Italien: Viel mehr als Zan
In Italien sorgt die vorgeschlagene „Legge Zan“ für heftigen Streit. Der Gesetzentwurf soll Gewalt und Hasspropaganda gegen Menschen wegen ihrer sexuellen Orientierung oder ihrer Geschlechtsidentität unter Strafe stellen.
In Italien wurde der coronabedingte Ausnahmezustand bis Mitte Oktober verlängert, beide Kammern des Parlaments stimmten dem Ansinnen der Regierung zu. Das erlaubt es dieser, weiterhin per Notstanddekret zu regieren, ohne das Parlament einzubinden. Den Abgeordneten bleibt daher Zeit, sich um die Behebung eines schon lange vor Ausbruch der Pandemie beklagten Notstands zu bemühen. Seit Anfang August liegt der Abgeordnetenkammer ein Gesetzentwurf vor, der homo-, bi-, inter- und transfeindliche Diskriminierung und Gewalt zukünftig zu einem eigenen Straftatbestand erklären soll. mehr lesen / lire plus