Neue Armee-Fahrzeuge (1): Hund, Katze, Vogel

Für welches (Transport-)Tier sich die Luxemburger Armee entschieden hat und warum.

Das CLRV Eagle V. (©MAEE / EMA)

Hund oder Katze, und welche Unterart, das waren die Fragen, auf die am vergangenen Donnerstag das Armeeministerium eine Antwort geben sollte. Es ging um die Suche nach dem Ersatz für die ausgedienten Miitärfahrzeuge, insbesondere die Dingos, benannt nach den australischen Wildhunden. Im Frühjahr 2021 hatte das Minsterium sein Pflichtenheft vorgestellt – die woxx hatte damals spekuliert, ob die Wahl auf den Griffon, den Serval oder gar den Jaguar fallen würde – alles französische Panzerfahrzeuge (Karneval der Tiere).

Bevor das Geheimnis am Donnerstag gelüftet wurde, unterzeichnete Armeeminister François Bausch zuerst noch den Vertrag mit der Nato Support and Procurement Agency (NSPA). mehr lesen / lire plus

Neue Armee-Fahrzeuge (2): Mit Belgien an die Front!

Wann die Eagles geliefert werden und für welche Einsätze sie (nicht) geeignet sind.

NSPA-Direktorin Stacy Cummings, Armeeminister François Bausch und General Steve Thull bei der Pressekonferenz am 15. September.
©MAEE

Über einen Aspekt des von der NSPA ausgehandelten Deals (siehe Teil 1: Hund, Katze, Vogel) freute sich François Bausch ganz besonders bei der Pressekonferenz am vergangenen Donnerstag: „Wir müssen nicht nochmal in die Chamber.“ In der Tat bleibt der Deal mit General Dynamics-Mowag und anderen Rüstungfirmen mit 226,6 Millionen Euro innerhalb des im Dezember 2021 per Gesetz verabschiedeten Budgets. Einbegriffen seien die „Hardware“, ein Trainingsprogramm und der Unterhalt für die erste Einsatzperiode, so der Armeeminister. mehr lesen / lire plus

E Sonndeg, 3. Juli 2022: RTL-Presseclub mat der woxx

D’Sommeten vun der NATO, der EU an de G7 hunn d’Aktualitéit dëser Deeg bestëmmt – mee hunn se och Repercussiounen op de Verlaf vum Krich an der Ukrain oder d’Verhalen vum russesche Pouvoir?
Wat ass vum Lëtzebuerger Militär-Effort bis 2028 ze halen?
Aktuell national Sujeten sinn d’Experten-Recommandatiounen fir eng partiell Impfflicht, d’Legaliséieren vum rekreativen Cannabis, an d’héich Energiepräisser, déi en Ëmdenken an deem Domaine solle mat sech bréngen.
Alles Themen, déi mer am RTL-Presseclub um Sonndeg diskutéieren: den Dhiraj Sabharwal aus dem Tageblatt, de Marc Schlammes vum Wort an de Richard Graf aus der Woxx

RDV fir de Presseclub um Sonndeg wéi gewinnt tëscht 11 an 12 live um Radio oder an Toun a Bild op rtl.lu. mehr lesen / lire plus

Am Bistro mat der woxx #199 – Eng Milliard fir Oprëschtung

All Woch bitt d’woxx Iech an hirem Podcast en Abléck an hir journalistesch Aarbecht a beliicht d’Hannergrënn vun engem Artikel.

De Budget fir d’Arméi soll ferme an d’Luucht gesat ginn. Bis 2028 soll ee Prozent vum PIB, also ongeféier eng Milliard Euro ausgi ginn. Wou sollen déi Suen all hin, an huet d’Lëtzebuerger Arméi iwwerhaapt genuch Leit, fir sou vill Budget sënnvoll auszeginn? Am Podcast vun dëser Woch befreet de Joël Adami de Raymond Klein net nëmmen iwwert zu dësen Themen, mä déi zwee woxx-Journalisten diskutéieren och de Kontext vun der Oprëschtungswell an der NATO – an op déi Suen net och aneschters kéinten agesat ginn. mehr lesen / lire plus

„Effort de défense 2028“: Mehr Geld – wofür?

Luxemburg stellt ein halbes Istar-Bataillon, macht Front gegen Russland und rettet die westliche Weltordnung. Das wird teuer.

Mehr Rüstung wagen. Armeeminister François Bausch, Oberstleutnant Georges Campill und General Steve Thull. (© MAEE)

Wer viel hat, soll auch viel ausgeben. Das ist die Idee hinter der Vorgabe, jedes Nato-Land solle Militärausgaben von mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) tätigen. Beschlossen wurde dies 2014 beim Nato-Gipfel in Wales. Seither seien die luxemburgischen Militärausgaben um 230 Prozent gestiegen, so das Armeeministerium am 24. Juni. Doch die Pressekonferenz am vergangenen Freitag war nicht wegen dieser „Erfolgsmeldung“ einberufen worden, sondern um eine weitere, „substanzielle“ Erhöhung dieser Ausgaben anzukündigen. mehr lesen / lire plus

Politische Woche: Frieden, Energie und Wohnen

Nach eher geruhsamen Osterferien kommt das zivilpolitische Leben wieder in die Gänge. Am Ostermontag heißt es für den Frieden marschieren, Treffpunkt ist um 15 Uhr auf dem Limpertsberger Glacis. Tags darauf beschäftigt sich dann Felix Matthes vom Öko-Institut mit der Energiewende im Kontext des Ukraine-Kriegs. Die vom Méco organisierte Konferenz findet am Dienstag, dem 19. April um 19 Uhr im alten Konvikt statt. An der anschließenden Diskussionsrunde nehmen unter anderen Energieminister Claude Turmes (Déi Gréng) und Fedil-Direktor René Winkin teil. Der Industrielobbyist, der aus der Energiebranche stammt, ist derzeit viel gefragt: Am Mittwoch nimmt er ebenfalls am „public forum“ zum Thema Grundeigentum teil. mehr lesen / lire plus

Friedensmarsch und Konferenz zum Ukraine-Krieg

Unter der Losung „Neen zum Krich“ rufen die Friddensplattform (FSPL) und der OGBL zum Friedensmarsch am Ostermontag auf (22.4., Startpunkt auf dem Glacis um 15 Uhr, Abschlusskundgebung Place de Clairefontaine). Aktualität erlange der diesjährige Marsch durch den völkerrechtswidrigen Krieg Russlands gegen die Ukraine, der durch nichts zu rechtfertigen sei, so die Veranstalter*innen in ihrem Appell. Neben einem sofortigen Waffenstillstand fordern sie auch den Rückzug aller russischen Truppen aus der Ukraine. „Zwischenstaatliche Konflikte können weder mit Aufrüstung noch mit Kriegshysterie einer Lösung zugeführt werden. Entspannung muss das Gebot der Stunde sein. Es gibt keine Alternative“, lautet es weiter. Statt auf Diplomatie setzten vor allem Atomwaffenstaaten auf eine „massive Modernisierung ihres tödlichen Waffenarsenals“. mehr lesen / lire plus

Eskalationsgefahr in der Ukraine: Wirkung und Nebenrisiken

Härte gegenüber der russischen Aggression auf der einen, Furcht vor einer Ausweitung des Krieges auf der anderen Seite – ein Überblick.

Bürger*innen lernen in Odessa die Benutzung von Maschinengewehren. Der Westen übt Zurückhaltung, indem er zwar Waffen liefert, aber keine Flugverbotszone verhängen will. (© EPA-EFE; Maria Senovilla)

„Ukraine meldet zivile Opfer bei russischem Luftangriff auf die Stadt X.“ Solche fast täglichen Nachrichten nimmt der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zum Anlass, immer wieder für eine Flugverbotszone (No-fly zone, NFZ) zu plädieren. Und ermahnte den Westen am 5. März: „Alle Menschen, die ab heute sterben, werden auch Ihretwegen sterben. Wegen Ihrer Schwäche und Uneinigkeit.“ mehr lesen / lire plus

Organisation der Armee: Zu den Fahnen!

Um die Attraktivität der Armee zu erhöhen, sollen besser Ausgebildete angeheuert sowie die Dienstzeit der Freiwilligen verlängert werden. Dabei geht es um die weltweite Verteidigung „unserer“ Werte – und um mehr Fun beim Training.

Armeeminister François Bausch und General Steve Thull bei der Vorstellung des „avant-projet de loi sur l’organisation de l’armée luxembourgeoise“. (© EMA)

Seit 2008 wird die Luxemburger Armee nicht mehr von einem einfachen Colonel, sondern von einem General befehligt. Demnächst wird dieser statt eines abgespeckten Bataillons drei Divisionen anführen – die Gesamtstärke liegt allerdings weiterhin bei etwa 1.000 Soldat*innen. Die Erklärung: Die Divisionen sind nicht etwa „gemischte Großverbände“, sondern verwaltungstechnische Unterabteilungen des Generalstabs mit so aufregenden Namen wie „Administration et acquisitions“. mehr lesen / lire plus

Grand-duc s’en va-t-en guerre…

Au moyen d’un peu de politique-fiction, notre analyse de la nouvelle loi sur les opérations militaires extérieures de l’armée.

La guerre. (Henri Rousseau, 1894 ; PD)

Le 8 mai 2031, après un débat tumultueux à la Chambre, le gouvernement luxembourgeois décide que la compagnie Delta participera à l’opération militaire internationale « Restore Spring ». Il s’agit de l’appui apporté par le G17+ à l’Inde pour mettre fin à l’occupation illégale du Cachemire occidental par le Pakistan. La décision est prise sur fond de la soumission de la population cachemirie à la loi islamique, imposée par Islamabad avec l’appui de la Chine, leader du bloc anti-occidental. mehr lesen / lire plus

Grüne Militärpolitik: Nato wirkt!

In der Chamber wurden am vergangenen Freitag weitere Ausgaben für Nato-Infrastrukturen beschlossen. Luxemburg verwickelt sich immer stärker in die Aufrüstungslogik der westlichen Staaten.

Eine Rekrutierungs-Offensive und mehr Geld für militärische Infrastrukturen hat die Chamber am 19. Februar beschlossen. Verantwortlich für die beiden Gesetzesprojekte ist der grüne Armeeminister François Bausch, vorgestellt wurden sie von den grünen Abgeordneten Stéphanie Empain und Semiray Ahmedova. Mit anderen Worten: Déi Gréng stehen voll hinter der luxemburgischen Aufrüstungspolitik und schwören der Nato die Treue.

Bei der Nato Support and Procurement Agency (NSPA) handelt es sich um die zuvor unter dem Namen Namsa bekannte Agentur für Materialbeschaffung. mehr lesen / lire plus

Verbot von Atomwaffen: Unerwartete Wortmeldung

Bei Weitem nicht alle sind Pazifist*innen, aber die Bedrohung eines Nuklearkrieges hat sie zusammengebracht: 56 Ex-Politiker*innen sprechen sich gegen Atomwaffen aus.

Kampagne von ICAN Deutschland

Für eine atomwaffenfreie Welt wurde diese Woche ein wichtiges Signal gesetzt: Am Montag veröffentlichte die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) einen von 56 ehemaligen Staats- und Regierungschefs, Außen- und Verteidigungsminister*innen aus 20 Nato-Staaten sowie aus Japan und Südkorea unterschriebenen Brief. Darin wird eine Kehrtwende in der Atomwaffenpolitik gefordert, weil das Risiko eines Einsatzes solcher Waffen sich derzeit erhöht. Die Verteidigungspolitik solle so gestaltet werden, dass sie nicht mehr auf nuklearer Abschreckung beruhe. mehr lesen / lire plus

MRTT was? (1) Ein Flugzeug in der Chamber

In der letzten Parlamentssitzung vor dem Sommer ging es um ein Militärflugzeug. Umstritten war, ob es sinnvoll zivil eingesetzt werden kann und wie viel es kosten darf.

Einmal Super, bitte! Australisches F-18-Kampfflugzeug beim Tanken.
(Wikimedia; Rachelle Coleman, defenseimagery.mil; PD)

Sind Chamberdebatten langweilig? Sie sind es oft, aber nicht immer. Am 23. Juli zum Beispiel wurde intensiv über zusätzliche Militärausgaben im Rahmen eines Nato-Programms diskutiert – das war informativ und unterhaltsam zugleich. Dabei wurde der Sinn der Tank- und Transportflugzeuge A330 MRTT sowohl auf technischer wie auch auf prinzipieller Ebene hinterfragt. Wir berichten über die Debatte und die Kritik, daneben gehen wir auf ein paar spezielle Aspekte ein – das A330-Flugzeug, die Entwicklungshilfe, die strategische Autonomie – und schließen mit einer Analyse ab. mehr lesen / lire plus

MRTT was? (2) Teuer und kriegerisch

Bereits vor der Chamber-Debatte über den A330 MRTT hatten sowohl Déi Lénk als auch die Friddensplattform ihre Kritik per Kommuniqué geäußert.

A330 MRTT über dem Arc de Triomphe. Die Zivilgesellschaft ist begeistert, oder?
(Wikimedia; ERIC SALARD; CC BY-SA 2.0)

„Der Aufrüstungswahnsinn der Regierung muss gestoppt werden“, überschreibt die sich „für eine radikale Entmilitarisierung“ einsetzende linke Partei ihre Stellungnahme zum Tank- und Transportflugzeug A330 MRTT. Dabei geht es ihr in erster Linie um die hohen Kosten des Projekts – fast 600 Millionen Euro: „Eine solche Investition ist umso unverantwortlicher, da das Land gerade eine zweite Welle der Covid-19-Pandemie durchläuft.“

Zum Vergleich führen Déi Lénk das Covid-Konjunkturpaket an, das gerade mal 700 Millionen umfasst. mehr lesen / lire plus

Was ist ein A330 MRTT?

Am 23. Juli hat die Chamber für die Beschaffung eines Flugzeugs dieses Typs votiert. Hintergrundinformationen darüber, was der A330 MRTT kann und was das für Luxemburg bedeutet.

Technische Darstellung des zivilen Basismodells A330.
(Wikimedia; Julien.scavini; CC-BY-SA-3.0)

Es ist sonder Zweifel ein Militärflugzeug, das Luxemburg erworben hat. Genauer gesagt beteiligt sich Luxemburg mit etwa 12 Prozent an der Anschaffung und am Betrieb eines Pools von neun A330 MRTT – was ziemlich genau auf ein Neuntel der Kosten hinausläuft (Details zum Deal in Teil 1 und Teil 3 unserer Serie). Wer mehr über die Spannweite des Flugzeugs oder seine Dienstgipfelhöhe wissen will, kann in der deutschen, besser noch in der englischen Wikipedia nachschlagen. mehr lesen / lire plus

MRTT was? (3) Mit dem Scheckheft für die Werte

Die kontroverse Debatte über ein zusätzliches Militärflugzeug hat nichts am Abstimmungsergebnis geändert. Teil 3 unserer Serie bewertet das Für und Wider.

MInister-Traum oder Albtraum … Wozu wird der A330 MRTT in den kommenden 25 Jahren benutzt?
(Wikimedia; Ashley Keates, RAF; OGL-v1.0)

Ist die Erhöhung der Beteiligung Luxemburg am A330-MRTT-Pool ein Win-win-Geschäft, wie Stéphanie Empain (Déi Gréng) der Chamber versicherte? Auf den ersten Blick kann man der Berichterstatterin des am 23. Juli angenommenen Projekts zustimmen. Wenn man ihre Ansicht teilt, Luxemburg benötige einen höheren Militäretat, weil wir „Schlusslicht innerhalb der Nato“ sind, dann müssen die gewünschten Summen ja irgendwie ausgegeben werden. Ein Teil vom „Win“ besteht darin, dass die Ausgabe hoch genug ist, um das 2023er-Ziel eines Militärbudgets von 0,72 Prozent des BIP anpeilen zu können (siehe: „Le satellite sur la sellette“). mehr lesen / lire plus

EU: Autonom gegen die Türkei?

Der jüngst von Luxemburg finanzierte A330 MRTT soll zur strategischen Autonomie beitragen. Was ist damit gemeint und was kann ein Tankflugzeug zur Lösung des griechisch-türkischen Konflikts beitragen?

Tanker verschaffen mehr Autonomie – aber gegen wen?
(Wikimedia; US Pacific Air Forces; CC BY-SA 2.0)

Was die Spannungen zwischen den beiden Nato-Ländern Griechenland und Türkei für die Diskussionen über die strategische Autonomie der EU bedeuteten, wollte Stéphanie Empain (Déi Gréng) in einer Question parlementaire wissen. Strategische Autonomie steht für die Fähigkeit, im Bereich der Sicherheitspolitik eigene Entscheidungen zu treffen und über die Mittel zu verfügen, sie umzusetzen.

Es ist kein Zufall, dass der Ausdruck ebenfalls im Zusammenhang mit der Luxemburger Beteiligung am Ausbau der A330-MRTT-Flotte gefallen ist. mehr lesen / lire plus

Atomwaffen verstehen? (i) Von Mine bis MIRV

Eine Übersicht über taktische und strategische, neue und alte Kernwaffen – im Rahmen unserer Hiroshima-Serie.

Wie Mehrfachsprengköpfe (MIRV) funktionieren.
(Wikimedia; Fastfission; PD)

„Frankreich unterliegt nicht dem INF-Vertrag, hat aber trotzdem seine GLBM abgeschafft und verlässt sich auf die beiden anderen Standbeine der nuklearen Triade: seine strategischen Bomber und seine SLBM.“ Eine solche Aussage ist typisch für den Atomwaffen-Fachjargon. Wofür stehen diese Begriffe? In diesem ersten Extrabeitrag in unserer Hiroshima-Serie wollen wir einen Überblick über die verschiedenen Atomwaffentypen geben und Begriffe erklären.

GLBM und SLBM stehen für vom Boden (Ground) bzw. von Ubooten (Submarine) aus startende Raketen (… Launched Ballistic Missiles), mit dem INF-Vertrag (1988-2019) verzichteten die USA und die Sowjetunion (und Russland) auf landgestützten Raketen mittlerer Reichweite (Intermediate-Range Nuclear Forces), und mit nuklearer Triade ist die Möglichkeit gemeint, strategische Kernwaffen vom Boden, von See und aus der Luft abfeuern zu können. mehr lesen / lire plus

Atomwaffen verstehen? (ii) Zweitschlag und Ersteinsatz

Wer einen Krieg führt, will ihn gewinnen. Die Aussichten dafür sind im nuklearen Zeitalter schlecht. Trotzdem wurden und werden Strategien für den Atomkrieg entwickelt.

Simulation eines US-Erstschlags gegen die Sowjetunion in den 1950ern.
(Warplan Dropshot Consim; Foto: lm)

Die Vorstellung, dass ein einziges Land Atomwaffen besitzt, und damit die ganze Welt erpressen kann, ist, je nach Gesichtspunkt, erschreckend oder beruhigend. Beruhigend nämlich für die Patriot*innen in diesem einen Land – es handelt sich um die USA in den ersten paar Jahren nach 1945. Erschreckend war für diese dann die Zündung der ersten sowjetischen Atombombe im August 1949 (siehe Teil 5 der woxx-Serie zu 75 Jahren Hiroshima). mehr lesen / lire plus

75 Jahre Atomwaffen (3): Frieden dank Star Wars?

Bevor der Kalte Krieg zu Ende ging, war die Gefahr eines Atomkriegs besonders groß. Technologische Vorteile wie das Star-Wars-Programm oder eine bessere Treffgenauigkeit sollten den Westen schützen, doch sie wirkten destabilisierend.

Bei einem Gegenschlag während einer nuklearen Attacke kommt es auf jede Minute an. (Pour la Science 1987)

Friedensbewegungen erstarken in kriegerischen Zeiten. Die letzte große Friedensbewegung im Westen entstand in den 1980er-Jahren, also kurz bevor der Kalte Krieg in das vermeintliche „Ende der Geschichte“ mündete. Treibende Kraft war die Angst vor den immer zahlreicheren und immer effektiveren Kernwaffen sowie dem konfrontativen Auftreten insbesondere des US-Präsidenten Ronald Reagan. Kein Wunder, dass die meisten Menschen 1989 erleichtert waren, auch wenn die „Friedensdividende“ nur vorübergehend war und die Gefahr eines Atomkrieges mittlerweile wieder größer geworden ist (Teil 2 der Serie: „Kann nichts schaden“). mehr lesen / lire plus