Mr. President (4): Abgewählt und doch gewonnen

Im Jahr 2000 erhielt George W. Bush viel weniger Stimmen als Al Gore. Durch das US-Wahlsystems und umstrittene Gerichtsprozeduren wurde er trotzdem Präsident.

Stimmen im Wahlkollegium nach Bundesstaaten. (Zum Vergrößern anklicken – National Atlas of the United States; PD)

„Die älteste Demokratie der Welt“ und dann sowas! Am Tag nach der Wahl vom 7. November 2000 war völlig unklar, wer zum Präsidenten werden sollte. Drei Tage später wurde noch darüber gestritten und drei Wochen später immer noch. Ja, sogar heute, 20 Jahre später, kann man darüber diskutieren, ob George W. Bush sein Amt im Januar 2001 zu Recht angetreten hat. Und das Schlimmste für die anstehenden Wahlen befürchten, bei denen ähnliche Komplikationen auftreten könnten. mehr lesen / lire plus

US-Linke vor den Wahlen: Trump abwählen reicht nicht!

Geht am 3. November die Welt unter? Oder kommt ein Erlöser in Gestalt von Joe Biden? Ein nüchterner Blick auf das politische Chaos in den USA.

Griff nach den Sternen eines besseren Amerika, oder doch wieder nur Streifen? Joe Biden auf Kurssuche. (US Navy; MC1 Chad J. McNeeley; PD)

„Nichts wird sich grundsätzlich ändern“ – mit diesem Biden-Zitat aus dem vergangenen Jahr überschrieb der Monde diplomatique eine Analyse der politischen Situation in den USA. Der Beitrag erschien im Juni, nachdem sich der linke Kandidat Bernie Sanders aus den demokratischen Vorwahlen zurückgezogen und den Weg für Joe Biden freigemacht hatte. „Aus den ganzen Wirren ging als Sieger ausgerechnet der Kandidat hervor, der am wenigsten versprach. mehr lesen / lire plus

Mr. President (3): Auf und ab der Clinton-Jahre

Bill Clinton hat der demokratischen Partei zwei Siege gebracht – mit schweren Spätfolgen. Die Bilanz des Sympathieträgers ist durchwachsen.

Abriss überfällig? Bill-Clinton-Statue in Ballybunion, Republik Irland. (Wikimedia; Occono; CC BY-SA 3.0)

„Read my lips: no new taxes“, hatte George H. W. Bush zum Thema Steuererhöhungen gesagt, als er 1988 auf dem republikanischen Parteitag als Kandidat nominiert wurde. Mit diesem deutlichen Versprechen gewann er die Wahlen, regierte vier Jahre (siehe Teil 2 der Serie) und verlor 1992 gegen Bill Clinton. Dass Bush senior trotz seiner außenpolitischer Erfolge abgestraft wurde, lag nicht nur an der Rezession von 1991. Denn 1990 sah sein Haushaltskompromiss mit der demokratischen Mehrheit im Kongress Steuererhöhungen vor – eine Spätfolge von Ronald Reagans gigantischen Rüstungsprogramm. mehr lesen / lire plus

Wahlen in den USA: Tag der Entscheidung

Die US-Bevölkerung ist zutiefst uneins, die Stimmung angespannt: Die woxx sprach mit Wählerinnen und Wählern über ihre Motive bei der Entscheidung zwischen den Kandidaten für die Präsidentschaftswahl am 3. November.

Sie haben mittlerweile schon gewählt: Schlange vor einer Box zur Stimmabgabe für Frühwähler*innen in Fairfax County im 
US-Bundesstaat Virginia am 16. Oktober. (Foto: EPA-EFE/Shawn Thew)

Cameron McNabb (50) ist Immobilienmaklerin in Austin, der Hauptstadt von Texas. Sie ist eine republikanische Stammwählerin. Keine Frage also, dass sie den amtierenden US-Präsidenten Donald J. Trump wiederwählen will, den sie „liebt“ – sehr lange habe sie schon auf einen Politiker gewartet, der seine Versprechen einhalte. mehr lesen / lire plus

“That’s the job, to begin again and again and not lose heart”

Poet Pierre Joris is a member of the movement “Writers Against Trump”. Authors worldwide fight against the re-election of US president Donald Trump. Here’s Joris on rhetoric, a sleepless night and courage.

Poet Pierre Joris fights against the re-election of US president Donald Trump. Copyright: Nicole Peyrafitte

woxx:Writers against Trump” is a movement of authors who fight together against the re-election of US president Donald Trump. Pierre Joris, you were born in Luxembourg and currently live in New York. Why did you sign the manifesto?

Pierre Joris: I left Luxembourg at 19 to study in Paris. mehr lesen / lire plus

Mr. President (1): Eine Demokratie mit Geschichte

Im Vorfeld der US-Wahlen befassen wir uns mit den politischen Entwicklungen der vergangenen 40 Jahre. Teil 1 der Serie gibt Einblicke in das amerikanische politische System.

Unter dem skeptischen Blick Abraham Lincolns: Donald Trump beim Salute to America am 4. Juli 2019. (Official White House Photo by Randy Florendo; PD)

Das Ergebnis der US-Präsidentschaftswahlen vom 8. November 2016 war ein Alptraum. Es wird viel darüber spekuliert, ob sich das Gleiche am 3. November dieses Jahres wiederholen wird – der erste Alptraum war es jedenfalls nicht, im Gegenteil. Die Wahl George W. Bushs im Jahr 2000 kam zwar nicht so unerwartet wie die von Donald Trump, fiel aber ähnlich knapp aus und erwischte viele fortschrittliche Amerikaner*innen auf dem falschen Fuß. mehr lesen / lire plus

Mr. President (2): Die erste rechte Welle

Vor 40 Jahren wurde ein strammer Rechter zum US-Präsidenten gewählt. Es folgten 12 Jahre republikanische Dominanz mit Höhen und Tiefen.

Ronald Reagan, 1981. (PD)

Am 20. Januar 2021 wird normalerweise der älteste Präsident in der Geschichte der Vereinigten Staaten feierlich seinen Amtseid ablegen. Ganz gleich, wer von den beiden Kandidaten die Wahlen am kommenden 3. November gewinnt, er wird den Altersrekord toppen – aufgestellt von Donald Trump Anfang 2017. Diesmal wäre Joe Biden mit 78 oder Trump mit 74 der älteste Präsident bei Amtsantritt. Zuvor lag der Rekord bei 69 Jahren – aufgestellt 1985 von Ronald Reagan.

Ist Trump ein zweiter Reagan? mehr lesen / lire plus

Der Klimawandel kommt aus dem Westen

Eine neue Studie zeigt, wie enorm der Beitrag der westlichen Industrieländer zur Klimakrise wirklich war.

Verteilung des (direkten) CO2-Ausstoßes des Jahres 2006. (Wikimedia; Distantbody, Jrockley; CC BY-SA 3.0)

Alle wollen das Klima retten, doch ein paar tragen eine besondere Verantwortung. Das ergibt sich aus einer neuen Studie über die historische Verteilung der CO2-Emissionen (detaillierte Zusammenfassung der Studie auf heise.de: Europa und USA fast allein für Klimakatastrophe verantwortlich). Dass die Länder des globalen Nordens durch ihren Verbrauch von fossilen Brennstoffen seit Beginn der industriellen Revolution wesentlich zum Treibhauseffekt beigetragen haben, ist zumindest für woxx-Leser*innen keine neue Information.

Doch seit China 2007 die USA als größter Emittent überholt hat, wird immer seltener darauf hingewiesen, dass die Industrieländer eine besondere historische Verantwortung für die Klimakrise tragen. mehr lesen / lire plus

USA vor den Wahlen: Demokratischer Wiederaufbau

Die US-Demokraten wollen die Wirtschaft mit einem weiteren Konjunkturprogramm stärken. Die Stromerzeugung des Landes soll bis 2035 dekarbonisiert werden. Unklar ist, wie mit den Plänen die ökonomische Ungleichheit in der US-Gesellschaft verringert werden kann.

Noch führt er in den Umfragen: Präsidentschaftskandidat Joe Biden beim virtuellen Parteitag der Demokraten auf einem Bildschirm vor einer leeren Bühne Mitte August. (Foto: EPA-EFE/Tannen Maury/Pool)

Knapp zwei Monate vor der Präsidentschaftswahl trauen die US-Bürger Umfragen zufolge dem demokratischen Kandidaten Joe Biden bei fast allen Themen mehr zu als dem Amtsinhaber Donald Trump. Einzige Ausnahme: die Wirtschaftskompetenz.

Unter dem etwas kryptischen Titel „Build Back Better“ (Besser wiederaufbauen) hat Biden kürzlich ein Konzept vorgestellt, wie er im Falle eines Wahlsieges die größte ökonomische Krise in der jüngeren US-Geschichte überwinden will. mehr lesen / lire plus

75 Jahre Atomwaffen (9): Übermacht statt Abrüstungsspirale

Im vorletzten Teil unserer Serie befassen wir uns mit aktuellen Szenarien für einen Atomwaffeneinsatz durch die USA.

Amerikanische B-61-Atombomben: Dieser Typ kann im Kriegsfall von den deutschen Tornados in Büchel abgeworfen werden. Eine Modernisierung ist vorgesehen, um die Einsetzbarkeit zu „verbessern“ (mehr Infos). (US DoD, SSGT Phil Schmitten/PD)

Der Abwurf einer Atombombe über Hiroshima vor 75 Jahren war ein grauenhaftes Massaker (woxx 1592: 6.000 degrés et une ombre), doch für amerikanische Strateg*innen hat das Ereignis auch etwas Nostalgisches. Damals konnten die USA Japan mit Kernwaffen angreifen, ohne dass sie einen Gegenschlag befürchten mussten. Diese nukleare Übermacht blieb in den ersten paar Jahren des Kalten Kriegs gegenüber der Sowjetunion erhalten, doch danach etablierte sich das „Gleichgewicht des Schreckens“ (siehe Teil 2 bis 5 unserer Hiroshima-Serie). mehr lesen / lire plus

Autor*innen mobilisieren gegen Trump

Die Stifte sind auf den amtierenden US-Präsidenten Donald Trump gerichtet: Autor*innen der Bewegung „Writers Against Trump“ wollen seine Wiederwahl im November mit Statements, Unterschriften und Sensibilisierungsarbeit verhindern.

Bildquelle: Writers Against Trump

Die Autorin Siri Hustvedt und der Schriftsteller Paul Auster sagen Donald Trump den Kampf an: Das Ehepaar initiierte vor wenigen Tagen die Bewegung „Writers Against Trump“. Zahlreiche amerikanische Autor*innen sind ihrem Ruf gefolgt und treten aktiv gegen eine mögliche Wiederwahl Trumps am 3. November 2020 ein. Auch internationale Autor*innen zeigen sich trotz fehlendem Wahlrecht solidarisch mit den Trump-Gegner*innen, wie etwa Margaret Atwood und zahlreiche europäische Schriftsteller*innen.

Die Autor*innen verstehen sich als Verteidiger*innen der Demokratie und einer hassfreien Gesellschaft. mehr lesen / lire plus

Élections américaines : Ne pas se trumper de cible

Le grand cirque électoral étasunien n’avait depuis bien longtemps plus rien à voir avec le débat d’idées. Pourtant, pour s’expliquer comment on en a pu arriver à ce stade, se foutre de Donald Trump ne suffit pas.

© flickr_matt brown

S’il devait vraiment quitter le Bureau ovale en janvier prochain, le président actuel des États-Unis laisserait un grand vide pour plusieurs catégories de professionnel-le-s, comme les caricaturistes et humoristes en tout genre. Sa fourberie, ses conneries, son physique ingrat tout comme sa trop haute estime de lui-même font de lui la cible presque trop parfaite de moqueries en tout genre. Mais le propos de cet édito n’est pas d’en rajouter une couche. mehr lesen / lire plus

Serien-Empfehlung: Immigration Nation

Für ihre sechstteilige Doku sind Macher*innen Christina Clusiau and Shaul Schwarz tief in die Welt der US-amerikanischen Abschiebepolitik eingetaucht. Beispielloses Filmmaterial und Interviewauszüge machen die Produktion zu einem wichtigen, zeithistorischen Dokument.

In „Immigration Nation“ werden Ice-Beamt*innen gezeigt, die sich mitten in der Nacht unrechtmäßig Zugang zu Wohnungen verschaffen um illegal eingewanderte Menschen abzuführen. (© Netflix)

„I don’t remove anybody. The judge does. I’m just, for all intents and purposes, the taxi driver that takes them from point A to point B.“ Wenn in der sechsteiligen Netflix-Doku „Immigration Nation“ Sätze wie diese geäußert werden, kommt man nicht umhin an die „Banalität des Bösen“ zu denken. mehr lesen / lire plus

75 Jahre Atomwaffen (7): Immer noch Gefahr aus dem Osten?

Auch heute ist der Einsatz von Atomwaffen möglich. Als Erstes wenden wir uns den Risiken in Verbindung mit den Großmächten Russland und China zu.

Briefmarke zum 50. Jubiläum der „Strategischen Raketentruppen der Sowjetunion“, 2009.
(Wikimedia; Design: O. Yakovleva; PD)

August 1945. Nacheinander werden zwei Atombomben über den japanischen Städten Hiroshima und Nagasaki abgeworfen (woxx 1492: „6.000 degrés et une ombre“). An einer dritten Bombe wird noch gebaut, als Japan am 14. August kapituliert. Es folgt das Ende des Zweiten Weltkriegs und der Beginn des Kalten Kriegs. Von 1945 bis heute wurden weltweit Zehntausende von Nuklearwaffen konstruiert. Geblieben ist – zum Glück – die Frage: Wohin fällt die dritte Atombombe? mehr lesen / lire plus

China: Zwangsarbeit und Sterilisierungen

Recherchen belegen die neue Dimension der Unterdrückung der uigurischen Minderheit im westchinesischen Xinjiang.

Unter Maos Schatten ist nicht gut zu leben – Die Uiguren werden in ihrer eigenen Provinz systematisch verdrängt und weggesperrt. (© EPA)

Die Aufnahmen sind beklemmend. Im Juli ging ein Drohnenvideo viral, das einen Häftlingstransport in der chinesischen Provinz Xinjiang zeigt. Mehrere Hundert Männer mit geschorenen Köpfen knien gefesselt mit verbundenen Augen auf dem Boden vor einem wartenden Eisenbahnzug. Zwischen ihnen stolzieren uniformierte Wächter umher. Die Bilder erinnern unweigerlich an die düstersten Abgründe des 20. Jahrhunderts. Das Video ist bereits im vergangenen Sommer veröffentlicht worden und hat sich als Aufnahme einer chinesischen Polizeidrohne herausgestellt. mehr lesen / lire plus

USA: Größer als Sanders

Viele Unterstützer von Bernie Sanders, der sich zweimal erfolglos um die Präsidentschaftskandidatur der US-Demokraten beworben hat, sind den „Democratic Socialists of America“ beigetreten. Die fordern weiter das Establishment der Demokratischen Partei heraus, manchmal mit Erfolg.

Haben kein Interesse, die Gefahr des Virus herunterzuspielen und zum „Pfand für die Profite“ der Unternehmer zu werden: Die „Democratic Socialists of America“ machen, wie hier in Atlanta im US-Bundesstaat Georgia, am 1. Mai 2020 auf die katastrophalen Folgen der Pandemie für die Lohnabhängigen aufmerksam. (Foto: EPA-EFE/Erik S. Lesser)

Es war das Stigma, Sozialistin zu sein, das Ana Perez lange Zeit davon abhielt, Mitglied der „Democratic Socialists of America“ (DSA) zu werden. mehr lesen / lire plus

75 Jahre Atomwaffen (4): Hat jemand Chruschtschows Handynummer?

Wie die Erfahrungen der Kubakrise ein Zeitalter (relativer) nuklearer Vernunft einleiteten.

Strategische Karte zur Kubakrise 1962
(Wikimedia; Nicolas Eynaud; CC BY-SA 3.0)

Gab es ein „goldenes Zeitalter“ der nuklearen Stabilität? Wenn, dann war es wohl die Zeit seit der Kubakrise – und bis zur Präsidentschaft von Ronald Reagan, deren Wirren wir in Teil 3 der Serie untersucht haben. Für Zeitgenoss*innen war das damals wahrscheinlich kaum zu erkennen, denn auf beiden Seiten des eisernen Vorhangs bereitete man sich mehr denn je auf einen Dritten Weltkrieg vor. Dennoch waren die sukzessiven Staatsoberhäupter in Washington und Moskau von der Wichtigkeit überzeugt, einen offenen Krieg zwischen ihren beiden Ländern zu vermeiden, weil dieser wahrscheinlich in einen vernichtenden Atomkrieg münden würde. mehr lesen / lire plus

Atomwaffen verstehen? (i) Von Mine bis MIRV

Eine Übersicht über taktische und strategische, neue und alte Kernwaffen – im Rahmen unserer Hiroshima-Serie.

Wie Mehrfachsprengköpfe (MIRV) funktionieren.
(Wikimedia; Fastfission; PD)

„Frankreich unterliegt nicht dem INF-Vertrag, hat aber trotzdem seine GLBM abgeschafft und verlässt sich auf die beiden anderen Standbeine der nuklearen Triade: seine strategischen Bomber und seine SLBM.“ Eine solche Aussage ist typisch für den Atomwaffen-Fachjargon. Wofür stehen diese Begriffe? In diesem ersten Extrabeitrag in unserer Hiroshima-Serie wollen wir einen Überblick über die verschiedenen Atomwaffentypen geben und Begriffe erklären.

GLBM und SLBM stehen für vom Boden (Ground) bzw. von Ubooten (Submarine) aus startende Raketen (… Launched Ballistic Missiles), mit dem INF-Vertrag (1988-2019) verzichteten die USA und die Sowjetunion (und Russland) auf landgestützten Raketen mittlerer Reichweite (Intermediate-Range Nuclear Forces), und mit nuklearer Triade ist die Möglichkeit gemeint, strategische Kernwaffen vom Boden, von See und aus der Luft abfeuern zu können. mehr lesen / lire plus

Atomwaffen verstehen? (ii) Zweitschlag und Ersteinsatz

Wer einen Krieg führt, will ihn gewinnen. Die Aussichten dafür sind im nuklearen Zeitalter schlecht. Trotzdem wurden und werden Strategien für den Atomkrieg entwickelt.

Simulation eines US-Erstschlags gegen die Sowjetunion in den 1950ern.
(Warplan Dropshot Consim; Foto: lm)

Die Vorstellung, dass ein einziges Land Atomwaffen besitzt, und damit die ganze Welt erpressen kann, ist, je nach Gesichtspunkt, erschreckend oder beruhigend. Beruhigend nämlich für die Patriot*innen in diesem einen Land – es handelt sich um die USA in den ersten paar Jahren nach 1945. Erschreckend war für diese dann die Zündung der ersten sowjetischen Atombombe im August 1949 (siehe Teil 5 der woxx-Serie zu 75 Jahren Hiroshima). mehr lesen / lire plus

Max Schrems contre Facebook : Une claque énorme pour la Commission européenne

Un arrêt de la Cour de justice de l’Union européenne pourrait changer la donne dans le monde des réseaux sociaux. Le transfert de données entre l’UE et les États-Unis devra être réadapté de façon drastique.

L’activiste autrichien Max Schrems (Manfred Werner – Tsui cc-by-sa3.0)

En 2012, alors que le monde découvrait avec effroi les méthodes de la NSA américaine et l’étendue de sa surveillance suite aux révélations d’Edward Snowden, le combat de l’Autrichien Max Schrems semblait un mélange de Don Quichotte contre les moulins à vent et de David contre Goliath.

À l’époque, le woxx avait interviewé le jeune activiste pour un article sur la protection des données, et ce qu’il disait faisait froid dans le dos : les grandes plateformes de réseaux sociaux comme Facebook, mais aussi des firmes comme Microsoft ont ouvert l’accès à leurs données aux services secrets américains. mehr lesen / lire plus