Besuchsrecht in Senior*innenheimen: Für alles eine Erklärung

Wenn es um die Auslegung der Besuchsrechte geht, zeigt Familienministerin Corinne Cahen viel Verständnis für die Betreiber*innen von Senior*innenheimen – vielleicht ein bisschen zu viel?

Geschlossene Tore für Besucher*innen in Alters- und Pflegeheime? Unser Symbolbild zeigt die Fondation Pescatore in Luxemburg-Stadt. (Foto: CC-BY-SA Rina Sergeeva)

Selten wurde so viel über das Besuchsrecht in Alten- und Pflegeheimen diskutiert wie im Zuge der Corona-Pandemie. Besonders die CSV klopfte diesbezüglich öfters bei Familienministerin Corinne Cahen an. Im Mittelpunkt der Diskussionen über die Lockerung der Ausgangssperre und die Besuchskonditionen standen meistens die uneinheitlichen Regeln in den einzelnen Betreuungsstrukturen – von Quarantäne bis zeitlich begrenzten Treffen hinter Plexiglasscheiben war fast alles dabei. Cahen sowie der Dachverband der Pflegedienste Copas wiederholten in dem Zusammenhang mehrfach, dass jede Einrichtung die Besuchskonditionen an die eigenen Bedürfnisse und Möglichkeiten anpassen müsse. Vergangenen Monat kritisierte Marc Baum (déi Lénk) diesen Umstand in einer parlamentarischen Anfrage an Cahen erneut. Der Abgeordnete wollte sinngemäß vor allem eins wissen: Ob die Familienministerin die Härte verschiedener Maßnahmen einsieht.

Das tut sie nicht. Cahen gibt diese Woche in ihrer Antwort zu, dass es in verschiedenen Einrichtungen aufgrund der eingeschränkten Besuchsrechte zu Konflikten kam. Sie betont jedoch gleichzeitig, dass die Betreiber*innen sich immer um zeitnahe Lösungen bemüht hätten. Die Anforderungen und Beschwerden mancher Angehörigen seien unverhältnismäßig gewesen. Die Heimleitungen müssten auf die Lage in ihren Einrichtungen reagieren und entsprechende Maßnahmen ergreifen. In Krisenzeiten seien schwierige Situationen unvermeidbar. Mitgefühl oder Verständnis für die Angehörigen oder für – noch wichtiger – die Heimbewohner*innen bleiben in Cahens Schreiben aus. Dabei wies sie in mehreren Pressekonferenzen darauf hin, dass die Menschlichkeit nicht verloren gehen dürfe. Gelingt das, wenn die Beteiligten in die Bemühten und die anspruchsvollen Raupen Nimmersatt unterteilt werden?

Cahen schreibt darüber hinaus, es sei nicht möglich gewesen individuelle Empfehlungen für jede Struktur auszusprechen. Die Häuser hätten ihre eigene Strategie im Umgang mit dem Besuchsrecht und der Corona-Krise erstellen müssen. Die zusammen mit der Copas und der Direction de la santé erarbeiteten Richtlinien dienten den Heimleiter*innen als Orientierung. Das sollte laut Cahen ein Gleichgewicht zwischen individueller Freiheit und kollektiver Sicherheit gewährleisten.

Am Ende ändert sich demnach nichts an der Tatsache, dass die Einrichtungen weiterhin selbst bestimmen, wie sie das Besuchsrecht auslegen und der aktuellen Situation anpassen. Die Ministerin wendet sich nach eigener Angabe derzeit per Post an die Angehörigen der Bewohner*innen, um sie zu Einhaltung der „gestes barrière“ aufzurufen und ihnen Gehorsam gegenüber der Heimleitungen ans Herz zu legen. In den Betreuungsstrukturen gebe es nämlich Neuinfektionen – wie viele, das schreibt die Ministerin nicht.


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