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Der Bau des Kernfusionsreaktors ITER im französischen Cadarache hätte Anfang dieses Jahres beginnen sollen. Wegen einer Verdreifachung der Kosten stand das internationale Forschungsprojekt Anfang Juli kurz vor einem vorzeitigen Ende: Die EU konnte ihren sechs Partnern nicht garantieren, die in den nächsten zwei Jahren zusätzlich nötigen 1,4 Milliarden Euro aufzubringen (woxx 1063). In Windeseile wurde eine Lösung gefunden: Am 12. Juli entschied der Landwirtschaftsrat – und nicht der zuständige Wettbewerbsrat, der erst nach der Sommerpause tagen wird – über die neuen Haushaltslinien für ITER. Das Loch soll durch „Umwidmungen“ in Höhe von 460 Millionen Euro innerhalb des EU-Forschungsbudgets gestopft werden, sowie durch eine „Übertragung“ von 400 Millionen „die in anderen EU Haushaltsbereichen nicht verwendet werden“. mehr lesen / lire plus

Lorsqu’en mars dernier, Greenpeace a été définitivement condamné au paiement de près de 100.000 euros pour son occupation des stations Esso en 2002, l’ONG aurait pu désespérer de la justice luxembourgeoise. Or, à côté de son travail d’information et de ses actions spectaculaires, Greenpeace a continué à explorer la voie juridique. Cette persévérance a été récompensée par deux arrêts pro-ONG rendus ces dernières semaines. Tout d’abord, la justice a annulé le refus du ministre Jeannot Krecké d’accorder à Greenpeace l’accès à la « Cegedel-Netzstudie ». Elle a ainsi donné une interprétation généreuse de la loi sur l’accès à l’information en matière environnementale. Importante en matière de jurisprudence, cette décision n’aura guère de conséquences concrètes : l’étude avait été demandée par Greenpeace en 2006 et est aujourd’hui périmée. mehr lesen / lire plus

In einem offenen Brief an die „nationale Politikklasse“ macht der sozialistische Europaabgeordnete Robert Goebbels keinen Hehl aus seiner Begeisterung für die grüne Biotechnologie. Er bescheinigt den LuxemburgerInnen – einmal mehr – Selbstgefälligkeit. Während wir versuchten, unser Land erfolglos genfrei zu halten, setzten andere voll auf diese Wachstumsbranche. Seine eigenen Genossen – als da sind der Agrar- und der Gesundheitsminister aber auch die sozialistische Parlamentsfraktion – seien einer „Manipulation der Information“ durch „Greenpeace und Co“ aufgelaufen. Zwölf Millionen Bauern, die weltweit mit genetisch „verbessertem“ Saatgut arbeiten, könnten nicht alle dumm sein. Dumm nur, dass Robert Goebbels manipuliert (oder sich manipulieren lässt), wenn er behauptet, dass mit gentechnisch veränderten Pflanzen grundsätzlich weniger Pestizide gebraucht und bessere Ernten eingefahren werden. mehr lesen / lire plus

Äußerst heftig reagierten Patronat und Dienstleister auf Mars Di Bartolomeos Gesundheitsreform-Vorschlag. Ob sich bis zum Herbst die Gemüter beruhigen und die legislative Arbeit anlaufen kann, bleibt abzuwarten.

„Die Bergetappe ist geschafft, das Zeitfahren liegt noch vor uns.“ Ein (noch) mit sich selbst zufriedener Gesundheitsminister erläuterte letzten Montag vor der Presse die großen Züge der von ihm verantworteten Gesundheitsreform. Nicht ganz freiwillig, wie es scheint, unterbreitete er dabei auch eine Reihe von Detaillösungen, die in der vorgelegten Form allerdings erst mit den Gewerkschaften, dem Patronat und den Gesundheitsdienstleistern durchdiskutiert werden sollen.

Vielleicht hätte sich Mars Di Bartolomeo bei seinem radsportbegeisterten Parteikollegen und Regierungs-Vize Jean Asselborn kundig machen sollen, bevor er von seiner der Tour de France entlehnten Metapher Gebrauch machte: Die Luxemburger Radcracks sind in der Regel besser am Berg als bei flachen Zeitfahretappen … und verpassen so auch schon mal den eigentlich verdienten Toursieg um wenige entscheidende Sekunden. mehr lesen / lire plus