Deutsche Gesetze gegen Hassrede im Netz: kein Erfolgsmodell

Die Bundesregierung ist Vorreiterin bei neuen Gesetzen gegen Hassrede. Doch es gibt erhebliche Zweifel an deren Wirksamkeit, wohingegen die Nebenwirkungen alles andere als harmlos sind.

ct 9/2021

„Mit der Einführung des NetzDG haben wir dafür gesorgt, dass Hass und Hetze im Netz konsequenter und effektiver begegnet wird“, erklärte die deutsche Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) im September 2019. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz trat 2018 in Kraft und sollte die sozialen Medienplattformen zwingen, strafbare Inhalte zügig zu löschen. Unter Hinweis auf einen Evaluierungsbericht verkündete die Ministerin: „Das NetzDG wirkt!“ Weil es aber noch „Verbesserungsbedarf“ gebe, habe sie zusätzlich ein Gesetz gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität ausgearbeitet. mehr lesen / lire plus

Verbote gegen rechts: Bravo Twitter?

Den verkorksten Tweets des „scheidenden“ Präsidenten ist keine Träne nachzuweinen. Doch gebührt Twitter wirklich Beifall für die späte – und willkürliche – Sperrung des Trump-Accounts?

Pixabay; Dieter_G

Endlich! Er zwitschert nicht mehr. Donald Trumps Account wurde am 8. Januar von Twitter endgültig gesperrt. Viele soziale Netzwerke folgten mit ähnlichen Maßnahmen. Die erste Reaktion darauf kann nur Erleichterung sein: Der abgewählte Präsident wird über die sozialen Medien kein Unheil mehr anrichten. Gesperrt wurde der persönliche Account @realDonaldTrump, nicht etwa das offizielle Präsidentschaftskonto @POTUS, das auch Trump mit Zurückhaltung benutzte. Von letzterem wurde er aber auch ausgeschlossen, nachdem er versucht hatte, persönliche Tweets über diesen Weg abzusetzen. mehr lesen / lire plus

„Ich verteidige mit der Anklage nicht nur mich selbst“

Antónia Ganeto lieh sich beim Frauenstreik im März ein Megaphon mit einem Slogan von Richtung 22 aus, der Luxemburg kritisiert. Eine Geste, die rassistische und sexistische Hassreden auslöste. Der Täter steht morgen vor Gericht.

Anm. d. Redaktion: Dieser Text zitiert rassistische Aussagen, um die beschriebenen Geschehnisse zu schildern.

Copyright: CC BY janinsanfran NC-ND 2.0

 

Im März wurde Antónia Ganeto, Sprecherin von Finkapé, auf sozialen Netzwerken zum Opfer von Hassrede und Rassismus. Der Auslöser: Sie hielt beim Frauenstreik 2020 ein Megaphon mit dem Aufkleber Lëtzebuerg, du hannerhältegt Stéck Schäiss – einem Slogan des luxemburgischen Künstler*innenkollektivs Richtung 22. mehr lesen / lire plus

Podcast: Am Bistro mat der woxx #089 – Moderatioun vun Hate Speech

All Woch bitt d’woxx Iech an hirem Podcast en Abléck an hir journalistesch Aarbecht a beliicht d’Hannergrënn vun engem Artikel.

Dës Woch kritt dir eng bëssen aner Episod vum woxx-Podcast. Amplaz an eisem normale Studio hu mir dës Kéier nämlech bei zwee woxxies am Gaart opgeholl. De Joël Adami an d’Isabel Spigarelli schwätzen engersäits doriwwer, wéi de forcéierten home-office sech op d’Aarbecht vun der leschter Woch ausgewierkt hunn.

Anersäits steet eng ganz aner Fro am Mëttelpunkt, nämlech déi, wéi een*t mat Hate Speech a sozialen Netzwierker an soss Lieser*innenkommentaren ëmgoe soll. Wéi ginn zu Lëtzebuerg Kommentare moderéiert? An wisou wier et wichteg, Hate Speech besser ze moderéieren an dofir och méi Ressourcen zur Verfügung ze stellen? mehr lesen / lire plus