Rietsruck, kee Rietsruck, wat elo?

Gouf et bei den Europawalen zu Lëtzebuerg ee Rietsruck? An enger fräier Tribün analyséiert de Kris Hansen dës Fro unhand vun de Positioune vun der ADR.

Foto: CC BY-ND Chambre des Députés

Bei den Europawalen ass virun allem an eisen direkten Nopeschlänner e staarke Rietsruck ze beobachte gewiescht. Bei eis op den éischte Reflex och, well d’ADR fir déi éischte Kéier e Sëtz am europäesche Parlament krut. Den Dag no de Wale scho konnten d’Medien eis berouegen – dee Rietsruck gëtt et bei eis net, d’ADR huet just 1,72 Prozent zougeluecht, déi Konservativ a Mir d’Vollek zesummen net mol 1 Prozent an déi gemässegt riets Parteie CSV a Fokus hunn och just 1,81 Prozent respektiv 1,6 Prozent dobäigewonnen. mehr lesen / lire plus

Europawahl: Ungeduldiges Augenrollen

Sechs Wochen vor den Europawahlen ist die Angst vor einem Rechtsruck groß. Manche Strategien, um dem entgegenzuwirken, sind jedoch kontraproduktiv.

(Quelle: CC0 by Mohamed Hassan/pxhere)

Vor rund zwei Wochen wurde die Leiterin der Vertretung der Europäischen Kommission in Luxemburg, Anne Calteux, im Radio 100,7 gefragt, ob sie den Bürger*innen rate, bei den anstehenden Europawahlen bestimmte Parteien nicht zu wählen. Wenige Augenblicke zuvor hatte Calteux behauptet, dass rechte und rechtsextreme Parteien das „gesunde politische Gleichgewicht“ im Europaparlament gefährdeten. „Ah nee, dat géif ech ni maachen“, so Calteux’ unmissverständliche Antwort auf die Frage des Journalisten. „Ech warne virun engem Verhalen, engem Bierger, dee wiele geet an deen dat net serieux hëlt.“ mehr lesen / lire plus

Rechtsruck: Kalkulierte Eklats

Die ersten hundert Tage der CSV-DP-Regierung waren geprägt von Grenzübertretungen. Das sind keine Anfängerfehler, sondern kalkulierte Botschaften erfahrender Politiker*innen.

Hat sich zwar für die Wortwahl „füttern“, aber nicht für ihre antiziganistischen Aussagen entschuldigt: Simone Beissel (DP). (Foto: Chambre des Députés)

Ob Léon Glodens (CSV) Lügen über angeblich deutsche Limousinen mit belgischen Kennzeichen, Simone Beissels (DP) antiziganistische Aussagen oder Marc Lies’ (CSV) Hetze gegen Asylsuchende – das Muster der Aufreger der letzten Wochen war immer gleich. Politiker*innen sagen oder schreiben etwas, werden dafür kritisiert und „entschuldigen“ sich dann für die Form, nicht aber für den Inhalt. Beissel und Lies behaupteten beide, im „Eifer des Gefechts“ Aussagen getätigt zu haben, die ihnen später leidtaten. mehr lesen / lire plus

Europawahlen: Rechte profitieren weiter vom Credo der Alternativlosigkeit

Laut Umfragen wird die populistische und autoritäre Rechte bei den Europawahlen jeden vierten Sitz im Europaparlament erringen. Doch auch das Zentrum rückt immer weiter nach rechts. Über einen 2014 begonnenen Trend.

Der Platz links im Bild bleibt frei: Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán und Marine Le Pen vom französischen „Rassemblement National“ – zwei Aushängeschilder der europäischen autoritären Rechten. (Foto: EPA-EFE/MARCIN OBARA POLAND OUT)

Schon wieder eine Umfrage, die einen massiven Stimmzuwachs rechtsextremer Parteien bei den Europawahlen im Juni prognostiziert: Am vergangenen Montag veröffentlichte das Nachrichtenmagazin „Politico“ die Ergebnisse einer im Januar durchgeführten Telefonumfrage, wonach dies in vier der fünf beteiligten Länder zu erwarten ist – in Italien, Frankreich, Deutschland und den Niederlanden. mehr lesen / lire plus

Die Zukunft der EU: Das Zentrum steht rechts

Mit dem Erstarken der extremen Rechten sehen viele das proeuropäische Zentrum im Europäischen Parlament in Gefahr. Doch gerade aus dessen Reihen wurde tatkräftig am Zerfall der EU mitgewirkt.

Inszenieren sich als Vorkämpfer der europäischen Rechten: Die Parteispitzen der geplanten Fraktion „Europäische Allianz der Völker und Nationen“ für das am Sonntag zu wählende Europaparlament. (Foto: EPA-EFE/Matteo Bazzi)

„Nach der Wahl wird jeder Tag in Brüssel Stalingrad sein.“ So hat der ehemalige Trump-Chefstratege Steve Bannon die künftige Situation im Europäischen Parlament jüngst gegenüber der Schweizer „Neuen Zürcher Zeitung“ (NZZ) prognostiziert. Eine rechte Allianz wird dort fortan ihre Gegner also förmlich belagern, wenn man den Worten Bannons glauben will. mehr lesen / lire plus