Verkehrssicherheit: Mehr Blitze, weniger Tote

Ein neues Aktionsprogramm soll für mehr Verkehrssicherheit in Luxemburg sorgen. Doch für die wichtigste Maßnahme fehlt der politische Mut.

Überhöhte Geschwindigkeit ist die Hauptursache für tödliche Verkehrsunfälle. Die Regierung will mit mehr Kontrolle dagegen vorgehen. (Foto: pxhere)

2018 sind 36 Menschen im luxemburgischen Straßenverkehr zu Tode gekommen, sieben mehr als im Vorjahr. Auch die Zahl der Schwerverletzten ist von 224 im Jahr 2017 auf 234 gestiegen. Der generelle Trend zeigt seit Anfang des Jahrhunderts eigentlich nach unten, doch während des letzten Jahrzehntes haben die Zahlen eher stagniert. Von der „Vision Zero“, also null Verkehrstoten und null Schwerverletzten im Straßenverkehr, ist das Großherzogtum immer noch weit entfernt. mehr lesen / lire plus

Seitenstreifenfreigabe: Mit dem Bus über die Pannenspur

Die temporäre Seitenstreifenfreigabe für Fahrgemeinschaften ist in Planung. Das Ministerium für Mobilität und öffentliche Arbeiten präsentierte gestern erste Details und Sofortmaßnahmen.

Bildquelle: Wikipedia

„Zu den Hauptverkehrszeiten und an Engpässen im Verkehrsnetz gilt es“, betonte Transportminister François Bausch, „möglichst viele Personen zu befördern und nicht unbedingt möglichst viele Fahrzeuge.“ Eine Lösung des Ministeriums für Mobilität und öffentliche Arbeiten? Fahrgemeinschaften und Busse sollen auf dem Pannenstreifen fahren. Der hat dann allerdings einen verbreiterten Querschnitt, der genug Raum für die Bildung einer Rettungsgasse erlaubt. Die Nutzung wird nur zu den Morgen- (A6: 6:15-9:15; A1: 6:15-9:45) und Abendspitzen (zwischen 15 und 19:15 Uhr) möglich sein. mehr lesen / lire plus

Politik: Aufgebauscht

Nicht jedes Skandälchen reicht, um eine Regierung zu stürzen, das zeigt die sogenannte Affäre Bausch – andererseits beweist sie auch, dass Blau-Rot-Grün der CSV in Sachen Süffisanz in nichts nachsteht.

(Foto: ©MDDI)

Arme Konservative! Bereits zum zweiten Mal von der Dreierkoalition davon abgehalten, die ihnen – in ihrer Vorstellung zumindest – natürlich zustehende Macht auszuüben, müssen sie feststellen, dass die frechen Ikonoklasten auch noch ihre Ämter mit der gleichen Nonchalance und abseits jeder Konsequenz ausüben wie einst die CSV-Granden.

Dies führt mitunter zu surrealen Momenten, etwa wenn ein Michel Wolter die „Arroganz der Macht“ der Regierung bezüglich der Informationspolitik beim Thema Schweinepest kritisiert. mehr lesen / lire plus

Table ronde « Notre cadre de vie dans nos mains ! » – dernier jour d’inscription

Lundi soir à la Coque, une table ronde organisée par l’OAI et uni.lu rassemblera pas moins de quatre ministres vert-e-s.

L’Ordre des architectes et des ingénieurs-conseils (OAI) et l’Université du Luxembourg invitent lundi prochain à 18h à l’amphithéâtre de la Coque où se tiendra la table ronde « Vivre-ensemble : notre cadre de vie dans nos mains !  ». François Bausch, ministre de la Mobilité et des Travaux publics, Carole Dieschbourg, ministre de l’Environnement, du Climat et du Développement durable, Sam Tanson, ministre du Logement et ministre de la Culture et Claude Turmes, ministre de l’Énergie et de l’Aménagement du territoire (tou-te-s Déi Gréng) y sont invité-e-s pour informer sur les « priorités du gouvernement pour notre cadre de vie » et pour motiver l’audience à contribuer à « concrétiser la mise en œuvre du programme gouvernemental » en la matière. mehr lesen / lire plus

Vidéosurveillance : silence, on tourne !

C’est par un communiqué lapidaire que le ministère de la Sécurité intérieure annonce l’extension de la vidéosurveillance dans le quartier de la gare et sur la passerelle à vélos du pont Adolphe.

L’idée d’étendre la vidéosurveillance dans la capitale n’est pas nouvelle. Il y a presque un an jour pour jour que le woxx mettait en avant un passage dans une réponse parlementaire du ministre de la Sécurité intérieure de l’époque, Étienne Schneider, sur la criminalité dans le quartier de la gare. Il y faisait savoir que son administration, ensemble avec la police grand-ducale et la Ville de Luxembourg, seraient en train de « finaliser un concept  actualisé » en matière de vidéosurveillance, « entre autres pour le quartier de la gare ». mehr lesen / lire plus

Die schienenlose Supertram

Regelmäßig tauchen Ideen für neue Transportmittel auf, die dann zu der Wunderlösung erklärt werden. Neustes Beispiel ist eine „schienenlose Tram“ aus China, die auch in Luxemburg für Interesse sorgte.

Schienenlose Tram oder doch eher ein tramartiger Bus? Foto: CRRC

Ob Monorail, Hyperloop oder „Transit Elevated Bus“ – jede noch so absurde Idee im Bereich der Mobilität findet immer irgendwen, der*die begeistert verkündet, jetzt die Lösung für Transportprobleme gefunden zu haben. Der „Transit Elevated Bus“, der einfach über Autos hinwegfahren sollte, entpuppte sich als massiver Betrugsfall und Elon Musks Versprechen blieben bisher unerfüllt. Dennoch besteht kein Mangel an neuen Ideen für Probleme, deren Lösungen eigentlich schon lange bekannt sind. mehr lesen / lire plus

Wie sauber ist die Produktion von Batterien für Elektroautos?

Die Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der Piraten unterstreicht, dass Elektroautos trotz Problemen die „grünste“ Alternative sind.

(Foto: Pixabay)

Marc Goergen (Piratepartei) wollte von den grünen Minister*innen für Energie, Umwelt und Mobilität wissen, wie sie zu den sozialen und ökologischen Problemen stehen, die mit der Herstellung von Batterien für Elektroautos einhergehen. Wenige Tage vor dem Autofestival hatte die Regierung neue Förderungen für den Kauf von Elektro- und Hybridautos angekündigt. Goergen stellte diese Förderungen in Frage, weil die Produktion von Batterien nicht umweltfreundlich sei und die entsprechenden Rohstoffe teilweise unter menschenunwürdigen Bedingungen und sogar mit Kinderarbeit abgebaut würden.

Die gemeinsame Antwort von François Bausch, Claude Turmes und Carole Dieschbourg geht zuerst darauf ein, dass jede Art von Mobilität mit „einem gewissen Verbrauch von Energie und Ressourcen“ verbunden sei. mehr lesen / lire plus

Infrastruktur: Große Pläne

Am Dienstag bewilligte das Parlament 33 neue große Infrastrukturprojekte, darunter auch so einige neue Straßen. Große Differenzen gab es jedoch nicht.

An solche Bilder müssen sich die Luxemburger*innen gewöhnen: Baustellen für die Tram werden die nächsten Jahre zum Stadtbild dazugehören. (Foto: Luxtram)

Eigentlich stand eine Orientierungsdebatte über die großen Infrastrukturprojekte auf der Tagesordnung des luxemburgischen Parlaments, aber so richtig debattiert wurde kaum. Das ist aber nicht unbedingt ungewöhnlich, denn eine solche Debatte findet regelmäßig statt. 2006 beschloss die Budget-Kontrollkommission des Parlaments, dass die Abgeordneten jedes Infrastrukturprojekt, das den Staat mehr als 7,5 Millionen Euro kostet, absegnen muss. Projekte über 40 Millionen Euro verlangen außerdem ein spezielles Finanzierungsgesetz und ministerielle Berichterstattung an die zuständige Kommission. mehr lesen / lire plus

CFL: Kontrollzwang?

Immer öfter sollen in den Zügen der CFL Passagiere ohne Personalausweis und gültiger Fahrkarte auffallen. Der Abgeordnete Fernand Kartheiser hatte diesbezüglich Fragen zum Polizeieinsatz und zu den Prozeduren, die den Schwarzfahrer*innen blühen.

Flickr

Fernand Kartheiser ist im November letzten Jahres zu Ohren gekommen, dass bei Personenkontrollen in der nahen Vergangenheit vermehrt Menschen mit Migrationshintergrund aufgefallen sind, die weder Identitätspapiere noch eine gültige Fahrkarte bei sich trugen. Die Schaffner*innen sollen infolgedessen, so Kartheiser weiter, angewiesen worden sein bei Auffälligkeiten Berichte zu verfassen und die Polizei zu kontaktieren, falls es sich bei den betroffenen Passagieren um größere Menschengruppen handelt. Der rechte Abgeordnete hat richtig gehört: Der Minister für Innere Sicherheit, für Mobilität und öffentliche Arbeiten, François Bausch, bestätigt in seiner Antwort vom 21. mehr lesen / lire plus

Neue Mobilitätspolitik: Umsonst in vollen Zügen?

Kostenlose öffentliche Verkehrsmittel sind das Leuchtturmprojekt der neuen Regierung. Auch die restliche Mobilitätspolitik ist einen Blick wert.

Mit der Tram durften während der Schueberfouer alle gratis fahren – ab 2020 soll das ganzjährig möglich sein. (Foto: CC-BY-SA GilPe/Wikimedia)

„Deswegen wird der öffentliche Nahverkehr in Luxemburg kostenlos: Weil niemand mehr bereit ist, für so etwas zu zahlen“, ist in einem sozialen Netzwerk zu lesen. Es handelt sich um die Bildunterschrift für zwei Fotos von CFL-Anzeigetafeln, die jeweils eine halbe Stunde Verspätung anzeigen. Das ist einer von vielen Scherzen, die die Diskussion über den kostenlosen öffentlichen Transport dominieren. So richtig populär ist die Idee anscheinend nicht, weil die Qualität von Bus, Tram und vor allem Bahn zu wünschen übrig lässt. mehr lesen / lire plus

Auto-Abgase: Böse Überraschungen

Mit Fahrverboten, die auch Neuwagen betreffen, ist zu rechnen. Denn wie der VCD bei der Vorstellung seiner Positivliste erklärte, verkauft die Autoindustrie weiterhin Modelle, die in den neuen Messverfahren durchfallen.

Hauptkriterien bei der Auto-Umweltliste 2018.
(Foto: VCD)

„Mein Auto hat niedrige Emissionswerte und ich muss kein Fahrverbot fürchten.“ Dieser Eindruck, den viele Autokäufer*innen aufgrund der Informationen von Autoindustrie und -handel haben, ist trügerisch. Weder in Luxemburg noch in Deutschland sind die neuen Werte nach dem WLTP-Messverfahren (Worldwide Harmonized Light Vehicles Test Procedure) allgemein zugänglich. Der alternative deutsche Verkehrsclub VCD hat vor kurzem seine Auto-Umweltliste 2018 veröffentlicht, mit Abgaswerten, die „bislang weder in den Verkaufsprospekten der Autohersteller noch im Internet zu finden [sind]“. mehr lesen / lire plus

Déi Gréng: „Eine immense Verantwortung“

Die große Wahlgewinnerin ist die grüne Partei. Wie sie das geschafft hat und was sie jetzt daraus machen kann.

Wohnungsnot: Grüne Wahlwerbung zu einem populären, aber auch kontroversen Thema.

Wenn eine Hochzeit annulliert wird, kann es schon mal heftig werden. „Die CSV hat verloren. Es ist undenkbar, dass sie in die Regierung kommt.“ Die Aussage des grünen Leaders François Bausch am Wahlabend war nicht gerade freundlich. Auch 2018 wird es die – seit 20 Jahren vorausgesagte – Kiwi-Koalition nicht geben. Bausch zielte allerdings auch auch darauf ab, die Bildung einer „Gambia“-Regierung zu begünstigen, der einzigen verbliebenen Variante, mit der Déi Gréng in die Regierung zurückkehren könnten. mehr lesen / lire plus

Nach dem Diesel-Beschluss ist vor … dem Fahrverbot

Was ein alternativer Verkehrsclub und ein grüner Minister zum deutschen Diesel-Beschluss sagen.

Banner von einer Diesel-Aktion des VCD.
(Foto: VCD/Katja Täubert)

Der Diesel-Beschluss der deutschen Regierung sei ein „verwirrendes und unzureichendes Stückwerk mit vielen offenen Fragen“, schreibt der alternative deutsche Verkehrsclub VCD in einem Communiqué. Auch der luxemburgische Minister für Nachhaltigkeit, François Bausch, ist wenig begeistert und bezeichnet gegenüber wort.lu den Beschluss als „Luftnummer“.

Für Autofahrer*innen in besonders belasteten Städten plant die deutsche Regierung einen Umtausch der Dieselfahrzeuge oder deren Nachrüstung. Prompt wurde Bausch auf Twitter angesprochen: „A wat ass mat de Lëtzebuerger, di Diesel Euro 4 oder Euro 5 hun?“ Der Minister versicherte, er werde einen Brief an die Kommission richten und sich für die Interessen der Konsumenten einsetzen. mehr lesen / lire plus

Wahlkampf
: Der Monat der Einweihungen

Luxemburgs Minister*innen hatten im September viel zu tun: Neben dem Wahlkampf und internationalen Verpflichtungen wollten viele neue Gebäude eingeweiht werden. Eine Auflistung.

Umweltministerin Carole Dieschbourg, Finanzminister Pierre Gramegna, Arbeitsminister Nicolas Schmit und Staatssekretärin Francine Closener machen irgendwas Symbolisches beim zukünftigen „Centre mosellan“ in Ehnen. (Foto: MDDI)

Anfang September war es auf einen Schlag vorbei mit der teilweise schon etwas besorgniserregenden Stille in den Mailboxen der Redaktionsstuben des Landes. Das Sommerloch war vorbei, und es trudelten wieder unzählige E-Mails mit Terminen ein. Natürlich von den Parteien, die ihre Wahlkampfveranstaltungen ankündigten, aber auch viele vom staatlichen Pressedienst (Sip). Natürlich wollen Minister*innen und Staatssekretär*innen auch in Wahlkampfzeiten die Medien über Projekte informieren, die gerade noch vor Ende der Legislaturperiode fertig geworden sind, oder Bilanz über die geleistete Arbeit ziehen. mehr lesen / lire plus

Mobilité douce
 : Luxembourg cyclable


À en croire les programmes électoraux, un bel avenir sera réservé à la bicyclette.

Luxe somptueux ou symbole de la subordination à l’automobile : la passerelle sous le pont Adolphe ne fait pas l’unanimité parmi les cyclistes. 
Pour réduire les conflits avec les 
piéton-ne-s, on vient de redessiner l’espace qui leur est réservé. (Photos : woxx)

Annoncée une première fois au mois de juillet, la conférence de presse du ministre des Transports, François Bausch (Déi Gréng), sur les nouvelles dispositions légales en matière de réseau de pistes cyclables avait été reportée au mois de septembre pour être annulée une deuxième fois. mehr lesen / lire plus

Nachhaltigkeitsministerium: Beton und Durchhalteparolen

Die grünen Minister*innen im Nachhaltigkeitsministerium zogen eine positive Bilanz ihrer ersten Regierungsbeteiligung. Auffallend ist vor allem, was sie nicht erwähnten.

Claude Turmes, Carole Dieschbourg und François Bausch sind zurfrieden mit ihrer Bilanz. (Foto: MDDI)

Am Dienstag, dem 4. September zogen die Minister*innen François Bausch und Carole Dieschbourg sowie Staatssekretär Claude Turmes Bilanz. 1,5 Milliarden Euro Investitionen in die Eisenbahninfrastruktur, 65 Millionen Euro für den Naturschutz, 400 Millionen für den Wasserschutz, 275 Millionen für den Klimaschutz, beinahe 6 Kilometer Tramtrasse, 54 Kilometer Fahrradwege, Verdoppelung der geschützten Flächen … die Liste ist sehr lang und kann sich durchaus sehen lassen. Dennoch blieb am Ende der Bilanzpressekonferenz ein schales Gefühl: Die grundlegenden Probleme der ökologischen Krise sind in Luxemburg auch nach fünf Jahren Déi Gréng-Regierungsbeteiligung nicht mal ansatzweise gelöst. mehr lesen / lire plus

Grünes Wahlprogramm
: Schwafeln 
für den Sitz

Sollen die Grünen möglichst viel Profil zeigen, um gewählt zu werden? Oder ist ein auf Kompromisse und Regierungsbeteiligung ausgelegtes Wahlprogramm empfehlenswert?

Fototermin im Grünen. Die Bilanzpressekonferenz von Déi Gréng fand dieses Jahr im Müllertal statt. (Foto: lm)

Ist Dabeisein alles? Die Grünen hätten in fünf Jahren Regierungsbeteiligung mehr erreicht als in 26 Jahren Opposition, hielt Parteisprecher Christian Kmiotek auf dem Wahlkongress am 30. Juni fest. Führt man sich die umweltpolitischen Highlights der vergangenen fünf Jahre vor Augen, wie die Geburtshilfe beim Klimaabkommen von Paris oder die Vorentscheidungen für einen massiven Ausbau des Schienenverkehrs, so könnte man ihm Recht geben. Andererseits: Die Entscheidung für die von François Bausch eingeweihte Tram ist vor vielen Jahren gefallen – auf Druck der Zivilgesellschaft und der Oppositionspartei Déi Gréng. mehr lesen / lire plus

Neue Mobilitätsstrategie
: Unambitionierte Herkulesaufgabe

Die neue Mobilitätsstrategie bietet viele Lösungsansätze für das Problem der alltäglichen Staus, bleibt dabei jedoch überraschend zahm.

Die Tram ist ein wichtiges Puzzlestück in der neuen Mobilitätsstrategie. (Foto: CC BY-SA GilPe)

„Der Verkehr ist das Bindeglied zwischen den Dörfern, die am Tag leer sind, und den Städtezentren, die nachts leer sind. Der Stau ist der Haupttreffpunkt im öffentlichen Raum.“ Diese düstere Beschreibung der luxemburgischen Realität ist nicht etwa der hyperkritischen Sicht von Fahrradaktivist*innen oder Mouvement écologique entsprungen, sondern steht so in dem neuen Mobilitätsstrategiepapier „Modu 2.0“ des Nachhaltigkeitsministeriums. Das Dokument wurde am vergangenen Dienstag offiziell vorgestellt – zuerst der zuständigen Parlamentskommission, dann der Presse. mehr lesen / lire plus

Wann wird der Busverkehr in Luxemburg CO₂-frei?

Auf Nachfrage von zwei DP-Abgeordneten gab der Nachhaltigkeitsminister Auskunft über den Stand der Dekarbonisierung der RGTR-Busflotte.

Zwei Busse der ersten vollelektrischen RGTR-Buslinie bei der Einweihung am 8. Februar 2018. (Foto: MDDI)

Max Hahn und Claude Lamberty wollten von François Bausch wissen, welche Schwierigkeiten es bei der Umstellung des nationalen Busnetzes RGTR gebe. Im Bereich der Niedrig- oder Nullemissionsbusse sind laut dem Minister Elektrobusse die vielversprechendste Technologie. Obwohl das Angebot in den letzten Jahren gestiegen sei, gebe es bisher noch keine Busse, die allen Anforderungen gerecht werden würden.

Die RGTR-Busse legen oft weite Strecken zurück. Daher müssten Elektrobusse auf diesen Trassen zwischendurch aufgeladen werden. mehr lesen / lire plus

Welche Farbe hat der Zug zwischen Luxemburg und Trier?

Gast Gibéryen (ADR) interessiert sich für den Zugverkehr zwischen Luxemburg und Trier – und ganz besonders dafür, welche Lackierung diese Züge haben.

Einer der KISS-Züge, die im CFL-Gewand nach Trier fahren am Bahnhof Luxemburg. (Foto: CC-BY-SA MMFE)

Der Abgeordnete wollte wissen, wer für den Zugverkehr zwischen Luxemburg und Trier zahlen muss, da auf dieser Strecke ab Ende 2019 zusätzliche Züge der CFL im Auftrag der deutschen Bahn fahren werden. Dies, um stündlich eine Zugverbindung nach Trier anbieten zu können.

Neben der unglaublich spannenden Frage, ob die von der CFL zur Verfügung gestellten Züge die CFL-Lackierung behalten würden, wollte Gibéryen auch einiges zu den Kosten und Besitzverhältnissen wissen. mehr lesen / lire plus