Union européenne : La droite qu’on supporte

Le discours sur l’état de l’Union d’Ursula von der Leyen nous rappelle les mérites de la culture du compromis bruxelloise. Et ses limites dans un contexte de plus en plus sinistre.

Discours sur l’état de l’Union. Ursula von der Leyen devant le Parlement européen à Strasbourg. (Photo : EPA-EFE/Julien Warnand)

Ursula von der Leyen est incontournable. C’est ce qu’elle vient de rappeler à travers son discours sur l’état de l’Union européenne. D’une part, en se montrant à l’écoute des lobbys de l’industrie et de l’agriculture, elle consolide sa position au sein du Parti populaire européen, regroupant les partis de droite nationaux traditionnels. mehr lesen / lire plus

Invasive Arten: Ungebetene Gäste

Invasive Spezies sind jährlich für Schäden von über 423 Milliarden Dollar verantwortlich. Sie tragen außerdem dazu bei, dass andere Arten aussterben. Doch der Umgang mit biologischen Eindringlingen ist kompliziert.

Der nordamerikanische Signalkrebs wurde in Europa als Delikatesse eingeführt. Nun bedroht er als invasive Art die schwindenden Bestände europäischer Flusskrebsarten – auch in Luxemburg. (Foto: CC BY-SA 3.0 MdE/Wikimedia)

Am Montag hat die in Bonn angesiedelte zwischenstaatliche „Intergovernmental Platform on Biodiversity and Ecosystem Services“ (IPBES) ihren Bericht zu invasiven gebietsfremden Spezies vorgestellt. Vier Jahre lang haben die Wissenschaftler*innen über 13.000 wissenschaftliche Quellen gesichtet, sich mit indigenen Expert*innen unterhalten und Daten gesammelt. Die Lage ist ernst: Bei rund 60 Prozent der Arten, die bisher ausgestorben sind, waren invasive Spezies zumindest mitverantwortlich. mehr lesen / lire plus

Klimapolitik: An die Kinder denken

„Denkt an die Kinder“ ist meistens ein schlechtes Argument, das von der eigentlichen Diskussion ablenkt. Bei der Klimapolitik geht es jedoch genau um das: Die Zukunft junger Menschen.

Seit Jahren kämpfen Jugendliche für eine lebenswerte Zukunft. Die Politik ignoriert das geflissentlich. (Foto: pxfuel.com)

Der vergangene Sommer hat einmal mehr gezeigt, wie unwirtlich die Zukunft in der Klimakrise wird. Hitzewellen, Waldbrände, Stürme und Flutkatastrophen quer durch Europa sollten jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass dies erst der Prolog war: Es wird schlimmer werden und wenn wir weiterhin so apathisch gegenüber der Thematik sind, wird ein Großteil der Erde für Menschen unbewohnbar. Die Parameter, die wir im Kopf behalten müssen: Eine Welt mit 1,5 Grad Erwärmung ist schlimm, eine mit 2 Grad vielleicht so gerade noch erträglich. mehr lesen / lire plus

Tunesien-Deal der EU: Meloni macht das Spiel

Als „Team Europe“ will EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Tunesien für ihre Flüchtlingspolitik gewinnen – und zählt auf Italiens rechtsextreme Ministerpräsidentin Giorgia Meloni als Spielmacherin.

Ein tolles Team: Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni (vorne links) und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (vorne rechts) mit dem niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte (hinten rechts) am 16. Juli in Tunis. (Foto: European Union, 2023/Dati Bendo)

Als sich Mark Rutte, Giorgia Meloni und Ursula von der Leyen im Juni erstmals auf den Weg nach Tunesien machten, war die Tinte unter dem soeben getroffenen „Asylkompromiss“ noch nicht trocken. Die in Luxemburg von den EU-Innenminister*innen vereinbarte Position, die sie im Trilog mit EU-Parlament und -Kommission durchsetzen wollen, soll möglichst vielen Asylsuchenden das Recht nehmen, in Europa Schutz zu bekommen. mehr lesen / lire plus

Rechte von intersex Kindern: Definieren Sie Priorität …

Im aktuellen Koalitionsvertrag ist ein Verbot von Genitalverstümmlungen bei intersex Kindern vorgesehen. Was vor Kurzem noch als Priorität galt, wird jetzt neu verhandelt.

Gruppenfoto von der Intersex Awareness Konferenz von Ilga aus dem Jahr 2018: Der Aufruf, intersex Kinder zu schützen, scheint hierzulande nur bedingt anzukommen. (Sparrow, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons)

2022 nannte Corinne Cahen (DP) das Verbot von Genitalverstümmlungen bei intersex Kindern gegenüber der woxx eine Priorität. Damals war sie noch Familienministerin und Koordinatorin der Politik zur Förderung der Rechte von LGBTI Personen. Auf die Frage, ob noch bis zum nahenden Ende der Legislaturperiode mit einem Gesetz zu rechnen sei, entgegnete sie: „Die Regierung arbeitet noch auf Hochtouren.“ mehr lesen / lire plus

Berichterstattung über queere Menschen: Gefühlte Wahrheit

In den Medien wird zu viel und zu einseitig über LGBTIQA+-Menschen berichtet. Das sehen zumindest manche Rezipient*innen so. Wie damit umgehen?

Foto: Daniel Kulinski; Arc Deigns

„Schon wieder queer und trans: Zu viele LGBT-Themen im Programm?“, so der Titel einer rezenten Folge des Podcasts „Nach Redaktionsschluss“ vom Deutschlandradio. Wer regelmäßig über den entsprechenden Themenkomplex schreibt, kennt diesen Vorwurf nur zu gut. Ab und zu kommt es sogar vor, dass Abos mit ebenjener Begründung gekündigt werden.

Das Konzept besagten Podcasts ist schnell erklärt: In jeder Folge kommen Hörer*innen zu Wort, die sich an der Berichterstattung des Senders in irgendeiner Weise stören – meist, weil ihnen eine bestimmte Perspektive zu kurz gekommen ist. mehr lesen / lire plus

Ende von Expertisa: Cid Fraen an Gender schmeißt hin

Das Cid Fraen an Gender verkündet das Ende der Datenbank Expertisa zur Vermittlung von Expertinnen – und liefert damit ein Armutszeugnis nationaler Gleichstellungspolitik.

Expertisa, die Datenbank zur Vermittlung von Expertinnen in Luxemburg, wird vom Netz genommen. (COPYRIGHT: Isabel Spigarelli/woxx)

Expertisa sollte helfen: Ziel der 2013 gegründeten Datenbank und Website war es, Expertinnen aus unterschiedlichen Arbeitsbereichen leicht auffindbar zu machen und so ihre Sichtbarkeit in den Medien oder bei Veranstaltungen zu steigern. Das Cid Fraen an Gender sowie der Conseil national des femmes de Luxembourg (CNFL) trugen das Projekt. Jetzt ist nach zehn Jahren Schluss, dabei hat sich die Ausgangslage nicht nennenswert verbessert. mehr lesen / lire plus

Queerfeindliche Politik: Wahlkampf gegen Menschenrechte

Rechtsextreme und die ADR machen Stimmung gegen queere Menschen. Sie versuchen, einen Kulturkampf zu importieren und so die Gesellschaft zu spalten.

Rechtsextreme werten jede noch so kleine Regenbogenflagge als Angriff. Dieses Gefühl nutzen sie, um Hass zu provozieren. (Foto: woxx)

Als der Abgeordnete Roy Reding aus der ADR austrat, sprach er von „völkischem Denken“, das in der Partei überhandgenommen habe. Ob es bei dem Austritt nun um inhaltliche Differenzen oder den Wahllistenplatz ging, ist im Grunde egal: Was Reding ausgesprochen hat, bestätigt sich in den letzten Wochen immer wieder. Die Rechtspopulist*innen, die offensichtlich endgültig das Ruder der ADR übernommen haben, brauchen einen „Volkskörper“, den sie ansprechen können. mehr lesen / lire plus

France : Un amour à jamais irremplaçable

Les émeutes qui ont éclaté en France après le meurtre du jeune Nahel par un policier éludent les questions soulevées par cette affaire : celles des violences policières et de l’impasse sociale dans laquelle sont maintenues les populations des quartiers populaires.

Photos : Gilles Kayser

Des infractions au code de la route qui coûtent cher : en 18 mois, 16 jeunes ont été abattus en France par des policiers pour un refus d’obtempérer. Bien souvent, leur seul tort a été d’habiter un quartier populaire et d’avoir la mauvaise couleur de peau. La mort de Nahel, 17 ans, jeune Français d’origine maghrébine, tué à Nanterre le 27 juin, a choqué et ému une grande partie du pays. mehr lesen / lire plus

Eurovision Song Contest: Kulturpolitik: zero points!

Luxemburg will sich 2024 nach 31 Jahren wieder am Eurovision Song Contest beteiligen. Nachhaltige Kulturförderung ist das nicht, dafür aber die Instrumentalisierung des Kreativsektors.

Copyright: Michael Doherty, CC BY-SA 4.0

Die Kolleg*innen vom Tageblatt grübelten diese Woche darüber, wer Luxemburg wohl 2024 beim Eurovision Song Contest (ESC) vertreten könnte; der Abgeordnete Mars Di Bartolomeo (LSAP) hingegen sorgte sich in einer parlamentarischen Anfrage an das Medien- und das Kulturministerium um die Planungssicherheit der Regierung im Hinblick auf einen möglichen Sieg bei dem Gesangswettbewerb: Gibt es einen konkreten Plan, falls Luxemburg nach 31 Jahren Abstinenz gleich den Sieg einheimst und die nächste Ausgabe traditionsgemäß im eigenen Land ausgetragen werden muss? mehr lesen / lire plus

Crise climatique : Rage ou désespoir ?

Des actions qui choquent, une approche polarisante – la radicalisation du mouvement climatique est controversée. Elle tire aussi les conséquences des échecs antérieurs.

Le « green » transformé en zone protégée. « Déprédation » d’un terrain de golf par « Letzte Generation ». (Photo : © Jakob Schäfer)

Parlons climat. Il y a la sécheresse de ce printemps en Europe de l’Ouest, très probablement liée à la montée de la température moyenne. Un défi pour l’agriculture au Luxembourg… tandis qu’en Inde, une vague de chaleur cause des centaines de morts. Il y a aussi le « global stocktake », l’inventaire des engagements des États pour réduire les gaz à effet de serre. mehr lesen / lire plus

De juin à octobre : Idées noires

Après les communales, quelles perspectives politiques au Luxembourg ? En imaginant des scénarios pour les législatives et la prochaine coalition, difficile d’y trouver des raisons d’être optimiste.

Pour qui voter ? La convergence des grands partis vers un conservatisme pragmatique aboutit à une impasse politique. (Photo : lm)

Les élections communales ont vu un affaiblissement des partis de gauche et un renforcement de l’ADR. Quant au CSV, s’il a perdu par rapport à 2017, il peut entrevoir le bout du tunnel dans lequel il est engagé depuis plus de dix ans. Surtout, les plus récents sondages indiquent une inversion de tendance – et c’était encore avant la nomination du candidat locomotive Luc Frieden. mehr lesen / lire plus

Escher Kulturpolitik: Gutt frE(s)ch …

Von Rauswürfen bis zu verbrannten Banner: Im Escher Kulturzentrum Bâtiment 4 überschlagen sich derzeit die Ereignisse. FrEsch kontert den Vorwürfen der Kulturschaffenden mit haltlosen Argumenten und liefert damit ein Paradebeispiel für eine misslungene lokale Kulturpolitik.

Hinter den Mauern des Gemeindehauses in Esch sollte es dieser Tage viel um Kulturpolitik gehen … COPYRIGHT: MMFE, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons

Ich mach mir die Welt, widdewidde wie sie mir gefällt“, singt Astrid Lindgrens Pippi Langstrumpf fröhlich vor sich hin. Ob das Lied bei den Verantwortlichen von frEsch, der städtischen Kulturorganisation der Gemeinde Esch, derzeit in Dauerschleife läuft? Anzeichen dafür gibt es zur Genüge, wie rezente Recherchen der woxx belegen. mehr lesen / lire plus

„Entlastungen“: Mehr ist weniger

Die üblichen Steuergeschenke vor den Wahlen sind unangebracht, noch weitergehende Forderungen völlig fehl am Platz. Politisches Handeln braucht angemessene Mittel, gerade jetzt.

Große Geschenke erhalten die Wählerschaft. (Foto: pixabay.com; motaztawfik)

Gibt es für die Parteien Wichtigeres zu tun, als „die Menschen zu entlasten“? In Vorwahlzeiten sicher nicht. Das zeigt sich an der Forderung der Opposition, den vorgesehenen Steuerkredit möglichst schnell durch Staatsrat und Chamber zu bringen. Zwar hat die Regierung ein entsprechendes Projet de loi deponiert, es werde aber nicht mit dem nötigen Eifer vorangetrieben, so Christlich-Soziale und Piraten gegenüber RTL. „Gerade jetzt“ müssten die Menschen entlastet werden, sagt CSV-Fraktionschef Gilles Roth, angesichts steigender Preise und Kreditzinsen. mehr lesen / lire plus

Wohnkrise: Wohntürme statt Penthouses

In Luxemburg kümmern sich auch die Nachwuchspolitiker*innen der großen Parteien lediglich um jene Menschen, die ein Eigenheim kaufen können. Wer zur Miete lebt, wird von der Politik ignoriert – dabei ist gerade hier der Staat gefragt.

Obwohl ein größeres Areal benutzt wird, kommen beim Projekt „Wunne mat der Wooltz“ viel weniger Menschen unter … (Foto: Wunne mat der Wooltz)

Die Situation auf dem luxemburgischen Wohnungsmarkt habe sich in den letzten Jahrzehnten immer weiter zugespitzt und nun ihren bisherigen Höhepunkt erreicht. Das stellten Mitte Mai die Jugendparteien der vier größten Parteien, CSJ, JSL, déi jonk Gréng und JDL in einer gemeinsamen Stellungnahme fest. mehr lesen / lire plus

Fiscalité et fusillade : Abandonné-es de tous

Samedi, une fusillade a fait cinq blessés à Villerupt, sur fond de trafic de drogue. Face à des inégalités sociales croissantes liées à l’afflux de frontaliers-ères, la commune meurthe-et-mosellane se sent abandonnée aussi bien par l’État français que par le Luxembourg, auquel elle demande de contribuer financièrement à son développement.

Illustration : Pixabay

Cinq blessé-es dont trois grièvement : Villerupt a été le théâtre d’un drame d’une rare violence samedi en fin d’après-midi, quand un individu cagoulé a ouvert le feu sur quatre hommes, près d’un point de deal connu dans le centre-ville. Le pronostic vital est engagé pour deux d’entre eux, tandis qu’une passante a été touchée au bras. mehr lesen / lire plus

Tiny Houses: Leben im Schuhkarton

Durch Mustervorschriften können Gemeinden nun leichter sogenannte Tiny Houses in ihre Regelungen aufnehmen. Eine 180-Grad-Wende der Regierung, die nun vorgibt, mit den kleinen Behausungen gegen die Wohnungsnot kämpfen zu können.

Der Energie- und Ressourcenverbrauch von Tiny Houses ist größer als man denkt. (Foto: Thomas Werneken/Unsplash)

„Ich will doch nicht in so einem Schuhkarton wohnen!“, heißt es in Luxemburg oft, wenn über das Wohnen diskutiert wird. Manchmal wird auch der Ausdruck „Kaninchenstall“ verwendet – gemeint sind aber stets Wohnungen in Mietshäusern. Der luxemburgische Traum ist nach wie vor ein freistehendes Einfamilienhaus mit einem großen Garten, aber das ist für kaum jemanden noch leistbar. mehr lesen / lire plus

Cannabis-Legalisierung: Ausgedämpft?

Ein Konzept zur Legalisierung von Cannabis gibt es nun. Ein Gesetz wird daraus wohl so schnell nicht werden – einmal mehr verpasst die blau-rot-grüne Koalition eine Chance.

So stellt sich die Regierung die Informationsflüsse beim Cannabiskauf vor. Eine Flasche Wodka kaufen ist einfacher – und damit darf man sich in den Park setzen. (Illustration: Ministère de la Santé, Ministère de la Justice)

Stellen Sie sich vor, Sie bestellen in einem Café ein Bier. Aber statt Ihnen Mini oder Humpen zu zapfen, nimmt der*die Wirt*in erst einmal Ihre persönlichen Daten auf und überprüft mittels Blick in den Alkohol-Zentralcomputer der Regierung, ob Sie Ihr Alkoholkontingent für diesen Monat nicht bereits überschritten haben. mehr lesen / lire plus

Démocratie : Bettel et la fable des extrêmes

Placer sur un pied d’égalité gauche et extrême droite est le sport à la mode chez les tenants de l’ordre néolibéral. Le 19 avril, devant le Parlement européen, Xavier Bettel s’est livré à ce jeu malhonnête et dangereux dans un échange tendu avec l’eurodéputée française Manon Aubry, élue de La France insoumise (LFI), siégeant au sein du Groupe de la Gauche au Parlement européen (GUE/NGL).

Manon Aubry au Parlement européen en novembre 2019. (Photo : Wiki Commons)

« La réalité, monsieur Bettel, c’est que vous êtes à la tête d’un paradis fiscal qui organise, au cœur de l’Europe, un véritable vol en bande organisée » : d’abord goguenarde face au premier ministre luxembourgeois, Manon Aubry a conclu son intervention de façon cinglante devant le Parlement européen, le 19 avril. mehr lesen / lire plus

Gleichstellungspolitik: Wischiwaschi

Die Abgeordnetenkammer debattierte am Dienstag über Prioritäten und Herausforderungen im Hinblick auf Gleichstellungspolitik. Das war zumindest der Plan.

Wer als Gleichstellungsministerin eine Debatte über die politischen Prioritäten und Herausforderungen der Gleichstellungspolitik auf die Tagesordnung einer parlamentarischen Sitzung setzt, muss liefern. Was macht die amtierende Ministerin als akute Probleme aus? Was will sie zeitnah durch konkrete Maßnahmen angehen und wie könnten diese aussehen? Was sagen feministische und auf Gender-Fragen spezialisierte Organisationen? Doch Pustekuchen: Die amtierende Gleichstellungsministerin Taina Bofferding (LSAP) gab bei der von ihr eingeforderten Debatte in der Abgeordnetenkammer keine Antworten auf diese Fragen.

Stattdessen spielte sie, wie auch andere Redner*innen, Stichwort-Bingo und zählte in ihrem Exposé so ziemlich jede Baustelle auf, die es in Sachen Gleichstellung zu beheben gibt: Es braucht einen gesellschaftlichen Wandel „im Kopf“; die Überwindung von Vorurteilen; mehr genderspezifische Daten – immerhin ist dort das 2021 gegründete Observatoire de l’égalité dran; eine Wertschätzung bezahlter sowie nicht vergüteter Care-Arbeit; Chancengleichheit auf dem Arbeitsmarkt und einen rigorosen Kampf gegen häusliche Gewalt. mehr lesen / lire plus