Schlagwort-Archiv: CET

Being Black in the EU: Rassismus in Luxemburg

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Die zweite Studie „Being Black in the EU“ offenbart: In Luxemburg grassiert der Rassismus und es mangelt an kompetenten öffentlichen Anlaufstellen.

Die luxemburgische Politik hat es in den letzten sieben Jahren versäumt, konkret gegen Rassismus vorzugehen. (COPYRIGHT: Kelly/Pexels)

Die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte stellt Europa erneut ein schlechtes Zeugnis aus: Am Mittwoch veröffentlichte sie die Neuauflage ihrer Studie „Being Black in the EU“, laut welcher rassistische Diskriminierung seit 2016 europaweit zugenommen hat (2016: 24 Prozent, 2022: 34 Prozent). Befragt wurden dieses Mal 6.800 Menschen afrikanischer Abstammung in 13 EU-Staaten, darunter auch Luxemburg. Ähnlich wie 2016, schneidet das Großherzogtum 2022 wieder schwach ab. mehr lesen / lire plus

Diskriminierung in Luxemburg: Unzureichende Fortschritte

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In puncto Fremdenfeindlichkeit, Integration und LGBTIQA+-Rechte besteht in Luxemburg großer Handlungsbedarf. Zu diesem Urteilt kommt ein Bericht der zuständigen Europäischen Kommission.

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Ein am Dienstag veröffentlichter Bericht der Europäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (Ecri) kommt zur Schlussfolgerung: Trotz vieler Bemühungen besteht in Luxemburg bezüglich Diskriminierungsbekämpfung noch viel Handlungsbedarf.

Die Ecri wurde vom Europarat ins Leben gerufen, um den Umgang der Mitgliedstaaten mit Rassismus, Diskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und anderen Arten der Intoleranz zu überwachen. Die Berichte, die die Ecri im Fünf-Jahres-Rhythmus anhand von Dokumentenanalysen sowie Gesprächen mit staatlichen und nicht-staatlichen Institutionen erstellt, geben einen Überblick, welche Verbesserungen in dem jeweiligen Land erforderlich sind und wo Fortschritte erzielt wurden. mehr lesen / lire plus

Kritik der Menschenrechtskommission: Wie bestraft man Diskriminierung?

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Wer eine Straftat begeht und dabei andere diskriminiert, soll nach dem Willen des Justizministeriums künftig mit härteren Strafen rechnen. Was hält die Menschenrechtskommission von dem Gesetzesprojekt?

Wie gut ist das Gesetz durchdacht, wonach die Diskriminierung anderer demnächst bei Strafverfahren als Teil eines Tatmotivs als erschwerender Umstand geahndet werden kann? Das luxemburgische Justizministerium legte das Gesetzesprojekt im Juni vor, nun kommentierte es die Menschenrechtskommission (CCDH). Deren Beurteilung ist durchwachsen und beginnt mit der Feststellung, wie lange das Projekt auf sich warten ließ: Bereits 2002 hatte die European Commission against Racism and Intolerance (ECRI) Luxemburg die Auflage eines entsprechenden Gesetzes empfohlen, weitere internationale Forderungen in diese Richtung folgten. mehr lesen / lire plus

Gesetzesprojekt zu Diskriminierung: „Papier ist geduldig“

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Diskriminierung soll als erschwerender Umstand ins Strafgesetzbuch eingeführt werden, doch das Centre pour l’égalité de traitement zweifelt die Umsetzung durch die Justiz an. Über die Gräben zwischen Theorie und Praxis.

Wenn die Polizei wie hier mutmaßliche Täter*innen verhaftet, erörtert sie nicht systematisch, ob Diskriminierung hinter der Straftat stecken könnte. (Copyright: CC BY Andy Wilson NC-ND 2.0)

In letzter Zeit bestimmen Übergriffe auf marginalisierte Personen regelmäßig die Schlagzeilen. Ende August wurde der trans Mann Malte C. beim CSD in Münster durch einen Angriff tödlich verletzt, als er sich gegen Lesbenfeindlichkeit einsetzte. Im September fand ein Jugendlicher eine zerstückelte Frauenleiche in Mont-Saint-Martin, das Opfer stammte aus Diekirch. mehr lesen / lire plus

Behinderung bleibt größtes Diskriminierungsmotiv

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Das Centre pour l’égalité de traitement legt Zahlen auf den Tisch: 2020 nahmen die gemeldeten Fälle von Diskriminierung allgemein zu. Vor allem Menschen mit Behinderung sind betroffen.

Übergabe des Jahresberichts des CET. (v.l.n.r.: Nathalie Morgenthaler, Direktorin des CET ; Corinne Cahen, Ministerin für Familie und Integration ; Patrick Hurst, Präsident des CET, Coypright: MFAMIGR)

Das Centre pour l’égalité de traitement (CET) zog heute Bilanz: 2020 eröffnete das Zentrum 203 Dossiers. Damit steigt die Zahl der gemeldeten Vorfälle im Vergleich zum Vorjahr – 2019 wurde das CET 155 aktiv. 2020 gilt somit als Rekordjahr seit der Entstehung des Zentrums im Jahr 2006. mehr lesen / lire plus

Wer nimmt strukturelle Diskriminierung in Angriff?

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CET und TNS/Ilres haben rund 1.000 Menschen in Luxemburg nach ihren Diskriminierungserfahrungen befragt – sei es als Opfer oder als Zeug*in. Dabei ging es einzig um offene Benachteiligung, subtilere Formen der Diskriminierung riskieren dabei in den Hintergrund zu rücken.

Quelle: CET

Laut aktuellem Diskriminierungsbarometer des Centre pour l’égalité de traitement (CET) wurden 20 Prozent der Bevölkerung in den letzten drei Jahren mindestens ein Mal diskriminiert. Mit Abstand am häufigsten fand diese Diskriminierung aufgrund der Nationalität statt (46 Prozent). An zweiter Stelle stehen mit 28 Prozent das Geschlecht, an dritter mit jeweils 22 Prozent die sprachlichen Kompetenzen und das Aussehen. In den Augen von TNS/Ilres-Mitarbeiter Tommy Klein, der die Umfrage gestern zusammen mit Vertreter*innen des CET der Presse vorstellte, besonders besorgniserregend: 27 Prozent der Opfer reagierten nicht auf die erlebte Diskriminierung, sprachen nicht einmal mit Bekannten darüber. mehr lesen / lire plus

CET prangert Blackfacing im Kolléisch an

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Das CET kritisiert die Entscheidung der Kolléisch-Direktion, sich über die Wahrnehmung einer Person mit Rassismuserfahrung hinwegzusetzen. Zudem würden kolonialistisch geprägte Praktiken wie das Blackfacing nicht ausreichend hinterfragt und thematisiert.

Quelle: CET

In ihrer Ausgabe vom 3. Juli berichtete die woxx über einen Fall von Blackfacing an einem luxemburgischen Gymnasium (woxx1587). So war im hauptstädtischen Kolléisch bei einer Schulaufführung ein weißer Schüler mit schwarz geschminktem Gesicht aufgetreten. Eine Schülerin schwarzer Hautfarbe hatte sich daraufhin an die Direktion gewendet, mit der Bitte, bei kommenden Vorführungen auf das Blackfacing zu verzichten. Ohne Erfolg: Die Direktion verteidigte die rassistische Praktik damit, dass nicht die Intention bestanden habe, sich über Schwarze Menschen lustig zu machen. mehr lesen / lire plus

Inklusion: „Beunruhigende Praktiken“

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Erniedrigender Umgang, Freiheitseinschränkung, Eingriff in die Privatsphäre, Zwangsmedikation – in luxemburgischen Strukturen für Menschen mit Behinderung keine Seltenheit. Mittels eines gemeinsamen offenen Briefs wollen die konsultative Menschenrechtskommission (CCDH), das Centre pour l’égalité de traitement (CET) und der Ombudsman verstärkt für diesen Missstand sensibilisieren. Die „beunruhigenden Praktiken“, von denen darin die Rede ist, seien weder konform mit der UN-Behindertenrechtskonvention noch mit den Menschenrechten. Auf schlechte Intentionen seien sie nicht zurückzuführen; vielmehr sei mangelndes und unzureichend geschultes Personal der Grund, so Juristin Fabienne Rossler (CCDH) am Donnerstag der Presse gegenüber. Um die Problematik, die sich mit der sanitären Krise zusätzlich verschärft hat, in den Griff zu bekommen, fordern CCDH, CET und Ombudsman eine externe Kontrollinstanz. mehr lesen / lire plus

Kompetenzen des CET: Der Druck auf die Politik steigt

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In einem offenen Brief an den Chamberspräsidenten und den Premierminister fordern 21 luxemburgische Organisationen, den Zuständigkeitsbereich des Centre pour l’égalité de traitement (CET) zu erweitern.

Quelle: CET

Schon seit Jahren forderen unterschiedlichste Organisationen, dem CET mehr Mittel, mehr Kompetenzen und mehr Aufträge zu geben. Bereits im Februar 2017 empfahl die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (Ekri), den CET dazu zu ermächtigen, Klagen entgegenzunehmen. Die kritischen Stimmen wurden lauter, als im November 2018 die „Being Black in the EU“-Studie der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) veröffentlicht wurde. Darin wurde offengelegt, dass sich in Luxemburg überdurchschnittlich viele schwarze Menschen rassistisch diskriminiert fühlen. mehr lesen / lire plus

Diskriminierung: Große Ratlosigkeit

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Seit 2006 berät und informiert das Centre pour l’égalité de traitement (CET) in Fällen von Diskriminierung. Laut Direktorin Nathalie Morgenthaler fehlt es der Organisation nach wie vor an Mitteln und Handlungsmacht.

„Anfangs haben wir viel auf Vermittlung gesetzt. Wir merkten allerdings schnell, dass das nichts bringt“: Nathalie Morgenthaler ist seit 2006 Direktorin des Centre pour l’égalité de traitement (CET). (Foto: CET)

woxx: Worin besteht der Auftrag des CET und sind Sie zurzeit in der Lage diesem nachzukommen? 


Nathalie Morgenthaler: Wir sind dafür zuständig, Menschen durch Beratung und Broschüren zu informieren. Die meisten Ressourcen verwenden wir darauf, Personen zu betreuen, die an uns herantreten. mehr lesen / lire plus

Inklusion: Vorwiegend positive Reaktionen auf neuen Aktionsplan

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CCDH und CET zeigen sich grundsätzlich zufrieden mit dem neuen Aktionsplan für Menschen mit einer Behinderung. Punktuelle Kritikpunkte haben sie dennoch.

Foto: stevepb/pixabay.com

In einer gemeinsamen Pressemitteilung drückten die konsultative Menschenrechtskommission (CCDH) sowie das Centre pour l’égalité de traitement (CET) am Mittwoch ihre Zufriedenheit über den neuen Aktionsplan zur Umsetzung der Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung aus. Sie begrüßen den partizipativen Ansatz bei der Ausarbeitung des Plans, bedauern allerdings, dass dieser nicht bis zum Ende beibehalten wurde. Erfreut zeigen sie sich indes darüber, dass der Aktionsplan Bewertungen durch externe Sachverständige vorsieht.

Obwohl das Lob überwiegt, so äußern CCDH und CET auch Kritik. mehr lesen / lire plus

Regierung nicht gewillt, stärker gegen Rassismus vorzugehen

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Trotz anhaltender Kritik ist Ministerin Corinne Cahen nicht Willens, die Kompetenzbereiche und finanziellen Mittel des Centre pour l’égalité de traitements (CET) auszuweiten.

© Gordon Johnson / pixabay.com

Wie die Familien- und Integrationsministerin in der Antwort auf eine parlamentarische Anfrage von Charles Margue (déi Gréng) erneut betont, wird sich der Zuständigkeitsbereich des CET weiterhin auf Analyse, Sensibilisierung, Beratung und Orientierung beschränken. Dies, obwohl die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (Ekri) im Februar 2017 empfahl, den CET dazu zu ermächtigen, Klagen entgegenzunehmen.

Hinzu kommen Beschwerden sowohl vom CET selbst, als auch von weiteren im Bereich der Rassismusbekämpfung tätigen Akteur*innen, dass das Zentrum über einen viel zu begrenzten Handlungsspielraum verfüge. mehr lesen / lire plus

Rassismus in Luxemburg: „Es hat sich nichts verbessert“

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Wenn die am Mittwoch stattgefundene Diskussionsrunde über Rassismus in Luxemburg eins deutlich machte dann das: So problematisch die Argumentationsweise der Ministerin auch ist, sie liefert eine plausible Erklärung für die Trägheit der Regierung.

V.l.n.r.: Antónia Ganeto, 
Michael Flaherty, 
Michel-Édouard Ruben, 
Corinne Cahen, 
Jean-Paul Lehners (© cet.lu)

Das Auditorium im hauptstädtischen Cercle Cité war am Mittwoch proppenvoll. Bereits vor Wochen war der letzte Sitzplatz reserviert worden. Auf dem Programm stand eine Diskussionsrunde über die Ergebnisse der Ende letzten Jahres veröffentlichten „Being Black in the EU“-Studie der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA). Im Fokus standen die Befunde bezüglich Luxemburg: die Zahlen, die Mängel, die Forderungen. mehr lesen / lire plus

Rassismus in Luxemburg: Scheinbar Ansichtssache

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Wenn es darum geht, davon abzulenken, wie wenig hierzulande gegen rassistisch motivierte Diskriminierung getan wird, mangelt es der Regierung nicht an Kreativität.

(© Gordon Johnson / pixabay)

In Luxemburg fühlen sich erschreckend viele Menschen mit afrikanischer Abstammung diskriminiert. Zu diesem Ergebnis kam Ende letzten Jahres die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA). Der LSAP-Abgeordnete Dan Biancalana nahm diese Studie nun zum Anlass, um bei der Integrations- und Familienministerin Corinne Cahen (DP) nachzuhaken, welche weiteren Schritte gegen rassistisch motivierte Diskriminierung vorgesehen seien.

Cahen scheint darum besorgt, dass man gar zu viel gegen Diskriminierung tun könnte.

Auch wenn sie einräumt, dass das Problem ernst genommen werden müsse, so verwendet Ministerin Corinne Cahen (DP) einen doch nicht unwesentlichen Teil ihrer Antwort darauf, die Befunde der FRA zu relativieren. mehr lesen / lire plus

Winterzeit, Sommerzeit, soziale Zeit

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Wie dramatisch sind die Auswirkungen der Zeitumstellungen? Wäre „ewige Sommerzeit“ besser? Wissenschaftler*innen winken ab, für sie ist die soziale Zeit das größte Problem. Und auf Luxemburg kommen neue Schwierigkeiten zu.

Hypothetische Zeitzonen, wenn die „natürliche“ Zeitzone benutzt würde, in der der Hauptteil des Landes liegt.
(Wikimedia / Rob984 / CC BY-SA 4.0)

„Wie Juncker uns krank machen will“, so würde der Titel für diesen Artikel lauten, wenn die woxx ein Boulevardblatt wäre. Nachdem der Kommissionspräsident gefeiert wurde, weil er sich zum Fürsprecher des „gesunden Menschenverstands“ machte, kommt jetzt der Backlash. Laut einem auf dem Technikportal heise.de veröffentlichten DPA-Beitrag warnen Wissenschaftler*innen vor „ewiger Sommerzeit“. mehr lesen / lire plus

Prostitutionsgesetz
: Zu viele Kompromisse

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: Zu viele Kompromisse

Am gegenwärtigen Gesetzesentwurf zur Prostitution wird vieles bemängelt. Es ist wenig wahrscheinlich, dass die Regierung der Kritik gerecht werden kann, ohne sich klar für ein Modell zu entscheiden.

Das „Luxemburgische Modell“: ein Kompromiss zwischem „nordischem“ und „deutschem Modell“. (Foto: ©Wikipedia)

Dass Luxemburg immer den „goldenen Mittelweg“ sucht, ist mittlerweile keine Überraschung mehr. Auch im Umgang mit dem Problem der Prostitution besteht auf Seiten der Regierung das Bedürfnis, ein landeseigenes Modell von ebendieser Art durchzusetzen. Nur damit, so offenbar die Überzegung, könne der spezifischen Situation des Großherzogtums Rechnung getragen werden. Diese Haltung stößt jedoch auf Kritik.

Auf den Entwurf zum neuen Prostitutionsgesetz, der im Juni 2016 vorgestellt wurde, reagierten zahlreiche Organisationen mit Gutachten. mehr lesen / lire plus

Inklusion: Ein Leitfaden

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Die UN-Behindertenrechtskonvention legt fest, dass gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderung ein Menschenrecht ist. Um sie umzusetzen, muss sich auch Luxemburg Instrumentarien geben.

(Foto: Pixabay)

(Foto: Pixabay)

„Inklusion“ ist en vogue, auch wenn nicht jeder den Leitbegriff mit Inhalt zu füllen vermag, der mehr eine Gesellschafts-Utopie als die Realität beschreibt. Bis wir in einer Gesellschaft leben, in der die Teilhabe aller gesichert ist, ist es ein weiter Weg. Und doch wird auch in Luxemburg mehr und mehr für das Thema sensibilisiert. So veranstaltete Info-Handicap in diesen Wochen unter dem Motto „Goinclusive“ gleich mehrere Konferenzen. Zwei fanden am Abend des 9. November statt: eine im LTPES mit Betroffenen, die andere, ausgetragen von der Menschenrechtskommission (CCDH) mit dem Präsidenten der Lebenshilfe Österreichs, Germain Weber und der am CHL tätigen Kinder-Psychologin Nora Wurth. mehr lesen / lire plus