Homofeindliche Attacke nach Luxembourg Pride

Trauriges Nachspiel nach der „Luxembourg Pride“ am vergangenen Sonntagmorgen. Einer der Besucher der Pride in Esch am Samstag war danach noch bis zum Morgengrauen in Luxemburg-Stadt feiern gewesen. Bei der Heimreise wurde er am Bahnhof Luxemburg Opfer einer homofeindlichen Attacke. Er sei durch seine Kleidung ganz klar als Homosexueller erkennbar gewesen, erklärte der 38-jährige Franzose der Tageszeitung Le Quotidien. Seine schweren Verletzungen – geprellte Rippen, geschwollenes Gesicht, verstauchte Knöchel, gebrochener Ellenbogen – sorgten dafür, dass er für anderthalb Monate arbeitsunfähig erklärt wurde. Auf Facebook schrieb der Mann, dass sein Stolz zudem angeknackst sei. Warum er und die Medien, die über den Fall berichteten, es für nötig hielten, die Hautfarbe des Angreifers zu erwähnen, war leider nirgendwo zu erfahren. mehr lesen / lire plus

Umfrage zu Gleichstellung: Es bleibt viel zu tun

Genderbasierte Gewalt, Gehaltsunterschiede und Armutsrisiko sind Themen, die Menschen in puncto Chancengleichheit in Luxemburg besonders wichtig sind. Das geht aus einer Umfrage hervor, deren Resultate das Ministerium für die Gleichstellung von Frauen und Männern (Mega) am Donnerstag vorgestellt hat. Von den insgesamt 1.777 Menschen, die den Fragebogen zwischen dem 17. Juni und 7. Juli ausgefüllt haben, sind 67 Prozent der Meinung, dass bereits Fortschritte erzielt wurden, jedoch immer noch viel zu tun bleibt. 72 Prozent sehen striktere Gesetze und Kontrollen als geeignetes Mittel, um Gehältergleichheit zu erreichen. Mehr als die Hälfte der Befragten wünscht sich zudem Maßnahmen, um schwangerschaftsbedingte Karriereunterbrechungen zu kompensieren. mehr lesen / lire plus

Fichier central : la CNPD se bouge un peu et Déi Lénk continuent de creuser

L’histoire sans fin des fichiers utilisés par la police et la justice ne va probablement pas s’arrêter pendant l’été. Entre-temps, la CNPD essaie de se rattraper.

(©Spotsoflight_pixabay)

Les député-e-s de la commission jointe de la Sécurité intérieure et de la Défense ainsi que de celle de la Justice, réuni-e-s lundi matin n’étaient – comme d’habitude – pas satisfait-e-s des réponses obtenues. Le dossier est explosif pour deux de ses ingrédients : le potentiel politique qu’y perçoit l’opposition pour attaquer la coalition et le fait que le traitement des données personnelles par les administrations judiciaire et policière est en effet plus que problématique. mehr lesen / lire plus

Demokratische Republik Kongo: Neokoloniale Landnahme

Nach einem tödlichen Grubenunglück sind die informellen Bergarbeiter einer Kupfer- und Kobaltmine in der Demokratischen Republik Kongo von Repression durchs Militär bedroht. Ihre prekäre Lebenssituation wird durch den reindustrialisierten Rohstoffabbau weiter verschärft.

Weltmarktführer mit zwielichtigen Verbindungen: Gewerkschaftsprotest anlässlich der Jahreshauptversammlung des Rohstoffhändlers Glencore im Mai 2018 in Zug in der Schweiz. (Foto: EPA-EFE/Alexandra Wey)

Ende Juni wurden 43 informelle Bergarbeiter bei einem Unfall in der Demokratischen Republik Kongo verschüttet. Eine Terrassenkonstruktion in der offenen Kupfer- und Kobaltmine in Kamoto nahe der Stadt Kolwezi im Südosten des Landes war zusammengebrochen. Die Betreiber des Bergwerks, die Schweizer Aktiengesellschaft Glencore, machten die informellen Bergarbeiter und ihre „illegalen“ Aktivitäten für den Unfall verantwortlich. mehr lesen / lire plus

EuGH über Studienbeihilfen in Luxemburg: Gebietsfremde Studierende werden benachteiligt

Der Wohnsitz macht den Unterschied, wenn es um die Antragstellung zu Studienbeihilfen in Luxemburg geht. Der Europäische Gerichtshof legt anhand der Causa Aubriet offen, dass eine solche Ungleichbehandlung gegen das EU-Recht verstößt.

Die Nachwehen der kontrovers diskutierten Reform der Studienbeihilfen 2014 machen sich bemerkbar: Nicht-ortsansässige Studierende wie Nicolas Aubriet werden nach wie vor benachteiligt – und das verstößt gegen das EU-Recht. (Foto: CC BY Tim Reckmann 2.0)

Nicolas Aubriet lebt mit seinem Vater in Frankreich, unweit der luxemburgischen Grenze. Der Vater ist seit Oktober 1991, mit einer Unterbrechung von insgesamt vier Jahren (von 2008 bis 2012), in Luxemburg berufstätig. Sein Sohn reichte zum Wintersemester 2014/2015 einen Antrag auf Studienbeihilfe in Luxemburg ein. mehr lesen / lire plus

Forum Nr 397 : Borrowed size

In der neusten Ausgabe der Monatszeitschrift Forum kommt der Soziologe Fernand Fehlen auf das Pressesterben, genauer gesagt auf das Ableben der Wochenzeitung Jeudi zurück. Mit 1.245 Abonnent*innen und durchschnittlich zwölf verkauften Exemplaren bei einer Auflage von 8.545 gedruckten Exemplaren (davon 5.962 gratis verteilt) – laut dem belgischen Centre d’information sur les médias (CIM) – ist für Fehlen klar, dass von Anfang an „eine Lücke zwischen Druck- und Verkaufsauflage“ bestand. Unbeantwortet bleibt indes die Frage, wo das ganze Geld hin ist, das jetzt nicht einmal mehr dazu reichen soll, die verwaiste Redaktion einigermaßen vernünftig zu entschädigen. Die Éditions Saint Paul hatten ihrerseits vor Jahren ja das noch angeschlagenere Hausblatt durch die Schlöndorff-Verfilmung „Der neunte Tag“ retten können, während Gerüchten zufolge bei Editpress zumindest ein Teil der Werbegelder beispielsweise in die Eröffnung eines Restaurants geflossen sein sollen. mehr lesen / lire plus

La définition de l’IHRA adoptée par la Chambre

Photo : Facebook

La Chambre des députés a adopté mercredi par 58 voix et deux abstentions (Déi Lénk) une motion appelant le gouvernement à faire sienne la définition de travail de l’antisémitisme de l’International Holocaust Remembrance Association (IHRA), actuellement sous présidence luxembourgeoise. Déposée en janvier par Laurent Mosar (CSV) et Mars Di Bartolomeo (LSAP), membres de la commission des Affaires étrangères et européennes, elle aurait donné lieu après étude à un texte « finalisé à peu près à l’unanimité », comme le précisait mercredi Mars Di Bartolemeo, en soulignant que la commission aurait « bewosst op irgendwellech Beispiller verzicht well mer dobäi riskéiert hätte Wichteges ze vergiessen ». mehr lesen / lire plus

Bilan parlementaire : Ça schtroumpfe pour les Bleus

Un parti démocrate plus que satisfait s’est présenté devant la presse ce lundi. Et le DP a toutes les raisons de l’être : sa vision politique domine la coalition, le mettant à l’abri des quiproquos idéologiques dont souffrent ses partenaires.

(© woxx)

C’est dans le décor feutré et aisé du restaurant Schéiss que les libéraux ont choisi de livrer leur bilan de la session parlementaire à la presse ce lundi midi. Présenté par leur chef de fraction Eugène Berger, l’exercice a été aussi court que plaisant. La saison parlementaire a été brève. Néanmoins, selon le député libéral : « Ce n’est pas la quantité, mais la qualité des projets de lois qui compte pour le DP. mehr lesen / lire plus

Vidéosurveillance : Dr François and Mr Bausch

L’extension de la vidéosurveillance dans la capitale est un des nombreux thèmes qui provoquent le symptôme de la langue fourchue chez les Verts. Il est donc étonnant qu’à présent le nouveau ministre de la Force publique la voie d’un œil critique.

Photo : woxx

Non, la police ne collecte pas que vos données, elle vous filme aussi. Du moins si vous avez le malheur – ou le bonheur – de travailler dans le quartier de la gare ou environs à Luxembourg-ville. Il se trouve que, comme pour les données compilées par la justice et la police, la base légale de ces enregistrements n’est pas toujours claire. mehr lesen / lire plus

Der letzte linke Kleingärtner, Teil 11: Gemetzel im Hühnerstall

Bislang hat uns der letzte linke Kleingärtner seinen Garten als Refugium und Ort des Friedens präsentiert. Wer diese Fantasie bewahren will, sollte heute lieber nicht weiterlesen: Diese Folge der Kolumne beginnt wie ein Splattermovie – und endet wie ein Kriegsfilm.

Von Hühnern und Hunden: Friedliche Koexistenz ist zwar durchaus möglich, hat aber beim letzten linken Kleingärtner nicht so gut geklappt. (Foto: Andrewburke100/CC BY-SA 4.0)

Was für ein Gemetzel. Der Nachbarshund dringt in meinen Garten ein, überwindet den Zaun zum Hühnergehege und die Dinge nehmen ihren tragischen Lauf. Ein Huhn wird sofort niedergestreckt, dem zweiten hängen nach hartem aber chancenlosem Kampf einige Innereien heraus, sodass es besser ist, es von seinen Qualen zu erlösen. mehr lesen / lire plus

„Menscheliewen retten ass kee Verbriechen!“

Unter diesem Motto rufen sieben Organisationen am Samstag zu einer Demo auf. Anlass gibt die nach wie vor dramatische Situation im Mittelmeer, wo seit Anfang des Jahres rund 600 Geflüchtete ertrunken sind. Die Organisationen prangern die mangelnde Hilfsbereitschaft der EU an: Indem sie weder Rettungsbote oder die finanzielle Unterstützung privater Organisationen wie Seawatch, noch sichere Einwanderungswege garantiere, entziehe sie sich jeglicher Verantwortung. Die Kritik richtet sich aber auch gegen Luxemburg: „Eis eréischt amësche wann d‘Leit bis lieweg an der EU ukomm sinn, geet net duer: Mir mussen déi honnerten Doudeger all Joers verhënneren!“ ist im Beschreibungstext des entsprechenden Facebook-Events zu lesen. mehr lesen / lire plus

Statec: Gratis Öffis gut fürs BIP

Der kostenlose öffentliche Transport wird billiger für den Staat als gedacht. Das hat das nationale Statistikinstitut Statec in einer Stellungnahme mitgeteilt. Dass künftig fast keine Fahrkarten mehr verkauft werden, senkt zwar die Einnahmen des Staates, sorgt aber für mehr Kaufkraft der Haushalte und senkt die Arbeitskosten der Betriebe – die Maßnahme finanzierte sich laut den Berechnungen des Statec also zum Teil selbst. Besonders profitieren dabei natürlich einkommensschwache Haushalte. Die sind laut Statec übrigens nicht so sehr von den steigenden Spritpreisen betroffen, denn viel Treibstoff kaufen vor allem Haushalte mit hohen Einkommen. Die Erhöhung sorgt allerdings für weniger Einkünfte beim Staat, da durch die höheren Treibstoffsteuern der Verkauf von Benzin und Diesel sinkt. mehr lesen / lire plus

Dubai-Pavillon: alles öko, oder?

Nachhaltigkeit soll ein Hauptmerkmal der Luxemburger Beteiligung an der Expo 2020 in Dubai sein – doch der Begriff wird von den Organisator*innen arg gedehnt.

Luxemburg als Raumfahrtnation. © jangled nerves

Nach der Pressevorstellung des Dubai-Projekts vergangene Woche haben wir in einem ersten Beitrag die Aspekte Kostenpunkt und Menschenrechte analysiert. Doch was ist mit der Nachhaltigkeit? Unter den sechs in der Luxemburger Broschüre zur Expo aufgelisteten Schlüsselbotschaften steht sie an zweiter Stelle, für die Verantwortlichen in Dubai ist sie gar eins der drei Hauptthemen. Die beiden anderen sind „Opportunity“ und „Mobility“. Das gesamte Ausstellungsgelände ist entsprechend in drei Zonen unterteilt.

Dass Luxemburg, angesichts der versäumten Hausaufgaben sich entschieden hat, nicht mit seiner Mobilität zu werben, ist verständlich, doch leider hat man sich auch gegen die „Sustainability“ als Hauptthema entschieden – und für die „Opportunity“, die als eine Art „Entwicklungschancen für alle“ definiert wird. mehr lesen / lire plus

Registre des bénéficiaires effectifs : Utile et efficace ?

Malgré la canicule, les responsables de sociétés devront bien déclarer leurs bénéficiaires effectif-ve-s avant la fin août.

Lors de la conférence de presse du 21 juin, de gauche à droite : Yves Gonner, directeur de Luxembourg Business Registers, Félix Braz (Déi Gréng) ministre de la Justice et Daniel Ruppert de la Direction des affaires commerciales et des nouvelles technologies appliquées à la Justice (Photo: woxx)

Seules 5,5 pour cent des 129.000 entités appelées à inscrire leurs « bénéficiaires effectifs » au registre voté à cet effet en décembre 2018 auraient déjà accompli leur devoir. « Un taux de départ normal, si on le compare à d’autres pays », expliquait vendredi passé Yves Gonner, directeur du Registre de commerce luxembourgeois chargé de la gestion du RBE, le registre des bénéficiaires effectifs. mehr lesen / lire plus

Strenge Messvorgaben für Luftqualität bestätigt

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am Mittwoch, dem 26. Juni, eine recht strenge Auslegung der Messvorgaben für Luftqualität bestätigt, besonders was die Auswertung der Messdaten betrifft. Um ein Überschreiten der zulässigen Grenzwerte festzustellen, reichen laut den Richter*innen nämlich die Messwerte einer einzigen Station. Es sei hingegen nicht zulässig, den Mittelwert von mehreren Stationen in Betracht zu ziehen, um eine Überschreitung festzustellen. Grundsätzlich hielt der EuGH fest, dass die betreffende EU-Richtlinie klare und detaillierte Vorgaben macht, die angeben, an welchen Orten Messstationen aufgestellt werden sollen, an die sich die Mitgliedstaaten halten müssen. Außerdem sei es Unionsbürger*innen möglich, die Einhaltung dieser Regeln gegenüber ihrer Staaten einzuklagen. mehr lesen / lire plus

Wie wollen wir 2060 zusammenleben?

Diese Frage steht im Zentrum einer Konferenz, zu welcher die Asti am kommenden Dienstag einlädt. Die Notwendigkeit, eine breite angelegte gesellschaftliche Debatte über diese Thematik zu führen, resultiert der Organisation zufolge aus der bevorstehenden Reform des Integrationsgesetzes. „Einer solchen Reform muss eine breite öffentliche Debatte über das Zusammenleben in Luxemburg vorausgehen, wo Luxemburger und Nicht-Luxemburger, Einwohner und Grenzgänger ihren Beitrag werden leisten müssen“ heißt es im Einladungstext. Der Abend wird mit einer Präsentation möglicher demografischer Szenarien eingeleitet. Anschließend folgen Diskussionen zu vier verschiedenen Themenschwerpunkten: die Grenzen der Migration und des Wachstums, soziale Ungleichheiten, der Stellenwert von Grenzgänger*innen und Immigration in Luxemburg. mehr lesen / lire plus

Migration : Non-working class

Le Luxembourg doit bouger sur la question de l’accès au marché du travail pour les demandeurs et bénéficiaires d’asile, insiste le « Flüchtlingsrot ».

Nous ignorons tout de la vie de migrant, de demandeur d’asile, de réfugié. Pour les uns, c’est l’occasion de se refaire une vie, pour les autres, ce sont des mois, parfois des années d’attente, de dépendance, d’isolement, de sentiment de gâchis, souvent de dépersonnalisation. Dans ces conditions, trouver du travail est comme un retour à la vie, à l’autonomie, à l’anonymat au sein de la masse salariale, à la dignité aussi. Même si, pour les demandeurs de protection internationale, beaucoup continuent à vivre sous la menace d’une reconduction prochaine. mehr lesen / lire plus

Diesel-Nachrüstung? Selber zahlen!

Ein Auto mit Dieselantrieb mit einem zusätzlichen Katalysator auszustatten, um weniger Stickoxid auszustoßen, kann ökologisch sinnvoll sein, halten die grünen Minister François Bausch und Claude Turmes in ihrer Antwort auf eine Question parlementaire fest. Prämien gibt es aber nur beim Kauf von neuen Autos mit Elektro- oder Hybridantrieb. Der ADR-Abgeordnete Fernand Kartheiser hatte nach Möglichkeiten gefragt, Diesel-Autos nachzurüsten. Und wollte wissen, ob die Regierung eine Unterstützung vorsehe, mit den Autohändler*innen verhandle, oder gar die betrügerischen Autokonzerne zu einer Gratis-Umrüstung zwingen wolle. Anders als nach Bekanntwerden des Diesel-Skandals in Aussicht gestellt, scheint die Regierung sich nicht mit der Autobranche anlegen zu wollen. mehr lesen / lire plus

Devoir de diligence : un groupe de travail mis en place

La société israélienne NSO – spécialisée dans les logiciels d’espionnage –, qui entretient une filiale au Kirchberg, aurait aussi fourni le programme utilisé par les services secrets saoudiens pour traquer le journaliste Jamal Kashoggi, tué en octobre dernier dans l’ambassade saoudienne en Turquie. Depuis que ces faits ont été révélés, le député Déi Lénk David Wagner n’en démord pas et pose des questions parlementaires aux ministres de l’Économie et des Affaires étrangères. Une troisième question vient donc d’être traitée par leurs services, et aussi bien Étienne Schneider que Jean Asselborn campent essentiellement sur leurs positions. Dans le cas de NSO, ils ne reconnaissent aucune responsabilité, la société tombant sous la législation de son pays d’origine, et ne voient aucune possibilité de poursuites judiciaires « sur base de simples allégations formulées dans la presse ». mehr lesen / lire plus

Luftfahrt und Ökosteuern: Wir Billigflieger

Der Anstieg des Luftverkehrs bedeutet auch einen Anstieg der CO2-Emissionen. Doch die Politik zögert, gegen die künstlich niedrigen Preise der Flugtickets vorzugehen – auch in Luxemburg.

Alternatives économiques, juin 2019

Auf den ersten Blick ist der Passagierflugverkehr eine der großen Erfolgsgeschichten des globalisierten Kapitalismus. Er ermöglicht direkte geschäftliche und menschliche Beziehungen zwischen weit entfernten Ländern, wo man sich vorher auf Telefonate beschränken oder lange Seereisen in Kauf nehmen musste. Das Erstaunliche daran: Die Flüge sind sicherer als Autofahrten und billiger als Zugreisen.

Dass diese Errungenschaften im Rahmen des Klimaschutzes nun in Frage gestellt werden, obwohl der Flugverkehr nur ein paar Prozent des globalen CO2-Ausstoßes ausmacht, könnte übertrieben scheinen. mehr lesen / lire plus