Projekt alternative Wochenzeitung: Trau keinem über 30

Am 1. März 1991 erschien die erste Wochenausgabe des GréngeSpoun. Ein kleiner Blick zurück in eine Zeit, in der vieles anders, aber manches nicht unbedingt einfacher war.

Zwar ist es (noch) kein Nachruf, aber bei dem Unterfangen, sich mit der ersten Wochenausgabe des woxx-Vorgängers GréngeSpoun auseinanderzusetzen, wird es einem etwas mulmig zumute. Sind es tatsächlich schon 30 Jahre her, seitdem das Projekt einer „wochenzeitung fir eng ekologesch a sozial alternativ“ in eine entscheidende Phase getreten war? Die Wochenzeitung hat also das gleiche Alter wie damals der Autor dieser Zeilen, als er das Edito zur 56. GréngeSpoun-Nummer verfasste. Es ging um das „erste Aktienerlebnis“ der Gründer*innen der gleichnamigen Kooperative, wenige Tage zuvor. mehr lesen / lire plus

Grüne Militärpolitik: Nato wirkt!

In der Chamber wurden am vergangenen Freitag weitere Ausgaben für Nato-Infrastrukturen beschlossen. Luxemburg verwickelt sich immer stärker in die Aufrüstungslogik der westlichen Staaten.

Eine Rekrutierungs-Offensive und mehr Geld für militärische Infrastrukturen hat die Chamber am 19. Februar beschlossen. Verantwortlich für die beiden Gesetzesprojekte ist der grüne Armeeminister François Bausch, vorgestellt wurden sie von den grünen Abgeordneten Stéphanie Empain und Semiray Ahmedova. Mit anderen Worten: Déi Gréng stehen voll hinter der luxemburgischen Aufrüstungspolitik und schwören der Nato die Treue.

Bei der Nato Support and Procurement Agency (NSPA) handelt es sich um die zuvor unter dem Namen Namsa bekannte Agentur für Materialbeschaffung. mehr lesen / lire plus

Lichtverschmutzung: Strahlende Zukunftsaussichten

Im Juli 2018 stellte das Umweltministerium einen Leitfaden für „gutes Licht“ vor. Damit sollte die Lichtverschmutzung bekämpft werden. Bisher sind aber nur einige Pilotprojekte realisiert worden.

Schön oder Verschmutzung? Luxemburg-Stadt bei Nacht. (Foto: CC-BY Jen Wen Luoh)

Auch bei klarem Nachthimmel sind vielerorts nur wenige Sterne zu sehen. Der Grund dafür ist die Lichtverschmutzung, also übertriebene oder schlecht ausgerichtete Beleuchtung, die den Himmel unnötig aufhellt. Eine Studie der Organisation „Dark-Sky Switzerland“, die das Umweltministerium 2016 in Auftrag gegeben hatte, kam zu dem Ergebnis, dass in einem Fünftel der luxemburgischen Gemeinden die Lichtverschmutzung in etwa zwei zusätzliche Vollmonde beträgt. Das ärgert nicht nur Hobbyastronom*innen, sondern belastet auch die Tierwelt und die menschliche Gesundheit. mehr lesen / lire plus

Kein Tram in der Nordstad

In der Antwort auf eine parlamentarische Frage lehnt Transportminister François Bausch erneut die Idee einer Straßenbahn für die Nordstad ab. Das Transportmittel sei für die Agglomeration überdimensioniert.

In der Hauptstadt fährt sie, nach Esch soll sie verlängert werden, die Nordstad soll sie nicht brauchen: Die Tram.(Foto: Luxtram)

André Bauler (DP) wollte vom Transportminister Bausch (Déi Gréng) in einer parlamentarischen Anfrage wissen, wie dieser die Möglichkeit einer Tram in der Nordstad sieht. Die Nordstad besteht aus den Gemeinden Bettendorf, Colmar-Berg, Diekirch, Erpeldingen/Sauer, Ettelbrück und Schieren, die in einem interkommunalen Syndikat zusammenarbeiten. Mit der Ausnahme von Colmar-Berg streben diese Gemeinden eine Fusion an. mehr lesen / lire plus

Klimawende schaffen – ohne Waffen!

Mit einem Webinar von Kathrin Vogler an diesem Dienstag will die luxemburgische Friedens- und Klimabewegung über die negativen ökologischen Auswirkungen der Aufrüstung aufklären.

Bereits 2016 verglich der bekannte Klimaaktivist Bill McKibben die Anstrengungen zur Rettung des Klimas mit einem Weltkrieg – und rief sowohl begeisterte als auch empörte Reaktionen hervor. Die Metapher könnte unter anderem die Idee nahelegen, dass die für Kriegsführung zuständige Instanz, also das Militär, in der Klimapolitik eine sinnvolle Rolle spielen könnte. Doch es gibt Belege dafür, dass das Gegenteil der Fall ist: Aufrüstung und militärisches Denken tragen direkt und indirekt zum Klimawandel bei.

Das Webinar „Krieg & Klima: Kann das Militär klimakompatibel sein?“ mehr lesen / lire plus

Le fiasco satellitaire

En refusant à l’opposition la commission d’enquête sur les dysfonctionnements du projet LUXEOSys, la coalition gouvernementale perd encore en crédibilité politique.

La Chambre, parlement d’opérette. (Wikimedia ; Cayambe ; CC BY-SA 3.0)

Le satellite d’observation militaire LUXEOSys coûtera cher, 309 millions d’euros, alors que le budget initial, voté en 2018, était de 170 millions. Le satellite coûte cher aussi à Étienne Schneider et à son héritage politique. Son image de politicien trop proche du patronat, mais efficace en matière d’économie, est en train de s’effondrer – rejoindra-t-il bientôt le club des sociaux-démocrates ripoux qui ont contribué à l’effondrement de leur famille politique ces dernières décennies ? mehr lesen / lire plus

Armée et coopération au développement : Grand D et petit d

Dépenser 600 millions d’euros pour un avion au nom de la « défense », baisser, en chiffres absolus, le budget consacré au « développement » : le gouvernement se moque de la « cohésion des politiques ».

Wikimedia ; Andrew Arch ; CC BY 2.0

Faut-il baisser le budget de la coopération au développement, alors que l’activité économique et les rentrées fiscales sont en baisse à cause de la crise ? C’est ce qu’avait expliqué Franz Fayot dans une interview au woxx, tout en soulignant que le niveau relatif de ce budget serait maintenu à un pour cent du revenu national brut (RNB). mehr lesen / lire plus

Was ist ein A330 MRTT?

Am 23. Juli hat die Chamber für die Beschaffung eines Flugzeugs dieses Typs votiert. Hintergrundinformationen darüber, was der A330 MRTT kann und was das für Luxemburg bedeutet.

Technische Darstellung des zivilen Basismodells A330.
(Wikimedia; Julien.scavini; CC-BY-SA-3.0)

Es ist sonder Zweifel ein Militärflugzeug, das Luxemburg erworben hat. Genauer gesagt beteiligt sich Luxemburg mit etwa 12 Prozent an der Anschaffung und am Betrieb eines Pools von neun A330 MRTT – was ziemlich genau auf ein Neuntel der Kosten hinausläuft (Details zum Deal in Teil 1 und Teil 3 unserer Serie). Wer mehr über die Spannweite des Flugzeugs oder seine Dienstgipfelhöhe wissen will, kann in der deutschen, besser noch in der englischen Wikipedia nachschlagen. mehr lesen / lire plus

MRTT was? (3) Mit dem Scheckheft für die Werte

Die kontroverse Debatte über ein zusätzliches Militärflugzeug hat nichts am Abstimmungsergebnis geändert. Teil 3 unserer Serie bewertet das Für und Wider.

MInister-Traum oder Albtraum … Wozu wird der A330 MRTT in den kommenden 25 Jahren benutzt?
(Wikimedia; Ashley Keates, RAF; OGL-v1.0)

Ist die Erhöhung der Beteiligung Luxemburg am A330-MRTT-Pool ein Win-win-Geschäft, wie Stéphanie Empain (Déi Gréng) der Chamber versicherte? Auf den ersten Blick kann man der Berichterstatterin des am 23. Juli angenommenen Projekts zustimmen. Wenn man ihre Ansicht teilt, Luxemburg benötige einen höheren Militäretat, weil wir „Schlusslicht innerhalb der Nato“ sind, dann müssen die gewünschten Summen ja irgendwie ausgegeben werden. Ein Teil vom „Win“ besteht darin, dass die Ausgabe hoch genug ist, um das 2023er-Ziel eines Militärbudgets von 0,72 Prozent des BIP anpeilen zu können (siehe: „Le satellite sur la sellette“). mehr lesen / lire plus

EU: Autonom gegen die Türkei?

Der jüngst von Luxemburg finanzierte A330 MRTT soll zur strategischen Autonomie beitragen. Was ist damit gemeint und was kann ein Tankflugzeug zur Lösung des griechisch-türkischen Konflikts beitragen?

Tanker verschaffen mehr Autonomie – aber gegen wen?
(Wikimedia; US Pacific Air Forces; CC BY-SA 2.0)

Was die Spannungen zwischen den beiden Nato-Ländern Griechenland und Türkei für die Diskussionen über die strategische Autonomie der EU bedeuteten, wollte Stéphanie Empain (Déi Gréng) in einer Question parlementaire wissen. Strategische Autonomie steht für die Fähigkeit, im Bereich der Sicherheitspolitik eigene Entscheidungen zu treffen und über die Mittel zu verfügen, sie umzusetzen.

Es ist kein Zufall, dass der Ausdruck ebenfalls im Zusammenhang mit der Luxemburger Beteiligung am Ausbau der A330-MRTT-Flotte gefallen ist. mehr lesen / lire plus

Regierung will kein Verbot von Kurzstreckenflügen

Die luxemburgische Regierung will Fluggesellschaften nicht vorschreiben, welche Strecken sie bedienen. Die ökologische Wende bei Kurzstreckenflügen soll jedenfalls nicht durch staatliche Interventionen zustande kommen.

Ein Luxair-Flugzeug am Frankfurter Flughafen. Ein Ende solcher Kurzstreckenflüge von und nach Luxemburg ist nicht in Sicht.
(Foto: CC-BY Aero Icarus)

„Der Markt soll es regeln“ – das ist das Credo der luxemburgischen Regierung in Bezug auf den Flugverkehr. Das geht aus der Antwort auf eine parlamentarische Anfrage zum Thema Kurzstreckenflüge an Mobilitätsminister François Bausch und an Umweltministerin Carole Dieschbourg (beide Déi Gréng) hervor, die der Abgeordnete Marc Goergen (Piratepartei) Mitte Juni stellte. Nachdem beide Minister*innen sich im Parlament und in Interviews offen für eine Regelung oder gar ein Verbot zu Kurzstreckenflügen gezeigt hatten, erfragte Goergen Details. mehr lesen / lire plus

Le satellite sur la sellette : Encore une promo !

L’affaire du satellite ne semble pas remettre en question le projet, même devenu plus cher. François Bausch essaie de le faire passer comme une « bonne affaire ».

« Vous me devez encore 1,4 pour cent. » 
Pour manger à sa faim, mieux vaut plaire à Jens Stoltenberg, 
cantinier et secrétaire général de l’Otan. (Wikimedia ; Swadim ; CC BY-SA 4.0)

À l’automne, la Chambre va sans doute voter une rallonge budgétaire de près de 150 millions d’euros pour le fameux satellite militaire LUXEOSys, un projet mal ficelé au départ par Étienne Schneider et rempaqueté de manière douteuse par François Bausch. mehr lesen / lire plus

Militärsatellit: Minister lügen nicht

Aufgeklärt ist die Affäre um den Aufklärungssatelliten Eosys immer noch nicht. Nach François Bausch hat Étienne Schneider den Abgeordneten seine Version der Geschichte dargelegt.

Der ist harmlos! Satelliten-Panorama in der Cité de l’espace in Toulouse.
(Galeria del Ministerio de Defensa de Perú; CC BY 2.0)

Kein Rechenfehler, sondern ein Missverständnis: Das ist die Erklärung, die Étienne Schneider am Montag der Budgetkontrollkommission der Chamber für die Kostenexplosion beim Aufklärungssatelliten Eosys lieferte. Ende März war bekannt geworden, dass für das unter Schneider beschlossene Satellitenprojekt ein zusätzliches Budget von 180 Millionen Euro fällig werde. Schneiders Nachfolger im Armeeministerium, François Bausch, hatte eine Studie erstellen lassen, die ergab, dass das Projekt nicht ohne massive Aufstockung der Mittel realisierbar sei, dass aber bei einem Ausstieg ein großer Teil der bereits bewilligten 170 Millionen verloren ginge (woxx 1581: „François Bausch et le satellite maudit“). mehr lesen / lire plus

Ein Virus im Armeeministerium?

Die Satelliten-Affäre hat zwei Politiker ins Rampenlicht gestellt, deren Verhalten bizarr erscheint. Doch es gibt eine einfache Erklärung für den Eiertanz von Schneider und Bausch.

Corona-Satellit – der US-Aufklärungssatellit KH-4B aus den 1960er Jahren hieß wirklich so. (Wikimedia ; PD-USGov)

Keine Sorge, es geht nicht um die Covid-19-Pandemie, sondern um eine neuartige Krankheit, von der bereits zwei aufeinanderfolgende Minister betroffen sind. Dass sich ihre Symptome ähneln, lässt darauf schließen, dass der Erreger in der Chefetage des Armeeministeriums grassiert. Insofern die Landesverteidigung betroffen ist, gilt natürlich höchste Geheimhaltungsstufe, doch die woxx hat den Namen des Erregers in Erfahrung gebracht: Es handelt sich, vermuten die Expert*innen, um das Naivo-Virus. mehr lesen / lire plus

Satellites grand-ducaux : N’en lancez plus !

L’affaire du satellite d’observation interpelle sur des décisions passées. Elle devrait aussi conduire à s’interroger sur les décisions à venir.

USAF; Lt Col Leslie Pratt; PD

Une « erreur de calcul » de près de 200 millions d’euros… à qui la faute ? Dans l’affaire du surcoût du satellite d’observation militaire, Étienne Schneider, ses fonctionnaires et les député-e-s se renvoient la responsabilité. C’est qu’en 2018, lors du vote à la Chambre, il était possible de savoir que le satellite coûterait deux fois plus que le chiffre inscrit dans le projet de loi. Qui savait, qui s’est tu, qui a menti ? mehr lesen / lire plus

François Bausch et le satellite maudit

Si un satellite pesait deux fois plus lourd au décollage que ce qui était prévu, devinez quoi ? Il ne montera pas assez haut, retombera et finira par se désagréger dans l’atmosphère. Mais pour les projets de loi, même ceux sur les satellites, les lois de la physique ne s’appliquent pas. C’est pourquoi le Luxembourg risque de dépenser plusieurs centaines de millions d’euros pour un satellite dont personne n’aurait voulu si le ministre de l’armée Étienne Schneider avait joué cartes sur table en 2018. En effet, le projet de deuxième satellite militaire s’est révélé deux fois plus cher qu’initialement prévu, comme l’avait dénoncé début avril la plateforme pour la paix « Friddens- a Solidaritéitsplattform ». mehr lesen / lire plus

Satellite luxo : c’est cher, la guerre !

Un projet de satellite d’observation, bâclé en 2018, se révèle deux fois plus cher que prévu. La plateforme pour la paix FSPL s’insurge contre le scandale financier et sur les choix politiques sous-jacents.

Vaisseau « Corona ». Le satellite de reconnaissance américain KH-4B de la fin des années 1960 s’appelait vraiment ainsi.
(Wikimedia ; PD-USGov)

La plateforme pour la paix cite le « ministre de la guerre ». « Un déroulement malheureux et précipité », c’est ainsi que François Bausch a qualifié la procédure d’acquisition d’un deuxième satellite militaire luxembourgeois. Il s’agit du National Advanced Optical System (NAOS), pour le financement duquel le gouvernement vient de déposer un second projet de loi, après celui de 2018. mehr lesen / lire plus

Wie der kostenlose öffentliche Verkehr zum Erfolgsmodell werden kann (1/3)

Am 1. März geht es los: Der öffentliche Transport in der zweiten Klasse ist in ganz Luxemburg kostenlos. Damit mehr Menschen von dem Angebot profitieren können, sind aber noch gewaltige Anstrengungen vonnöten.

Foto: CC BY-SA GilPe

Es ist wohl die Maßnahme der Neuauflage der blau-rot-grünen Koalition, die für das meiste Aufsehen und für die meisten Diskussionen gesorgt hat: Der öffentliche Transport wird in Luxemburg bald kostenlos sein. Ähnlich wie Straßenbau- und -unterhalt, Polizei, Rettungsdienste, der öffentliche Wald und viele andere staatliche Dienste wird auch der öffentliche Transport von Steuergeldern finanziert.

Im Mobilitätskonzept Modu 2.0, das im Juni 2018 veröffentlicht wurde, stand zwar noch nichts von kostenlosem öffentlichen Transport – die Maßnahme wurde erst bei den Koalitionsverhandlungen Ende 2018 ausgeknobelt – dafür aber Lob auf die günstigen Tickets in Luxemburg. mehr lesen / lire plus

Wie der kostenlose öffentliche Verkehr zum Erfolgsmodell werden kann (2/3)

Luxemburg lässt sich nicht nur den kostenlosen öffentlichen Transport etwas kosten, sondern baut das System auch aus. Das genügt aber noch nicht.

Foto: CC-BY-SA GilPe

Im luxemburgischen Zugverkehr werden große Investitionen unternommen, um das Netz auf einen Stand zu bringen, das die aktuelle Passagierzahl – und hoffentlich auch den Zuwachs der nächsten paar Jahre – verkraften kann. Die neue Strecke Richtung Frankreich und der Kauf von neuem Rollmaterial sind ein gutes Signal. Zusätzlich mit den Erweiterungsarbeiten am Hauptbahnhof werden sich, so versprechen es zumindest der Minister und die CFL seit Jahren, endlich mehr Kapazitäten auftun. Während der Süden mit der „schnellen Tram“ eine zusätzliche Anbindung an die Hauptstadt bekommen soll und in Richtung Junglinster mit innovativen „dynamischen“ Busspuren experimentiert werden wird, geht der Norden recht leer aus. mehr lesen / lire plus

Wie der kostenlose öffentliche Verkehr zum Erfolgsmodell werden kann (3/3)

Der öffentliche Transport in Luxemburg hat zwei Achillesfersen, an denen dringend eine Operation nötig ist: Die Informationspolitik und der Umgang mit PKWs.

Um auf den öffentlichen Transport zurückgreifen zu können, muss man sich zuerst einmal über Verbindungen und Abfahrtszeiten informieren können. Die CFL hat ein neues Informationssystem für Passagiere installiert, das mit Anzeigetafeln und Durchsagen über aktuelle Verspätungen auf dem Laufenden hält. Für alle Verkehrsmittel gibt es Apps und die Website Mobiliteit.lu, die allerdings auch nach dem pompös inszenierten Update immer noch viele Schwächen hat und die Nutzer*innen eher schlecht als recht informiert.

An vielen Bushaltestellen funktioniert das Informationssystem nicht, Fahrpläne müssen oft mühsam gesucht werden. mehr lesen / lire plus