GESUNDHEITSREFORM: Kostenwahrheit statt Polemik

Werden, wie vor 10 Jahren, ab Allerheiligen die Arztpraxen geschlossen bleiben? Die AMMD stimmt ihre Mitglieder auf einen Streik ein.

Nachdem Gesundheitsminister Mars Di Bartolomeo ein erstes Mal am 30. September der zuständigen Parlamentskommission seine Gesundheitsreform vorgestellt hatte, fand am gestrigen Donnerstag eine weitere Beratungsrunde statt. Dem Vernehmen nach ging es dabei weit weniger heftig her, als es die große Aufregung draußen im Lande hätte erwarten lassen.

Dass der Gesundheitsminister sich zwischen alle Stühle gesetzt und laut TNS-Ilres sogar einige Prozentpunkte in der RTL-Wort-Politikerhitparade eingebüßt hat, ist sogar bei einigen seiner politischen KonkurrentInnen mit Respekt registriert worden. Dennoch ist das komplexe Vorhaben noch keineswegs unter Dach und Fach. mehr lesen / lire plus

Tatütata – die Feuerwehr ist da

„Die Studie gibt Antworten auf die größten Schwachpunkte des Rettungsdienstes in puncto Kommunikation, Koordination und Kommando“, so die erste Reaktion diese Woche von Aktiven der Notdienste nach der Vorstellung der Expertenanalyse zur Reorganisation der Rettungsdienste. Sowohl die Organisation als auch die Zusammenarbeit zwischen den einzelnen Rettungsdiensten, die zweigleisige Ausbildung Feuerwehr-Zivilschutz als auch der Bereitschaftsdienst der aufgrund mangelnder Freiwilliger an seine Grenzen stößt, wurden unter die Lupe genommen. Vorgeschlagen wurde, eine gemeinsame Struktur für Feuerwehr und  Zivilschutz zu schaffen unter der Form eines „Etablissement public“, um den Ablauf der Einsätze besser zu koodinieren. Grund hierfür sind die großen geografischen Unterschiede in puncto Erreichbarkeit: Während die Feuerwehr 98 Prozent der Landesfläche binnen 15 Minuten erreichen kann, trifft dies für den Zivilschutz und ihre 25 Einsatzzentren lediglich nur für 40 Prozent der Landesfläche zu. mehr lesen / lire plus

Ungleiche Lohnverteilung

Anlässlich des Europäischen Jahres gegen Armut und soziale Ausgrenzung hat der Statec diese Woche eine umfangreiche Studie zum Thema vorgestellt. So soll der Risikofaktor in die Armut zu fallen von 13,4 Prozent im Jahre 2008 auf 14,9 Prozent 2009 gestiegen sein. Auffallend dabei ist, dass vor allem Frauen (16 Prozent gegenüber 13,8 Prozent bei den Männern) 2009 vom relativen Armutsrisiko betroffen waren. Dies habe – laut Statec-Chef Serge Allegrezza – vor allem mit der Tatsache zu tun, dass Frauen öfters Halbtags arbeiten und Alleinerziehende sind. Aber auch in puncto Altersgruppen ist das relative Armutsrisiko vor allem bei den jungen Menschen anzutreffen: So ist bei den Berufsanfängern (18-24 Jahre) das relative Armutsrisiko von 15,5 im Jahre 2008 auf 21,2 im Jahre 2009 gestiegen. mehr lesen / lire plus

HUNGER UND ARMUT: Den Profiteuren ins Stammbuch

In „Mordshunger. Wer profitiert vom Elend der armen Länder?“ appelliert Jean Feyder an Europa, den Umgang mit den Ländern des Südens neu zu gestalten.

„Die Welt muss gerechter werden.“ Das sagt kein Geringerer als Luxemburgs Premierminister Jean-Claude Juncker im Vorwort zu dem 240 Seiten umfassenden Band. Nur auf den ersten Blick ist das ein wohlfeiler Politiker-Spruch. Juncker würdigt mit dem Satz die Grundthese des Luxemburger UNO- und WTO-Botschafters in Genf, der in der Bekämpfung des Hungers in der Welt eine oberste Aufgabe auch des Europäischen Rates sieht – eines Gremiums, dem auch Jean-Claude Juncker angehört.

Für den Verleger dürfte das Zusammenwirken eines hochrangigen UNO-Diplomaten und des dienstältesten Regierungschefs der Union ein Glücksgriff sein: Die Analysen und Thesen von „Mordshunger“ sind nicht unbedingt neu, doch die Aufmerksamkeit einer breiteren Öffentlichkeit und vor allem der Politik, die sie bislang entbehren mussten, dürften ihnen nun gewiss sein. mehr lesen / lire plus

SOZIALE NETZWERKE: Face it!

Zunehmend wird das Web 2.0 benutzt, um menschenverachtende Botschaften auf subtile Weise zu verbreiten. Gegen Diskriminierung und Rassismus hat die Asti nun das Projekt „Tolébook“ gestartet.

„Gegen die Francophonisierung Luxemburgs! – Aktion für wieder mehr Deutsch und Luxemburgisch in Luxemburg!“, „Géint d`Islamiséierung vun Europa“ und „Lëtzebuerg erenner dech un deng Wuerzelen!“ heißt es auf einer Facebook-Seite im Internet, die mit der Luxemburger Nationalfahne Stimmung macht. Und das Erschreckende: Rund 800 so genannte Freunde bekennen sich mittlerweile zu dieser Seite – darunter viele Jugendliche.

„Wir sehen hier Handlungsbedarf“, erklärt Serge Kollwelter der „Association des travailleurs immigrés“ (Asti) diese Woche bei der Vorstellung des Projektes „Tolébook – Pour un Facebook Tolérant“. mehr lesen / lire plus

ASILE POLITIQUE: Faut-il qu’ils soient morts ?

Le woxx a rencontré un opposant politique congolais que le Luxembourg menace de renvoyer chez lui. Au mépris de la situation politique ambiante et des risques qu’il encourt.

Quatre ressortissants de la République démocratique du Congo (RDC) ne se sont pas vus accordés l’asile politique par le Tribunal administratif, ce dont le woxx a rendu compte la semaine passée, suite à une question parlementaire du député André Hoffmann (déi Lénk). Le ministère de la famille a suivi en leur interdisant l’accès au foyer d’hébergement. Désormais, ils vivent dans la crainte d’être renvoyés en RDC. Le fait est d’autant plus grave qu’ils sont pourchassés politiquement. mehr lesen / lire plus

Zuflucht seit 30 Jahren

Luxemburg hat die höchste pro Kopf Anzahl von Frauenhäusern in Europa. „Dennoch gibt es Wartelisten für Frauen, die Opfer von Gewalt wurden. Pro Monat werden 25 Wegweisung ausgesprochen und die Polizei muss landesweit rund 47 mal wegen Gewalt in der Familie intervenieren“, erläutert diese Woche Joëlle Schrank, Vorsitzende von Femmes en détresse, anlässlich der Feierlichkeiten zum 30jährigen Bestehen der Frauenhäuser. Bis heute waren rund 1.500 Frauen und 1.800 Kinder in den Frauenhäusern, die Wohnstrukturen wurden seither nicht nur vergrößert, sondern um eine Beratungsstelle, einen Frauentreffpunkt, ein Frauentelefon und ein Mädchenhaus erweitert. Auch weiterhin will sich Femmes en détresse für Betroffene einsetzen und sensibilisieren. mehr lesen / lire plus

Mieux vaut prévenir…

En présentant le rapport d’activité pour l’année 2009, Thérèse Michaelis, la directrice du Centre de prévention des toxicomanies (Cept) a dressé un bilan plutôt sombre de l’état des choses au Luxembourg. En effet, le grand-duché caracole toujours en tête des statistiques sur la dépendance à l’héroïne, sans parler du débat autour du cannabis médical qui occupe actuellement les médias, comme le démontre la fouille chez le médecin et député ADR Jean Colombera. Pourtant, le Cept essaie par tous les moyens de remplir sa mission essentielle : prévenir les addictions en tous genres par un travail public permanent. Le Cept agit sur trois niveaux à la fois : le service téléphonique « Fro No », qui a enregistré une grande hausse de la demande suite à une campagne publique, le travail de formation des professionnels dans le programme « Trampolin » et la recherche sur les phénomènes de la drogue dans le cadre du « mesh ». mehr lesen / lire plus

Stadtentwicklung und Bussystem

„Der Monat Oktober wird ein historischer Moment in der Stadtentwicklung“, meinte Bürgermeister Paul Helminger diese Woche beim City Breakfast. Die Gesetzesprojekte zum Bau des neuen Boulevard Raiffeisen und des Boulevard Kockelscheuer, welche mit der Umsetzung des Projekts Ban de Gasperich zusammenhängen, werden demnächst in der Chamber beschlossen. Auf einer Fläche von 80 ha sollen hier Büros, Geschäfte und Wohnungen entstehen. „Ich bin sicher, dass wir dann 2011 mit dem Bau beginnen können“, so Helminger. Ende Oktober werde die begleitende Kommission des Projektes Royal-Hamilius den Gewinner der Ausschreibung für den 0,7 ha großen Innenstadtbereiches bekannt geben. Außerdem habe sich das Bauprojekt auf Place de l’Etoile konkretisiert und der Baubeginn sei für 2011 denkbar. mehr lesen / lire plus

VERKEHR: Große Region auf kleiner Spur

Politiker und Verkehrsspezialisten der Großregion diskutierten über die Zukunft eines lange überfälligen umwelt-, klima- und benutzerfreundlicheren Transportsystems.

„Wir kommen nicht voran. Sei es auf der Straße oder im Entwickeln von Lösungen für das tägliche großregionale Verkehrschaos. Wir stecken fest, und das seit 30 Jahren!“ Sinngemäß eröffnete Heiner Monheim, Verkehrswissenschaftler an der Universität Trier, mit dieser Feststellung ein Streitgespräch zu dem Thema „Große Region auf kleiner Spur“, das die Gréng Stëftung am vergangenen Dienstag im Rahmen des Projekts „Meine Großregion 2030“ (woxx 1062) veranstaltete.

Monheims Feststellung bringt ins Grübeln: „Zwischen 1910 und 1920 war die Zahl der grenzüberschreitenden Verkehrsanbindungen größer als heute, und das ohne ein vereintes Europa.“ mehr lesen / lire plus

Déi Lénk: Umgekehrt umverteilen

„Es stimmt nicht, dass die Bevölkerung keinen Einfluss hat und nichts ändern kann. Wenn das Salariat sich mobilisiert und die Gewerkschaften geschlossen auftreten, (…) dann können sie der Regierung auch wichtige Zugeständnisse abringen.“ Diese gute Nachricht verkündete der Déi-Lénk-Abgeordnete André Hoffmann bei der Rentrée-Pressekonferenz seiner Partei am vergangenen Dienstag. Trotz dieser Zugeständnisse habe sich aber an der Gesamtrichtung der Regierungspolitik nichts geändert, so Hoffmann weiter. Die Krise sei nicht durch die Ausgaben für den Sozialstaat verursacht, sondern durch die Finanz- und Wirtschaftskrise. Diese führt Hoffmann auf „eine jahrzehntelang betriebene Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums von unten nach oben” zurück. Die beste Antikrisenpolitik, so das Fazit, wäre also eine gerechtere Umverteilung des Reichtums. mehr lesen / lire plus

Potemkins Erben

Die „Stater Sozialisten“ sind lernfähig und verfügen über eine gute Portion Humor. Der Versuch, die als Jugendstilvilla bezeichnete „Maison berbère“ in der rue Glesener vor dem Abriss zu retten, ist bekanntlich gescheitert. Dank einer Privatinitiative wird das betreffende Haus nun Stein für Stein auf der Mosel wieder aufgebaut. Davon inspiriert schlagen die Stadtsozialisten vor, nach und nach das ganze hauptstädtische Patrimonium abzureißen, um es dann irgendwo im Ösling als Ensemble wieder aufzubauen, „wo dann in ein paar Jahrzehnten die Bewohner der Stadt ihr ehemaliges Viertel bewundern können“. Als vor mehr als 20 Jahren – zu einer Zeit also, als es wirklich noch viel in der Stadt zu retten gab – Denkmalschützer die politischen Parteien aufforderten, Farbe zu bekennen, hielten die fortschrittsgläubigen Sozialisten sich bedeckt. mehr lesen / lire plus

30 ans d’Alternatives … économiques

Ce qui, aujourd’hui, est devenu le second mensuel économique français et une référence incontournable pour la réflexion à gauche, a commencé en automne 1980 avec un tirage de 2.000 exemplaires en noir et blanc. Pour cet anniversaire, « Alternatives économiques » publie un numéro « XL » de 132 pages, avec un cahier spécial « 1980-2010 ce qui a changé » de 32 pages sur un papier de qualité supérieure. En effet, la revue a choisi de présenter une rétrospective des trois décennies à travers une douzaine de photos – superbement tirées en noir et blanc – du photographe engagé Raymond Depardon. « Mais les anniversaires ne sont pas seulement l’heure des bilans et des rétrospectives : ils sont aussi l’occasion de regarder devant soi », écrit le directeur de la rédaction nouvellement promu Thierry Pech. mehr lesen / lire plus

Schank sucht nach Alternativen für Agrarzentrum

In einer Pressemitteilung begrüßen die Umweltverbände Mouvement Ecologique und „natur&ëmwelt“ sowie die Bürgerinitiative Busna „mit Nachdruck“ das Engagement des delegierten Nachhaltigkeitsministers Marco Schank, der sich auf die Suche nach einem alternativen Standort für das Agrarzentrum begeben hat. Dessen Aussage, dass der zukünftige Standort des Agrarzentrums sowohl „naturschützerischen wie auch landesplanerischen Kriterien“ entsprechen müsse, wird von den Verbänden in vollem Umfang geteilt. Obwohl sie die im Auftrag der Promotoren durchgeführten Umweltverträglichkeitsprüfung in weiten Teilen als unvollständig betrachten und ihre Stoßrichtung anfechten, sehen Meco und Co ihre Kritiken bestätigt, wonach der bisher ins Auge gefasste Standort in Pettingen schwerwiegende Probleme aufwirft. Dass die Gemeinde Mersch nun trotzdem eine zusätzliche offizielle Umweltverträglichkeitsprüfung zu diesem Standort in Auftrag gegeben hat, wird von den UmweltschützerInnen als Vergeudung öffentlicher Gelder betrachtet. mehr lesen / lire plus

RÉFUGIÉ-E-S: Dehors et dedans

Alors que l’Etat a réduit au statut de sans domicile fixe quatre demandeurs d’asile congolais déboutés, il continue à en enfermer d’autres en prison.

L’on se souvient encore du cas de Salmi Taoufik, ce Tunisien dont le triste périple fut largement suivi par le woxx. En 2003, cet homme avait en effet fait l’objet d’une arrestation dans le cadre d’une opération « antiterroriste ». Taoufik, accusé à tort d’appartenir à un prétendu réseau terroriste fut ainsi renvoyé en Tunisie par le ministre de la justice de l’époque, Luc Frieden (CSV), bien que cette expulsion contrevînt à des dispositions internationales, prohibant l’expulsion d’un ressortissant étranger vers un pays où son intégrité physique ou psychique seraient menacée. mehr lesen / lire plus

Streitgespräch: Große Region auf kleiner Spur

Statt heute fast 150.000 werden im Jahr 2030 250.000 Pendler täglich über die Grenze fahren: Luxemburg erstickt im Stau. Die wirtschaftliche Entwicklung und die Lebensqualität in der Großregion hängen eng mit einem innovativen und zukunftsweisenden Mobilitätskonzept zusammen. Welche Weichen müssen heute gestellt werden, damit die Pendler mobil und nachhaltig in der Zukunft ankommen? Diese Fragestellung wird Thema eines Streitgespräches sein, welches die „Gréng Stëftung Lëtzebuerg“ am kommenden Dienstag unter dem Titel „Große Region auf kleiner Spur; 2030, Stau – ewiges Pendlerschicksal?“ ab 18.30 Uhr im CarréRotondes veranstaltet. Teilnehmer sind: Claude Wiseler, luxemburgischer Verkehrsminister; François Bausch, Verkehrsschöffe Stadt Luxemburg; Prof. Heiner Monheim, Verkehrswissenschaftler und Geograph an der Uni Trier; Guy Harau, Referent für grenzüberschreitende Mobilität des Conseil Régional de Lorraine; Josiane Madelaine, Vize-Präsidentin des Conseil Régional de Lorraine; Xavier Georges, Berater im wallonischen Mobilitäts-Ministerium und Ekkehart Schmidt-Fink, ÖPNV-Nutzer der Großregion. mehr lesen / lire plus

Gauche européenne : rouge profond !

Les nostalgiques des grandes Internationales du passé resteront sur leur faim : le parti de la gauche européenne ne propose ni d’idéologie, ni de stratégie uniformisées pour changer le monde. C’est ce qu’a rappelé le meeting précédant la réunion de son comité exécutif, le 23 septembre à la Maison du peuple d’Esch. Les interventions des représentant-e-s de plusieurs des 24 partis fédérés ont souligné les différences entre les situations nationales, la pluralité des sensibilités politiques, mais aussi la conviction qu’il fallait collaborer au niveau supranational. Serge Urbany, ex-député de « déi Lénk » a présenté la situation politique au Luxembourg. D’après lui, un petit pays comme le nôtre pourrait servir de laboratoire pour de nouvelles solidarités transfrontalières. mehr lesen / lire plus

Energiewochen: Altbausanierung konkret

Interessierten den direkten Erfahrungsaustausch mit anderen „Bauherren“ermöglichen, das ist der Ausgangspunkt der alljährlichen von Oekozenter Lëtzebuerg und Mouvement écologique organisierten Energiewochen. In diesem Jahr sind die meisten der 17 „Hausbesuche“ vom 7. bis zum 23. Oktober der Altbausanierung gewidmet. Details und Anmeldungen unter www.oeko.lu oder telefonisch unter 439030-1. mehr lesen / lire plus

Guantánamero

Bien que leur détention ne soit pas conforme au droit international et qu’un grand nombre de prisonniers n’aient rien à se reprocher, 174 personnes sont encore enfermées dans la base américaine de Guantánamo. Et comme le président Obama risque de terminer son mandat en « lame duck », les choses ne sont pas près de changer. Au mois d’août, une information de la chaîne Al Arabiya avait annoncé que le Luxembourg allait accueillir l’un de ces prisonniers. Cette semaine, le ministre des affaires étrangères, Jean Asselborn (LSAP), a convoqué la presse pour annoncer que finalement, il n’en était rien. En effet, la personne en question, Hakim de son prénom et citoyen yéménite, ne sera finalement pas accueillie au Luxembourg. mehr lesen / lire plus

MOBILITÄTSWOCHE: Das vergessene Car-Sharing

Die Bilanz der Mobilitätswoche ist zwar positiv, doch der Aspekt der Nachhaltigkeit ging in die Rechnung nicht mit ein.

Ein Parkplatz in der Avenue de la Gare – am „Park(ing) Day“ zu einem kreativen Platz zum Ausruhen verwandelt.

Von Donnerstag vergangener Woche bis einschließlich gestern wurde auch in Luxemburg die Europäische Mobilitätswoche mit dem Motto „Travel smarter, live better“ durchgeführt. Das Nachhaltigkeitsministerium, der Syvicol (Syndicat des Villes et des Communes Luxembourgeoises) und der Verkehrsverbund hatten ein breitgefächertes Programm an Aktionen und Aktivitäten rund um das Thema Mobilität zusammengestellt. Dabei standen dieses Jahr vor allem die Nutzer des Öffentlichen Personennahverkehrs im Vordergrund. mehr lesen / lire plus