FINDEL-URTEIL: Vergiftetes Erbe
Das jüngste Urteil gegen den Findel-POS zeigt, dass die politische Klasse nichts dazugelernt hat.
Mit falschen Mitteln ein unsinniges Ziel verfolgen – das ist es, was Luxemburgs Regierungen seit über zehn Jahren in Sachen Findel vorexerzieren. Und immer wieder geben die Gerichte jenen recht, die gegen die zweifelhaften staatlichen Genehmigungsverfahren klagen. Vor zwei Wochen wurde in erster Instanz der Klage von Grundbesitzern stattgegeben, deren Immobilien im "Plan d’occupation des sols" (POS) von 2003 nicht mehr als Bauland eingestuft werden. Das sei im Plan unzureichend begründet, befand das Gericht, und stellte damit die Rechtmäßigkeit des ganzen POS in Frage.
Besagter Plan sollte, über die Köpfe der betroffenen Gemeinden hinweg, die Grundlage für alle Neubauten im Findel-Areal legen. mehr lesen / lire plus