Die Welt wird durch mehr Atomwaffen nicht sicherer. In Teil 2 der Hiroshima-Serie geht es um den unaufhaltsamen Trend der vergangenen Jahrzehnte, zum Selbstschutz nach solchen Waffen zu streben.
In Blau die Atommächte, in Rot und Orange die NVV-Nichtunterzeichnerstaaten. Der Südsudan ist Nichtunterzeichner ohne nukleare Ambitionen.
(Wikimedia; Allstar86/L.tak/Danlaycock; CC BY-SA 3.0)
Befinden wir uns im „zweiten nuklearen Zeitalter“? Als solches bezeichnen die Sicherheitsexpert*innen die Zeit nach dem Kalten Krieg, in der an die Stelle des Gleichgewichts des Schreckens zwischen den zwei Blöcken eine instabile Konstellation mit einem Dutzend Atommächten getreten ist. 1989 hat es also angefangen, könnte man meinen. Und ist schon wieder vorbei, sagen manche, angesichts des erneuten Blockdenkens seit der Ukrainekrise und vor allem der Bestrebungen Russlands, im nuklearen Bereich mit den USA gleichzuziehen.
Doch eigentlich leben wir in einer von der Proliferation (Verbreitung) von Atomwaffen geprägten Periode, ohne die stabilisierende Wirkung des alten, oft idealisierten, Gleichgewichts des Schreckens. Denn Russland ist nicht die Sowjetunion und kann die westliche Übermacht nur punktuell in Frage stellen. Und die Proliferation ist ein problematisches, aber kein neues Phänomen, auch wenn sie um 2002 in eine neue Phase getreten ist.
Nordkorea gegen den Nichtverbreitungsvertrag
In jenem Jahr betrieben die USA eine gigantische Fake-News-Kampagne über nicht (mehr) existierende irakische Massenvernichtungswaffen, um ihre Militärintervention gegen Saddam Hussein zu rechtfertigen. Das sensibilisierte die Weltöffentlichkeit für die Gefahr der nuklearen Proliferation, lenkte allerdings auch von viel bedrohlicheren Entwicklungen ab. Im gleichen Jahr zerbröckelte nämlich das Abkommen der USA mit Nordkorea, was zu dessen Ausstieg aus dem Nuklearen Nichtverbreitungsvertrag (NVV, engl: „Non Proliferation Treaty“, NPT) führte – und zu einer Serie von besorgniserregenden Krisen, die bis heute andauert.
Der NVV symbolisiert die Herausforderungen des zweiten nuklearen Zeitalters – und das Scheitern aller Beteiligten, einen Einsatz von Kernwaffen dauerhaft zu verhindern. Der Vertrag wurde bereits 1968 unter Federführung der beiden Großmächte konzipiert und soll verhindern, dass „zusätzliche“ Staaten in den Besitz von Kernwaffen gelangen. Im Gegenzug verpflichteten sich die hierdurch privilegierten offiziellen Atommächte USA, Sowjetunion, Großbritannien, Frankreich und China, eine „allgemeine und vollständige“ nukleare Abrüstung anzustreben – etwas, das nach über 50 Jahren und neun erfolglosen Konferenzen als leeres Versprechen gewertet werden muss.
Regionale Rüstungsspiralen
Doch auch das Konzept „zusätzlicher“ Staaten ist zweifelhaft: Nacheinander haben Israel (inoffiziell), Indien und Pakistan Kernwaffen entwickelt und sind dem NVV einfach ferngeblieben, also nicht an das Verbot gebunden. Auch gegen Nordkorea, 2003 ausgetreten, kann eigentlich nur wegen früherer Verstöße vorgegangen werden.
Der Drang, sich Kernwaffen verschaffen, geht dabei keineswegs von größenwahnsinnigen Alleinherrscher*innen aus, sondern beruht auf rationalen geostrategischen Überlegungen. Für China galt es Ende der 1950er, unabhängig von der Sowjetunion den USA in Ostasien die Stirn bieten zu können. Das Arsenal der Volksrepublik wiederum brachte Indien nach dem Grenzkrieg von 1962 dazu, Kernwaffen zu entwickeln. Der indisch-pakistanische Krieg von 1971 mit Indien war dann seinerseits der Auslöser für Pakistan, ein Gegengewicht zu den indischen Atombomben erlangen zu wollen.
Zu den regionalen Rüstungsspiralen kommen Präzedenzfälle hinzu, wie jener von Muammar al-Gaddafi, der 2003 auf westlichen Druck das libysche Atomprogramm einstellte, um dann 2011 Opfer eines vom Westen unterstützten Regimewechsels zu werden. Ob die Nato-Intervention auch gegen ein Kernwaffen besitzendes Regime stattgefunden hätte, diese Frage dürfte man sich in so manchen Präsident*innenpalästen stellen – und in der nordkoreanischen Parteizentrale.
Freiwillig auf Kernwaffen verzichten?
Schon während des Kalten Krieges hatten Länder wie Südafrika, Brasilien, Argentinien, Ägypten und der Iran mit Atomwaffen geliebäugelt. Klar ist, dass es im multipolaren zweiten nuklearen Zeitalter noch weniger Chancen gibt, ein entschlossenes Regime an einem Atomprogramm zu hindern. Zwar gibt es den NVV, doch jedes Land kann Gründe finden, weshalb es trotzdem Kernwaffen benötigt. Um es auf die Spitze zu treiben: Sogar Luxemburg könnte argumentieren, es wolle damit sein Bankgeheimnis und den freien Zugang seiner Grenzgänger*innen vor den übermächtigen Nachbarn beschützen (zum Weiterschmunzeln: „Keng Angscht a kee Schrecke mat der Atombomm“). Derzeit dreht die nukleare Rüstungsspirale vor allem im Mittleren Osten und in Ostasien, doch auch in anderen Regionen gibt es Konfliktpotenziale. Ohne internationale Initiativen für nukleare Abrüstung und kollektive regionale Sicherheit wird der gefährliche Trend zur Proliferation weitergehen.
Es wäre allerdings falsch, die Gefahren zu unterschätzen, die von den etablierten Atommächten ausgehen (siehe Teil 7 und 9 der Serie). Und nicht minder falsch zu glauben, in der Zeit des Kalten Krieges habe man die nukleare Gefahr im Griff gehabt. Gerade in den 1970er- und 1980er-Jahren, die nächste Woche in Teil 3 analysiert werden, war das Risiko eines apokalyptischen Atomkrieges besonders groß.
