Satellite luxo : c’est cher, la guerre !

Un projet de satellite d’observation, bâclé en 2018, se révèle deux fois plus cher que prévu. La plateforme pour la paix FSPL s’insurge contre le scandale financier et sur les choix politiques sous-jacents.

Vaisseau « Corona ». Le satellite de reconnaissance américain KH-4B de la fin des années 1960 s’appelait vraiment ainsi.
(Wikimedia ; PD-USGov)

La plateforme pour la paix cite le « ministre de la guerre ». « Un déroulement malheureux et précipité », c’est ainsi que François Bausch a qualifié la procédure d’acquisition d’un deuxième satellite militaire luxembourgeois. Il s’agit du National Advanced Optical System (NAOS), pour le financement duquel le gouvernement vient de déposer un second projet de loi, après celui de 2018. mehr lesen / lire plus

Wie der kostenlose öffentliche Verkehr zum Erfolgsmodell werden kann (1/3)

Am 1. März geht es los: Der öffentliche Transport in der zweiten Klasse ist in ganz Luxemburg kostenlos. Damit mehr Menschen von dem Angebot profitieren können, sind aber noch gewaltige Anstrengungen vonnöten.

Foto: CC BY-SA GilPe

Es ist wohl die Maßnahme der Neuauflage der blau-rot-grünen Koalition, die für das meiste Aufsehen und für die meisten Diskussionen gesorgt hat: Der öffentliche Transport wird in Luxemburg bald kostenlos sein. Ähnlich wie Straßenbau- und -unterhalt, Polizei, Rettungsdienste, der öffentliche Wald und viele andere staatliche Dienste wird auch der öffentliche Transport von Steuergeldern finanziert.

Im Mobilitätskonzept Modu 2.0, das im Juni 2018 veröffentlicht wurde, stand zwar noch nichts von kostenlosem öffentlichen Transport – die Maßnahme wurde erst bei den Koalitionsverhandlungen Ende 2018 ausgeknobelt – dafür aber Lob auf die günstigen Tickets in Luxemburg. mehr lesen / lire plus

Wie der kostenlose öffentliche Verkehr zum Erfolgsmodell werden kann (2/3)

Luxemburg lässt sich nicht nur den kostenlosen öffentlichen Transport etwas kosten, sondern baut das System auch aus. Das genügt aber noch nicht.

Foto: CC-BY-SA GilPe

Im luxemburgischen Zugverkehr werden große Investitionen unternommen, um das Netz auf einen Stand zu bringen, das die aktuelle Passagierzahl – und hoffentlich auch den Zuwachs der nächsten paar Jahre – verkraften kann. Die neue Strecke Richtung Frankreich und der Kauf von neuem Rollmaterial sind ein gutes Signal. Zusätzlich mit den Erweiterungsarbeiten am Hauptbahnhof werden sich, so versprechen es zumindest der Minister und die CFL seit Jahren, endlich mehr Kapazitäten auftun. Während der Süden mit der „schnellen Tram“ eine zusätzliche Anbindung an die Hauptstadt bekommen soll und in Richtung Junglinster mit innovativen „dynamischen“ Busspuren experimentiert werden wird, geht der Norden recht leer aus. mehr lesen / lire plus

Wie der kostenlose öffentliche Verkehr zum Erfolgsmodell werden kann (3/3)

Der öffentliche Transport in Luxemburg hat zwei Achillesfersen, an denen dringend eine Operation nötig ist: Die Informationspolitik und der Umgang mit PKWs.

Um auf den öffentlichen Transport zurückgreifen zu können, muss man sich zuerst einmal über Verbindungen und Abfahrtszeiten informieren können. Die CFL hat ein neues Informationssystem für Passagiere installiert, das mit Anzeigetafeln und Durchsagen über aktuelle Verspätungen auf dem Laufenden hält. Für alle Verkehrsmittel gibt es Apps und die Website Mobiliteit.lu, die allerdings auch nach dem pompös inszenierten Update immer noch viele Schwächen hat und die Nutzer*innen eher schlecht als recht informiert.

An vielen Bushaltestellen funktioniert das Informationssystem nicht, Fahrpläne müssen oft mühsam gesucht werden. mehr lesen / lire plus

Klimaschutz: Nein zu Heathrow … und zum Findel?

Ein britisches Urteil unterstreicht den Stellenwert des Pariser Abkommens. Und stellt Ausbauprojekte an anderen Flughäfen in Frage.

(Wikimedia; USAF; PD)

Klimaschutz kann nicht einfach wirtschaftlichen Überlegungen zum Opfer fallen. Dieses Prinzip ist für viele eine Evidenz, in Großbritannien ist es seit diesem Donnerstag rechtskräftig. In einem Appellverfahren hat die Royal Court of Justice der NGO „Plan B“ recht gegeben, die gegen eine neue, dritte Piste am Flughafen Heathrow geklagt hatte. Interessanterweise wurden mehrere andere Klagen, die sich auf Lärmbelastung, Luftverschmutzung und Unwirtschaftlichkeit bezogen, abgelehnt. Einzig das Klima-Argument erschien dem Gericht an diesem Punkt der langjährigen Verhandlungen gewichtig genug, um den umstrittenen Ausbau des Flughafens zu stoppen. mehr lesen / lire plus

Autosteuer: Post-Festival-Geschenk

Geht’s nicht noch günstiger? Es geht. Wie die Chamber den Verkehrsminister dazu gedrängt hat, der Autolobby weiter entgegenzukommen.

Illustration: transports.public.lu

Die überfällige Anpassung der Autosteuer auf der Grundlage realistischer Messergebnisse lässt weiterhin auf sich warten. Zum Autofestival hatte noch gegolten: Für PKW die nach dem 1. März 2020 neu immatrikuliert werden, wird der Steuersatz aufgrund der Emissions-Messungen nach dem WLTP-Verfahren berechnet (woxx 1565). Dieses Messverfahren ergibt realistischere Verbrauchswerte als das bisher benutzte NEDC, was zu einer höheren Steuer für das gleiche Auto führt.

Nun soll auch diese verspätete Einführung der WLTP-Messbasis verschoben werden. Am 13. Februar ließ François Bausch in einer gemeinsamen Sitzung der Mobilitäts- und Finanzkommission der Chamber wissen, die neuen Steuersätze würden erst nach Inkrafttreten des entsprechenden Gesetzes angewendet werden, und keineswegs rückwirkend. mehr lesen / lire plus

Podcast: Am Bistro mat der woxx #085 – D’Militär an de Klimaplang géint d’Klimakris

All Woch bitt d’woxx Iech an hirem Podcast en Abléck an hir journalistesch Aarbecht a beliicht d’Hannergrënn vun engem Artikel.

D‘Klimakris huet d‘woxx dës Woch wéinst zwee Theme beschäftegt: wéinst dem „World Climate Security Report“ a wéinst dem nationalen Energie- a Klimaplang. De Joël Adami an de Raymond Klein schwätzen iwwert dës zwee Rapporten. Wann Ex-Genereel virun der Klimakrise warnen, heescht dat, datt d‘Arméien elo gréng ginn oder ass dat just hir Aufgab, well sech eng ganz Rëtsch Sécherheetsfroe stellen? Wéi gesäit et mat der militärescher Selbstkritik aus, ëmmerhi verbrauchen Arméie jo och immens vill CO2? De Raymond Klein beäntwert déi Froen. mehr lesen / lire plus

Analyse: Gute Mine, böses Spiel

Was spricht für, was gegen, den Einsatz von Landminen? Und wie soll Luxemburg umgehen mit der Ankündigung der USA, wieder auf diesen Waffentyp zurückzugreifen?

Wikimedia; DIGGER DTR; CC BY-SA 3.0

Dass die USA wieder Landminen einsetzen will, wirft einige Fragen auf. Die heftige Kritik seitens Handicap International (online-woxx: „Reaktion auf den US-Ausstieg“) gründet darauf, dass dieser Waffentyp besonders verwerflich sei. Ja, die auf die Problematik spezialisierte NGO geht soweit, den Einsatz anderer „Mittel“ zu empfehlen, die die Zivilbevölkerung weniger in Mitleidenschaft ziehen. Stellen die Antipersonenminen (APM) – die durch die Ottawa-Konvention geächtet sind – also eine besonders verwerfliche Waffe dar? mehr lesen / lire plus

Luxemburger Armee: Grüner Iertsebulli

Als Friedenspartei gegründet, besetzen Déi Gréng seit einem Jahr das „Kriegsministerium“. Was sie meinen, wenn sie von „alternativer Sicherheitspolitik“ reden.

Fotos: lm

Tatsächlich… Erbsensuppe beim Presselunch von Déi Gréng am Mittwoch. War es Zufall, dass ausgerechnet bei einer Pressekonferenz zum Thema „Sicherheits- und Friedenspolitik“ die gleiche „Verpflegung“ angeboten wurde wie üblicherweise bei den Presse-Events der Armee? Es passte jedenfalls ganz gut zum Selbstverständnis, mit dem die Partei das Ressort der sogenannten Verteidigungspolitik übernommen hat. Das Prinzip „Frieden schaffen ohne Waffen“, in den 1980er-Jahren prägend für die Entstehung der grünen Parteien, haben Déi Gréng jedenfalls stillschweigend eingemottet. „Hat die Partei ihre Werte aus den Augen verloren, indem sie dieses Ressort übernommen hat?“, mehr lesen / lire plus

CoPilote-Nutzer*innen müssen bald auf Klaxit umsteigen

Nachdem die Betreiberfirma Idvroom letztes Jahr aufgekauft wurde, muss die Mitfahrgelegenheitsplattform der luxemburgischen Regierung nun die App wechseln.

Ab dem 31. Januar – also in knapp zwei Tagen – müssen die CoPilote-Nutzer*innen sich eine neue App herunterladen. Im Juli 2019 hatte Klaxit die Konkurrenz von Ecolutis (ein Ableger der französischen Bahngesellschaft SNCF), die vor CoPilote die Car Sharing-App Idvroom entwickelt hatten, aufgekauft. Genau wie Idvroom ist die luxemburgische CoPilote-App ab Februar Geschichte.

Damit der Umstieg nicht allzu schwierig wird, wird die neue Klaxit-App für Luxemburg in den gewohnten CoPilote-Farben gestaltet sein. Die gemeinsame Pressemitteilung der Firma und dem Mobilitätsministerium preist außerdem einige vermeintliche Neuerungen an: Passagiere könnten am Handy sehen, wo ihre Fahrer*innen gerade sind – eine Funktion, die auch schon die alte CoPilote-App beinhaltete. mehr lesen / lire plus

Mehr Details zum neuen RGTR-Busnetz … bald.

In einer eilig einberufenen Pressekonferenz tat Verkehrsminister François Bausch heute kund, dass er bald die Details des neuen RGTR-Busnetzes präsentieren wird.

Illustration: MMTP

Wer nicht das Glück hat, an einer Bahnlinie zu leben oder von den Busdiensten der Stadt Luxemburg beziehungsweise dem Tice in den Südgemeinen profitieren zu können, muss auf die Linienbusse des RGTR zurückgreifen. Bisher ist das System unübersichtlich und wenig nutzer*innenfreundlich. Zudem fahren viele Buslinien nur unregelmäßig und sonntags oft überhaupt nicht. Das soll sich nun mit einer kompletten Neustrukturierung ändern.

Nach vielen Ankündigungen und einer groben Vorstellung im September präsentierte François Bausch (Déi Gréng) heute endlich … die Daten, an denen er die Details präsentieren wird. mehr lesen / lire plus

Autofestival 2020: Mentalitäts- statt Modellwandel!

Umstellung auf Elektroautos – ja, aber … Für mehr Nachhaltigkeit und Lebensqualität braucht es eine richtige Verkehrswende und einen Mentalitätswandel.

Auto-Terror: Umstellen auf Elektroantrieb ändert gar nichts. Aktion gegen den Straßentod in Berlin im Juni 2019. (Foto: VCD/Jörg Farys)

Autofestival: Stand der Technik, Modellvergleich, Beratung … wie jedes Jahr? Nein. Was in unserer Berichterstattung jahrzehntelang gefordert wurde – eine Verkehrswende – scheint endlich, angesichts der Klimakatastrophe, konsensfähig zu sein. Zum diesjährigen Autofestival passt also ein Beitrag über die Möglichkeiten einer Verkehrswende – und über gute und schlechte Ansätze in Luxemburg.

Wende mit E

Im Zentrum der Verkehrswende stehen die Alternativen zur PKW-Mobilität: öffentliche Verkehrsmittel nutzen, Zweirad fahren oder einfach zu Fuß gehen – und die Verbesserung von Sicherheit und Komfort dieser Alternativen. mehr lesen / lire plus

Luxtram: Die Avenue de la Liberté bekommt 69 neue Platanen

Nach umfangreichen Umbauarbeiten soll die Nei Avenue in altem Glanz erstrahlen, bevor dann im Dezember endlich die Tram bis zum Bahnhof fährt.

Der Transportminister François Bausch (Déi Gréng), die Stadtbürgermeisterin Lydie Polfer (DP) sowie die Chefs der implizierten Verwaltungen luden am Montag zur Neubepflanzung der Avenue de la Liberté ein. Das geladene oder zufällig anwesende Publikum observierte – zum Teil etwas verdutzt – die mitten in den noch nicht abgeschlossenen Bauarbeiten stattfindende Aktion. Lydie Polfer zeigte sich erleichtert, dass der Moment der Neubepflanzung gekommen sei, denn damit nähere sich eine doch sehr komplizierte Etappe der Wiedereinführung der Tram ihrem Ende. Transportminister François Bausch hatte zuvor betont, die Neubepflanzung der Avenue bringe dieser nicht nur mehr Bäume als vorher. mehr lesen / lire plus

Défense : Conscience verte

Qui s’était attendu à de nouvelles impulsions en matière de défense lorsque le ministère est passé au vert s’est trompé-e. François Bausch continue de servir l’appareil politico-militaire comme ses prédécesseurs. Pour son parti, des questions se posent.

Photos : © MAEE- Direction de la défense

En tant qu’ancien trotskiste, François Bausch n’a de toute façon jamais été un pacifiste, comme il l’a déjà confirmé aux collègues de Reporter. Pendant ses années d’errance gauchiste, il aurait même soutenu des mouvements révolutionnaires. Passé de l’autre côté du pouvoir, le même Bausch n’a eu aucun problème à s’adapter aux nouvelles réalités. Tout au contraire, il se montre même très zélé quand il s’agit d’endosser le costume de VRP pour vendre le Luxembourg aux forces militaires environnantes. mehr lesen / lire plus

Fichiers de la police : Aucune sensibilité

L’Inspection générale de la police (IGP) vient de présenter son étude sur l’usage des fichiers sensibles par les forces publiques, commandée par le ministre Bausch. Les conclusions ne sont pas tendres.

Photo : woxx

Coincé au deuxième étage d’un bâtiment administratif dans une arrière-rue de Gasperich, entre les bureaux de l’enregistrement de la TVA, l’IGP est une de ces administrations qui ne parle que très rarement à la presse. C’est peut-être pour cette raison que l’inspectrice générale et ancienne juge au tribunal d’arrondissement Monique Stirn et son inspecteur général adjoint Vincent Fally étaient un peu étonné-e-s de voir une foule si nombreuse de journalistes se rendre à leur conférence de presse. mehr lesen / lire plus

Kriminalitéit : Esch ass mëll

Nodeems d’Pirate mat der ADR an der Chamber zesumme gaange sinn, hunn si ëmmer nees probéiert sech vun hire Kollegen aus dem groupe technique ze distanzéiere – eng parlamentaresch Fro vum Marc Goergen léisst awer éischter drop schléissen, dass rietse Populismus ustiechend ass.  

(©Zinneke_wikimedia)

Wann se net graat mat Froen iwwer Kaffismaschinnen an de Ministèren d’Minister*innen an hir Beamt*innen an de Wahnsinn dréiwen, stellen d’Deputéiert vun der Piratepartei och mol déi eng oder aner zimlech populistesch Behaaptung an de Raum. Wéi viru kuerzem de Péitenger Pirat Marc Goergen mat enger Fro iwwer d’Sécherheet zu Esch. Dass hien dobäi probéiert aus de selwechten Virurteeler géint d’Minettemetropol Profit ze schloe wéi 2011 den deemolegen ADR-Lokalkandidat Guy Bouchard (deen an der Tëschenzäit awer net méi an der Partei ass), sief him verziehen – zu där Zäit war d’Piratepartei jo nëmmen zwee Joer al. mehr lesen / lire plus

Fichier central : Évaluer oui, compter non

La bataille autour de la protection des données dans les services de la police continue entre le député Marc Baum et le ministre François Bausch. Ce dernier ne peut, ou ne veut toujours pas, révéler combien de demandes de consultation ont émané des administrations de l’État.

(©pexels_CC)

Après une première esquive et une nouvelle question, voilà la nouvelle balle envoyée par le ministre de la Sécurité intérieure : dans sa réponse au député de la gauche radicale qui redemandait des chiffres précis sur les demandes issues des administrations publiques pour obtenir des informations contenues dans le fichier central de la police, Bausch évite à nouveau de livrer au public des chiffres qui permettraient de quantifier ces pratiques. mehr lesen / lire plus

Das Mobilitéit.lu-Revolutiönchen

Mit großem Trara wurde letzte Woche die neue App der Mobilitéitszentral vorgestellt. Nun ist auch die aktualisierte Website online – aber ist die neue Routenplanung wirklich so revolutionär wie angekündigt?

Eine „europaweite Revolution“ würde die neue Version der Mobilitéit.lu-App darstellen, hieß es in der Einladung zur Präsentation. Um das gebührend zu zelebrieren, reichte natürlich keine normale Pressekonferenz. Stattdessen wurden Presse und jede Menge „Stakeholder“ in ein Kino geladen und dort mit speziell bedruckten Süßigkeiten beschenkt. Nach der Vorstellung der App folgte selbstverständlich ein „Cocktail“.

Die Neuerungen bestehen hauptsächlich aus einem überarbeiteten Design und der Möglichkeit, mehr Verkehrsmittel in die Suche einzubeziehen. mehr lesen / lire plus

Ist die Tram geschrumpft?

Neue Angaben zur Kapazität der hauptstädtischen Tram zeigen widersprüchliche Zahlen und werfen Fragen auf.

Jeden Tag fahren durchschnittlich 20.000 Passagier*innen mit der Tram, die im Moment lediglich zwischen Luxexpo und Stäreplaz verkehrt. Sobald die Straßenbahn Ende 2020 das Bahnhofsviertel an das Stadtzentrum anschließt, wird diese Zahl vermutlich rasant steigen. Doch wie viel Kapazität hat die Tram denn genau? Das wollte der grüne Abgeordnete François Benoy vom Mobilitätsminister Bausch (ebenfalls Déi Gréng) in einer parlamentarischen Anfrage wissen. Die Antwort wirft allerdings noch mehr Fragen auf.

Der Minister beruft sich in seiner Antwort auf europäische Normen und beschreibt, dass es zwei Modi gibt: normale Auslastung (vier Personen pro m²) und maximale Auslastung (sechs Personen pro m²). mehr lesen / lire plus

Programm der Mobilitätswoche vorgestellt

Am Montagmorgen präsentierte Mobilitätsminister François Bausch gemeinsam mit Vertreter*innen des Verkehrsverbundes und des Gemeindesyndikates Syvicol die Höhepunkte der Mobilitätswoche – und hatte dabei auch eine Botschaft an „Youth for Climate“.

Die europäische Mobilitätswoche (16. bis 22. September 2019) steht dieses Jahr unter dem Motto „Gitt mat eis“. Was ein wenig wie ein abgelutschter Wahlkampfspruch klingt, ist in diesem Fall jedoch wortwörtlich zu verstehen: Sicheres Zufußgehen und Fahrradfahren stehen dieses Jahr im Mittelpunkt der Aktionswoche, an der sich europaweit über 2.200 Gemeinden beteiligen.

„Sanfte Mobilität ist nicht nur gut für Umwelt und Gesundheit, sondern hilft auch dabei, Verkehrsprobleme zu lösen. Die lösen sich nicht alleine durch Elektroautos, denn durch diese werden Platzprobleme in unseren Städten nicht weniger.“, mehr lesen / lire plus