KANZLER-DEMONTAGE: Ich-AG in der Krise
Was Rot-Grün in Deutschland fehlt, ist vor allem ein Konzept. Doch weder ein Lügenausschuss noch eine „konservative Revolution“ kann den Deutschen auch nur einen Hoffnungsschimmer auf bessere Zeiten verheißen.
Wenig Hoffnung auf besinnliche Weihnachtstage dürfte dieser Tage der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder hegen. Sollte tatsächlich der von der CDU geforderte Lügenausschuss noch dieses Jahr seine Arbeit aufnehmen, könnte es in der Winterpause zu wachrüttelnden Pressemitteilungen kommen.
Ein solcher Untersuchungsausschuss ist nicht nur ein Novum in der Geschichte des Bundestages. Die Idee zu dessen Einführung ist an Absurdität kaum zu übertreffen. Möglicherweise wird die SPD in den nächsten Wochen den glorreichen Einfall haben, eine ähnliche Instanz rückwirkend für die 16 Jahre lang amtierende Kohl-Regierung auf die Beine zu stellen. mehr lesen / lire plus