Wahl-Forderungen: Die grüne Revolution

Nein, es geht nicht um das Wahlprogramm der Grünen, sondern um die Forderungen des Mouvement. Statt für kleine Kurskorrekturen macht sich die NGO für einen richtigen Kurswechsel stark.

Gute Nachrichten zur nachhaltigen Entwicklung Luxemburgs gibt es genug. Dass die woxx nicht über alle berichtet, liegt nicht nur an der kurzen Personaldecke. Viele Nachrichten erweisen sich beim genaueren Hinsehen als nicht so gut, wie sie zunächst erscheinen. Und manche werden auch –  gemessen an den vielen Problemen, die im gleichen Bereich bestehen – einfach überbewertet.

„Kooperativen und Gemeinschaftsgärten sprießen aus dem Boden, der Ausbau der Infrastrukturen im Bereich öffentlicher Transport geht voran, eine Debatte über das anstrebenswerte Wachstum wurde begonnen“, stellt der Mouvement écologique in der Einleitung zu seiner Broschüre mit Forderungen für die Wahlen fest. mehr lesen / lire plus

Weder Wohnung noch Krankenversicherung

Immer mehr Menschen können sich in Luxemburg keine medizinische Erstversorgung leisten. In ihrem Jahresbericht prangert die Hilfsorganisation Médecins du Monde diesen Missstand an.

Im Jahr 2017 haben in Luxemburg 784 Personen auf die Dienste der NGO Médecins du Monde zurückgegriffen. Davon abgesehen, dass 89 Prozent dieser Menschen über keine Krankenversicherung verfügen, befinden sie sich aus zahlreichen weiteren Gründen in einer verletzlichen Lage: 97 Prozent leben unter der Armutsgrenze, nur 13 Prozent haben eine eigene Wohnung.

Wie aus dem Jahresbericht von Médecins du Monde hervorgeht, hat sich die Anzahl an Personen, die auf die Dienste der Hilfsorganisation angewiesen sind, seit 2015 mehr als verdoppelt. mehr lesen / lire plus

Naturschutz: Sieben billige Jahre

Was der Mouvement bei der Kompensation von Biotopzerstörungen durchsetzen konnte, und warum er immer noch unzufrieden ist.

Wohnt in Feuchtgebieten, nicht in Bongerten: der Wasserläufer.
(Wikimedia / UdayKiran28 / CC BY-SA 4.0)

Was sind Ökopunkte? Nein, es handelt sich nicht um Belohnungs-Punkte, die man im Supermarkt bekommt, wenn man Biomilch oder Veganburger kauft. Die bei der Reform des Naturschutzgesetzes eingeführten Ökopunkte (siehe Artikel der Printausgabe) dienen dazu, den Wert eines Biotops zu bestimmen. Wer Natur zerstören will, muss also künftig den der Punktezahl entsprechenden Geldwert bezahlen. Der Staat kümmert sich dann darum, den Verlust zu kompensieren, indem er ein Biotop vom gleichen Wert neu anlegt. mehr lesen / lire plus

Revival der Friedensbewegung?

Am 11. Mai wurde der Appell für eine neue Friedensplattform vorgestellt. 68 Erstunterzeichner*innen sollen helfen, eine politisch unabhängige Bewegung auf die Beine zu stellen.

Pressekonferenz der Friddens- a Sozialplattform am 11. Mai 2018.

„Höchste Zeit, dass sich die Zivilgesellschaft aktiv in die friedenspolitischen Diskussionen einmischt“, schloss Raymond Becker, nachdem er zahlreiche Missstände in der internationalen Politik aufgezählt hatte. Er sprach am vergangenen Freitag auf der Pressekonferenz einer Gruppe von Friedensaktivist*innen, die einen Appell zur Gründung einer „Friddens- a Sozialplattform Lëtzebuerg (FSL)“ vorstellte. Die Initiative war auf dem diesjährigen Ostermarsch in Büchel in der Eifel entstanden. Dort sind noch immer Atomsprengköpfe gelagert, obwohl dank der Bemühungen des ICAN-Netzwerks solche Waffen von vielen Staaten als völkerrechtswidrig angesehen werden. mehr lesen / lire plus

Gegen ein CETA-bis-Abkommen mit Japan!

Ihre Forderungen im Vorfeld der Wahlen hat die Plattform „Stop Ceta & TTIP“ kürzlich vorgestellt (Beitrag auf woxx-online). Im Detail wurde dabei das ausstehende Handelsabkommen mit Japan kritisiert.

Die Verärgerung über „die Strategie der EU-Kommission, umstrittene Handelsabkommen weiterzutreiben und [über] die Nicht-Kommunikation der Luxemburger Regierung zu diesem Thema“ hat die NGO-Plattform „Stop Ceta & TTIP“ dazu gebracht, am vergangenen Mittwoch dem Freihandelsabkommen mit Japan ein eigenes Kommuniqué zu widmen. Die EU-Kommission habe am 17. April das Abkommen „in quasi einer Nacht- und Nebelaktion“ gutgeheißen, so die Stellungnahme, und am 26. Juni solle es im Ministerrat „Affaires générales“ verabschiedet werden. mehr lesen / lire plus

Solawi: Ein Gemüsekorb und mehr

Die neu vorgestellte Plattform Solidarische Landwirtschaft soll für die Vorteile dieser Betriebsform werben.

www.solawi.lu

Biolandbau ist nicht das einzige Mittel gegen die Industrialisierung der Agrarwirtschaft. Daran erinnert die heute vorgestellte Plattform Solidarische Landwirtschaft (Solawi), mit der eine in Luxemburg noch recht neue Betriebsform gefördert werden soll. An der Pressekonferenz im Fromburger Hof in Osweiler beteiligten sich neben Solawi-Akteuren gleich drei Ministerien; anwesend waren der Landwirtschaftsminister Fernand Etgen, der Minister für Sozial- und Solidarwirtschaft Nicolas Schmit und die Umweltministerin Carole Dieschbourg.

Die Grundlage der Solawi ist die Partnerschaft zwischen Produzent und Konsument. Auf Französisch heißt die Betriebsform „Association pour le maintien d’une agriculture paysanne (Amap)“, auf Englisch nennt man sie „Community-supported agriculture“ (CSA). mehr lesen / lire plus

Stop CETA & TTIP: Forderungen an die Parteien

Gegen weitere Handelsabkommen „im alten Stil“ wendet sich die NGO-Plattform auf einer Pressekonferenz. Und möchte von den Parteien das Gleiche hören.

Große Anti-CETA-Demo vom 8. Oktober 2016.
(Foto: Raymond Klein)

Wird das umstrittene Handelsabkommen mit Japan demnächst verabschiedet? Das befürchtet die luxemburgische NGO-Plattform „Stop CETA & TTIP“. Sie fordert Regierung und Parlament auf, das Thema vor dem 26. Juni aufzugreifen, dem Tag, an dem das Abkommen im EU-Ministerrat beschlossen werden soll. Die NGOs warnen: Sie werden „die Glaubwürdigkeit der Parteien desto mehr an dieser Entscheidung messen, und nicht nur an Wahlversprechen für die Zukunft“ (Details in einem weiteren Online-Beitrag).

NGOs gegen neoliberalen Welthandel

Doch eigentlich ging es bei der heutigen Pressekonferenz um die Handelspolitik im Allgemeinen. mehr lesen / lire plus

Solaire : Aux panneaux, citoyen-ne-s !

Greenpeace veut promouvoir l’énergie solaire en impliquant plus les citoyen-ne-s. Une excellente idée, transformée en un site qui laisse à désirer.

Energiebierger / Greenpeace

« ​Les citoyen-ne-s ont un rôle important à jouer dans le développement des énergies renouvelables. » C’est à partir de ce constat que Greenpeace vient de lancer l’initiative « Energiebierger » (« citoyens énergétiques ») pour booster la production des énergies renouvelables. Essentiellement tournée vers le solaire, cette initiative se propose de « rassembler les parties prenantes du pays – citoyen-ne-s, coopératives et entreprises spécialisées » pour faire bouger les choses.

La plateforme energiebierger.greenpeace.lu (attention, il faut omettre le www), doit aider les ménages intéressés à calculer le potentiel énergétique de leur toit et à solliciter des conseils professionnels. mehr lesen / lire plus

Dette : on ne rembourse pas !

Une conférence sur la dette par l’expert Éric Toussaint permettra ce jeudi de prendre conscience de comment des pays sont mis sous tutelle de manière illégitime.

Le système dette
Histoire des dettes souveraines et de leur répudiation.
Eric Toussaint, Les liens qui libèrent, 2017.

Faire le lien entre le système capitaliste et les mécanismes de la dette d’hier et d’aujourd’hui, c’est l’approche d’Éric Toussaint dans son livre « Le système dette ». L’auteur sera au Luxembourg pour une conférence sur le sujet, jeudi prochain 3 mai à 18h30 (et non pas le 3 juin, date donnée parfois par erreur). L’événement est organisé par Etika, Attac, l’ASTM et les Amis du Diplo et aura lieu au centre culturel Neimënster, salle Josée Ensch, Luxembourg-Grund. mehr lesen / lire plus

Freie Radios: Mehr Geflüchtete in die Medien!

Geflüchteten Redakteur*innen von Freien Radios im deutschsprachigen Raum soll es ermöglicht werden, sich beim jährlichen Radiocamp am Bodensee auszutauschen.

Dolmetscher*innen beim Plenum am Radiocamp. (Foto: AFF)

Unterstützt die Netzwerke von Refugee-Sendungen im Freien Radio! 2017 waren erstmals über 30 geflüchtete Journalist*innen aus sieben Freien Radios beim jährlichen Radiocamp dabei. Es war der Startschuss für eine bundesweite Vernetzung, die die Stimme von Geflüchteten in den deutschen Medien lauter werden lässt. Im Mai 2018 geht es weiter!

Seit einigen Jahren sorgen Sendungen von Geflüchteten in diversen Städten für dringend notwendige Informationszugänge für Geflüchtete auf Deutsch, Arabisch, Farsi, Englisch, Französisch und weiteren Sprachen und dienen als wichtiges öffentliches Artikulationsforum für die Radiomachenden. mehr lesen / lire plus

Bolloré : le bâillonneur bâillonné

Photo : Wikicommons

L’industriel français Vincent Bolloré vient d’être mis en examen pour des affaires de corruption en Afrique.

En janvier, le woxx a fait état des poursuites bâillons que menait l’industriel français Vincent Bolloré contre des médias et des ONG. Ses détracteurs lui font régulièrement le reproche que ses activités en Afrique serviraient surtout à remplir ses poches et ne respecteraient pas, dans beaucoup de cas, les droits les plus élémentaires des populations locales, souvent évincées pour faire place à telle ou telle plantation. Ses activités sont aussi très connues au Luxembourg, où il est coactionnaire de la Socfin, dont les assemblées générales sont régulièrement « visitées » par des militants d’ONG. mehr lesen / lire plus

Tables de conversation : Apprendre le français en parlant

Comment pratiquer ce qu’on a appris en cours de langue ? L’Asti offre des « tables de conversation » pour des apprenant-e-s de français.

De nombreuses personnes suivent des cours de langue française au Luxembourg. Or elles n’ont pas toujours la possibilité de pratiquer le français appris au cours. Pour permettre à ces personnes de pratiquer la langue française, l’Asti asbl propose, dans le cadre de sa convention avec l’Olai, deux tables de conversation françaises. Les participant-e-s ont ainsi la possibilité d’échanger en petits groupes sur différents thèmes liés à la vie quotidienne. L’objectif est d’avancer plus vite dans l’apprentissage des langues et de contrer la crainte de s’exprimer au quotidien en français. mehr lesen / lire plus

Thiange: Atomkraftwerke anzeigen

In einer grenzüberschreitenden Aktion wollen mehrere Anti-Atom-Organisationen Anzeige gegen die Betreiber von belgischen AKW erstatten. Die woxx lässt die Initiative „Stop Tihange“ zu Wort kommen.

(Foto: CC BY-SA Michiel Verbeek)

Erstatten wir Strafanzeige gegen die Betreiber der Atomkraftwerke Tihange und Doel sowie gegen die belgische Regierung. Gemeinsam wollen wir am Samstag, den 21. April 2018 an drei verschiedenen Orten in Belgien Anzeige bei der belgischen Polizei erstatten, weil wir unsere Sicherheit und unser Leben durch die Pannenreaktoren Tihange und Doel bedroht sehen, die Verantwortlichen aber ihrer Pflicht, für unsere Sicherheit zu sorgen, in keiner geeigneten Art und Weise nachkommen.

Bunter Protest gegen „Schrottreaktoren“

Wir – das sind das Anti-Atom-Bündnis Aachen (AAA), Fin du Nucleaire (FDN), Réveil Anti Nucléaire (R.A.N.), Stop-Tihange Deutschland und Stop-Tihange Niederlande – setzen uns mit dieser Aktion für die sofortige Stilllegung der maroden und gefährlichen Bröckelreaktoren ein. mehr lesen / lire plus

Courrier des lecteur-trice-s : Qui a besoin d’une interdiction ?

L’argument de l’égalité des sexes ne permet pas de justifier l’acceptation de l’interdiction du voile intégral par la CNFL, estime la militante féministe Thérèse Gorza.

Femme afghane dévoilée, avec burqa au fond. Lithographie de l’émissaire britannique James Rattray réalisée vers 1840.

L’avis du CNFL en ce qui concerne l’interdiction du port du voile intégral (même si la loi utilise une terminologie plus inoffensive) se résume à une acceptation de cette interdiction. Même si le texte en question, publié sur le site web du conseil, se veut nuancé et arbore l’étiquette féministe, il tombe bien dans le piège. Le CNFL « peut concevoir son interdiction non pas au nom du ‘vivre ensemble’, mais bien au nom de la défense de l’égalité des sexes ». mehr lesen / lire plus

„March for Freedom“ Urteile bestätigt

Vier Jahre nach den Geschehnissen wurden die mehrmonatigen Haftstrafen gegen politische Aktivist*innen aufrechterhalten. Veranstalter und Betroffene zeigen sich über „politisches Urteil“ enttäuscht.

http://www.justin-turpel.lu/march-for-freedom-teilnehmerinnen-vor-gericht/

Als Anfang Juni 2014 die europäischen Innenminister*innen sich in Luxemburg trafen, um unter anderem über die Europäische Grenzschutzagentur „Frontex“ zu beraten, statteten ihnen die Aktivist*innen des „March for Freedom“, der von Straßburg nach Brüssel unterwegs war, einen Besuch ab. Etwa 60 Personen demonstrierten auf Kirchberg und sahen sich mit einem für Luxemburger Verhältnisse recht großen und nicht wenig rabiaten Polizeiaufgebot konfrontiert. Am Ende waren Verletzte auf beiden Seiten zu beklagen, 13 Personen wurden verhaftet und nach etwa sieben Stunden wieder freigelassen. mehr lesen / lire plus

Ostermarsch: Luxemburg gegen Atomwaffen?

„Atomwaffen sind verboten“, so heißt es in dem Aufruf mehrerer luxemburgischer NGOs zur Teilnahme am Ostermarsch am 2. April in Büchel. Der Atomwaffenverbotsvertrag wurde im Juli vergangenen Jahres im Rahmen der Uno beschlossen, doch gehören die Atommächte und die meisten westlichen Staaten nicht zu den Unterzeichnern (siehe woxx 1445, „Peinlicher Nobelpreis“). Auch Luxemburg hat zusammen mit den restlichen Nato-Ländern den Vertrag boykottiert, weshalb der Aufruf fordert: „Wir müssen unseren Regierungen klar machen, dass wir den Beitritt zum Verbotsvertrag erwarten und den Abzug aller Atombomben aus Europa!“ Im Fliegerhorst Büchel, nur 90 km Luftlinie von Luxemburg entfernt, sind seit 1958 amerikanische Atomwaffen stationiert. mehr lesen / lire plus

Société civile : Devoir de vigilance au Luxembourg

Les entreprises transnationales domiciliées au grand-duché devraient faire face à leurs responsabilités lorsque leurs activités à l’étranger menacent les droits humains et l’environnement.

(Photo : AstMi)

Une initiative portée par treize organisations de la société civile appelle à la mise en place d’une législation contraignante instaurant un devoir de vigilance pour les entreprises transnationales domiciliées au Luxembourg. La proposition vise à intégrer le respect des droits humains, des normes de travail ainsi que des accords et des dispositions environnementaux internationaux dans l’ensemble de la chaîne de valeur des entreprises.

Inspirée des Principes directeurs de l’ONU relatifs aux entreprises et aux droits de l’homme adoptés en 2011, une telle législation sur le devoir de vigilance obligerait les entreprises à évaluer l’ensemble de leur chaîne de valeur afin d’identifier les risques effectifs et potentiels en matière de droits humains et d’environnement, dans le but de prendre les mesures nécessaires pour y remédier. mehr lesen / lire plus

Plan d’action pluriannuel d’intégration : L’intégration – on est tous concernés !

Ce jeudi, la Chambre des député-e-s a mené un débat de consultation sur les grandes orientations du futur plan d’action pluriannuel d’intégration. Un jour avant, l’Asti a fait part de ses réflexions et propositions à ce sujet.

(Photo : Asti)

En se basant sur la définition qu’en a donnée en 2014 le Conseil économique et social, à savoir que « l’intégration, c’est vivre, travailler et décider ensemble dans un esprit de respect mutuel, de solidarité et de cohésion sociale », l’Asti conclut qu’élaborer un plan d’action national intégration (PAN), c’est « indiquer dans un instrument foncièrement politique les grandes lignes de conduite pour activer et faciliter le vivre-ensemble entre les Luxembourgeois et les non-Luxembourgeois au Luxembourg, sans oublier les frontaliers ».
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Marx se discute

Ce jeudi, au Citim, une conférence suivie d’une discussion sur les concepts fondamentaux du marxisme. Jacques Steiwer abordera les dimensions philosophique, économique et politique du célèbre barbu.

Karl Marx se mange à toutes les sauces, en cette année de son 200e anniversaire. Les germanophones seront copieusement servis par les activités du côté de Trèves, qui se déploieront véritablement à partir de fin avril. Mais dès ce jeudi, les francophones pourront assister à une présentation des « concepts fondamentaux du marxisme » par l’expert luxembourgeois Jacques Steiwer.

En effet, pour une fois, le « Jeudi du Diplo » du 15 mars ne sera pas consacré à la discussion sur un article du numéro précédent du « Monde diplomatique », mais à une sorte de cours magistral, suivi tout de même par une discussion libre. mehr lesen / lire plus

Vortrag von Christian Felber zum ethischen Welthandel

Am Mittwoch wird der Vordenker der Gemeinwohl-Ökonomie seine Alternative zu Freihandel und Protektionismus vorstellen. Eine gute Gelegenheit, die Fragen, die sich bei der Mobilisierung gegen die Freihandelsabkommen TTIP und Ceta gestellt haben, zu vertiefen.

www.ethischerwelthandel.info

Ist die Globalisierung die Wurzel allen Übels? Das denken Rechtspopulist*innen wie Donald Trump, aber auch Teile der antikapitalistischen Bewegung; generell ist die Frage innerhalb des fortschrittlichen Lagers umstritten. Worüber dagegen weitgehend Konsens besteht ist, dass der rein marktorientierte „freie“ Welthandel der falsche Weg zur internationalen Zusammenarbeit ist. Die Mobilisierung gegen die Freihandelsabkommen TTIP und Ceta hat das gezeigt und zu interessanten Diskussionen über Welthandel und Protektionismus geführt (zum Beispiel zu den ISDS-Schiedsgerichten: Der iTTIP-Traum). mehr lesen / lire plus