Der Kommissar und der Diesel-Stunk

Ein „klassischer Fall von Betrug“, so zitiert Euractiv die Aussagen von Günter Verheugen zur VW-Affäre. Der von 2004 bis 2010 als Industrie-Kommissar amtierende Politiker beteuerte am Dienstag vor dem Untersuchungsausschuss des Europaparlaments, er habe keinerlei Hinweise auf gefälschte Abgastests erhalten. Zur Erinnerung: Vor fast einem Jahr war aufgeflogen, dass VW mittels einer speziellen Abschaltvorrichtung gezielt die Abgastests seiner Dieselmodelle gefälscht hatte. Mittlerweile ist bekannt, dass die Europäische Umweltagentur bereits 2004 auf die Diskrepanz zwischen den strengeren Abgasnormen und der sich verschlechternde Luftqualität hingewiesen hatte. Ob die Kommission wirklich davon ausging, das liege nur an verzerrten, aber legalen Messergebnissen, wird schwer zu klären sein. Verheugen musste sich jedenfalls dem Vorwurf der Kungelei mit den Autokonzernen stellen. Indem er VW des Betrugs bezichtigte, versuchte er, seine eigene Gutgläubigkeit als glaubhaft erscheinen zu lassen. Immerhin räumte er ein, die Gesetzgebung sei „zu vage“ gewesen, man habe damals „Fehler gemacht“. Dass die EU-Eliten aus diesen Fehlern gelernt haben, ist allerdings nicht zu erkennen: Die derzeit vorliegenden neuen Abgasnormen zeugen von großem Entgegenkommen gegenüber der Autoindustrie.

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