POLITIK
POLITIK

Partizipative Landesplanung startet

Bei der Erstellung des Leitplans für Raumplanung setzt das Nachhaltigkeitsministerium auf Bürger*innenbeteiligung „Es wird höchste Zeit, dass der Plan überarbeitet wird“, meinte Nachhaltigkeitsminister François Bausch im Rahmen einer Pressekonferenz am Freitag. Er stellte den partizipativen Prozess vor, mit dem die wichtigste raumplanerische...

NEWSPOLITIK

Le LSAP en campagne : Qui est Étienne Schneider ?

Grand rassembleur de la gauche ou traître de son héritage ? Copain des patrons ou relais des revendications syndicales ? Les interviews et controverses des derniers jours permettent d’y voir plus clair. « Le CSV n’est pas un parti progressiste. Il joue sur la peur de l’avenir des gens… » En critiquant son adversaire dans une interview avec le...

POLITIKTHEMA

Landeswahlen 2018: Was alles möglich ist

Weder die Umfragen noch die Gemeindewahlen erlauben es, das Resultat der Wahlen im Herbst vorherzusagen. Doch Themen und Trends lassen sich bereits erkennen. Hat die CSV die Wahlen am 14. Oktober schon gewonnen? In der Ilres-Umfrage von Dezember erreichte sie 27 Sitze, zwei weniger als sechs Monate zuvor. Was manche Kommentare als „Rückgang“...

NEWSPOLITIKSOZIALES

Günstiger Wohnen

Am Dienstag präsentierte das Ministerium für Wohnungsbau die Bilanz der beiden staatlichen gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaften für 2017. Der Fonds für Wohnungswesen (Fonds de logement) konnte letztes Jahr 113 Wohneinheiten fertigstellen, im Jahr davor waren es lediglich 20 gewesen. Für Immobilien und Grundstücke hat der Fonds sechs...

EUROPA

Migration
: Good cop, bad cop

Das Quotensystem der EU zur Umverteilung von Flüchtlingen funktioniert nicht, sagt EU-Rats-Präsident Donald Tusk. Die EU-Kommission beharrt auf dem Gegenteil. Die Statistiken sind allerdings auf der Seite der Quotengegner. Und eine Einigung in der Frage ist nicht in Sicht. Die Aufteilung der Rollen ist spätestens seit dem EU-Gipfel Ende...

ENERGIEEUROPANEWS

Energieministerrat schwächt EU-Klimapolitik

Ob für erneuerbare Energien oder für neue Strom-Geschäftsmodelle – einigen konnten sich die Energieminister*innen nur auf schlechte Kompromisse. „Es ist eine Schande. Vor einer Woche beim Macron-Gipfel haben europäische Regierungen verkündet, wie wichtig Klimapolitik sei. Heute hingegen haben sie es unterlassen, sich zu engagieren, damit diese...

EUROPANEWS

EU: Der Gipfel der Zerstrittenheit

Weihnachtsstimmung herrschte nicht wirklich Ende vergangener Woche beim EU-Gipfel. Von Brexit bis Migration standen schwierige Themen auf der Tagesordnung – und natürlich die Reform der Eurozone, bei der sich Frankreich und Deutschland gegenüberstehen. Wenn 28 sich streiten, freut sich niemand mehr … Beim Gipfel der Staats- und...

EUROPA

Europa: meine Zone, deine Zone

Die Diskussion über die Reform der Eurozone hat auch Vorschläge wie den eines Kerneuropa wiederbelebt. Was damit gemeint ist, darüber gehen die Ansichten weit auseinander. Begriffe wie Kerneuropa oder Europa der mehreren Geschwindigkeiten sind nicht neu. Anfang des Jahres hatte sie Jean-Claude Juncker bei seinen Vorschlägen zur Wiederbelebung...

EUROPA

Zukunft der Eurozone: Gemeinschaft oder deutscher Zollverein?

Wird die EU sich am eigenen Schopf aus dem Sumpf ziehen? Pünktlich zum EU-Dezembergipfel hat die Kommission Vorschläge zur Reform der Eurozone vorgelegt. Eine kritische Bewertung. UPDATE: Der Beitrag zum "Euro-Zoning" ist jetzt auch online. Jean-Claude Juncker habe sich in Sachen Eurozone die Strafe-muss-sein-Haltung der CDU-CSU-Hardliner zu...

EKONOMIEEUROPA

Présidence de l’Eurogroupe : It’s no, Mr Gramegna!

Pour la première fois dans son existence, la présidence de l’Eurogroupe ira à un représentant d’un pays du sud de l’Union, apparenté socialiste de surcroît. Le soutien inconditionnel de Xavier Bettel n’aura rien changé. Le conseil des 19 ministres des Finances de la zone euro a décidé hier d’attribuer la présidence de l’Eurogroupe à Mario...

ËMWELTENERGIEEUROPA

Mauvais compromis européen pour le marché carbone

Le système de quotas d’émissions va être réformé, mais des centrales à charbon continueront à être construites, et le prix du CO2 n’augmentera guère. « Le compromis historique d’aujourd’hui démontre que l’Union européenne transforme ses engagements et ambitions de [la COP21 à] Paris en des actions concrètes. » C’est ainsi que le journal en...

EVENTPOLITIK

Argumente gegen Rechts

Der Politologe Klaus-Peter Hufer zeigt heute Abend in einem interaktiven Vortrag in Walferdingen, wie man am besten auf nationalistische, rassistische, sexistische und antidemokratische Sprüche reagiert. Wie kann man gegen rechte Parolen andiskutieren? Seit vielen Jahren beschäftigt sich der Politologe, Erwachsenenbildner und Autor Klaus-Peter...

POLITIK

Rechtspopulismus: Es geht in die Verlängerung

Im Kampf gegen den Populismus sollte das europäische Superwahljahr 2017 eine entscheidende Rolle spielen. Dem vorschnellen Aufatmen folgte Ernüchterung. Derweil formiert sich auf der Rechten das Feld neu. Stellen wir uns folgendes Szenario vor: In Wien wird in nicht allzu ferner Zeit die Rechts-Regierung unter Bundeskanzler Sebastian Kurz...

POLITIKTHEMA

Kommunalwahlen, national betrachtet: Schwarzer Oktober

Ein Gewinner, viele Verlierer, und was weiter? Warum die Unzufriedenen CSV gewählt haben statt LSAP oder Déi Lénk. Und was das für 2018 bedeutet. „Rechtsruck!“ verkündet das Tageblatt von Montagmorgen auf seiner Titelseite. Und in seinem Beitrag auf Seite eins des Luxemburger Worts geht Marc Schlammes von der Hypothese aus, die Gemeindewahlen...