Ein Hoch auf die Menstruation

Schottland verabschiedete als erstes Land der Welt ein Gesetz, das öffentliche Institutionen dazu verpflichtet in ihren Räumen kostenlose Hygieneartikel für Frauen bereitzustellen. Die Jonk Demokraten aus Luxemburg wollen, dass Luxemburg gleichzieht – und leisten sich dabei leider einen Patzer.

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Manchmal hat der Nachahmeffekt etwas Gutes: Nachdem Schottland letzte Woche als weltweit erstes Land ein Gesetz verabschiedete, das öffentliche Institutionen dazu verpflichtet in ihren Räumlichkeiten Hygieneartikel für Frauen bereitzustellen, wollen die luxemburgischen Jonk Demokraten (JDL), dass das Großherzogtum dem schottischen Vorbild folgt.

Unter dem Titel „Its about bloody timefordern die jungen Demokrat*innen heute in einer Stellungnahme, dass Menstruationsartikel in öffentlichen Einrichtungen auch hierzulande kostenfrei zur Verfügung stehen sollen. mehr lesen / lire plus

Ein Archiv europäischer Stimmen

Was ist aus Europa geworden? Bekannte Europäer*innen über 75 sprechen im „Europäischen Archiv der Stimmen“ über Krieg, Wiederaufbau und Privates. Eine der Stimmen ist bald auch im Institut Pierre Werner zu hören.

Die Projekt-Mitglieder und die Interviewer*innen trafen sich letztes Jahr, um einen Fragekatalog für das „Europäische Archiv der Stimmen“ zu erarbeiten. Bildquelle: Arbeit an Europa e.V.

Der ehrenamtliche Verein Arbeit an Europa lädt mit dem Audio-Projekt „Europäisches Archiv der Stimmen“ zum intergenerationellen Austausch über Europa ein. Eine Gemeinschaft, die spätestens seit ihrem Umgang mit Asylpolitik oder dem Brexit auseinanderzubrechen droht. Wenn der Verein von Europa spricht, so meint er die EU-Mitgliedsstaaten sowie Länder, die geographisch oder historisch zu Europa gehören. mehr lesen / lire plus

Autor*innen mobilisieren gegen Trump

Die Stifte sind auf den amtierenden US-Präsidenten Donald Trump gerichtet: Autor*innen der Bewegung „Writers Against Trump“ wollen seine Wiederwahl im November mit Statements, Unterschriften und Sensibilisierungsarbeit verhindern.

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Die Autorin Siri Hustvedt und der Schriftsteller Paul Auster sagen Donald Trump den Kampf an: Das Ehepaar initiierte vor wenigen Tagen die Bewegung „Writers Against Trump“. Zahlreiche amerikanische Autor*innen sind ihrem Ruf gefolgt und treten aktiv gegen eine mögliche Wiederwahl Trumps am 3. November 2020 ein. Auch internationale Autor*innen zeigen sich trotz fehlendem Wahlrecht solidarisch mit den Trump-Gegner*innen, wie etwa Margaret Atwood und zahlreiche europäische Schriftsteller*innen.

Die Autor*innen verstehen sich als Verteidiger*innen der Demokratie und einer hassfreien Gesellschaft. mehr lesen / lire plus

Polen und EU-Rechte? Rien à foutre

Polen pfeift auf die Sanktionen der EU: LGBT-freie Gemeinden enthalten eine Entschädigung für die von der EU abgelehnten Förderanträge – und das Geld dafür stammt aus einem EU-Fonds.

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Polen zeigt der EU den Mittelfinger und entschädigt die Gemeinde Tuchów, deren Förderantrag von der EU-Kommission abgelehnt wurde. Auch andere Gemeinden können auf Entschädigungen hoffen. Die EU setzte Ende Juli ein Zeichen gegen die staatliche Queer- und Homofeindlichkeit Polens. Die Kommission wies sechs Förderanträge polnischer Gemeinden im Rahmen eines Städtepartnerschaftsprogramms zurück, weil diese sich zur LGBT-freien Zone erklärt haben. Die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sprach sich auf Twitter für eine queer- und homofreundliche EU aus: „Our treaties ensure that every person in Europe is free to be who they are, live where they like, love who they want and aim as high as they want. mehr lesen / lire plus

Weder noch: Die Niederlande streichen Geschlechtsangabe vom Ausweis

Niederländische Personalausweise enthalten in Zukunft voraussichtlich keine Geschlechtsangabe mehr. Luxemburg lässt hingegen eine Chance nach der anderen liegen, wenn es um inklusive öffentliche Sprache und Dokumente geht.

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„Dies sind großartige Neuigkeiten für Menschen, die Tag für Tag Probleme mit der Geschlechtskategorie auf ihrem Ausweis haben – und es ist eine gute Nachricht für alle die finden, dass es den Staat und öffentliche Instanzen nichts angeht, was in ihrer Unterhose steckt“, kommentieren die LGBTI-Verbände COC, NNID (Netherlands Organization for Sex Diversity) und das Transgender Network Nederland (TNN) das Vorhaben der niederländischen Kultur-, Bildungs- und Wissenschaftsministerin Ingrid van Engelshoven, die Geschlechtsangabe auf Personalausweisen zu streichen. mehr lesen / lire plus

Wann ist Schluss mit der unbegrenzten Fernarbeit für Berufspendler*innen?

Vor Corona durften Berufspendler*innen nur begrenzt von zu Hause aus arbeiten, ohne in ihrem Wohnland Steuern zu zahlen. Die Reglungen wurden nach Ausbruch der Pandemie geändert. Die Sonderreglung für Frankreich und Belgien wurden nun verlängert, doch dauerhafte Lösungen lassen auf sich warten.

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Die luxemburgische Regierung hat sich mit Frankreich und Belgien geeinigt: Die steuerlichen Ausnahmereglungen für Grenzarbeiter*innen in Heimarbeit wurden jeweils bis zum 31. August verlängert. Das Wirtschaftsministerium hatte bereits im März 2020 festgehalten, dass Grenzarbeiter*innen nach Ausbruch der Corona-Pandemie unbegrenzt von zu Hause aus arbeiten dürfen, ohne in ihrem Wohnland Steuern zahlen zu müssen. Die Maßnahmen wurden zur Eindämmung des Virus ergriffen. mehr lesen / lire plus

Kartheiser will petzen

Die Regierung will Asylsuchenden, die sich irregulär in Luxemburg aufhalten, während der Pandemie die Angst vor medizinischen Untersuchungen aus Furcht vor administrativen Sanktionen nehmen. Fernand Kartheiser interessiert sich hingegen mehr für die Anzeigepflicht der Staatsangestellten.

Der Abgeordnete Fernand Kartheiser (ADR) tut sich scheinbar schwer damit zu akzeptieren, dass es keine Straftat ist, sich irregulär in Luxemburg aufzuhalten. Anders lässt sich nicht erklären, dass der Politiker bereits zum zweiten Mal bei der Regierung nachhakt, wie es in dem Kontext um die Anzeigepflicht der Staatsangestellten steht.

Im Zuge der sanitären Krise haben sich Außenminister Jean Asselborn und Gesundheitsministerin Paulette Lenert an den luxemburgischen Flüchtlingsrat gewandt. mehr lesen / lire plus

OGBL zeigt Wohnungsbauministerium Gelb/Rot

Der OGBL fordert in einer Stellungnahme zur Pressekonferenz des Wohnungsbauministers vergangene Woche mehr als Symptombekämpfung – nämlich eine Mietpreisbremse, eine Steuerreform und höhere, gestaffelte Beihilfen zugunsten der Klimapolitik.

 

Der OGBL übt trotz Lob auch Kritik an den Maßnahmen des Wohnungsbauministeriums, um die Wohnungskrise zu bekämpfen und Mieter*innen während der sanitären Krise zu schützen. Das Ministerium stellte seine Bemühungen vergangene Woche in einer Pressekonferenz vor. Die Gewerkschaft unterscheidet derweil zwischen temporären und nachhaltigen Lösungen.

Sie fordert die Einführung einer Mietpreisbremse, die im Einklang mit der Einkommensentwicklung der Bevölkerung steht, statt des Corona-Krise-bedingten Einfrierens der Mietpreise bis zum Jahresende. Die Bemühungen der Regierung stärker in den sozialen und öffentlichen Wohnungsbau zu investieren, begrüßt der OGBL. mehr lesen / lire plus

Lockerungen in Betreuungsstrukturen: Wer sitzt am längeren Hebel?

Menschen mit Behinderung und Senior*innen in Wohneinrichtungen werden nach Aktivitäten außerhalb der Strukturen nicht mehr in Quarantäne gestellt. Oder doch? Die Antworten der Familienministerin sind verwirrend.

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Die CSV-Abgeordneten Françoise Hetto und Marc Spautz stellten innerhalb weniger Tage gleich zwei parlamentarische Anfragen an Familienministerin Corinne Cahen. In beiden Fällen ging es um die Lockerungen der Ausgangssperre während der Corona-Krise in Betreuungsstrukturen für Menschen mit Behinderung und Senior*innen. Die Antworten der Ministerin geben ein klares Zeichen: Der Ball liegt bei den Betreiber*innen.

So hat Cahen die Betreiber*innen von Betreuungs- und Arbeitsstrukturen für Menschen mit Behinderung dazu aufgefordert, Wiedereröffnungsstrategien auszuarbeiten, die die Hygiene- und Sicherheitsvorschriften zum Schutz der Bewohner*innen und des Personals respektieren. mehr lesen / lire plus

Wohnungsmarkt und Covid-19: Krisen-Matriochka

Der temporäre Mieter*innschutz der Regierung und ihre Förderung des öffentlichen Wohnungsbaus, die gestern in einer Pressekonferenz vorgestellt wurden, sind nur Tropfen auf den heißen Stein.

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Der Wohnungsbauminister Henri Kox stellte gestern in einer Pressekonferenz die Bemühungen der Regierung vor, um Mieter*innen während der Corona-Krise zu schützen. „Réactif dans l’immédiat, le gouvernement a adopté plusieurs mesures afin de prévenir et de pallier l’impact de la crise sanitaire sur les locataires“ – mit diesem Satz beginnt das Pressedossier zum Thema. Das Verhalten der Regierung angesichts der Wohnungskrise, die bereits lange vor Covid-19 entfachte, ist alles andere als „réactif dans l’immédiat“. mehr lesen / lire plus

Dürfen wir unglücklich sein?

In „Glücksdiktat – und wie es unser Leben beherrscht“ greifen Eva Illouz und Edgar Cabanas Glücksforscher*innen an. Ein Essay, der mit der Vorstellung des selbstbestimmten Glücks bricht und das Recht auf Leid verteidigt.

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Aus der Suche nach dem Glück eine Lebensweise zu machen könnte also auch andere als die positiven Folgen haben, die sich viele davon versprechen (nicht zuletzt, weil sie ihnen versprochen werden)“, schreiben die Soziologin Eva Illouz und der Psychologe Edgar Cabanas in „Das Glücksdiktat“. Einen Satz weiter heißt es: „Dieses Streben könnte sich als eine erschöpfende, obsessive und letztlich enttäuschende Erfahrung erweisen.“ Diese Zeilen fassen den Essay der Autor*innen, der 2019 auf Deutsch im Suhrkamp Verlag publiziert wurde, grob zusammen. mehr lesen / lire plus

Die Situation von LGBTI-Menschen ist europaweit bedenklich

Wie steht es um die Rechtslage und um das Wohlbefinden von LGBTI-Menschen in Europa? Zwei neue Dokumente der ILGA-Europe und der Europäischen Union für Grundrechte geben Anlass zur Sorge.

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Im öffentlichen Diskurs sind queere Menschen meist unsichtbar. Sie treten oft nur als Randfiguren politischer Debatten auf, wobei ihr Anspruch auf Menschenrechte von Anti-Gender-Bewegungen kontrovers besprochen wird. Am 14. Mai 2020 veröffentlichten sowohl ILGA-Europe als auch die Europäische Union für Grundrechte (FRA) Studien, die einen Einblick in ihre Lebensrealität in Europa geben. Auf politischer und auf gesellschaftlicher Ebene besteht Handlungsbedarf.

ILGA-Europe publiziert seit 2010 jährlich einen Index, der die Rechtslage von LGBTI-Menschen in Europa dokumentiert. mehr lesen / lire plus

Lieferdienst zur Versorgung der Risikogruppen

Die Maßnahmen, um COVID-19 zu stoppen, laufen weiter auf Hochtouren: Ab jetzt können Menschen aus der Risikogruppe hierzulande online Lebensmittel und Produkte zur hygienischen Grundversorgung bestellen.

Über die Website corona.letzshop.lu können Personen, die zu einer der Risikogruppen der Corona-Pandemie gehören, eine Auswahl an 40 Lebensmitteln und hygienischen Grundversorgungsprodukten bestellen. Ohne Lieferkosten und kontaktfrei: Die Bestellung wird vor der Haustür abgestellt. Der Service ist sowohl übers Internet als auch über die Hotline mit der Nummer 8002 92 92 buchbar. Die Telefonnummer ist wochentags von 9 bis 17 Uhr erreichbar. Bezahlt wird online oder bei Beträgen von bis zu 100 Euro per Rechnung über die Hotline. mehr lesen / lire plus

Der Weg zu bezahlbaren Wohnräumen

Das Ministerium für Wohnungsbau will mehr: Mehr Sichtbarkeit für die „Gestion locative sociale“, mehr Teilnehmer*innen – und mehr Steuerbegünstigungen.

Wohnungsbauminister Henri Kox (Mitte) mit den Vertreter*innen der Partnerorganisationen bei der Pressekonferenz zur GSL

„Dass ihr heute alle so zahlreich erschienen seid, heißt das, dass ihr besorgt seid“, eröffnete Wohnungsbauminister Henri Kox die Pressekonferenz zur „Gestion locative sociale“ (GSL) am 9. März. In den vorderen Reihen hatten Vertreter*innen der aktuell 25 Partnerorganisationen aus unterschiedlichen sozialen Bereichen – bei vier weiteren steht die Unterzeichnung der Konventionen noch aus – Platz genommen. Ihre Sorge gilt vor allem der Unterbringung sozial, respektive finanziell schwach gestellter Menschen. mehr lesen / lire plus

Conférence et film sur la lutte des femmes pour le droit de vote

La Cinémathèque accueille Renée Wagener, historienne et cocuratrice de l’exposition #wielewatmirsinn sur l’histoire du suffrage universel au Luxembourg, pour une séance spéciale autour du film « Les Suffragettes ».

Tandis que l’exposition #wielewatmirsinn au Musée national d’art et dhistoire illustre avant tout l’histoire du suffrage universel au Luxembourg – fêtant son centenaire en 2019 – le film « Les Suffragettes » (2015) thématise la lutte des femmes anglaises pour le droit de vote au début du 20e siècle. Jeudi 16 janvier, le Luxembourg et l’Angleterre se rapprochent dans la Cinémathèque. L’historienne Renée Wagener tiendra une conférence sur l’histoire de l’émancipation et le mouvement des femmes au Luxembourg, complétée par de courts extraits de films. mehr lesen / lire plus

Sackgasse Mehrsprachigkeit

Die Anpassung des Sprachengesetzes ist an sich sinnvoll. Doch warum gehen die Änderungsvorschläge hierzu in Luxemburg fast immer auf Kosten anderer Sprachen? Über zwei Petitionen und einen Sackgassen-Diskurs.

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„Wir sprechen eine Sprache, auch wenn sie anders klingt“, trällern Cassandra Steen und Parallel in ihrem seichten Pop-Song „Eine Sprache“. Damit liefern sie unwissentlich die Hymne zu zwei öffentlichen Petitionen zu Englisch als administrativer Sprache in Luxemburg. Im Oktober 2019 wurden innerhalb von zwei Tagen zwei unterschiedliche Petitionen zum Thema zur Unterschriftensammlung freigeschaltet. Beide wollen mehr englisch. Nur wie und warum?

Die Petition 1414 von Justin Pektus, die Ende Dezember 2019 mit zu wenigen Unterschriften für eine Parlamentsdebatte offline ging, forderte die Einführung der englischen Sprache in allen administrativen Bereichen. mehr lesen / lire plus

Aus OLAI wird ONA

Seit gestern gehört das Office luxembourgeois de l’accueil et de l’intégration (OLAI) der Vergangenheit an. Es wurde durch das Office national de l’accueil (ONA) ersetzt. Was die Änderung bedeutet.

Anfang Dezember 2019 wurde die Schaffung des Office national de l’accueil (ONA) gesetzlich beschlossen. Zuvor hatten die Abgeordneten das Gesetzesprojekt mit 56 Ja-Stimmen verabschiedet. Das Gesetz unterstellt dem Ministerium für Immigration und Asyl die Betreuung und Aufnahme von Asylbewerber*innen und ordnet das ONA dem Generalsekretariat des Ministeriums für auswärtige und europäische Angelegenheiten bei, während die Integration dem Ministerium für Familie und Integration zufällt. In letzterem wird unter der Leitung der zuständigen Ministerin, Corinne Cahen, eine Abteilung für Integration eingerichtet. mehr lesen / lire plus

„Ja, Nein, Vielleicht“ zu Ausländer*innen und ihrem Wahlrecht

Das „Comité de liaison des associations d’étrangers“ (Clae) lädt am Wochenende zum „8e congrès des associations issues et héritières de l’immigration“ ein. Thema ist unter anderem das Ausländer*innenwahlrecht. Rezente Umfragewerte der Asti dazu, deuten grundsätzlich auf Unentschlossenheit hin.

„Ausländer müssen nach einer gewissen Aufenthaltsdauer das Wahlrecht bei Parlamentswahlen erhalten“ – so lautet eine der Aussagen, auf die die 1.119 Ortsansässige reagieren sollten. Insgesamt stimmten 52 Prozent der Umfrageteilnehmer*innen der Äußerung zu. Die Luxemburger*innen bejahten zu 43 Prozent, die Luxemburger*innen mit doppelter Nationalität zu 60 Prozent und die nicht-wahlberechtigten Ausländer*innen zu 62 Prozent. Die Affirmation der Wahlberechtigten steht im Widerspruch zum Ergebnis des Referendums von 2015, bei dem 78 Prozent das betreffende Wahlrecht für Ausländer*innen ablehnten. mehr lesen / lire plus

8e congrès du Clae : Le charme et les défis d’un pays dit cosmopolite

Le Comité de liaison des associations issues de l’immigration (Clae) invite au huitième congrès des associations issues et héritières de l’immigration, ces samedi 7 et dimanche 8 décembre. Le but : formuler un catalogue de propositions et de revendications pour assurer la mixité sociale et améliorer les droits des immigré-e-s.

C’est la huitième fois que le CLAE orgnise un congrès sur la question migratoire au Luxembourg. (© CLAE)

Le huitième congrès des associations issues et héritières de l’immigration, qui aura lieu à Luxexpo au Kirchberg, portera sur l’immigration et l’inscription citoyenne, sur l’accueil citoyen, mais aussi sur la culture comme enjeu de la reconnaissance de l’immigration et de l’altérité au Luxembourg. mehr lesen / lire plus

Vortrag an der Uni.lu: Wohin mit dem Populismus?

Am Mittwoch beginnt die Vortragsreihe „Geisteswissenschaften und Religion“ an der Universität Luxemburg. Der Literaturwissenschaftler Georg Mein eröffnet sie mit einem Beitrag zu Populismus.

Was passiert, wenn die Verunsicherungen der Gesellschaft angesichts einer immer komplexer werdenden Welt wachsen? Auf politischer Ebene lautet die Antwort zur Zeit oft: Populismus. Die Vortragsreihe im Rahmen der Arbeitsgruppe „Geisteswissenschaften und Religion“ beginnt vermutlich auch deshalb mit einem Beitrag von Georg Mein, dem Leiter der Fakultät für Sprache und Literatur, Humanwissenschaften, Kunst- und Bildungswissenschaften, der sich diese Entwicklung zur Brust nimmt.

Es geht um die Versprechen und die einfachen Formeln der populistischen Parteien, die all jene begeistern, die sich ihrer Stimme beraubt fühlen. mehr lesen / lire plus