Esch 2022 reagiert auf Kritik der woxx

Kurz nach der Veröffentlichung des Editos „Esch 2022: Eigenlob stinkt“ erhielt die woxx-Redaktion Post von der PR-Abteilung von Esch 2022: Das Team weist den Vorwurf zurück, kein Interesse an einem ausgewogenen Resümee des Kulturjahres zu haben. Die woxx hatte unter anderem die Publikation der Ergebnisse der Besucher*innenumfragen kritisiert: Die vorwiegend positiven Resultate lieferten keine Auskunft über die tatsächliche Reichweite des Kulturjahres, deren Veröffentlichung käme deshalb einer Vermarktungsstrategie gleich. Patrick Weber, PR-Manager, und Jacques Maquet, Studienbeauftragter, versicherten im Gespräch mit der woxx, dass eine ausführliche und kleinteilige Analyse des Kulturjahres geplant sei. Die Europäische Kommission fordere einen entsprechenden Evaluationsbericht ein. mehr lesen / lire plus

Sorge ums Wasser

Die Umweltschutzorganisation Mouvement écologique macht sich Sorgen um den Zustand des Wassers. Ein Anlass dafür ist, dass der Sommer 2022 in Luxemburg der trockenste seit Beginn der Messungen war. Außerdem ist die Wasserqualität von 90 Prozent der Flüsse und Seen in einem schlechten ökologischen Zustand und viele Trinkwasserquellen sind nicht nutzbar. Der Mouvement fordert deswegen, dass Wasserwirtschaft stärker auf die politische Agenda kommen muss, etwa über eine parlamentarische Debatte und einen politischen Aktionsplan. Außerdem will der Méco, dass das geplante Google Datenzentrum in Bissen nicht realisiert wird. Dieses würde rund fünf Prozent des gesamten nationalen Trinkwasservorrats verbrauchen. Bisher sei die Frage, woher das Kühlwasser für das Datenzentrum kommen soll, nicht geklärt. mehr lesen / lire plus

Luftqualität: Ungesund trotz guter Werte

Die Luftqualität in Luxemburg sei gut, verkündete die Umweltverwaltung zufrieden. Der Haken an der Sache: Obwohl sich die Messwerte verbessert haben, liegen sie über den Werten, die als nicht gesundheitsschädlich gelten.

Die Messstationen für Stickstoffdioxid sind in unscheinbaren Plastikrohren untergebracht. Es handelt sich um sogenannte Passivsammler, die im Labor ausgewertet werden müssen. (Foto: ja/woxx)

Seit Januar 2018 werden die Stickstoffdioxid-Werte (NO2) in Luxemburg über ein dichtes Netzwerk von Messgeräten erfasst. An 72 Messpunkten in 24 Gemeinden erfasst die Umweltverwaltung mithilfe sogenannter Passivsammler die Luftbelastung durch NO2. Vergangenen Freitag veröffentlichte die Verwaltung in einem Jahresbericht die Werte für 2021. Darin ist zu lesen, dass die Luftqualität sich in den letzten Jahren kontinuierlich verbessert hat. mehr lesen / lire plus

CO2 kompensieren: Die Regierung macht’s vor

Ob es sinnvoll ist, persönlich verursachten CO2-Ausstoß mit Kompensationsmaßnahmen auszugleichen, ist ein heiß umstrittenes Thema. In der Antwort auf eine Question parlementaire bestätigt Xavier Bettel (DP) die Ankündigung aus seiner Rede zur Lage der Nation im Oktober 2021, alle Dienstflüge von Regierungsmitgliedern und staatlichen Vertreter*innen durch eine entsprechende Aufstockung des Klima- und Energiefonds zu kompensieren. Die Regierungsantwort, auch von der grünen Klimaministerin Joëlle Welfring unterzeichnet, könnte allerdings zu zweifelhaften Schlussfolgerungen verleiten. Schließlich wird die Nutzung der Dienstwagen nicht kompensiert, ganz so, als sei der Flug- und nicht der Straßenverkehr die Hauptemissionsquelle. Außerdem sollen die Kompensationsmaßnahmen in der Dritten Welt getätigt werden – was zur Ansicht verleiten könnte, der reiche Norden tue schon genug und der Klimaschutz sei jetzt Sache des globalen Südens. mehr lesen / lire plus

Richtung 22 zieht Escher*innen vor Gericht

Nach der Besetzung der Escher „Place de la Résistance“ Anfang Juli tritt das Künstler*innenkollektiv Richtung 22 (R22) jetzt in Belval auf: In dem Theaterstück „Barbara contre Esch City Plus“, das R22 dort auf dem „Plancher des coulées“ (3, avenue du Rock ‘n’ Roll) präsentiert, entscheidet ein Gericht darüber, wer im Zuge der Gentrifizierung weiterhin in Esch leben darf. Auch eine Ex-Journalistin, Barbara, muss sich vor dem Tribunal verantworten. Barbara, die für die ehemalige Zeitschrift „La lingua rossa della Minett“ schrieb, ist übrigens eine der Leitfiguren der Aktionen von R22 im Rahmen des Kulturjahres. Sie war unter anderem an der Besetzung der „Place de la Résistance“ beteiligt. mehr lesen / lire plus

Trans Sportler*innen in Luxemburg: Erratum

Im Artikel „Trans Sportler*innen in Luxemburg: Ratlosigkeit und Widersprüche“ (woxx 1697) war fälschlicherweise von einer Studie die Rede, die eindeutige wissenschaftliche Evidenz dafür liefere, dass die Relation zwischen Testosteron und Leistungsfähigkeit Regulierungen nicht rechtfertige. Richtig hätte es lauten müssen, dass existierende Studien zur Wirkung von Testosteron keine Basis für oder gegen allgemeine Regulierungen bieten. Zudem beruhte die Feststellung, dass LASEL und FLGym vor Redaktionsschluss nicht auf eine Nachfrage der woxx geantwortet hatten, auf einem technischen Problem. Beide Verbände hatten reagiert, allerdings nur um ihre vorherigen Aussagen zu bekräftigen, zusätzliche Informationen lieferten sie keine. mehr lesen / lire plus

Mehr Zahlen zu sexuell übertragbaren Infektionen

Es gibt keine exponentielle Steigerung sexuell übertragbarer Infektionen (STI) in Luxemburg. Sollte dieser Eindruck entstanden sein, wurde dies nunmehr von Gesundheitsministerin Paulette Lenert (LSAP) ins rechte Licht gerückt: Seit 2019 bestehe eine Meldepflicht für verschiedene Krankheiten, weswegen seither wesentlich mehr Fälle wie vor diesem Zeitpunkt gemessen wurden. Das machte Lenert in der Antwort auf eine parlamentarische Anfrage von Nancy Arendt (CSV) deutlich. Nach einer einjährigen Testphase haben die medizinischen Labors im Januar 2020 begonnen, STIs an das Gesundheitsministerium zu melden. Dadurch sei es unmöglich, die Zahlen von 2020 und 2021 mit jenen aus den Jahren davor zu vergleichen, so die zuständige Ministerin. mehr lesen / lire plus

Mali: Luxemburg bleibt!

(Wikimedia; Yechiel Worenklein; CC BY-SA 4.0)

Auch wenn alle anderen das sinkende Schiff verlassen, Luxemburg bleibt. Das könnte man jedenfalls aus dem Kommuniqué des zuständigen Ministeriums vom 12. August zum Engagement der Armee in Mali herauslesen, in dem es heißt, das Mandat für die Teilnahme an der UN-Stabilisierungsmission Minusma gelte bis März 2024. Das Armeeministerium reagierte wohl auf die Entscheidung Deutschlands vom gleichen Tag, seine Teilnahme an der Minusma „auszusetzen“. Der deutsche Schritt wiederum folgt auf den im Februar eingeleiteten Rückzug der französischen Streitkräfte, deren Anwesenheit als Garantie für die Sicherheit der UN-Truppen angesehen wurde. Der luxemburgische Beitrag ist allerdings nicht mit dem deutschen (über 1.000 Soldat*innen) vergleichbar: Gerade einmal zwei Armeemitglieder warten die von Luxemburg gestellten Satellitenverbindungen. mehr lesen / lire plus

Zum Tode von Rainer Falk

Am 6. August verstarb im Alter von 70 Jahren der in Deutschland geborene Soziologe Rainer Falk. Seit 1999 hatte er aus familiären Gründen seinen Wohnsitz in Luxemburg. Von hier aus koordinierte er den entwicklungspolitisch orientierten „Informationsbrief Wirtschaft und Entwicklung“, den er 1989 mitgegründet hatte. Hierzulande war er nicht zuletzt als Autor einer vom Cercle des ONGD in Auftrag gegebenen Studie zum Finanzplatz Luxemburg bekannt. Kernfrage war, ob die Steueroase Luxemburg an der Dritten Welt nicht wohl ein Mehrfaches dessen verdiene, was an vermeintlich so großzügiger Entwicklungshilfe gewährt wird. Die damalige Polemik um die Studie gipfelte in der Aufforderung seitens des Premiers Jean-Claude Juncker, man dürfe nicht zulassen, „datt dëse kollektiven nationalen Effort dekridibiliséiert gëtt duerch Etüden, primitiv a primär Etüden, déi ausgerechent vun de Lëtzebuerger Entwécklungs-ONGen initiéiert gi sinn“. mehr lesen / lire plus

Drei Jahre Foodsharing Luxembourg

Die Initiative Foodsharing Luxembourg feiert ihren dritten Geburtstag. Seit August 2019 hat die Gruppe laut eigenen Angaben 356 Tonnen Lebensmittel vor der Mülltonne gerettet. Insgesamt 558 Freiwillige sammeln Nahrungsmittel, die ihr Mindesthaltbarkeitsdatum überschritten haben, aber noch genießbar sind. Möglich wurde das durch die Kooperation mit verschiedensten Geschäften. An Standorten, die quer durch das Land verteilt sind, können die gesammelten Lebensmittel in öffentlich zugänglichen Kühlschränken abgeholt werden. An anderen Standorten werden mehrmals die Woche größere Mengen direkt an Abnehmer*innen verteilt. Jedes Jahr werden hierzulande 70.800 Tonnen Nahrungsmittel weggeworfen. Der Großteil davon stammt aus Privathaushalten: Rund 88,5 Kilo warf ein Haushalt im Jahr 2019 durchschnittlich weg (siehe auch woxx 1599). mehr lesen / lire plus

Ukraine-Krieg und Lebensmittelversorgung: Getreide statt Insekten

Die russische Invasion der Ukraine hat nicht nur Auswirkungen auf die Lebensmittelpreise, sondern auch auf die Agrarpolitik. Luxemburg lässt nächstes Jahr die Nutzung ökologischer Brachflächen für den Anbau zu.

Auf Brachflächen können Biotope entstehen, die bedrohten Insekten und Vögeln als rettende Insel zwischen Monokulturen dienen. (Foto: Katrin M./Pixabay)

2023 müssen die europäischen Umweltauflagen zu Brachflächen und zur Fruchtfolge nicht eingehalten werden. Darauf einigten sich die EU-Agrarminister*innen Ende Juli, und am 5. August kündigte die luxemburgische Regierung an, diese Entscheidung auch hierzulande umzusetzen. Die Flächen können also bewirtschaftet werden, sofern Kulturen, die für die menschliche Ernährung gedacht sind, darauf angebaut werden. Außerdem müssen Blühstreifen zwischen den Erntekulturen angelegt werden. mehr lesen / lire plus

Kontrolle von Seenotrettern: Beschränkte Befugnis

Der Europäische Gerichtshof hat am Montag die Rechte ziviler Seenotrettungsorganisationen gestärkt.

Bild: Chris Grodotzki/Sea-Watch.org

Immer massiver werden derzeit Vorwürfe, wonach die EU-Grenzschutzagentur Frontex daran beteiligt gewesen sein soll, geltendes Recht zu brechen. Auf 129 Seiten hat die EU-Antikorruptionsbehörde Olaf laut dem deutschen Nachrichtenmagazin „Spiegel“ die Verwicklung von Frontex in illegale Zurückweisungen von Asylsuchenden (sogenannte „pushbacks“) durch die griechische Küstenwache und andere illegale Aktivitäten dokumentiert. Teilweise wurden die Flüchtenden Berichten zufolge einfach wieder in aufblasbaren Rettungsinseln auf See ausgesetzt.

Angesichts solch mutmaßlich massiver Rechtsbrüche lieferte ein Urteilsspruch des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) am vergangenen Montag einen deutlichen Kontrast, was die Willkür im Umgang mit Flüchtlingen und ihren Helfer*innen auf EU-Territorium betrifft. mehr lesen / lire plus

EuGH stärkt Rechte von Migrant*innen

„Kein guter Tag für Deutschland vor dem Europäischen Gerichtshof“ war diese Woche in der Gratiszeitung „L‘Essentiel“ zu lesen. Angesichts des Anlasses eine etwas geschmacklose Wortwahl. Tatsächlich wurden die Rechte minderjähriger Geflüchteter gestärkt. In drei Fällen bekam Deutschland vor dem höchsten europäischen Gericht (EuGH) Unrecht. Eines dieser Urteile betrifft die Familienzusammenführung. Konkret geht es um Kinder, die zu ihren Eltern ziehen wollen, denen bereits ein Flüchtlingsstatus in einem EU-Land gewährt wurde – oder umgekehrt. Eine solche Zusammenführung ist nur dann erlaubt, wenn es sich bei den Kindern um Minderjährige handelt. In Deutschland kann ein solcher Antrag maximal drei Monate nach Anerkennung des Flüchtlingsstatus gestellt werden – es sei denn, das betroffene Kind ist zwischenzeitlich volljährig geworden. mehr lesen / lire plus

Glyphosate illégalement interdit ?

CC By-SA 4.0 Aowen2712

C’était encore du temps de l’avant-pandémie : la deuxième coalition bleu-rouge-vert issue des élections d’octobre 2018 s’apprêtait à réaliser point par point son programme de coalition. Un des projets priorisés notamment par Déi Gréng : l’interdiction de la commercialisation et de l’utilisation des herbicides contenant du glyphosate, vendus notamment sous la dénomination « Roundup » par la société Bayer. Dans une lettre datée du 19 octobre 2019, le ministre de l’Agriculture, Romain Schneider, invoquait donc l’accord de coalition pour annoncer qu’il allait retirer les autorisations pour ces produits. En avril 2020, le géant de l’agrochimie introduisait quant à lui un recours en annulation contre cette décision ministérielle. mehr lesen / lire plus

Neuwahlen in Italien: Rechts gegen extrem rechts

Nach dem Rücktritt des italienischen Ministerpräsidenten Mario Draghi konkurrieren vor den für September geplanten Neuwahlen vor allem rechte mit rechtsextremen Parteien.

Als Premierminister Italiens zurückgetreten: Mario Draghi (links) bei Präsident Sergio Mattarella, der daraufhin am 21. Juli das Parlament aufgelöst hat. (Foto: EPA-EFE)

Italiens Einheitsregierung ist geplatzt. Der mit allerlei Superlativen bedachte, vermeintlich beste, international angesehenste Ministerpräsident ist zurückgetreten. „Schande“ titelte die Tageszeitung „La Stampa“, „Verrat an Italien“ warf „La Repubblica“ den drei Parteien der Regierungskoalition vor, die Mario Draghi vergangene Woche im Senat ihr Vertrauen nicht mehr aussprechen wollten.

Doch sowohl der „Movimento 5 Stelle“ (M5S) als auch die beiden rechten Parteien, Matteo Salvinis „Lega“ und Silvio Berlusconis „Forza Italia“ (FI), weisen die Anschuldigungen der liberalen Tagespresse von sich. mehr lesen / lire plus

Affenpocken: „Das Stigma ist genauso gefährlich wie das Virus“

Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat den Affenpocken-Ausbruch zum internationalen Notfall erklärt. Neben dem Virus muss auch das Stigma bekämpft werden.

Das Affenpocken-Virus unter dem Elektronenmikroskop. (Foto: CC-BY NIAID)

Am vergangenen Samstag, dem 23. Juli, wandte sich WHO-Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus an die Öffentlichkeit: Die Infektionen mit Affenpocken gelten nun als gesundheitliche Notlage internationaler Tragweite. Ghebreyesus tat dies, obwohl das Notfallkomitee der WHO sich nicht auf einen Konsens zu der Frage einigen konnte. Über 16.000 Fälle und fünf Tote gibt es bisher, die meisten davon – mehr als 10.000 – in Europa. In Luxemburg gab es Stand 20. Juli 14 Fälle.

Betroffen sind zu 98 Prozent Männer, die Sex mit Männern (MSM) haben. mehr lesen / lire plus

Griff nach Ackerland nimmt zu

Die globale Nahrungsmittelkrise hat verheerende Folgen auch für Kleinbauern und die Ernährungssouveränität der Länder des sogenannten globalen Südens. Die internationale Basiskoalition „People‘s Coalition on Food Sovereignty“ (PCFS) warnte am Mittwoch, die beispiellosen Preissteigerungen bei Nahrungsmitteln um 39,7 Prozent binnen eines Jahres würden in den ärmeren Ländern massiv zum Verkauf und der Verpachtung von Ackerland (sogenannte „Landgrabbings“) führen, da sich Investor*innen dieses Sektors in sicherere Anlagen flüchten. Russlands Krieg gegen die Ukraine und dessen Auswirkungen auf die weltweite Getreideversorgung haben dabei eine bereits seit Jahren andauernde Entwicklung nur weiter verstärkt. Laut einer Pressemitteilung der PCFS ist die Zahl der grenzüberschreitenden Landgeschäfte bereits zwischen 2011 und 2020 um 122 Prozent gestiegen. mehr lesen / lire plus

Kritik vom Tierschutz: Da liegt der Hund begraben

Vier luxemburgische Tierschutzorganisationen haben sich diese Woche bei einer Pressekonferenz zu ihrer Not geäußert: Es fehlt an finanziellen Mitteln, an verantwortungsbewussten Tierhalter*innen und der konsequenten Umsetzung des Tierschutzgesetzes von 2018.
Alpa, Amiavy, Apas und „Een Herz vir Streuner“ geben jährlich hohe Beträge für die medizinische und allgemeine Pflege zurückgelassener Tiere aus, die nicht immer vom Staat oder den Gemeinden rückerstattet werden. Allein der „Privaten Déiereschutz Niederanven“ legte letztes Jahr 160.000 Euro auf den Tisch, um 1.162 Katzen fortpflanzungsunfähig zu machen. Ein medizinischer Eingriff, den nationale Tierschutzorganisationen als wichtigen Schritt zur Bekämpfung der unkontrollierten Vermehrung streunender Tiere verteidigen. Gleichzeitig berichten sie von einem Rückgang der Adoptionen, überfüllten Tierheimen und Wartelisten zur Aufnahme neuer Tiere. mehr lesen / lire plus

Waldbesetzung: Bobësch bleibt – aber wie lange?

Nun hat auch Luxemburg eine Waldbesetzung. Im Bobësch zwischen Sanem und Käerjeng sind Aktivist*innen eingezogen, um gegen die geplante Umgehungsstraße zu protestieren.

Durch die Besetzung soll der Bau der Umgehungsstraße verhindert werden. (Fotos: Bobibleift)

Eine Gruppe von Aktivist*innen hat den Bobësch besetzt. Im schmalen Waldstück zwischen Sanem und Käerjeng hängen Transparente und Holzplattformen, auch Zelte sind zu sehen. Die Besetzer*innen fordern, dass die Pläne für den „Käerjenger Contournement“ aufgegeben werden. Wie bei ähnlichen Besetzungen, etwa im Hambacher Forst, geht es nicht nur um ein paar Bäume, sondern um das große Ganze. So fordern die Waldschützer*innen auch den Schutz aller Wälder in Luxemburg und „effiziente, konsistente und schnelle“ Maßnahmen im Kampf gegen die Klimakrise. mehr lesen / lire plus