). Ein Jahr ist es her, dass Deniz Yücel, „Welt“-Journalist und ehemaliger woxx-Autor, in Istanbul wegen Terror-Vorwürfen...
Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hält an der Politik der Integration des rassistischen Milieus fest. Dabei wird immer deutlicher, dass sich seine Partei mit diesem Kurs selbst abschafft. „Ich sehe die Ostdeutschen als Seismographen. Hier formt sich eine öffentliche Meinung, die sich später oft bundesweit durchsetzt“,...
Antisemitismus, Antifeminismus und Homophobie sind im Weltbild der FPÖ untrennbar miteinander verbunden. Ein Blick in die Abgründe einer Regierungspartei. Der Antisemitismus der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) ist kein neues Phänomen. Er begleitet die Partei, seit sie 1956 aus dem „Verein der Unabhängigen“ hervorging, dem Sammelbecken...
Der Antisemitismus ist zentraler Bestandteil der Programmatik der österreichischen Regierungspartei FPÖ, der Antifeminismus ebenso. Der Bezug auf die Volksgemeinschaft fungiert dabei als Scharnier. Die Soziologin Karin Stögner von der Universität Wien analysiert in der woxx von kommendem Freitag die Programmatik der Freiheitlichen Partei...