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Programmes électoraux: Social, durable, tout

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Quel développement pour le Luxembourg ? Entre la cohésion sociale, la dynamique économique et les objectifs écologiques, l’attribut « durable » peut pendre des centaines de significations différentes.

Durable grâce au tram ? « Sky Train » à Phoenix (Arizona). (Flickr ; redlegsfan21 ; CC BY-SA 2.0)

En cette année électorale, le Luxembourg se présente une fois de plus comme le pays des consensus. Certes, les partis ne sont pas d’accord sur tout, mais dès qu’un mot d’ordre s’y prête, par exemple celui du développement durable, tous s’empressent d’y adhérer – tout en le définissant chacun à sa manière. Il est vrai que l’expression en question facilite la tâche, puisque la durabilité comporte les dimensions sociale, économique et écologique. mehr lesen / lire plus

Am Bistro mat der woxx #210 – Sinn d’Resultater vun der Tripartite sozial an ökologesch gerecht?

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All Woch bitt d’woxx Iech an hirem Podcast en Abléck an hir journalistesch Aarbecht a beliicht d’Hannergrënn vun engem Artikel.

D’Tripartite war dat Thema, wat Lëtzebuerg dës Woch am meeschte beschäftegt huet. De soziale Bilan schéngt gutt ze sinn, mä fir d’Klimapolitik bedeit den Accord net onbedéngt eng Verbesserung. Am Podcast schwätzen de Raymond Klein an de Joël Adami doriwwer, wéi dat hätt kéinten aneschters sinn a wat fir Mesurë méiglech gewiescht wieren. Donieft spanen d’woxx-Journalisten och de Bou op déi international Klimagerechtegkeet a blécke kuerz op déi kommend Klimakonferenzen.

Den Artikel op woxx.lu liesen

 

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Tripartite und Klimakrise: It’s the index, stupid

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Der Preis für den Erhalt des Index ist der Verzicht auf klimapolitische Maßnahmen. Wie in der Energiekrise Ökologie und Soziales gegeneinander ausgespielt werden.

Let the sunshine in! ErsteTripartitesitzung am vergangenen Sonntag. (© SIP/Luc Deflorenne)

Konsens in der Tripartite! Nach drei Tagen Klausur im Senninger Schloss verkündete die Regierung am Dienstag eine „prinzipielle Einigung“ – und weder die Gewerkschafts- noch die Unternehmensseite widersprach. Über die Details des Krisenpakets wird weiterverhandelt, Maßnahmen, die von einer Preisdeckelung über eine TVA-Senkung bis zu einem Altersheim-Zuschuss reichen. Wer sich sozialen und ökologischen Idealen gleichermaßen verpflichtet fühlt, wird diese Einigung mit einem lachenden und einem weinenden Auge sehen. mehr lesen / lire plus

Tripartite-Gesetz: Endspurt

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Während sich die Kritiken am Gesetz zum Tripartite-Abkommen von Ende März häufen, läuft die Zeit davon.

© SIP/Jean-Christophe Verhaegen

„Dass das Ergebnis der jüngsten Tripartite vielleicht nicht der ganz große Wurf für den Sozialstaat Luxemburg ist, weiß auch die CGFP“, liest man in der „Fonction publique“ vom vergangenen Freitag. Das vom Generalsekretär der Gewerkschaft des öffentlichen Dienstes signierte Editorial klingt streckenweise wie eine Entschuldigung an die eigene Mitgliedschaft, fungiert die CGFP doch als Mitunterschreiberin im Titel des Gesetzesprojektes mit der runden Nummer 8000. In den Genuss besonders leicht zu memorisierender Nummern kommen in der Regel besonders wichtige Gesetze, wie etwa das jährlich vorgelegte Budget. mehr lesen / lire plus

Déi-Lénk-Kongress: Ökosozialismus ohne Widerspruch?

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Über Klimaschutz und Index, Russland und Parität diskutierten Déi Lénk am vergangenen Sonntag. Viele Fragen blieben offen, doch der Anspruch, anders Politik zu machen, wurde eingelöst.

Kaffeekränzchen oder Kongress? Eine Mischung von beidem, das World Café, steht für eine andere Diskussionskultur. (Foto: Raymond Klein)

„Wir sind eine Bewegung, keine Partei.“ Ein Satz, den man häufig von Déi-Lénk-Aktivist*innen zu hören bekommt. Am vergangenen Sonntag hatten sich etwa 60 Mitglieder im Kulturzentrum von Colmar-Berg zu einem Kongress versammelt – obwohl er um halb zehn begann und die Gemeinde recht weit von den Hochburgen der Linken im Süden entfernt liegt. Als Erstes erfolgte die Begrüßung durch den lokalen Vertreter Serge Thill – und die klang durchaus nach Partei, und zwar einer von der alten Sorte. mehr lesen / lire plus

Ukraine-Krieg und Energiewende: Booster oder Bremse?

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Warum die Energiewende schneller vorangehen muss, ein Gasboykott aber kurzfristig problematisch ist, erläuterte der Energieexperte Felix Matthes am Dienstag in Luxemburg.

„Die Nase voll“ – Plakat der Gilets jaunes von 2019. Wenn die Energiewende die Lebensgewohnheiten berührt, wird die soziale Akzeptanz zur großen politischen Herausforderung. (Wikimedia; Gzen92; CC BY-SA 4.0)

Alte Folien zeigen, obwohl sich die Welt durch den Krieg verändert hat? Felix Matthes, Energieexperte des deutschen Öko-Instituts, tat genau dies bei der vom Mouvement écologique organisierten Veranstaltung zum Ukraine-Krieg und der Energiewende am Dienstagabend. Die projizierte Folie zeigte die Handlungsmöglichkeiten beim Klimaschutz bis ins Jahr 2050. „Fast keine der Strategien wird – auch im Lichte der aktuellen Lage – mittelfristig obsolet“, so der Referent. mehr lesen / lire plus

Kompensationen statt Index? Ja, aber …

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Stehen die in der Tripartite beschlossenen Maßnahmen für soziale Gerechtigkeit oder, wie der OGBL kritisiert, für Sozialabbau? Wer den von der Regierung vorgelegten Statec-Berechnungen nicht traut, kann einen Blick auf die am Mittwoch vorgestellte Studie der Fondation Idea werfen. Sie steht zwar dem Patronat nahe, hebt sich aber seit Jahren durch ihren kritischen Geist vom neoliberalen wirtschaftswissenschaftlichen Mainstream ab. Anhand von fünf Modellhaushalten zeigt die „Décryptage no 23“, wie die einfache Anwendung des Index zu einer Überkompensation der Preissteigerung für Besserverdienende geführt hätte. Durch die Maßnahmen – laut Idea nur zum Teil zielführend – ergibt sich ein sozial ausgeglicheneres Bild: Die Energiemehrkosten der gering verdienenden Haushalte werden jetzt unter dem Strich mehr als ausgeglichen. mehr lesen / lire plus

Tripartite, Klima, Krise: Tanz um den Index

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Gewerkschaften haben ihre Gründe, die sie nicht immer gut kommunizieren. Dem OGBL geht es – leider – nicht ums Klima, auch nicht um „die Reichen“, aber – zu Recht – um den Index.

Pixabay/OpenClipart-Vectors

Ist eine Einigung in der Tripartite daran gescheitert, dass der OGBL, der ehemalige Lëtzebuerger Arbechterverband, sich zu sehr für „die Reichen“ eingesetzt hat? Allein die Tatsache, dass man eine solche Frage stellen muss, zeigt, wer die parallel zu den Verhandlungen geführte Propagandaschlacht gewonnen hat: die Regierung. Es ist ihr gelungen, die Diskussion über die soziale Reichweite der Kompensationsmaßnahmen in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit zu stellen. Der OGBL habe als einzige Gewerkschaft die Verhandlungen abgebrochen, weil die Regierung keine Steuerkredite für Jahreseinkommen bis zu 135.000 Euro auszahlen wollte, sondern „nur“ bis zu 100.000 – als Kompensation für die ausfallende August-Indextranche. mehr lesen / lire plus

Fusion FNCTTFEL-OGBL: Schluckimpfung

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Vierzig Jahre nach dem Versuch, eine Einheitsgewerkschaft zu etablieren, tritt der Landesverband dem OGBL bei. Auf Probe und teilweise.

Schon jetzt eine Einheit und in Beton gegossen: Das Casino syndical mit der daran angebauten, vom OGBL geführten Chambre de ssalarié-e-s. (Foto: woxx)

Transparenz sieht anders aus: Gerade mal drei Tage vor dem außerordentlichen Kongress am vergangenen Montag, hatte die Verbandsleitung der Fédération nationale des chemnots, des travailleurs du transport, fonctionnaires et employés du Luxembourg (FNCTTFEL-Landesverband) den Delegierten den genauen Wortlaut des bis dahin verhandelten Abkommens zu einer vorläufigen Fusion mit dem Onofhängege Gewerkschafstbond Lëtzebuerg (OGBL) zugestellt. Presse und Öffentlichkeit müssen sich auch weiterhin mit mündlichen Erklärungen zufriedengeben. mehr lesen / lire plus

Indexation des salaires au 1er août 2018

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Selon le résultat provisoire publié par le Statec, le taux d’inflation annuel de l’indice des prix à la consommation national (IPCN) s’élève à 1,5 % pour le mois de juillet. Avec ce résultat, la moyenne semestrielle de l’indice raccordé à la base 1.1.1948 du mois de juillet dépasse le seuil de 852.63 points, déclenchant ainsi une nouvelle indexation.

La nouvelle cote d’application de l’échelle mobile des salaires de 814.40 points (ancienne cote : 794.54 points) entre en vigueur le 1er août 2018, entraînant à cette date une majoration de 2,5 % des salaires, traitements et pensions.

Les résultats définitifs et détaillés de l’indice des prix à la consommation national du mois de juillet seront publiés le 8 août 2018, à l’issue de la réunion mensuelle de la Commission de l’indice. mehr lesen / lire plus

Débat sur l’état de la nation : Lost in Hesitation

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À six mois des élections, le débat autour de l’état de la nation montre que la plupart des partis hésitent à prendre clairement position sur la question sociale comme sur celle de la croissance.

Game of Thrones ? Non, théâtre d’ombres immobiles. (Théâtre d’ombres chinois, Musée d’ethnologie, Berlin)

Vous regrettez l’emphase des déclarations sur l’état de la nation de Jean-Claude Juncker ? Consolez-vous avec le discours pour le 1er mai du président de l’OGBL. Certes, André Roeltgen n’atteint pas les sommets de la rhétorique du Juncker des meilleurs jours, mais il fait preuve de bien plus d’élan que Xavier Bettel. Côté contenu, par contre, il ne faut pas sous-estimer la signification des propos du premier ministre. mehr lesen / lire plus

WAHLKAMPF-KONGRESS: Grün ist die Richtung

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Gestritten wird auf grünen Kongressen nur noch selten, schon gar nicht wenn, wie diesmal, ein Wahlerfolg abzusehen ist. Darüber reden, was nach diesem kommt, mochte kaum jemand – doch die Eventualität einer schwarz-grünen Koalition lässt die Köpfe schwirren.

„Das Centre de rétention ist nichts Fortschrittliches, dabei ist Fortschritt das, wofür ich mich bei Déi Jonk Gréng engagiere.“ (Paul Matzet und Meris Sehovic)

Was erwartet der Journalist einer alternativen Wochenzeitung, der sich auf einen grünen Parteikongress begibt? Wird sich bestätigen, dass aus der einst linksradikalen politischen Strömung eine Öko-DP geworden ist? Oder sind Déi Gréng unter dem Eindruck der Krise des Wirtschaftssystems wieder stärker nach links gerückt? mehr lesen / lire plus

FORDERUNGSKATALOGE: Schere, Stein, Papier

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Im Vorfeld der Chamberwahlen positionieren sich – noch vor den Parteien – große und kleine Lobbygruppen. Das Gegeneinander und Miteinander von Wirtschafts-, sozialen und Umweltinteressen dürfte den Wahlkampf prägen.

Angreifen, statt im Schützengraben zu verharren! Die Royal Naval Division 1915 in der Offensive, ohne Erfolgsgarantie.

Ob’s wohl stimmt, dass der Horizont der meisten PolitikerInnen nur bis zum nächsten Wahltermin reicht? Wenn ja, dann ist eine logische Folge der Vorverlegung eines Wahltermins, dass dieser Horizont noch enger wird. Zurzeit versuchen Vertreter von Wirtschafts-, sozialen und Umweltinteressen auf die Ausarbeitung der Parteiprogramme Einfluss zu nehmen. Eine Initiative, die sich den Namen
2030.lu gegeben hat, darf sich hierbei aber wohl keine allzu großen Hoffnungen machen. mehr lesen / lire plus

TRIPARTITE: Aus dem Hinterhalt

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Der designierte Wirtschaftsminister ist bei den Tripartite-Verhandlungen zwar nicht zugegen, aber doch irgendwie anwesend.

Der Zeitpunkt des Rücktritts von Jeannot Krecké hätte wirklich nicht unpassender sein können. Dabei ist es weniger die Indiskretion, die dazu geführt hat, dass der amtierende Wirtschaftsminister seinen Wunsch nach mehr Zeit zum Segeln vorzeitig ankündigen musste und sogar fluchtartig von einer Handelsmission in Fernost heimkehrte, als vielmehr die aktuelle wirtschaftliche Schieflage, die bei Freund und Feind wenig Verständnis für seinen Schritt aufkommen ließ.

Zu den Schwierigkeiten der internationalen Lage gesellt sich auch noch das nationale Problem des festgefahrenen Sozialdialogs zwischen Patronatsverbänden und Gewerkschaften. Mit unzweideutigen Äußerungen zur Abschaffung des Index, bei denen Jeannot Krecké sich gab, als sei er gar nicht mehr Mitglied der Regierung und deshalb an kein Koalitionsprogramm mehr gebunden, hat er eine Diskussion erneut angeheizt, die vor mehr als einem Jahr das Modell Luxemburg hat gegen die Wand fahren lassen. mehr lesen / lire plus

VORWAHL-TRIPARTITE: Kaufkraft statt Krise

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Wird der Index abgeschafft? Kommt es zur Koalitionskrise? Weder noch. Warum die Tripartite der nächsten Woche wenig Neues bringen wird.

Erhalt der Kaufkraft! Damit mobilisierten die Gewerkschaften bereits im Vorfeld der Parlamentswahlen 2009.

„Es darf keine Index-Tripartite werden“, so ist das Kommuniqué überschrieben, das der OGBL zu seinem im Vorfeld der Verhandlungen vom kommenden Donnerstag abgehaltenen Treffen mit der LSAP an die Presse gegeben hat. Ein unbedarfter Beobachter könnte freilich den Eindruck gewinnen, dass die Tripartite im Gegenteil einzig und allein wegen der automatischen Lohnanpassung veranstaltet wird. Nachdem im April 2010 die Dreierverhandlungen an der Index-Frage gescheitert waren, wurde vier Monate später eine einmalige Aussetzung des Lohnausgleichs vereinbart – damit war eine Neuauflage der Diskussion unvermeidlich (woxx 1078). mehr lesen / lire plus

TRIPARTITE NACHWEHEN: Unsoziale Gewerkschaften?

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Wer für den Index eintritt, ist unsozial, schadet der Kompetitivität und ist am Ende auch noch schuld an der Krise.

Der Wirtschaftsflügel der CSV und die Patronatsvertreter hatten in den Tripartite-Diskussionen und der Debatte zur Lage der Nation ihr Herzensanliegen, die Abschaffung des integralen Index, mit solchem Eifer verfochten, dass es fast scheinen konnte, als würden mit dieser Maßnahme schlagartig alle Probleme der Welt gelöst: Mit dem Tag der Verabschiedung des Anti-Indexgesetzes blüht die Wirtschaft auf, der Euro gewinnt seine Festigkeit zurück, in Griechenland kehrt wieder Ruhe ein und das undichte Bohrloch im Golf von Mexiko verschließt sich ganz von selbst. mehr lesen / lire plus

TRIPARTITE: Kein Lotse mehr an Bord

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Jean-Claude Juncker hat das Vertrauen der Gewerkschaften längst eingebüßt. Ist jetzt der Koalitionspartner LSAP als nächstes dran?

Es gab Zeiten in denen Jean-Claude Juncker sich einen Spaß daraus machte, internationale Kritiken am Luxemburger Index-Modell – wie sie etwa gebetsmühlenartig jedes Jahr von der OECD vorgetragen wurden – mit dem Hinweis auf den Erfolg dieses Modells unter den Tisch zu reden. Spätestens seitdem er Vorsitzender der Euro-Gruppe wurde, hat sich seine Position in diesem Punkt gewandelt.

Als 2006 zum ersten Mal seit Jahrzehnten am Index-Mechanismus gedreht wurde, war es ihm noch gelungen, die Gewerkschaften einzuschwören in ein Verfahren, das an ihr Allerheiligstes rührte. mehr lesen / lire plus