Frontex ohne Kopf

Frontex-Chef Fabrice Leggeri ist Ende vergangener Woche von seinem Amt zurückgetreten. Der bisherige Leiter der EU-Grenzschutzagentur war wegen des Vorwurfs der Vertuschung sogenannter „pushbacks“, der illegalen Zurückweisung von Asylsuchenden an den EU-Außengrenzen, immer mehr unter Druck geraten. Die Umstände seines Abgangs sind einigermaßen dubios. In einem Schreiben machte Leggeri für seinen Rücktritt angeblich heimlich vorgenommene Regeländerungen im Mandat von Frontex verantwortlich, das im Juni 2019 verlängert wurde. Damit spielte er offenbar selbst auf die Vorwürfe gegen ihn und seine Behörde an, denn eine Sprecherin der EU-Kommission dementierte, dass es eine Mandatsänderung „in diesem Sinne“ gegeben hat: „Die Aufgabe von Frontex war es schon immer, sowohl die EU-Grenzen zu schützen als auch die Grundwerte zu wahren“, so die Sprecherin. Leggeri will offenbar vermitteln, er habe nur getan, was man von ihm verlangt hatte. Auch Kritiker*innen von Frontex haben wiederholt darauf hingewiesen, dass der Behörde vorgeworfene Menschenrechtsverletzungen letztlich im Einklang mit den von der EU-Kommission und den Mitgliedsstaaten formulierten politischen Zielen stehen (siehe woxx 1616). Mit einem Wechsel an der Spitze von Frontex sei es daher nicht getan. Die Agentur hatte am Freitag vergangener Woche erstmals bestätigt, dass Leggeri auch als Person im Visier von Ermittlungen des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung „Olaf“ steht. Laut Quellen des britischen „Guardian“ soll das Amt Disziplinarmaßnahmen gegen Leggeri und zwei weitere Frontex-Beamte gefordert haben.

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