Verbot von Atomwaffen: Unerwartete Wortmeldung

Bei Weitem nicht alle sind Pazifist*innen, aber die Bedrohung eines Nuklearkrieges hat sie zusammengebracht: 56 Ex-Politiker*innen sprechen sich gegen Atomwaffen aus.

Kampagne von ICAN Deutschland

Für eine atomwaffenfreie Welt wurde diese Woche ein wichtiges Signal gesetzt: Am Montag veröffentlichte die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) einen von 56 ehemaligen Staats- und Regierungschefs, Außen- und Verteidigungsminister*innen aus 20 Nato-Staaten sowie aus Japan und Südkorea unterschriebenen Brief. Darin wird eine Kehrtwende in der Atomwaffenpolitik gefordert, weil das Risiko eines Einsatzes solcher Waffen sich derzeit erhöht. Die Verteidigungspolitik solle so gestaltet werden, dass sie nicht mehr auf nuklearer Abschreckung beruhe. mehr lesen / lire plus

MRTT was? (1) Ein Flugzeug in der Chamber

In der letzten Parlamentssitzung vor dem Sommer ging es um ein Militärflugzeug. Umstritten war, ob es sinnvoll zivil eingesetzt werden kann und wie viel es kosten darf.

Einmal Super, bitte! Australisches F-18-Kampfflugzeug beim Tanken.
(Wikimedia; Rachelle Coleman, defenseimagery.mil; PD)

Sind Chamberdebatten langweilig? Sie sind es oft, aber nicht immer. Am 23. Juli zum Beispiel wurde intensiv über zusätzliche Militärausgaben im Rahmen eines Nato-Programms diskutiert – das war informativ und unterhaltsam zugleich. Dabei wurde der Sinn der Tank- und Transportflugzeuge A330 MRTT sowohl auf technischer wie auch auf prinzipieller Ebene hinterfragt. Wir berichten über die Debatte und die Kritik, daneben gehen wir auf ein paar spezielle Aspekte ein – das A330-Flugzeug, die Entwicklungshilfe, die strategische Autonomie – und schließen mit einer Analyse ab. mehr lesen / lire plus

MRTT was? (2) Teuer und kriegerisch

Bereits vor der Chamber-Debatte über den A330 MRTT hatten sowohl Déi Lénk als auch die Friddensplattform ihre Kritik per Kommuniqué geäußert.

A330 MRTT über dem Arc de Triomphe. Die Zivilgesellschaft ist begeistert, oder?
(Wikimedia; ERIC SALARD; CC BY-SA 2.0)

„Der Aufrüstungswahnsinn der Regierung muss gestoppt werden“, überschreibt die sich „für eine radikale Entmilitarisierung“ einsetzende linke Partei ihre Stellungnahme zum Tank- und Transportflugzeug A330 MRTT. Dabei geht es ihr in erster Linie um die hohen Kosten des Projekts – fast 600 Millionen Euro: „Eine solche Investition ist umso unverantwortlicher, da das Land gerade eine zweite Welle der Covid-19-Pandemie durchläuft.“

Zum Vergleich führen Déi Lénk das Covid-Konjunkturpaket an, das gerade mal 700 Millionen umfasst. mehr lesen / lire plus

Was ist ein A330 MRTT?

Am 23. Juli hat die Chamber für die Beschaffung eines Flugzeugs dieses Typs votiert. Hintergrundinformationen darüber, was der A330 MRTT kann und was das für Luxemburg bedeutet.

Technische Darstellung des zivilen Basismodells A330.
(Wikimedia; Julien.scavini; CC-BY-SA-3.0)

Es ist sonder Zweifel ein Militärflugzeug, das Luxemburg erworben hat. Genauer gesagt beteiligt sich Luxemburg mit etwa 12 Prozent an der Anschaffung und am Betrieb eines Pools von neun A330 MRTT – was ziemlich genau auf ein Neuntel der Kosten hinausläuft (Details zum Deal in Teil 1 und Teil 3 unserer Serie). Wer mehr über die Spannweite des Flugzeugs oder seine Dienstgipfelhöhe wissen will, kann in der deutschen, besser noch in der englischen Wikipedia nachschlagen. mehr lesen / lire plus

MRTT was? (3) Mit dem Scheckheft für die Werte

Die kontroverse Debatte über ein zusätzliches Militärflugzeug hat nichts am Abstimmungsergebnis geändert. Teil 3 unserer Serie bewertet das Für und Wider.

MInister-Traum oder Albtraum … Wozu wird der A330 MRTT in den kommenden 25 Jahren benutzt?
(Wikimedia; Ashley Keates, RAF; OGL-v1.0)

Ist die Erhöhung der Beteiligung Luxemburg am A330-MRTT-Pool ein Win-win-Geschäft, wie Stéphanie Empain (Déi Gréng) der Chamber versicherte? Auf den ersten Blick kann man der Berichterstatterin des am 23. Juli angenommenen Projekts zustimmen. Wenn man ihre Ansicht teilt, Luxemburg benötige einen höheren Militäretat, weil wir „Schlusslicht innerhalb der Nato“ sind, dann müssen die gewünschten Summen ja irgendwie ausgegeben werden. Ein Teil vom „Win“ besteht darin, dass die Ausgabe hoch genug ist, um das 2023er-Ziel eines Militärbudgets von 0,72 Prozent des BIP anpeilen zu können (siehe: „Le satellite sur la sellette“). mehr lesen / lire plus

EU: Autonom gegen die Türkei?

Der jüngst von Luxemburg finanzierte A330 MRTT soll zur strategischen Autonomie beitragen. Was ist damit gemeint und was kann ein Tankflugzeug zur Lösung des griechisch-türkischen Konflikts beitragen?

Tanker verschaffen mehr Autonomie – aber gegen wen?
(Wikimedia; US Pacific Air Forces; CC BY-SA 2.0)

Was die Spannungen zwischen den beiden Nato-Ländern Griechenland und Türkei für die Diskussionen über die strategische Autonomie der EU bedeuteten, wollte Stéphanie Empain (Déi Gréng) in einer Question parlementaire wissen. Strategische Autonomie steht für die Fähigkeit, im Bereich der Sicherheitspolitik eigene Entscheidungen zu treffen und über die Mittel zu verfügen, sie umzusetzen.

Es ist kein Zufall, dass der Ausdruck ebenfalls im Zusammenhang mit der Luxemburger Beteiligung am Ausbau der A330-MRTT-Flotte gefallen ist. mehr lesen / lire plus

Atomwaffen verstehen? (i) Von Mine bis MIRV

Eine Übersicht über taktische und strategische, neue und alte Kernwaffen – im Rahmen unserer Hiroshima-Serie.

Wie Mehrfachsprengköpfe (MIRV) funktionieren.
(Wikimedia; Fastfission; PD)

„Frankreich unterliegt nicht dem INF-Vertrag, hat aber trotzdem seine GLBM abgeschafft und verlässt sich auf die beiden anderen Standbeine der nuklearen Triade: seine strategischen Bomber und seine SLBM.“ Eine solche Aussage ist typisch für den Atomwaffen-Fachjargon. Wofür stehen diese Begriffe? In diesem ersten Extrabeitrag in unserer Hiroshima-Serie wollen wir einen Überblick über die verschiedenen Atomwaffentypen geben und Begriffe erklären.

GLBM und SLBM stehen für vom Boden (Ground) bzw. von Ubooten (Submarine) aus startende Raketen (… Launched Ballistic Missiles), mit dem INF-Vertrag (1988-2019) verzichteten die USA und die Sowjetunion (und Russland) auf landgestützten Raketen mittlerer Reichweite (Intermediate-Range Nuclear Forces), und mit nuklearer Triade ist die Möglichkeit gemeint, strategische Kernwaffen vom Boden, von See und aus der Luft abfeuern zu können. mehr lesen / lire plus

Atomwaffen verstehen? (ii) Zweitschlag und Ersteinsatz

Wer einen Krieg führt, will ihn gewinnen. Die Aussichten dafür sind im nuklearen Zeitalter schlecht. Trotzdem wurden und werden Strategien für den Atomkrieg entwickelt.

Simulation eines US-Erstschlags gegen die Sowjetunion in den 1950ern.
(Warplan Dropshot Consim; Foto: lm)

Die Vorstellung, dass ein einziges Land Atomwaffen besitzt, und damit die ganze Welt erpressen kann, ist, je nach Gesichtspunkt, erschreckend oder beruhigend. Beruhigend nämlich für die Patriot*innen in diesem einen Land – es handelt sich um die USA in den ersten paar Jahren nach 1945. Erschreckend war für diese dann die Zündung der ersten sowjetischen Atombombe im August 1949 (siehe Teil 5 der woxx-Serie zu 75 Jahren Hiroshima). mehr lesen / lire plus

75 Jahre Atomwaffen (3): Frieden dank Star Wars?

Bevor der Kalte Krieg zu Ende ging, war die Gefahr eines Atomkriegs besonders groß. Technologische Vorteile wie das Star-Wars-Programm oder eine bessere Treffgenauigkeit sollten den Westen schützen, doch sie wirkten destabilisierend.

Bei einem Gegenschlag während einer nuklearen Attacke kommt es auf jede Minute an. (Pour la Science 1987)

Friedensbewegungen erstarken in kriegerischen Zeiten. Die letzte große Friedensbewegung im Westen entstand in den 1980er-Jahren, also kurz bevor der Kalte Krieg in das vermeintliche „Ende der Geschichte“ mündete. Treibende Kraft war die Angst vor den immer zahlreicheren und immer effektiveren Kernwaffen sowie dem konfrontativen Auftreten insbesondere des US-Präsidenten Ronald Reagan. Kein Wunder, dass die meisten Menschen 1989 erleichtert waren, auch wenn die „Friedensdividende“ nur vorübergehend war und die Gefahr eines Atomkrieges mittlerweile wieder größer geworden ist (Teil 2 der Serie: „Kann nichts schaden“). mehr lesen / lire plus

Friddensplattform: Offensive gegen Atomwaffen

Der Atomwaffenverbotsvertrag bietet eine Chance, die gefährlichen Waffen loszuwerden. Luxemburg sollte ihn endlich unterschreiben, findet die Friddensplattform.

(FSPL)

Der näher rückende 75. Jahrestag des ersten Atombombenabwurfs über Hiroshima schafft Aufmerksamkeit für die furchtbaren Auswirkungen dieser Waffen. Die Friddens- a Solidaritéitsplattform Lëtzebuerg (FSPL) will im Rahmen des Gedenkens an den 6. August 1945 auf den Atomwaffenverbotsvertrag von 2017 hinweisen, der bisher von 81 Staaten unterschrieben wurde (woxx 1433: „Prohibition des armes nucléaires“). Weil Luxemburg noch nicht darunter ist, hat die Plattform einerseits die 56 „Mayors for Peace“-Gemeinden, andererseits die 60 Abgeordneten angeschrieben.

„Mayors for Peace“ ist ein weltweites Netzwerk von Städten und Gemeinden, das sich für Verhandlungen über die Abschaffung aller Atomwaffen einsetzt. mehr lesen / lire plus

Militärsatellit: Minister lügen nicht

Aufgeklärt ist die Affäre um den Aufklärungssatelliten Eosys immer noch nicht. Nach François Bausch hat Étienne Schneider den Abgeordneten seine Version der Geschichte dargelegt.

Der ist harmlos! Satelliten-Panorama in der Cité de l’espace in Toulouse.
(Galeria del Ministerio de Defensa de Perú; CC BY 2.0)

Kein Rechenfehler, sondern ein Missverständnis: Das ist die Erklärung, die Étienne Schneider am Montag der Budgetkontrollkommission der Chamber für die Kostenexplosion beim Aufklärungssatelliten Eosys lieferte. Ende März war bekannt geworden, dass für das unter Schneider beschlossene Satellitenprojekt ein zusätzliches Budget von 180 Millionen Euro fällig werde. Schneiders Nachfolger im Armeeministerium, François Bausch, hatte eine Studie erstellen lassen, die ergab, dass das Projekt nicht ohne massive Aufstockung der Mittel realisierbar sei, dass aber bei einem Ausstieg ein großer Teil der bereits bewilligten 170 Millionen verloren ginge (woxx 1581: „François Bausch et le satellite maudit“). mehr lesen / lire plus

Ein Virus im Armeeministerium?

Die Satelliten-Affäre hat zwei Politiker ins Rampenlicht gestellt, deren Verhalten bizarr erscheint. Doch es gibt eine einfache Erklärung für den Eiertanz von Schneider und Bausch.

Corona-Satellit – der US-Aufklärungssatellit KH-4B aus den 1960er Jahren hieß wirklich so. (Wikimedia ; PD-USGov)

Keine Sorge, es geht nicht um die Covid-19-Pandemie, sondern um eine neuartige Krankheit, von der bereits zwei aufeinanderfolgende Minister betroffen sind. Dass sich ihre Symptome ähneln, lässt darauf schließen, dass der Erreger in der Chefetage des Armeeministeriums grassiert. Insofern die Landesverteidigung betroffen ist, gilt natürlich höchste Geheimhaltungsstufe, doch die woxx hat den Namen des Erregers in Erfahrung gebracht: Es handelt sich, vermuten die Expert*innen, um das Naivo-Virus. mehr lesen / lire plus

Luxemburger Armee: Grüner Iertsebulli

Als Friedenspartei gegründet, besetzen Déi Gréng seit einem Jahr das „Kriegsministerium“. Was sie meinen, wenn sie von „alternativer Sicherheitspolitik“ reden.

Fotos: lm

Tatsächlich… Erbsensuppe beim Presselunch von Déi Gréng am Mittwoch. War es Zufall, dass ausgerechnet bei einer Pressekonferenz zum Thema „Sicherheits- und Friedenspolitik“ die gleiche „Verpflegung“ angeboten wurde wie üblicherweise bei den Presse-Events der Armee? Es passte jedenfalls ganz gut zum Selbstverständnis, mit dem die Partei das Ressort der sogenannten Verteidigungspolitik übernommen hat. Das Prinzip „Frieden schaffen ohne Waffen“, in den 1980er-Jahren prägend für die Entstehung der grünen Parteien, haben Déi Gréng jedenfalls stillschweigend eingemottet. „Hat die Partei ihre Werte aus den Augen verloren, indem sie dieses Ressort übernommen hat?“, mehr lesen / lire plus

Plateforme pour la paix : deux camions de trop !

Un mégaexercice de l’Otan avec une microparticipation du Luxembourg. Pourtant, la plateforme pacifiste FSPL s’insurge et explique dans un communiqué pourquoi cet exercice va dans la mauvaise direction.

En Allemagne, une campagne pacifiste contre Defender 2020 est en cours.
(www.friedenskooperative.de)

« D’ici quelques jours, et jusqu’en mai de cette année, se manifestera le bruit de bottes et le hurlement de guerre en Europe. » C’est en ces termes que la plateforme luxembourgeoise pour la paix et la solidarité (FSPL) met en garde contre l’exercice « Defender 2020 », auquel participeront 37.000 militaires. 20.000 soldat-e-s seront transféré-e-s depuis les États-Unis – une première depuis la fin de la guerre froide. mehr lesen / lire plus

Friedensprotest in Büchel: Atombomben ganz nah!

Am 2. Juni findet in Büchel eine Protestveranstaltung gegen die dort stationierten Atomwaffen statt. Um welche Waffen handelt es sich und was macht sie besonders gefährlich?

Auftakt der diesjährigen Aktionen von „Atomwaffenfrei jetzt“ in Büchel am 26. März. (flickr.com/photos/atomwaffenfrei-jetzt)

Büchel ist ein kleiner Ort in der Eifel, weniger als 100 Kilometer Luftlinie von der Stadt Luxemburg entfernt in Richtung Koblenz. Vielen woxx-Leser*innen dürfte der Name des Dorfs bekannt sein, seit 2018 eine Delegation der Luxemburger Friedensbewegung am dortigen Ostermarsch teilgenommen hat, woraus dann 
die Friddens- a Solidaritéitsplattform Lëtzebuerg enstand. Am 6. April dieses Jahres organisierte die neue Plattform, gemeinsam mit dem OGBL, zum ersten Mal seit langem wieder einen luxemburgischen Ostermarsch. mehr lesen / lire plus

Ouschtermarsch 2019 im Bild

Am Samstag, dem 6. April fand in Luxemburg-Stadt die von der Friddens- a Solidaritéitsplattform Lëtzebuerg (FriSol) und vom Onofhängege Gewerkschaftsbond Lëtzebuerg (OGBL) organisierte Friedensdemo statt. Hier einige fotografische Impressionen des ersten Ostermarsches seit 2003, der vom Glacisfeld bis zur Endkundgebung am  Clairfontaine-Platz führte.

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Ouschtermarsch 2019: Abrüsten statt Aufrüsten

Am Samstag, dem 6. April findet der von der Friddens- a Solidaritéitsplattform Lëtzebuerg (FriSol) und vom Onofhängege Gewerkschaftsbond Lëtzebuerg (OGBL) organisierte „Ostermarsch“ statt, Treffpunkt ist ab 14h30 das Limpertsberger Glacisfeld.

Die Organisator*innen begründen die Wiederaufnahme der traditionellen Ostermärsche mit politischen Veränderungen in den letzten Jahren, die die jahrzehntealte Sicherheitsarchitektur in Frage stellen. So wurde der INF-Vertrag, der die Stationierung atomarer Mittelstreckenraketen in Europa untersagt, von den Vereinigten Staaten und von Russland gekündigt. Die Staaten der Europäischen Union rüsten auf und koordinieren ihre Verteidigungsanstrengungen in einer gemeinsamen europäischen Armee. Es gelte, sich diesen Gefahren zu stellen und die aktuelle Verteidigungspolitik wieder auf „friedenspolitische Füße“ zu stellen. mehr lesen / lire plus

Aus für den INF-Vertrag: Was nun?

Alle Nato-Staaten – also auch Luxemburg – haben den Ausstieg der USA aus dem INF-Vertrag unterstützt. Die Friedensbewegung müsse wachsam bleiben, so die Informationsstelle Militarisierung.

Die uralten Broschüren werden wieder aktuell – hier eine US-Veröffentlichung von 1950.
(US governement / PD)

Die „Stunde der Hardliner“ habe geschlagen, schreibt Jürgen Wagner von der Informationsstelle Militarisierung (IMI) in Tübingen. Der Ausstieg aus dem INF-Vertrag bedeute Rückenwind für jene, die „schon länger eine atomare Nachrüstung mehr oder minder offen fordern“. Die IMI definiert sich als „Mittler zwischen der Friedensbewegung und der wissenschaftlichen Bearbeitung von Konflikten und Konfliktkonstellationen“. Interessanterweise war die deutsche Friedensbewegung in den 1980er-Jahre am stärksten – als auf beiden Seiten des „eisernen Vorhangs“ mittels nuklearer Mittelstreckenraketen aufgerüstet wurde. mehr lesen / lire plus

Gegen Mittelstrecken-Aufrüstung!

Die Luxemburger Friddens-Plattform kritisiert Trumps Vorhaben, aus dem INF-Vertrag auszusteigen, und warnt vor einem Rückfall in den Kalten Krieg.

„Keine Atomraketen in Europa!“ Ostermarsch 1982 in München.
(Wikimedia / Mummelgrummel / CC BY-SA 4.0)

In den 1980er-Jahren war das nukleare Wettrüsten mit Mittelstreckenraketen in Europa großes Thema. Die Nato-Verantwortlichen wollten per „Doppelbeschluss“ einerseits verhandeln, andererseits mit Pershing-Raketen und Marschflugkörpern aufrüsten – als „Antwort“ auf die sowjetischen SS-20-Raketen. Die Friedensbewegung mobilisierte gegen die Kriegstreiber*innen und die Atomwaffen in West und Ost. Wider den Erwartungen der meisten Bellizist*innen und Pazifist*innen waren die Verhandlungen zwischen Ronald Reagan und Michail Gorbatschow am Ende erfolgreich und führten zum INF-Vertrag und zum beidseitigen Verzicht auf nukleare Mittelstreckenraketen. mehr lesen / lire plus

Kundgebung in Trier: Frieden durch Abrüstung

Genau 79 Jahre nach Beginn des Zweiten Weltkriegs, am Samstag, 1. September, findet in Trier eine gemeinsame Friedenskundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) und der Arbeitsgemeinschaft Frieden statt. Auch die Luxemburger Friddens- a Solidaritéitsplattform wird vertreten sein.

Über 20 Organisationen werden am kommenden Samstag in Trier gegen die Aufrüstung demonstrieren. Treffpunkt ist der Kornmarkt, ab 13 Uhr. Wie schon beim Ostermarsch in Büchel (Online-woxx: Luxemburg gegen Atomwaffen?) wird auch diesmal Luxemburg vertreten sein. Der linksgrüne Aktivist Raymond Becker wird über die Kriegspolitik der Europäischen Union referieren. Er vertritt die nach Ostern neu gegründete Friddens- a Solidaritéitsplattform (Online-woxx: Revival der Friedensbewegung? mehr lesen / lire plus