Prägend für die wirtschaftspolitischen Diskussionen war 2017 der Rifkin-Prozess. Rückblick auf die Schwächen, aber auch auf die Inspirationskraft dieser Initiative.
Der Rifkin-Prozess, ein „work in progress“.
(Fotos: RK)
Zur Erinnerung: Die Rifkin-Studie zur Dritten industriellen Revolution wurde bereits Ende 2016 vorgestellt, und sie knüpfte zum Teil an ältere Diskussionen an. Eine Frage zeichnete sich schon seit langem ab: Soll Luxemburg weiterhin wachsen, und wie? Der Mouvement écologique hatte schon die Ökofoire 2016 für eine entsprechende Besucherbefragung genutzt – mit zum Teil befremdlichen Ergebnissen. Im November berichtete die woxx dann über ein von der NGO organisiertes Podiumsgespräch mit dem Titel „Wachstum? Qualitatives Wachstum? ‚Décroissance‘?“
Am 13. November 2016 war es soweit: Jeremy Rifkin war persönlich zur Vorstellung der Studie angereist. Die woxx maß das in Zusammenarbeit mit Chambre de commerce und Wirtschaftsministerium erstellte Dokument an den ökologisch und sozial fortschrittlichen Schriften des US-Ökonomen – und hielt fest: „Les généreuses théories de Rifkin ont-elles été détournées par ses partenaires patronaux très terre à terre ? Pas forcément (…). Vu l’urgence climatique et le potentiel transformateur des nouvelles technologies, il convient alors d’œuvrer à préserver le caractère intégré de la vision, voire de la compléter.“
Konstruktive Kritik und qualitatives Wachstum
Der Name Jeremy Rifkin war danach omnipräsent – und schaffte es sogar in die Rede zur Lage der Nation im April. Doch der „Rifkin-Prozess“ – die Diskussionen über die politische Umsetzung der Dritten industriellen Revolution in Luxemburg – lief hinter verschlossenen Türen ab. Erst im Juli legte der Mouvement écologique, der am Prozess beteiligt war, seine Kritik vor.
Gegen Jahresende kam es dann Schlag auf Schlag: Der Nachhaltigkeitsrat zeigte sich skeptisch, was die Wirtschaftslobby nicht davon abhielt, beim Chamber-Hearing die sozial- und umweltpolitischen Interessenvertreter*innen an die Wand zu spielen. Die woxx warnte in einem Edito vor der Illusion eines „qualitativen Wachstums“: „En vérité, si croissance il y a, elle sera autant quantitative que qualitative, et le grand-duché ferait bien de se préparer à gérer intelligemment les ‚externalités négatives‘.“
Höhepunkt der Rifkin-Mania war dann die „Große Messe“ am 9. November, der die woxx gleich zwei Artikel in den Nummern 1449 und 1450 widmete. Im großen Theater wurden in drei „Akten“ die bisherigen Ergebnisse des Rifkin-Prozesses vorgestellt und diskutiert. Auch hier stand die Sichtweise Étienne Schneiders und der Wirtschaftslobby im Vordergrund, dennoch war die Diskussion anregend. Was am Ende dabei herauskommt, ist ungewiss – Stoff für viele weitere Artikel im kommenden Jahr.