Zukunft von Déi Lénk: Ein linker Rückblick auf eine verlorene Wahl

Die Opposition zur Maastricht-EU abschwächen und auf Koalitionen mit Sozialdemokratie und Grünen setzen, damit schaden linke Parteien sich selbst – auch in Luxemburg, meint der Déi-Lénk-Aktivist Alain Sertic.

Große Hoffnungen am Vorabend der Wahlen. (Facebook-Seite von Déi Lénk)

Die Linke musste bei den letzten EU-Parlamentswahlen europaweit teil-
weise herbe Verluste einstecken. Nachdem Déi Lénk bei den Wahlen im Oktober 2018 noch minimal hinzugewann, musste sie nun ebenfalls einen Verlust von fast einem Prozentpunkt hinnehmen und liegt nun unter 5 Prozent. Dieser Trend bestätigt vor allem, dass die Krise der sozialdemokratischen Parteien keinesfalls automatisch zu einer Stärkung der radikaleren Linken führt.

Völlig richtig kommentiert Luc Caregari in der woxx Nr. mehr lesen / lire plus

Gleichstellung aus dem Kleinlaster und andere MEGA-Ideen

Das Ministerium für Gleichstellung von Frauen und Männern startet pädagogische Projekte zur Sensibilisierung von Jugendlichen. Gleichzeitig sollen Luxemburgs Einwohner*innen in einer Umfrage Denkanstöße für den neuen Aktionsplan zum Thema liefern.

Taina Bofferding stellte unter anderem im Lycée Hubert Clement die neuen Projekte des MEGA vor. Im Hintergrund steht eines davon: der MEGA Jumper. (Bild: MEGA)

„C’est à l’école, dès le plus jeune âge, que l’égalité s’apprend et doit être vécue comme fondement de notre société“, heißt es in einer Pressemitteilung des Ministeriums für Gleichstellung von Frauen und Männern (Mega). Die Gleichstellung zwischen Mann und Frau müsse im Alltag stattfinden – und das von Kindesbeinen an. mehr lesen / lire plus

1,6 Euro pro m2: Die neue katholische Bescheidenheit

Eine halbe Stunde beschäftigte sich am Montag der Ettelbrücker Gemeinderat mit dem Mietvertrag, den der CSV-LSAP-Schöffenrat mit dem katholischen Pfarrer abschließen will, nachdem ihm das „Paschtoueschhaus“ nicht mehr gratis zur Verfügung gestellt werden soll. Der ausgehandelte Betrag von 400 Euro monatlich ist der grünen Oppositionsfraktion dann doch etwas zu bescheiden. Immerhin umfasst die erst 2009 modernisierte „Junggesellenwohnung“ rund 250 m2. Zum Vergleich: In der gleichen Sitzung wurde einer Familie eine 100 m2 große Wohnung für 1.200 Euro zugesprochen. Die grünen Rät*innen Abbes Jacoby und Marthy Thull schlugen deshalb eine Miete von 1.600 Euro vor. Mit dem Argument, der Pfarrer empfange betroffene Familien, zum Beispiel um Begräbnisfeiern vorzubereiten, wies Bürgermeister Jean-Paul Schaaf das Anliegen der Grünen zurück. mehr lesen / lire plus

Podcast: Am Bistro mat der woxx #048 – d’Resultater vun den EU-Wahlen

All Woch bitt d’woxx Iech an hirem Podcast en Abléck an hir journalistesch Aarbecht a beliicht d’Hannergrënn vun engem Artikel.

An der Woch no den Europawahlen analyséieren de Raymond Klein an de Luc Caregari d‘Resultater, an dat op europäeschem wéi op nationalem Plang. Den Dram vun enger progressiver Koalitioun am Europaparlament ass net erfëllt ginn, mä wat fir eng Koalitioune kënnen elo do entstoen? Eis Journaliste probéieren ze erklären, wisou verschidde Parteienfamillje méi schlecht ofgeschnidden hunn, wéi een sech dat erwaart hätt. Ausserdeem diskutéiere si iwwert d’Fro, wat fir „Top Jobs“ u wien kéinte goen.

Op nationalem Niveau ass dat gutt ofschneide vun der DP op den éischte Bléck vläicht eng Iwwerraschung. mehr lesen / lire plus

LSAP : passé glorieux, avenir incertain

Un coup d’arrêt au déclin électoral, c’est mieux que ce que beaucoup de socialistes n’espéraient. Mais la question de savoir comment surmonter la crise structurelle de la social-démocratie reste posée.

Une autre Europe avec le LSAP ? Cela n’a guère convaincu l’électorat. (https://europa.lsap.lu)

Le LSAP, un parti en déclin ? Depuis les législatives de 1984, la baisse des résultats électoraux a été quasiment continue, juste interrompue par une minihausse en 2004. Habitué à rassembler autour de 30 pour cent des voix dans les décennies d’après-guerre, en octobre dernier le LSAP a fait 17 pour cent, continuant son déclin par rapport à 2013. mehr lesen / lire plus

Klimanotstand 3/3: Der wirkliche Fehler der Grünen

Verrat wird Déi Gréng und der LSAP vorgeworfen, weil sie die Klimanotstand-Resolution abgelehnt haben. Das ist übertrieben, aber eine abgeschwächte Gegenmotion vorzulegen, war unklug.

„Big fucking Fail“, so qualifizierte die Partei Déi Lénk auf ihrer Facebookseite die Ablehnung ihrer Klimanotstand-Resolution durch die Regierungsmehrheit am 16. Mai in der Chamber. Dass diese Mehrheit eine eigene Motion votierte, die die Dringlichkeit der Klimaproblematik anerkennt, konnte die Déi Lénk nicht trösten: Es handle sich um eine Motion des Status quo, ohne neue Akzente, die der Dringlichkeit nicht Rechnung trage. Der Partei nahestehende Online-Aktivist*innen drückten sich zum Teil heftiger aus, bis hin zum Vorwurf des „Verrats an der Zukunft [der Menschheit]“ seitens der Lyoner Sektion der linksradikalen Struktur Diem25. mehr lesen / lire plus

Greenpeace : recommandation électorale très sélective

Prendre l’écologie et le climat comme critère principal lors du vote aux élections européennes, cette recommandation de Greenpeace ne surprend guère. Mais la manière dont l’ONG en déduit pour qui il convient de voter est discutable.

Pour « éviter les pires effets de la crise climatique », il faut que l’Union européenne prenne « des mesures radicales et ambitieuses ». Voilà pourquoi, dans un communiqué de ce mercredi, Greenpeace Luxembourg estime que « ces prochaines élections européennes seront cruciales pour l’avenir ». Et lance un « appel à tous les citoyen-ne-s luxembourgeois-e-s » : « Utilisez votre droit de vote le 26 mai et ne votez que pour des candidats véritablement attachés à la protection du climat et à un avenir durable !  mehr lesen / lire plus

Klimanotstand 2/3: Debatte mit Konsens und Nuancen

Das Klima retten wollen alle Parteien. Doch auf die Details kommt es an. Analyse der Debatte von vergangener Woche, bei der die Klimanotstand-Resolution von Déi Lénk im Mittelpunkt stand.

Ökosoziales Banner bei der großen Demo zur COP21 in Paris. (Foto: RK)

Bereits vor der Klimadebatte am 16. Mai wurde in den sozialen Medien gestritten: Die Initiator*innen des Klimastreiks hatte zu einer Demo vor der Chamber aufgerufen, um die Anerkennung des Klimanotstands zu unterstützen. Darin sahen manche eine Instrumentalisierung der Jugendbewegung durch die radikale Linke. Nach unseren Informationen war es eher umgekehrt: Teile der Jugendbewegung haben die Initiative der Partei „instrumentalisiert“, um für ihr Anliegen zu demonstrieren. mehr lesen / lire plus

Klimanotstand 1/3: Wie viel Not in meinem Text?

Hat Luxemburg den Klimanotstand erklärt? Oder hat die Regierung das Klima verraten? Vergleich der beiden wichtigsten Texte, über die vergangene Woche in der Chamber abgestimmt wurde.

Reaktionen der European Greens und von Diem25 Lyon auf die Abstimmungen in der Chamber am 16. Mai.

Um die Klimapolitik ging es am vergangenen Donnerstag (16. Mai) in der Chamber. Im Anschluss an die Debatte wurde über vier Texte abgestimmt: Der von den Regierungsparteien vorgelegte wurde angenommen, die drei anderen abgelehnt – wie das häufig der Fall ist. Weniger häufig sind die heftigen und widersprüchlichen Reaktionen. So verkündeten die European Greens, Luxemburg habe – dank der Grünen – den Klimanotstand anerkannt. mehr lesen / lire plus

Tagebuch EU-Wahlen: Internetseiten der Parteien

Eine Woche vor den Wahlen ist auf den Internetseiten der luxemburgischen Parteien alles auf Wahlkampf geschaltet, könnte man denken. Die Suche nach den jeweiligen Programmen und Kandidat*innen-Infos stellt sich bis auf wenige Ausnahmen jedoch als Frustrationsquelle heraus.

© Debora Cartagena / pixnio.com

Déi Lénk

Wer das Wahlprogramm von Déi Lénk lesen will, braucht Ausdauer und Geduld. Eine Online-Stichwortsuche nach „Déi Lénk“ und „Wahlprogramm“ ist schon mal nicht zielführend. Als Suchresultate erscheinen das Programm der Nationalwahlen 2018, das EU-Wahlprogramm von Déi Gréng, Artikel diverser Tageszeitungen und die Homepage der linken Partei. Am vielversprechendsten wirkt da noch das letzte Resultat. In der oberen Menüleiste der Homepage ist jedoch nur schwer erkennbar, welcher Button zum gewünschten Inhalt führt. mehr lesen / lire plus

Luxemburgische Parteien geben tausende Euro für Europawahlkampf auf Facebook aus

Facebook legt offen, wie viel Geld Parteien und NGOs für politische Anzeigen auf dem Netzwerk ausgegeben haben. Spitzenreiter sind Déi Gréng mit über 15.000 Euro.

Screenshot: Facebook

Nach der US-Präsidentschaftswahl 2016 wurde sozialen Netzwerken eine starke Rolle bei der Wahlentscheidung zugesprochen, besonders Werbung von Fake-Seiten sollen an Trumps Wahlsieg beteiligt gewesen sein.Eine Reaktion auf Trumps Wahl ist der Versuch des sozialen Netzwerkes, mehr Transparenz in die Finanzierung politischer Werbung zu bringen.

Wer solche Werbung schaltet, muss sich identifizieren und angeben, wer sie bezahlt. Im gegenteiligen Fall nimmt Facebook die Werbung wieder offline. Nun wurden erstmals Zahlen veröffentlicht – und die Öffentlichkeit erfährt, wie viel Anzeigen für wie viel Geld auf dem Netzwerk geschaltet wurden. mehr lesen / lire plus

Ja zu Öko-Europa, aber…

Was die Parteien zu den Fragestellungen des Mouvement écologique zu sagen haben, klingt größtenteils gut. Weniger positiv sind die Absagen, die Relativierungen und – die Erfahrungen der vergangenen Jahrzehnte.

Die Ergebnisse der Umfrage des Mouvement écologique bei den politischen Parteien wurden heute auf einer Pressekonferenz vorgestellt. Vor mehreren Wochen hatte der Mouvement den zehn Parteien „30, aus seiner Sicht, zentrale Fragen für die nachhaltige Entwicklung“ unterbreitet, die mit Ja oder Nein zu beantworten waren. Einen Überblick über die Antworten und insbesondere die Nicht-Antworten findet man im Kurzbeitrag in der woxx-Printausgabe.

Kann man einfach die Punkte für positive Antworten zusammenrechnen, um die nachhaltigste Partei zu ermitteln? mehr lesen / lire plus

Climat et programmes électoraux : Ça chauffe pas assez !

Que proposent les partis luxembourgeois en matière de politique climatique dans le cadre de leurs programmes pour les élections européennes ? Quelques bonnes surprises, mais aussi des déceptions.

Justice écologique et sociale, tout un programme ! 
Manif du 8 décembre 2018. (Photo : Ekkehart Schmidt/Etika)

Sauver l’Europe, voilà un des mantras de la campagne électorale en cours. En effet, la survie d’une structure supranationale en Europe est un enjeu important. Mais bien plus importante est la survie de la civilisation humaine, menacée par le changement climatique qu’elle a elle-même engendré. Un défi mondial, à la résolution duquel l’Union européenne peut cependant contribuer de manière importante. mehr lesen / lire plus

La Chambre menacée par le réchauffement climatique ?

Une mobilisation vient d’être lancée afin de soutenir la déclaration officielle de l’urgence climatique. Les parlementaires céderont-ils et elles à la pression de la rue… et à la montée de la température atmosphérique ? UPDATE : la motion (voir en bas de page).

Jeudi prochain, la Chambre des député-e-s déclarera-t-elle l’urgence climatique ? C’est en tout cas le souhait du parti Déi Lénk, sur initiative duquel aura lieu, vers 14 h, une heure d’actualité sur la politique climatique du gouvernement. Selon nos informations, Déi Lénk soumettra également au vote une motion demandant au gouvernement de déclarer l’urgence climatique.

L’urgence climatique, c’est précisément ce qui a amené dans la rue, le 15 mars, des milliers de jeunes Luxembourgeois-es lors de la grève pour le climat. mehr lesen / lire plus

Lisa Kersch (LSAP): „Gerechtigkeit ist mehr als nur Umverteilung“

Seit Jahren politisch engagiert, kandidiert sie jetzt auf der LSAP-Europaliste: Lisa Kersch studiert internationale Politik und will sich besonders für die Chancengleichheit als demokratisches Prinzip einsetzen.

Foto: lm

woxx: Was hat Sie dazu gebracht, sich politisch zu engagieren?


Lisa Kersch: Ich komme aus einer politischen Familie – insbesondere meine Mutter hat mir immer eingeschärft, wenn man sich aufregt über Missstände, muss man sich auch bewegen, um etwas zu verändern, statt nur rumzumeckern. Ich habe mich dann im Schülerkomitee engagiert und war Vertreterin meines Lycée in der Cnel [Conférence nationale des élèves]. Damals ging es um die Reform von Mady Delvaux. Das war mein erster richtiger Kontakt mit der Politik, ich habe gemerkt, das gefällt mir, und man kann etwas verändern. mehr lesen / lire plus

TV-Tagebuch EU-Wahlen: Wahlwerbespots Teil 2

Auch im zweiten Teil unseres TV-Tagebuchs zu den EU-Wahlen hat die woxx Wahlwerbespots geschaut, damit Sie das nicht tun müssen.

Die Wahlwerbespots in französischer Sprache, die Volt und Déi Lénk ausstrahlen wollten, haben letzte Woche für viel Aufregung gesorgt. In dieser Kolumne beschäftigen wir uns mit den Inhalten und der Ästhetik der Spots. Wenn die Werbefilmchen der Parteien schon nicht über Positionen und Politikvorschläge informieren, so sind sie zumindest meist durch unfreiwillige Komik unterhaltsam. Von gleich zwei Parteien (DP und Piratepartei) wurden wir darauf hingewiesen, dass sie mehrere Spots hätten. Wir werden trotzdem – vorerst – pro Partei nur einen Spot analysieren. mehr lesen / lire plus

Ouschtermarsch 2019 im Bild

Am Samstag, dem 6. April fand in Luxemburg-Stadt die von der Friddens- a Solidaritéitsplattform Lëtzebuerg (FriSol) und vom Onofhängege Gewerkschaftsbond Lëtzebuerg (OGBL) organisierte Friedensdemo statt. Hier einige fotografische Impressionen des ersten Ostermarsches seit 2003, der vom Glacisfeld bis zur Endkundgebung am  Clairfontaine-Platz führte.

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Ouschtermarsch 2019: Abrüsten statt Aufrüsten

Am Samstag, dem 6. April findet der von der Friddens- a Solidaritéitsplattform Lëtzebuerg (FriSol) und vom Onofhängege Gewerkschaftsbond Lëtzebuerg (OGBL) organisierte „Ostermarsch“ statt, Treffpunkt ist ab 14h30 das Limpertsberger Glacisfeld.

Die Organisator*innen begründen die Wiederaufnahme der traditionellen Ostermärsche mit politischen Veränderungen in den letzten Jahren, die die jahrzehntealte Sicherheitsarchitektur in Frage stellen. So wurde der INF-Vertrag, der die Stationierung atomarer Mittelstreckenraketen in Europa untersagt, von den Vereinigten Staaten und von Russland gekündigt. Die Staaten der Europäischen Union rüsten auf und koordinieren ihre Verteidigungsanstrengungen in einer gemeinsamen europäischen Armee. Es gelte, sich diesen Gefahren zu stellen und die aktuelle Verteidigungspolitik wieder auf „friedenspolitische Füße“ zu stellen. mehr lesen / lire plus

Google data center : Passez, procédure en cours !

Google a réponse à tout. Sauf aux questions que soulève l’installation d’un data center à Bissen. Le gouvernement a esquivé les critiques de l’opposition, mais le débat risque de s’envenimer prochainement.

Data center modulaire – se monte et se démonte facilement. (Photo : Wikimedia/Samirshah23/CC BY-SA 4.0)

L’aurait-il imaginé, il y a 20 ans, quand il a tourné le dos au monde des ONG pour s’engager dans la politique de parti ? Mercredi dernier, Claude Turmes, ex-cadre du Mouvement écologique devenu ministre, a balayé d’un revers de main les arguments de son ancienne organisation. Lors du débat sur le data center de Google à la Chambre, Turmes s’est retranché derrière les nécessités de la procédure d’autorisation pour dissiper les inquiétudes liées à l’impact environnemental du projet. mehr lesen / lire plus

Google au Luxembourg : Le centre et la mêlée

Critiqué par une Biergerinitiativ et le Mouvement écologique, le projet de data center de Google est défendu par le gouvernement et les autorités locales.

Montrer les dents à Google – le Mouvement écologique soutenu par le grand murin. (Wikimedia/Manuel Werner/CC BY-SA 3.0)

Un data center de Google au Luxembourg, est-ce une bonne chose ? Aux yeux d’une partie des gens, c’est la locomotive qui fera décoller l’économie digitale, nouveau créneau du Luxembourg après la sidérurgie et la finance. D’autres y verraient presque un remake de la construction d’une centrale nucléaire à Remerschen – un projet démesuré et désastreux sur le plan environnemental. mehr lesen / lire plus