Aus OLAI wird ONA

Seit gestern gehört das Office luxembourgeois de l’accueil et de l’intégration (OLAI) der Vergangenheit an. Es wurde durch das Office national de l’accueil (ONA) ersetzt. Was die Änderung bedeutet.

Anfang Dezember 2019 wurde die Schaffung des Office national de l’accueil (ONA) gesetzlich beschlossen. Zuvor hatten die Abgeordneten das Gesetzesprojekt mit 56 Ja-Stimmen verabschiedet. Das Gesetz unterstellt dem Ministerium für Immigration und Asyl die Betreuung und Aufnahme von Asylbewerber*innen und ordnet das ONA dem Generalsekretariat des Ministeriums für auswärtige und europäische Angelegenheiten bei, während die Integration dem Ministerium für Familie und Integration zufällt. In letzterem wird unter der Leitung der zuständigen Ministerin, Corinne Cahen, eine Abteilung für Integration eingerichtet.

Das Ziel, laut einem gemeinsamen Schreiben der beiden Ministerien und des ONA: Das Zusammenleben in Luxemburg fördern, um sich besser auf die Integration aller Menschen konzentrieren zu können. Zuletzt war Cahen im Kontext der Bekämpfung xenophober und rassistischer Diskriminierungen negativ aufgefallen, unter anderem bei einer Diskussionsrunde über Rassismus in Luxemburg. Es bleibt abzuwarten wie sich ihre diesbezügliche politische Zurückhaltung entwickelt.

Die Regierung kommt mit dem ONA einem Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag 2018 – 2023 nach, der an einer Stelle festhält: „Mit dem Ziel einer würdigen Aufnahme der Antragsteller auf internationalen Schutz, müssen diese die Möglichkeit haben, sich während der gesamten Bearbeitungszeit der Anträge auf internationalen Schutz und für alle Aspekte der Aufnahme wie die Unterbringung und materielle Bedingungen an einen einzigen Ansprechpartner, in diesem Falle das für Einwanderung zuständige Ministerium, zu wenden.“

Die neue Aufteilung der Kompetenzbereiche verspricht demnach, dass Asylbewerber*innen und Zugezogene künftig jeweils eine einzige ministerielle Anlaufstelle haben, an die sich wenden können. Dies könnte für strukturiertere administrative Abläufe und für mehr Transparenz im Hinblick auf die Zuständigkeiten der Ministerien sorgen. Nach Aussage von Außenminister Jean Asselborn, soll mit der Schaffung des ONA auch die Ausarbeitung eines Notfallplans einhergehen, der die Unterbringung von Asylbewerber*innen regelt.


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