Wohnungsmarkt und Covid-19: Krisen-Matriochka

Der temporäre Mieter*innschutz der Regierung und ihre Förderung des öffentlichen Wohnungsbaus, die gestern in einer Pressekonferenz vorgestellt wurden, sind nur Tropfen auf den heißen Stein.

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Der Wohnungsbauminister Henri Kox stellte gestern in einer Pressekonferenz die Bemühungen der Regierung vor, um Mieter*innen während der Corona-Krise zu schützen. „Réactif dans l’immédiat, le gouvernement a adopté plusieurs mesures afin de prévenir et de pallier l’impact de la crise sanitaire sur les locataires“ – mit diesem Satz beginnt das Pressedossier zum Thema. Das Verhalten der Regierung angesichts der Wohnungskrise, die bereits lange vor Covid-19 entfachte, ist alles andere als „réactif dans l’immédiat“. mehr lesen / lire plus

Dürfen wir unglücklich sein?

In „Glücksdiktat – und wie es unser Leben beherrscht“ greifen Eva Illouz und Edgar Cabanas Glücksforscher*innen an. Ein Essay, der mit der Vorstellung des selbstbestimmten Glücks bricht und das Recht auf Leid verteidigt.

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Aus der Suche nach dem Glück eine Lebensweise zu machen könnte also auch andere als die positiven Folgen haben, die sich viele davon versprechen (nicht zuletzt, weil sie ihnen versprochen werden)“, schreiben die Soziologin Eva Illouz und der Psychologe Edgar Cabanas in „Das Glücksdiktat“. Einen Satz weiter heißt es: „Dieses Streben könnte sich als eine erschöpfende, obsessive und letztlich enttäuschende Erfahrung erweisen.“ Diese Zeilen fassen den Essay der Autor*innen, der 2019 auf Deutsch im Suhrkamp Verlag publiziert wurde, grob zusammen. mehr lesen / lire plus

Die Situation von LGBTI-Menschen ist europaweit bedenklich

Wie steht es um die Rechtslage und um das Wohlbefinden von LGBTI-Menschen in Europa? Zwei neue Dokumente der ILGA-Europe und der Europäischen Union für Grundrechte geben Anlass zur Sorge.

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Im öffentlichen Diskurs sind queere Menschen meist unsichtbar. Sie treten oft nur als Randfiguren politischer Debatten auf, wobei ihr Anspruch auf Menschenrechte von Anti-Gender-Bewegungen kontrovers besprochen wird. Am 14. Mai 2020 veröffentlichten sowohl ILGA-Europe als auch die Europäische Union für Grundrechte (FRA) Studien, die einen Einblick in ihre Lebensrealität in Europa geben. Auf politischer und auf gesellschaftlicher Ebene besteht Handlungsbedarf.

ILGA-Europe publiziert seit 2010 jährlich einen Index, der die Rechtslage von LGBTI-Menschen in Europa dokumentiert. mehr lesen / lire plus

Lieferdienst zur Versorgung der Risikogruppen

Die Maßnahmen, um COVID-19 zu stoppen, laufen weiter auf Hochtouren: Ab jetzt können Menschen aus der Risikogruppe hierzulande online Lebensmittel und Produkte zur hygienischen Grundversorgung bestellen.

Über die Website corona.letzshop.lu können Personen, die zu einer der Risikogruppen der Corona-Pandemie gehören, eine Auswahl an 40 Lebensmitteln und hygienischen Grundversorgungsprodukten bestellen. Ohne Lieferkosten und kontaktfrei: Die Bestellung wird vor der Haustür abgestellt. Der Service ist sowohl übers Internet als auch über die Hotline mit der Nummer 8002 92 92 buchbar. Die Telefonnummer ist wochentags von 9 bis 17 Uhr erreichbar. Bezahlt wird online oder bei Beträgen von bis zu 100 Euro per Rechnung über die Hotline. mehr lesen / lire plus

Der Weg zu bezahlbaren Wohnräumen

Das Ministerium für Wohnungsbau will mehr: Mehr Sichtbarkeit für die „Gestion locative sociale“, mehr Teilnehmer*innen – und mehr Steuerbegünstigungen.

Wohnungsbauminister Henri Kox (Mitte) mit den Vertreter*innen der Partnerorganisationen bei der Pressekonferenz zur GSL

„Dass ihr heute alle so zahlreich erschienen seid, heißt das, dass ihr besorgt seid“, eröffnete Wohnungsbauminister Henri Kox die Pressekonferenz zur „Gestion locative sociale“ (GSL) am 9. März. In den vorderen Reihen hatten Vertreter*innen der aktuell 25 Partnerorganisationen aus unterschiedlichen sozialen Bereichen – bei vier weiteren steht die Unterzeichnung der Konventionen noch aus – Platz genommen. Ihre Sorge gilt vor allem der Unterbringung sozial, respektive finanziell schwach gestellter Menschen. mehr lesen / lire plus

Conférence et film sur la lutte des femmes pour le droit de vote

La Cinémathèque accueille Renée Wagener, historienne et cocuratrice de l’exposition #wielewatmirsinn sur l’histoire du suffrage universel au Luxembourg, pour une séance spéciale autour du film « Les Suffragettes ».

Tandis que l’exposition #wielewatmirsinn au Musée national d’art et dhistoire illustre avant tout l’histoire du suffrage universel au Luxembourg – fêtant son centenaire en 2019 – le film « Les Suffragettes » (2015) thématise la lutte des femmes anglaises pour le droit de vote au début du 20e siècle. Jeudi 16 janvier, le Luxembourg et l’Angleterre se rapprochent dans la Cinémathèque. L’historienne Renée Wagener tiendra une conférence sur l’histoire de l’émancipation et le mouvement des femmes au Luxembourg, complétée par de courts extraits de films. mehr lesen / lire plus

Sackgasse Mehrsprachigkeit

Die Anpassung des Sprachengesetzes ist an sich sinnvoll. Doch warum gehen die Änderungsvorschläge hierzu in Luxemburg fast immer auf Kosten anderer Sprachen? Über zwei Petitionen und einen Sackgassen-Diskurs.

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„Wir sprechen eine Sprache, auch wenn sie anders klingt“, trällern Cassandra Steen und Parallel in ihrem seichten Pop-Song „Eine Sprache“. Damit liefern sie unwissentlich die Hymne zu zwei öffentlichen Petitionen zu Englisch als administrativer Sprache in Luxemburg. Im Oktober 2019 wurden innerhalb von zwei Tagen zwei unterschiedliche Petitionen zum Thema zur Unterschriftensammlung freigeschaltet. Beide wollen mehr englisch. Nur wie und warum?

Die Petition 1414 von Justin Pektus, die Ende Dezember 2019 mit zu wenigen Unterschriften für eine Parlamentsdebatte offline ging, forderte die Einführung der englischen Sprache in allen administrativen Bereichen. mehr lesen / lire plus

Aus OLAI wird ONA

Seit gestern gehört das Office luxembourgeois de l’accueil et de l’intégration (OLAI) der Vergangenheit an. Es wurde durch das Office national de l’accueil (ONA) ersetzt. Was die Änderung bedeutet.

Anfang Dezember 2019 wurde die Schaffung des Office national de l’accueil (ONA) gesetzlich beschlossen. Zuvor hatten die Abgeordneten das Gesetzesprojekt mit 56 Ja-Stimmen verabschiedet. Das Gesetz unterstellt dem Ministerium für Immigration und Asyl die Betreuung und Aufnahme von Asylbewerber*innen und ordnet das ONA dem Generalsekretariat des Ministeriums für auswärtige und europäische Angelegenheiten bei, während die Integration dem Ministerium für Familie und Integration zufällt. In letzterem wird unter der Leitung der zuständigen Ministerin, Corinne Cahen, eine Abteilung für Integration eingerichtet. mehr lesen / lire plus

„Ja, Nein, Vielleicht“ zu Ausländer*innen und ihrem Wahlrecht

Das „Comité de liaison des associations d’étrangers“ (Clae) lädt am Wochenende zum „8e congrès des associations issues et héritières de l’immigration“ ein. Thema ist unter anderem das Ausländer*innenwahlrecht. Rezente Umfragewerte der Asti dazu, deuten grundsätzlich auf Unentschlossenheit hin.

„Ausländer müssen nach einer gewissen Aufenthaltsdauer das Wahlrecht bei Parlamentswahlen erhalten“ – so lautet eine der Aussagen, auf die die 1.119 Ortsansässige reagieren sollten. Insgesamt stimmten 52 Prozent der Umfrageteilnehmer*innen der Äußerung zu. Die Luxemburger*innen bejahten zu 43 Prozent, die Luxemburger*innen mit doppelter Nationalität zu 60 Prozent und die nicht-wahlberechtigten Ausländer*innen zu 62 Prozent. Die Affirmation der Wahlberechtigten steht im Widerspruch zum Ergebnis des Referendums von 2015, bei dem 78 Prozent das betreffende Wahlrecht für Ausländer*innen ablehnten. mehr lesen / lire plus

8e congrès du Clae : Le charme et les défis d’un pays dit cosmopolite

Le Comité de liaison des associations issues de l’immigration (Clae) invite au huitième congrès des associations issues et héritières de l’immigration, ces samedi 7 et dimanche 8 décembre. Le but : formuler un catalogue de propositions et de revendications pour assurer la mixité sociale et améliorer les droits des immigré-e-s.

C’est la huitième fois que le CLAE orgnise un congrès sur la question migratoire au Luxembourg. (© CLAE)

Le huitième congrès des associations issues et héritières de l’immigration, qui aura lieu à Luxexpo au Kirchberg, portera sur l’immigration et l’inscription citoyenne, sur l’accueil citoyen, mais aussi sur la culture comme enjeu de la reconnaissance de l’immigration et de l’altérité au Luxembourg. mehr lesen / lire plus

Vortrag an der Uni.lu: Wohin mit dem Populismus?

Am Mittwoch beginnt die Vortragsreihe „Geisteswissenschaften und Religion“ an der Universität Luxemburg. Der Literaturwissenschaftler Georg Mein eröffnet sie mit einem Beitrag zu Populismus.

Was passiert, wenn die Verunsicherungen der Gesellschaft angesichts einer immer komplexer werdenden Welt wachsen? Auf politischer Ebene lautet die Antwort zur Zeit oft: Populismus. Die Vortragsreihe im Rahmen der Arbeitsgruppe „Geisteswissenschaften und Religion“ beginnt vermutlich auch deshalb mit einem Beitrag von Georg Mein, dem Leiter der Fakultät für Sprache und Literatur, Humanwissenschaften, Kunst- und Bildungswissenschaften, der sich diese Entwicklung zur Brust nimmt.

Es geht um die Versprechen und die einfachen Formeln der populistischen Parteien, die all jene begeistern, die sich ihrer Stimme beraubt fühlen. mehr lesen / lire plus

Alterspolitik: Lieber im Schneckentempo?

Die Abgeordneten waren sich einig: Drittes Alter geht uns alle etwas an. Umso ernüchternder, dass Anträge hin zu einer effizienteren Senior*innenpolitik von der Chambre abgelehnt wurden.

Foto: Edu Carvalho (Pexels)

Die CSV berief am Mittwoch eine „Heure d’actualité“ in der Abgeordnetenkammer zum Thema „Drittes Alter“ ein. Eine naheliegende Aufforderung, nachdem in den letzten Monaten vermehrt über lange Wartelisten in Pflege- und Altersheimen oder soziale Isolation im Alter diskutiert wurde. Marc Spautz, Referent des Dossiers, betonte in seiner Rede, dass das Ministerium für Familie, Integration und die Großregion die Senior*innenpolitik nicht alleine stemmen könne. Alterspolitik werfe viele Fragen auf – sowohl wirtschaftliche als auch soziale. mehr lesen / lire plus

StopCorrupt zu „Gaardenhäisschen“: Das Maß ist voll

StopCorrupt kritisiert den medialen und politischen Umgang mit dem Skandal um Roberto Traversini: Die Organisation spricht vom politischen Missbrauch des Kampfes gegen Korruption.

„Der Kampf gegen Korruption darf keine politische Waffe oder zum Mittel populistischer Politik werden“, schreibt die Organisation StopCorrupt in ihrer kürzlich veröffentlichten Pressemitteilung. Der Kontext: Immer noch – oder schon wieder – Roberto Traversinis Gartenhäuschen.

StopCorrupt zeigt mit mahnendem Finger unter anderem auf die Oppositionsparteien und auf die Umweltkommission. Es hagelt auch Kritik zur Berichterstattung über die Causa Traversini. Kein Tag vergehe, an dem im Zuge der „Gaardenhäisschen-Affär“ keine vermeintlich neuen Informationen oder Vorwürfe der politischen Gegner*innen in der Presse auftauchen würden. mehr lesen / lire plus

Kein neues Diplom für trans Menschen

Ist der Verlust eines Abschlusszeugnisses mit der Anpassung an einen neuen Personenstand gleichzusetzen? Das zumindest legt eine Regelung des Bildungsministeriums nahe.

Menschen, die ihren Geschlechts- und ihren Namenseintrag nach Studienabschluss offiziell geändert haben, erhalten kein neues, an ihre Personendaten angepasstes Zeugnis. Das bringt mit sich, dass die erlangten Abschlüsse nicht mit den Identitätspapieren übereinstimmen. So zumindest die Annahme des CSV-Abgeordneten Paul Galles, die sich im Austausch mit Bildungsminister Claude Meisch teilweise bestätigt. Die bestehenden Regelungen sind sogar einen Tick problematischer als gedacht.

Tatsächlich gelten die Änderungen, die im Register des „état civil“ vermerkt werden, nicht rückwirkend. Sie beziehen sich nur auf die Zukunft. mehr lesen / lire plus

Lage der Nation: Ein Perspektivwechsel

Im Vorfeld zu Premierminister Xavier Bettels offizieller Rede zur Lage der Nation, wagen Vertreter*innen der Zivilgesellschaft einen kritischen Blick auf die aktuelle Situation unserer Gesellschaft.

Freddy de Hosdent [CC BY-SA 3.0 lu (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/lu/deed.en)]

Wie steht es um Luxemburg? Die Antworten darauf sind sicherlich so verschieden, wie es Menschen im Großherzogtum gibt. Während Premierminister Xavier Bettel am 8. Oktober den traditionellen und politisch geprägten „discours sur l’état de la nation“ hält, hinterfragen einen Abend zuvor Vertreter*innen der Zivilgesellschaft, wo unsere Gesellschaft steht und worin ihre Zukunft liegen könnte.

Die „Fondation Robert Krieps“ lädt zum Perspektivwechsel als kritisches Pendant zur offiziellen Analyse des Premierministers. mehr lesen / lire plus

Public Forum: Wohin des Weges, Demokratie?

Das Mierscher Kulturhaus und die Zeitschrift Forum laden am Donnerstag zur partizipativen und intergenerationellen Diskussionsrunde „Quo vadis democratia?“ ein.

Wie können wir unsere Umwelt aktiv gestalten? Das politische System verändern, bewegen und verbessern? Diesen und anderen Fragen sind rund 60 Jugendliche in der Workshop-Reihe „Beweg (dich) etwas!“ unter der Leitung der Schauspielerin Fabienne Hollwege nachgegangen. Am Donnerstag, dem 3. Oktober 2019, stellen sie ihre Handlungsansätze und Ideen vor – im Austausch mit Akteur*innen aus Gesellschaft und Politik.

Die Veranstalter*innen bringen sie mit der Klimaaktivistin Zohra Barthelemy (Youth for Climate Luxembourg), dem LSAP-Abgeordneten Mars Di Bartolomeo, der woxx-Journalistin Tessie Jakobs und ein weiteres Mal mit der Schauspielerin Fabienne Hollwege zusammen. mehr lesen / lire plus

Polen: Ausschreitungen bei Pride

In der ostpolnischen Stadt Lublin kam es am Samstag zu Ausschreitungen bei einer Pride-Parade.

Die polnische Zeitung „Gazeta Polska“ vertrieb Aufkleber mit homophoben Aufschriften. (Foto: CC BY Silar – SA 4.0)

Nach Berichten von „Zeit Online“ und der AFP, bewarfen Gegendemonstrant*innen die Teilnehmer*innen der Pride-Parade in Lublin mit Flaschen und Eiern. Auf „Zeit Online“ heißt es weiter, mit Verweis auf die polnische Zeitung „Gazeta Wyborcza“, es habe sich bei den Angreifer*innen mehrheitlich um Fußballfans aus dem Südosten Polens gehandelt. Die Polizei habe Tränengas und Wasserwerfer eingesetzt. Mehrere der rund 400 Teilnehmer*innen sowie Journalist*innen wurden verletzt.

Es war zu erwarten, dass die zweite Pride in der Geschichte Lublins nicht problemlos über die Bühne gehen würde. mehr lesen / lire plus

Differdingen: Eine Stadt ohne Bürgermeister

Roberto Traversini (déi Gréng) tritt nach den Vorwürfen der Opposition, seine Macht missbraucht zu haben, als Bürgermeister der Stadt Differdingen zurück.

Bei der Pressekonferenz am Mittwoch kündigte Roberto Traversini an, er wolle zeitnah über seine Zukunft in der Politik nachdenken.

Er hatte eine zeitnahe Entscheidung angekündigt – und tatsächlich zog Roberto Traversini (déi gréng) nur zwei Tage nach der Pressekonferenz am Mittwoch Konsequenzen aus den Ereignissen der letzten Wochen: Er tritt das Amt des Bürgermeisters der Stadt Differdingen am Montag ab. Der Politiker, der seit 2014 Bürgermeister war und seit 2005 im Gemeinderat saß, stellte sich der Presse ohne Beistand seiner Parteikolleg*innen. mehr lesen / lire plus

Jugendbuch zu Europa: Informativ, aber chaotisch

60 Jugendliche fragten, 60 Fachleute antworteten. Das Thema: Europa. Das Kinder- und Jugendbuch „Fragen an Europa“ ist informativ und hat ein Auge für Details. Das Layout ist überladen.

Schädlich und Grotrian wollen keine Werbung für Europa machen oder einem Erziehungsauftrag folgen, sie preisen und rühmen Europa daher nicht, sondern verfahren leidenschaftlich sachlich und mitunter aufreizend lapidar“, urteilt radiobremen über das Sachbuch „Fragen an Europa“. Der deutsche Radiosender und die ZEIT haben das Buch im März 2019 mit dem monatlichen Luchs-Preis für Kinder- und Jugendliteratur ausgezeichnet. Die Kritik der Jury trifft größtenteils zu, doch das Buch sackt Minuspunkte ein.

Die Fragen der Jugendlichen, die von den Autorinnen ausgewählt wurden, reichen von Trivialitäten („Welche Tiere lieben wir?“, mehr lesen / lire plus

Budget 2019 : Je vous ai apporté des bonbons

C’est le moment de marketing le plus propice de l’année : la présentation du budget sert avant tout à la coalition pour imprimer sa marque, et moins pour orienter le pays vers un avenir que tout le monde ignore.

650 millions d’euros de déficit programmé. Ce sera sûrement la plainte que l’on va entendre le plus de la part des partis d’opposition dans les semaines et mois à venir. Aussi parce que prendre un tel pari relève d’un certain culot dans une Europe germanique où la rigueur budgétaire, l’austérité et le fétichisme du « zéro noir » font partie du modèle à suivre. mehr lesen / lire plus