Am Bistro mat der woxx #199 – Eng Milliard fir Oprëschtung

All Woch bitt d’woxx Iech an hirem Podcast en Abléck an hir journalistesch Aarbecht a beliicht d’Hannergrënn vun engem Artikel.

De Budget fir d’Arméi soll ferme an d’Luucht gesat ginn. Bis 2028 soll ee Prozent vum PIB, also ongeféier eng Milliard Euro ausgi ginn. Wou sollen déi Suen all hin, an huet d’Lëtzebuerger Arméi iwwerhaapt genuch Leit, fir sou vill Budget sënnvoll auszeginn? Am Podcast vun dëser Woch befreet de Joël Adami de Raymond Klein net nëmmen iwwert zu dësen Themen, mä déi zwee woxx-Journalisten diskutéieren och de Kontext vun der Oprëschtungswell an der NATO – an op déi Suen net och aneschters kéinten agesat ginn. mehr lesen / lire plus

„Effort de défense 2028“: Mehr Geld – wofür?

Luxemburg stellt ein halbes Istar-Bataillon, macht Front gegen Russland und rettet die westliche Weltordnung. Das wird teuer.

Mehr Rüstung wagen. Armeeminister 
François Bausch, Oberstleutnant 
Georges Campill und General Steve Thull. (© MAEE)

Wer viel hat, soll auch viel ausgeben. Das ist die Idee hinter der Vorgabe, jedes Nato-Land solle Militärausgaben von mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) tätigen. Beschlossen wurde dies 2014 beim Nato-Gipfel in Wales. Seither seien die luxemburgischen Militärausgaben um 230 Prozent gestiegen, so das Armeeministerium am 24. Juni. Doch die Pressekonferenz am vergangenen Freitag war nicht wegen dieser „Erfolgsmeldung“ einberufen worden, sondern um eine weitere, „substanzielle“ Erhöhung dieser Ausgaben anzukündigen. mehr lesen / lire plus

Armes atomiques : le Sipri met en garde

« L’inventaire mondial des ogives nucléaires pourrait bientôt commencer à augmenter pour la première fois depuis la guerre froide » : voilà le principal message du communiqué annonçant la publication de l’annuaire 2022 du Stockholm International Peace Research Institute (Sipri). Cette publication de référence analyse de nombreux aspects des relations internationales tels que les dépenses militaires ou les conflits armés en cours. Mais c’est surtout la modernisation et la revalorisation des armes nucléaires par les neuf États concernés qui représente « une tendance très inquiétante » aux yeux du Sipri. L’institut relève notamment l’expansion conséquente de l’arsenal chinois et les menaces ouvertes d’utiliser ces armes proférées par la Russie. mehr lesen / lire plus

Ukraine-Krieg und Energiewende: Booster oder Bremse?

Warum die Energiewende schneller vorangehen muss, ein Gasboykott aber kurzfristig problematisch ist, erläuterte der Energieexperte Felix Matthes am Dienstag in Luxemburg.

„Die Nase voll“ – Plakat der Gilets jaunes von 2019. Wenn die Energiewende die Lebensgewohnheiten berührt, wird die soziale Akzeptanz zur großen politischen Herausforderung. (Wikimedia; Gzen92; CC BY-SA 4.0)

Alte Folien zeigen, obwohl sich die Welt durch den Krieg verändert hat? Felix Matthes, Energieexperte des deutschen Öko-Instituts, tat genau dies bei der vom Mouvement écologique organisierten Veranstaltung zum Ukraine-Krieg und der Energiewende am Dienstagabend. Die projizierte Folie zeigte die Handlungsmöglichkeiten beim Klimaschutz bis ins Jahr 2050. „Fast keine der Strategien wird – auch im Lichte der aktuellen Lage – mittelfristig obsolet“, so der Referent. mehr lesen / lire plus

Rousegäertchen wird zum Luftschutzbunker

Captain Raju CC BY-SA 4.0

Nachdem sich die Rekonstruktion des durch einen Großbrand schwer geschädigten Parkings unter dem „Rousegäertchen“ mit 17 bis 33 Millionen Euro als zu teuer erwies, lässt der Schöff*innenrat der Hauptstadt eine Studie durchführen, um, nicht zuletzt in Anbetracht der aktuellen Sicherheitslage, dessen Nutzung als atomsicheren Schutzbunker zu untersuchen. Beauftragt wurde das Schweizer Bundesamt für Bevölkerungsschutz (Babs), das als öffentliche Beratungsstelle dafür Sorge trägt, die eidgenössische Bunkerinfrastruktur nach neuesten Erkenntnissen auszubauen. Im Rahmen der Studie veranstaltet das Babs am Freitag einen Großversuch, um herauszufinden, ob die bestehenden Ausgänge und die Auffahrten zwischen den Ebenen für eine Teilevakuierung bei Vollbesetzung ausreichen. mehr lesen / lire plus

Guerre en Ukraine: Les Russes entre le marteau et l’enclume

Entre des sanctions draconiennes et un pouvoir plus fascisant que jamais, la population russe victime du Kremlin ne devrait pas être oubliée par l’Occident.

10 mars, message dans un quartier résidentiel de Moscou :            « Paix en Ukraine, liberté en Russie ! » (Photos : Fyodor Volkov)

À Moscou aussi, les magasins commencent les uns après les autres à rationner certains produits de première nécessité. Sucre, farine, huile… dans certains magasins, même les aliments pour chat sont rationnés à dix sachets par client. Une dame à la caisse, la cinquantaine, en a douze. S’ensuit une petite négociation avec la caissière, qui reste intransigeante. mehr lesen / lire plus

Eskalationsgefahr in der Ukraine: Wirkung und Nebenrisiken

Härte gegenüber der russischen Aggression auf der einen, Furcht vor einer Ausweitung des Krieges auf der anderen Seite – ein Überblick.

Bürger*innen lernen in Odessa die Benutzung von Maschinengewehren. Der Westen übt Zurückhaltung, indem er zwar Waffen liefert, aber keine Flugverbotszone verhängen will. (© EPA-EFE; Maria Senovilla)

„Ukraine meldet zivile Opfer bei russischem Luftangriff auf die Stadt X.“ Solche fast täglichen Nachrichten nimmt der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zum Anlass, immer wieder für eine Flugverbotszone (No-fly zone, NFZ) zu plädieren. Und ermahnte den Westen am 5. März: „Alle Menschen, die ab heute sterben, werden auch Ihretwegen sterben. Wegen Ihrer Schwäche und Uneinigkeit.“ mehr lesen / lire plus

Ukraine: Frieden mit oder ohne Waffen?

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Russische Söldner: Zurück in Afrika

Die russische „Gruppe Wagner“ ist eine der aktivsten internationalen Söldnertruppen. In der Zentralafrikanischen Republik und in Libyen soll sie Menschenrechtsverletzungen begangen haben.

Russland statt Frankreich: Demonstration gegen die französische Militärpräsenz in Mali anlässlich des 60. Jahrestags der Unabhängigkeit des einstmals unter französischer Kolonialherrschaft stehenden westafrikanischen Landes, am 22. September 2020 in Bamako. (Foto: EPA-EFE/H. Diakite)

Aktivurlaub unter sonnigem Himmel, fremde Länder und Sehenswürdigkeiten, Freunde finden und dabei noch Geld verdienen: Die russische „Gruppe Wagner“ wirbt auf ihrer Website mit dem verlockenden Slogan „Work and Travel“. Der Werbeclip endet ernüchternd: „Beunruhigend ist nur, dass man getötet werden kann. Aber wenn du getötet wirst, erfährst du es ja gar nicht. mehr lesen / lire plus

Gegen „first use“, gegen Atomwaffen!

Wenn alle Armeen der Welt entscheiden würden, niemals als erste Atomwaffen einzusetzen, dann wäre die Gefahr eines Atomkriegs gebannt. Das ist die naiv klingende, aber einleuchtende Logik des weltweiten Appells „No First Use“, der am 9. August auch in Luxemburg lanciert wurde. Zum Jahrestag der nuklearen Zerstörung von Nagasaki hat die Friddens- a Solidaritéitsplattform Lëtzebuerg (FSPL) ihre Unterstützung der vom Netzwerk „Unfold Zero“ initiierten Petition bekannt gegeben. Derzeit behalten sich die meisten Atommächte vor, unter bestimmten Umständen als erste Nuklearwaffen einzusetzen. Das erhöht in den Augen der meisten Expert*innen die Kriegsgefahr, weil es die nukleare Aufrüstung für Vergeltungsschläge und das Planen für „präventive“ Erstschläge anregt. mehr lesen / lire plus

A-Bombe: No first use, nein, non!

Am 76. Jahrestag des Atombombenabwurfs von Nagasaki wird auch in Luxemburg für den „No First Use“-Appell geworben, als erster Schritt zu einer atomwaffenfreien Welt.

Pour le 76e anniversaire du bombardement nucléaire de Nagasaki, au Luxembourg aussi on appelle à signer la pétition « No First Use », un premier pas vers un monde sans armes atomiques. Version française de l’appel à la fin de l’article.

Die Friddens- a Solidaritéitsplattform Lëtzebuerg (FSPL) hat heute ihre Unterstützung einer internationale Petition bekanntgegeben, die alle Atommächte auffordert, sich zu einer „No first use“-Politik zu verpflichten. Die Petition wurde von dem Netzwerk „Unfold Zero“ lanciert, das durch diese und andere Initiativen auf UN-Ebene die nukleare Abrüstung voranbringen will. mehr lesen / lire plus

Atomwaffen, Armes nucléaires? Überflüssig, superflues!

Ein Appell von Friedens-NGOs der Großregion zu den Jahrestagen von Hiroshima und Nagasaki.

L’appel grand-régional contre les armes nucléaires est disponible en français sur la page Facebook de QuattroPax.

„Wir ehren die Überlebenden, (…) indem wir uns verpflichten, uns als QuattroPax ihrem Kampf für das Verbot und die Abschaffung von Atomwaffen anzuschließen“, heißt es in einem Appell des NGO-Netzwerks der Großregion QuattroPax. Die Überlebenden, das sind die Hibakusha, die den Schrecken der Atombombenabwürfe in Hiroshima und Nagasaki vor 76 Jahren miterlebt haben. „Die Welt braucht keine Atomwaffen“, hält QuattroPax bei Gelegenheit der beiden Jahrestage fest und verweist auf den UN-Atomwaffenverbotsvertrag, nach dem diese Waffen völkerrechtlich nicht zulässig sind. mehr lesen / lire plus

Luxemburg-China 1:0

Die Aufgabe der großherzoglichen Armee, international „unsere“ Werte zu verteidigen, muss zu Ende gedacht werden. Ein doppelbödiger Kommentar.

Nur Landes- und Palastverteidigung? Nein, Luxemburgs Armee kämpft weltweit auch für Werte.
(Wikimedia; Yechiel Worenklein; CC BY-SA 4.0)

Xi Jinping zittert. Man hat dem chinesischen Präsidenten soeben über die Reform der Luxemburger Armee und die Aussagen des zuständigen Ministers François Bausch (woxx 1643: Zu den Fahnen!) Bericht erstattet. Das kleine Großherzogtum ist eines der Länder, dessen Militärausgaben konsequent wachsen – sie haben sich in den vergangenen zehn Jahren verdoppelt und steigen schneller als die chinesischen. Dass nun auch die Rekrutierung beschleunigt werden soll, insbesondere indem mehr Frauen in die Armee aufgenommen werden, ist ebenfalls besorgniserregend – China dürfte deswegen nach dem Übergang von der 1- zur 2- und 3-Kind-Politik demnächst die 6-Kind-Politik einführen, um die Rekrutierungsbasis der Nationalen Volksarmee auszuweiten. mehr lesen / lire plus

Organisation der Armee: Zu den Fahnen!

Um die Attraktivität der Armee zu erhöhen, sollen besser Ausgebildete angeheuert sowie die Dienstzeit der Freiwilligen verlängert werden. Dabei geht es um die weltweite Verteidigung „unserer“ Werte – und um mehr Fun beim Training.

Armeeminister François Bausch und General Steve Thull bei der Vorstellung des „avant-projet de loi sur l’organisation de l’armée luxembourgeoise“. (© EMA)

Seit 2008 wird die Luxemburger Armee nicht mehr von einem einfachen Colonel, sondern von einem General befehligt. Demnächst wird dieser statt eines abgespeckten Bataillons drei Divisionen anführen – die Gesamtstärke liegt allerdings weiterhin bei etwa 1.000 Soldat*innen. Die Erklärung: Die Divisionen sind nicht etwa „gemischte Großverbände“, sondern verwaltungstechnische Unterabteilungen des Generalstabs mit so aufregenden Namen wie „Administration et acquisitions“. mehr lesen / lire plus

Luxemburg als standhafter Zinnsoldat im Mali

Ob die Armee trotz der jüngsten Entwicklungen im Mali bleibe, war Thema einer Question parlementaire. Die Antwort lautet „Ja“, doch die Begründung ist recht oberflächlich.

Der Westen ist hier um zu helfen, alles klar!
(Wikimedia; TM1972; CC BY-SA 4.0)

Frankreich habe angekündigt, seine militärische Kooperation mit Mali zu stoppen, schrieben Fernand Kartheiser und Fred Keup (beide ADR) in einer Question parlementaire im Juni. Vom Außenminister wollten sie wissen, welche Auswirkungen das auf Luxemburgs Beziehungen zu Mali und insbesondere auf die Entwicklungshilfe habe. Laut ADR handle es sich um ein Land, „das sich immer stärker in Richtung eines totalitären Staats entwickelt und wo auch die Korruption immer weiter zunimmt“. mehr lesen / lire plus

#PegasusProject : Le cœur (financier) de NSO bat au Luxembourg

Clouée au pilori à la suite les révélations du Pegasus Project, mais dénoncée pendant de longues années : c’est depuis 2014 que la firme israélienne NSO a des liens très étroits avec le grand-duché et sa place financière.

(©pxfuel)

Déjà en 2019, NSO et sa présence au Luxembourg avaient fait parler d’eux. La suspicion qu’un logiciel vendu par la firme à l’Arabie Saoudite aurait été utilisé pour traquer et assassiner le journaliste Jamal Kashoggi à Istanbul avait provoqué deux questions parlementaires du député David Wagner. À l’époque les ministres Étienne Schneider et Jean Asselborn avaient nié toute responsabilité luxembourgeoise, en mettant en avant que NSO était une firme israélienne qui tombe sous les lois de son État et qu’ils ne pourraient rien faire sur base « d’allégations formulées dans la presse ». mehr lesen / lire plus

Le Mozambique à la Chambre

La semaine passée, le ministre de l’Armée a tenté d’expliquer le pourquoi d’une mission militaire au Mozambique. Déi Lénk, qui avait posé une question élargie, en a tiré un communiqué dévastateur.

« Il est tout simplement incompréhensible que notre gouvernement puisse envoyer des soldats luxembourgeois en Afrique pour défendre l’exploitation d’énergies fossiles et les intérêts du grand capital. » C’est la quintessence du communiqué de presse indigné de Déi Lénk suite au projet de mission militaire européenne au Mozambique évoqué à la Chambre le 10 juin.

Dans ce pays du sud-est africain, une insurrection djihadiste a fait parler d’elle, surtout depuis que la société Total a dû arrêter son projet d’exploitation des gisements gaziers offshore pour raisons de sécurité. mehr lesen / lire plus

Armee-Fahrzeuge: Karneval der Tiere

Luxemburgs Armee auf Einkaufstour: Nach Flugzeugen und Satelliten soll jetzt Ersatz für die gepanzerten Fahrzeuge Humvee und Dingo beschafft werden. Eine Pressekonferenz wurde einberufen, um das Warum zu erklären, nicht aber das Was.

Mit mir ist nicht zu spaßen! Belgischer Griffon.
(Wikimedia; Ger Dekker; CC BY-SA 2.0)

Die Luxemburger Armee bekommt in den nächsten Jahren neue Kampffahrzeuge, das kündigte der zuständige Minister François Bausch auf einer Pressekonferenz am 2. Juni an. Als Grund wurde unter anderem angeführt, dass derzeit zwei verschiedene Fahrzeugtypen im Einsatz sind, was die Logistik erschwert. Die „Humvees“ (High Mobility Multipurpose Wheeled Vehicle, HMMWV) bieten zudem keinen ausreichenden Schutz vor Sprengfallen, wie sie in Afghanistan und in Mali gegen westlichen Trupen eingesetzt werden. mehr lesen / lire plus

Der Westen und China: Ende der Freundschaft

Viele Westler*innen waren in den vergangenen Jahrzehnten von China fasziniert, manche haben ihr Privat- oder Berufsleben eng an das Land gebunden. Doch jetzt stehen Distanzierung und Entkopplung auf der Tagesordnung – mit unabsehbaren Folgen.

The Day After? Überreste der Großen Mauer am Jadetor-Pass.(Wikimedia; Bairuilong; CC BY-SA 4.0)

Wer einmal Pandas sehen möchte und den Zoobesuch nicht scheut, sollte damit nicht zu lange warten. Möglich, dass in den kommenden Jahren die plump-putzigen Bären aus westlichen Tierparks verschwinden werden. Was viele nicht wissen: Pandas werden von China normalerweise nur auf zehn Jahre „ausgeliehen“, sie verbleiben im Besitz des chinesischen Staates. Und können also zurückgefordert werden, zum Beispiel wenn ein Zoo die Standards nicht einhalten kann – oder das Gastland es sich mit der Regierung in Peking verdirbt. mehr lesen / lire plus

Rétention de mineur-e-s : la CCDH regrette le surplace du gouvernement

Début avril, le gouvernement avait sèchement retoqué une proposition de loi de Déi Lénk visant à interdire la rétention de mineur-e-s avec leurs familles – la Commission consultative des droits de l’homme (CCDH) s’est autosaisie de la proposition.

(wikimedia_cayambe)

Lors d’une conférence de presse en visioconférence ce mardi après-midi, l’équipe de la CCDH a présenté son avis sur une proposition de loi – pourtant déjà mort-née, vu que le gouvernement campe visiblement sur ses positions, qui veulent que la possibilité d’enfermer des mineur-e-s soit une nécessité.

Le président de la commission Gilbert Pregno s’est expliqué sur le pourquoi et surtout le timing de la démarche : c’est que, à partir de demain, le gouvernement est auditionné par le Comité des droits de l’enfant (dépendant des Nations unies) et que la rétention de mineur-e-s tout comme l’enfermement d’enfants tout court seront sûrement des thèmes que le comité abordera. mehr lesen / lire plus