Grüne Militärpolitik: Nato wirkt!

In der Chamber wurden am vergangenen Freitag weitere Ausgaben für Nato-Infrastrukturen beschlossen. Luxemburg verwickelt sich immer stärker in die Aufrüstungslogik der westlichen Staaten.

Eine Rekrutierungs-Offensive und mehr Geld für militärische Infrastrukturen hat die Chamber am 19. Februar beschlossen. Verantwortlich für die beiden Gesetzesprojekte ist der grüne Armeeminister François Bausch, vorgestellt wurden sie von den grünen Abgeordneten Stéphanie Empain und Semiray Ahmedova. Mit anderen Worten: Déi Gréng stehen voll hinter der luxemburgischen Aufrüstungspolitik und schwören der Nato die Treue.

Bei der Nato Support and Procurement Agency (NSPA) handelt es sich um die zuvor unter dem Namen Namsa bekannte Agentur für Materialbeschaffung. mehr lesen / lire plus

Jahr des Friedens und des Vertrauens: Alle rufen „Uno!“

Über dieses Internationale Jahr wird kaum geredet, es wirft aber viele Fragen auf: über Kriege, Souveränität, UNO-Prinzipien und westliche Werte.

In welchem der 193 souveränen Staaten soll ich landen? (Pixabay.com; finemayer)

Am 1. Januar hat das Jahr des Friedens und des Vertrauens begonnen. Wie, nichts davon bemerkt? Kein Wunder, denn die internationalen Beziehungen sind seit Jahresbeginn immer noch eher von Misstrauen und Feindschaft bestimmt als von harmonischer Koexistenz. Die gut gepflegte Wikipedia-Seite „List of ongoing armed conflicts“ zählt 55 Konflikte auf, mit über 100.000 Toten für 2020 und schon 150 in den ersten Tagen von 2021. In der Liste fehlen allerdings manche Staaten, die mit massiver Gewalt gegen politische oder ethnische Gruppen im eigenen Land vorgehen, an erster Stelle China. mehr lesen / lire plus

In der Chamber: Großmacht Europa?

Um die Strategische Autonomie der EU ging es am vergangenen Donnerstag kurz in der Chamber. Über das Thema wird zwischen Paris und Berlin heftig diskutiert – die Luxemburger Positionierung ruft eher Stirnrunzeln hervor.

„Die Europäer werden nicht imstande sein, die zentrale Rolle Amerikas als Sicherheitsgarant zu übernehmen“, schrieb die deutsche Armeeministerin Annegret Kramp-Karrenbauer Anfang November in einem Politico-Artikel. Das sei eine „Fehlinterpretation der Geschichte“, konterte der französische Präsident zwei Wochen später in einem Interview mit „Le Grand Continent“. „Die Vereinigten Staaten werden uns als Alliierte nur dann respektieren, wenn wir (…) selber die Kontrolle über die eigene Verteidigung haben“, so Emmanuel Macron. mehr lesen / lire plus

LUXEOSys für Frieden, Wohlstand und Wahrheit (2)

Wie die Satellitenaffäre hochkochte und jetzt vertuscht werden soll.

Der LUXEOSys-Satellit im Sog der dunklen Macht.
(Pixabay; PIRO4D)

Dass der LUXEOSys-Satellit zu Frieden und Wohlstand beitrage, ist eigentlich nicht gelogen– zumindest für die Anhänger*innen des Projekts, die wirklich daran glauben. Es ist aber gewiss eine sehr gewagte Behauptung, die vor allem dazu dient, das teure Militärprojekt zu rechtfertigen, das am 19. November von der Chamber mit zusätzlichen Mitteln ausgestattet wurde. In der Sitzung ging es aber weniger um den Sinn des Projekts (siehe Teil 1) als um den Skandal der schlechten Planung und der Mehrkosten.

Stückchenweise wurde seit Anfang dieses Jahres öffentlich, dass das am Ende der vorigen Legislaturperiode durch die Chamber geschleuste Satellitenprojekt eine Mogelpackung war. mehr lesen / lire plus

Klimawende schaffen – ohne Waffen!

Mit einem Webinar von Kathrin Vogler an diesem Dienstag will die luxemburgische Friedens- und Klimabewegung über die negativen ökologischen Auswirkungen der Aufrüstung aufklären.

Bereits 2016 verglich der bekannte Klimaaktivist Bill McKibben die Anstrengungen zur Rettung des Klimas mit einem Weltkrieg – und rief sowohl begeisterte als auch empörte Reaktionen hervor. Die Metapher könnte unter anderem die Idee nahelegen, dass die für Kriegsführung zuständige Instanz, also das Militär, in der Klimapolitik eine sinnvolle Rolle spielen könnte. Doch es gibt Belege dafür, dass das Gegenteil der Fall ist: Aufrüstung und militärisches Denken tragen direkt und indirekt zum Klimawandel bei.

Das Webinar „Krieg & Klima: Kann das Militär klimakompatibel sein?“ mehr lesen / lire plus

LUXEOSys für Frieden, Wohlstand und Wahrheit (1)

Wenn sich ein grüner Minister für einen Militärsatelliten einsetzt, kann es doch nicht um Krieg und sinnloses Geldverpulvern gehen? Doch.

Verbotene Stadt in Peking – Ziel für Besichtigungen oder Bombardierungen? (CIA/NRO/USGS 1967; PD)

Das Zusatz-Budget für den militärischen Observationssatelliten LUXEOSys wurde am Donnerstag in der Chamber genehmigt. Nicht ohne zuvor von seinen Anhänger*innen schöngeredet worden zu sein. Das Projekt hat es auch dreifach nötig.

Zur Erinnerung: Im Juli 2018, also kurz vor den Wahlen, hatte die Chamber ein Budget von 170 Millionen Euro für das Satellitenprojekt genehmigt. Doch als nach den Wahlen François Bausch das Armeeministerium von Étienne Schneider übernahm, stellte sich heraus, dass das Projekt schlecht geplant war und vermutlich teurer würde. mehr lesen / lire plus

Le fiasco satellitaire

En refusant à l’opposition la commission d’enquête sur les dysfonctionnements du projet LUXEOSys, la coalition gouvernementale perd encore en crédibilité politique.

La Chambre, parlement d’opérette. (Wikimedia ; Cayambe ; CC BY-SA 3.0)

Le satellite d’observation militaire LUXEOSys coûtera cher, 309 millions d’euros, alors que le budget initial, voté en 2018, était de 170 millions. Le satellite coûte cher aussi à Étienne Schneider et à son héritage politique. Son image de politicien trop proche du patronat, mais efficace en matière d’économie, est en train de s’effondrer – rejoindra-t-il bientôt le club des sociaux-démocrates ripoux qui ont contribué à l’effondrement de leur famille politique ces dernières décennies ? mehr lesen / lire plus

Verbot von Atomwaffen: Unerwartete Wortmeldung

Bei Weitem nicht alle sind Pazifist*innen, aber die Bedrohung eines Nuklearkrieges hat sie zusammengebracht: 56 Ex-Politiker*innen sprechen sich gegen Atomwaffen aus.

Kampagne von ICAN Deutschland

Für eine atomwaffenfreie Welt wurde diese Woche ein wichtiges Signal gesetzt: Am Montag veröffentlichte die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) einen von 56 ehemaligen Staats- und Regierungschefs, Außen- und Verteidigungsminister*innen aus 20 Nato-Staaten sowie aus Japan und Südkorea unterschriebenen Brief. Darin wird eine Kehrtwende in der Atomwaffenpolitik gefordert, weil das Risiko eines Einsatzes solcher Waffen sich derzeit erhöht. Die Verteidigungspolitik solle so gestaltet werden, dass sie nicht mehr auf nuklearer Abschreckung beruhe. mehr lesen / lire plus

La paix en vingt pages

L’aperçu sur les affaires militaires qu’offre le Sipri Yearbook vient d’être résumé en langue française.

Le fameux Yearbook du Stockholm International Peace Research Institute (Sipri), publié en anglais, est depuis quelques années rendu accessible en français par le Groupe de recherche et d’information sur la paix et la sécurité (Grip). En fait, le think tank bruxellois ne traduit qu’un résumé de cet annuaire, mais cela donne tout de même une vingtaine de pages de contenu dense. Comme le rappelle le Grip, le Sipri Yearbook « reflète les évolutions en matière de sécurité internationale, d’armes et de technologie, de dépenses militaires, de production et de commerce d’armes, de conflits armés et de gestion des conflits, ainsi que des initiatives de contrôle des armes classiques, nucléaires, chimiques et biologiques ». mehr lesen / lire plus

75 Jahre Atomwaffen (9): Übermacht statt Abrüstungsspirale

Im vorletzten Teil unserer Serie befassen wir uns mit aktuellen Szenarien für einen Atomwaffeneinsatz durch die USA.

Amerikanische B-61-Atombomben: Dieser Typ kann im Kriegsfall von den deutschen Tornados in Büchel abgeworfen werden. Eine Modernisierung ist vorgesehen, um die Einsetzbarkeit zu „verbessern“ (mehr Infos). (US DoD, SSGT Phil Schmitten/PD)

Der Abwurf einer Atombombe über Hiroshima vor 75 Jahren war ein grauenhaftes Massaker (woxx 1592: 6.000 degrés et une ombre), doch für amerikanische Strateg*innen hat das Ereignis auch etwas Nostalgisches. Damals konnten die USA Japan mit Kernwaffen angreifen, ohne dass sie einen Gegenschlag befürchten mussten. Diese nukleare Übermacht blieb in den ersten paar Jahren des Kalten Kriegs gegenüber der Sowjetunion erhalten, doch danach etablierte sich das „Gleichgewicht des Schreckens“ (siehe Teil 2 bis 5 unserer Hiroshima-Serie). mehr lesen / lire plus

Luxemburgs Militäroperationen: Viele, viele Einsätze!

Stillschweigend wurde der Projet de loi zu Militäreinsätzen überarbeitet. Der Grundton ist friedlicher, aber nicht friedlich genug.

Abgewrackt? Die friedenserhaltenden Blauhelm-Missionen wurden vor allem wegen ihres Symbolwerts in die Reform des Gesetzes über Auslandseinsätze aufgenommen. (Wikimedia; Efrain Gonzalez, US DoD; PD)

„Staatsterrorismus“, so nennt Jean Asselborn das Vorgehen des belarussischen Regimes gegen die Opposition. Der Luxemburger Außenminister nimmt im Allgemeinen kein Blatt vor den Mund, doch im Deutschlandfunk-Interview vor zwei Wochen überschritt er die Grenzen des in der internationalen Diplomatie Üblichen. Das erinnert an das Interview von 2011 im gleichen Sender, in dem er die Unterdrückung der Proteste gegen die Gaddafi-Diktatur als „Völkermord in höchster Potenz“ qualifizierte. mehr lesen / lire plus

Atomwaffen verstehen? (iii) Spiele ohne Gewinner

Hiroshima war furchtbar, die nukleare Kriegsgefahr ist immer noch eine ernste Sache. Dennoch kann „Atomkrieg spielen“ interessante Einblicke in Vergangenheit und Zukunft verschaffen.

Twilight Struggle: Vorsicht mit dem Defcon!

Spiele über Atomwaffen? Schlimm! Eine solche Reaktion ist verständlich, dennoch lohnt sich ein genauer Blick. Wie bei anderen sensiblen Themen (Kolonialismus, Wohnungsbau und -not) ist auch hier die Palette des „Spielbaren“ sehr breit gefächert. Zum Beispiel gibt es die von Generalstäben und Militärakademien organisierten Wargames, die Erkenntnisse über den Ablauf eines Nuklearkriegs liefern sollen – eine sehr ernste Sache. Immerhin haben solche virtuelle Manöver das Bewusstsein für die Risiken und Folgen eines Atomkriegs bei den militärischen und politischen Entscheider*innen geschärft. mehr lesen / lire plus

75 Jahre Atomwaffen (8): Klein, aber bumm!

Wann können Kernwaffen eingesetzt werden? Bei den „kleinen“ Atommächten ist die Antwort variabler als bei den Großmächten, das Risiko eines Ersteinsatzes dafür aber nicht wirklich geringer.

Nukleare Sprengköpfe weltweit. (Quelle: Sipri Yearbook 2019)

Wenn in Luxemburg und in anderen westlichen Staaten für die Anschaffung neuer Panzerfahrzeuge oder Flugzeuge geworben wird, zeigen die Armeeminister*innen meistens nach Osten. Wir müssen uns gegen die Bedrohung aus Russland, oder auch aus China verteidigen, so die Botschaft. Ob von diesen Ländern wirklich die dringendste Gefahr ausgeht, insbesondere in punkto Atomwaffen, ist zweifelhaft. In Teil 7 unserer Hiroshima-Serie haben wir uns mit solchen Szenarien befasst, doch die Großmächte im Osten sind womöglich nicht das größte Problem. mehr lesen / lire plus

75 Jahre Atomwaffen (7): Immer noch Gefahr aus dem Osten?

Auch heute ist der Einsatz von Atomwaffen möglich. Als Erstes wenden wir uns den Risiken in Verbindung mit den Großmächten Russland und China zu.

Briefmarke zum 50. Jubiläum der „Strategischen Raketentruppen der Sowjetunion“, 2009.
(Wikimedia; Design: O. Yakovleva; PD)

August 1945. Nacheinander werden zwei Atombomben über den japanischen Städten Hiroshima und Nagasaki abgeworfen (woxx 1492: „6.000 degrés et une ombre“). An einer dritten Bombe wird noch gebaut, als Japan am 14. August kapituliert. Es folgt das Ende des Zweiten Weltkriegs und der Beginn des Kalten Kriegs. Von 1945 bis heute wurden weltweit Zehntausende von Nuklearwaffen konstruiert. Geblieben ist – zum Glück – die Frage: Wohin fällt die dritte Atombombe? mehr lesen / lire plus

75 ans d’armes nucléaires (6) : 6.000 degrés et une ombre

Se souvenir du bombardement d’Hiroshima, c’est aussi se souvenir de la manière dont il a été décidé. Et s’interroger sur la notion même d’humanité.

« Where Their Footsteps Left No Trace » de Roy Ray. Juxtaposition de cinq hommages aux victimes innocentes de Coventry, Auschwitz, Dresde, Hiroshima et New York. L’humanité toujours capable de se « surpasser » ! (Flickr ; Jim Linwood ; CC BY 2.0)

Hiroshima, matin du 6 août 1945. Trois avions survolent la ville, pas assez pour déclencher une alerte aérienne. Une seule bombe est lâchée – « Little Boy » explose à 500 mètres au-dessus de la ville. mehr lesen / lire plus

75 Jahre Atomwaffen (5): Superbombe gegen Dampfwalze

Nach dem ersten Atombombenabwurf wurden Kernwaffen durchaus als „normales“ militärisches Mittel angesehen. Nach und nach fassten die USA eine restriktivere Einsatzdoktrin ins Auge.

Mächtigste jemals gebaute US-Atombombe: die B-41 (1961-1976).
(Wikimedia; Clemens Vasters; CC BY 2.0)

Kann man eine Atombommbe einsetzen wie eine „normale“ Bombe mit besonders großer Sprengkraft? Immer wieder wird dieser Standpunkt vertreten, zum Beispiel in Zusammenhang mit den „mini nukes“, doch er ist sehr minoritär. Das war in den ersten zehn Jahren nach Hiroshima anders.

Bis 1949 verfügten die USA über ein Monopol bei den Atomwaffen und bis etwa 1955 über eine substanzielle Überlegenheit. Die Kernwaffen wurden als Patentlösung angesehen, um die Überlegenheit der Sowjetunion bei den konventionellen Waffen auszugleichen. mehr lesen / lire plus

MRTT was? (1) Ein Flugzeug in der Chamber

In der letzten Parlamentssitzung vor dem Sommer ging es um ein Militärflugzeug. Umstritten war, ob es sinnvoll zivil eingesetzt werden kann und wie viel es kosten darf.

Einmal Super, bitte! Australisches F-18-Kampfflugzeug beim Tanken.
(Wikimedia; Rachelle Coleman, defenseimagery.mil; PD)

Sind Chamberdebatten langweilig? Sie sind es oft, aber nicht immer. Am 23. Juli zum Beispiel wurde intensiv über zusätzliche Militärausgaben im Rahmen eines Nato-Programms diskutiert – das war informativ und unterhaltsam zugleich. Dabei wurde der Sinn der Tank- und Transportflugzeuge A330 MRTT sowohl auf technischer wie auch auf prinzipieller Ebene hinterfragt. Wir berichten über die Debatte und die Kritik, daneben gehen wir auf ein paar spezielle Aspekte ein – das A330-Flugzeug, die Entwicklungshilfe, die strategische Autonomie – und schließen mit einer Analyse ab. mehr lesen / lire plus

Armée et coopération au développement : Grand D et petit d

Dépenser 600 millions d’euros pour un avion au nom de la « défense », baisser, en chiffres absolus, le budget consacré au « développement » : le gouvernement se moque de la « cohésion des politiques ».

Wikimedia ; Andrew Arch ; CC BY 2.0

Faut-il baisser le budget de la coopération au développement, alors que l’activité économique et les rentrées fiscales sont en baisse à cause de la crise ? C’est ce qu’avait expliqué Franz Fayot dans une interview au woxx, tout en soulignant que le niveau relatif de ce budget serait maintenu à un pour cent du revenu national brut (RNB). mehr lesen / lire plus

MRTT was? (2) Teuer und kriegerisch

Bereits vor der Chamber-Debatte über den A330 MRTT hatten sowohl Déi Lénk als auch die Friddensplattform ihre Kritik per Kommuniqué geäußert.

A330 MRTT über dem Arc de Triomphe. Die Zivilgesellschaft ist begeistert, oder?
(Wikimedia; ERIC SALARD; CC BY-SA 2.0)

„Der Aufrüstungswahnsinn der Regierung muss gestoppt werden“, überschreibt die sich „für eine radikale Entmilitarisierung“ einsetzende linke Partei ihre Stellungnahme zum Tank- und Transportflugzeug A330 MRTT. Dabei geht es ihr in erster Linie um die hohen Kosten des Projekts – fast 600 Millionen Euro: „Eine solche Investition ist umso unverantwortlicher, da das Land gerade eine zweite Welle der Covid-19-Pandemie durchläuft.“

Zum Vergleich führen Déi Lénk das Covid-Konjunkturpaket an, das gerade mal 700 Millionen umfasst. mehr lesen / lire plus

Was ist ein A330 MRTT?

Am 23. Juli hat die Chamber für die Beschaffung eines Flugzeugs dieses Typs votiert. Hintergrundinformationen darüber, was der A330 MRTT kann und was das für Luxemburg bedeutet.

Technische Darstellung des zivilen Basismodells A330.
(Wikimedia; Julien.scavini; CC-BY-SA-3.0)

Es ist sonder Zweifel ein Militärflugzeug, das Luxemburg erworben hat. Genauer gesagt beteiligt sich Luxemburg mit etwa 12 Prozent an der Anschaffung und am Betrieb eines Pools von neun A330 MRTT – was ziemlich genau auf ein Neuntel der Kosten hinausläuft (Details zum Deal in Teil 1 und Teil 3 unserer Serie). Wer mehr über die Spannweite des Flugzeugs oder seine Dienstgipfelhöhe wissen will, kann in der deutschen, besser noch in der englischen Wikipedia nachschlagen. mehr lesen / lire plus