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Demokratische Republik Kongo: Konkurrenz um Kobalt

Rund 70 Prozent der weltweiten Kobaltproduktion stammen aus dem Kongo. Chinesische Firmen haben dort eine Vormachtstellung beim Abbau des begehrten Schwermetalls erreicht. In den USA wird das gar nicht gern gesehen. Selten wurden afrikanische Staaten so umworben wie in den vergangenen Wochen. In Brüssel gab die Präsidentin der EU-Kommission,...

FRANKRÄICHPOLITIK

Présidentielle française : Horizon 2024

En avril prochain, la France élira son ou sa président-e. La gauche sera perdante, tout comme lors des législatives en juin. Ces élections n’en sont pas moins importantes pour préparer l’avenir, en France et ailleurs. Les nouvelles sont bonnes. Selon les derniers sondages, ce ne serait plus Marine Le Pen qu’Emmanuel Macron devrait affronter au...

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Brasilien auf der COP26: Grüner roden

Auch Brasilien versuchte sich auf der Klimakonferenz in Glasgow als grünes Vorreiterland zu präsentieren. Die Umwelt- und Klimabilanz der Regierung Bolsonaro ist allerdings katastrophal. Um auf die Probleme hinzuweisen, waren die Organisationen brasilianischer Indigener mit ihrer bislang größten Delegation anwesend. „Die grüne Zukunft hat in...

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Die EU und Flüchtlinge in Belarus: Arsenal des Zynismus

Tausende Flüchtlinge stecken an der belarussisch-polnischen Grenze fest und die EU will gegenüber Belarus Stärke zeigen. Reflexionen zum Umgang mit „hybriden Bedrohungen“ als Folge des Bankrotts einer EU-Asylpolitik, die für andere zur Waffe wird und Flüchtlinge in Waren verwandelt. „Dies ist ein hybrider Angriff. Keine Migrationskrise“,...

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Haiti: Banden als Staatsersatz

Die Entführung einer Gruppe nordamerikanischer Missionare in Haiti hat internationale Aufmerksamkeit erregt. Sie ist das Resultat eines tiefgreifenden Staatsverfalls. Die kriminellen Banden haben inzwischen so viel Macht, dass sie die politische Führung offen herausfordern. Der haitianische Staat befindet sich vier Monate nach der Ermordung...

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Afghanistan: Diplomatie mit Jihadisten

In Moskau verhandelten die Taliban mit ihren Nachbarländern und Regionalmächten wie Russland und China. Beide Staaten streben in erster Linie die Festigung der Taliban-Herrschaft an, von der sie sich stabile Verhältnisse erhoffen. Das islamistische Regime kommt damit dem Ziel näher, international anerkannt zu werden. Es war der wohl wichtigste...

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Myanmar: Junta unter Druck

Die demokratische Schattenregierung Myanmars erfährt immer mehr internationale Unterstützung, auch seitens des EU-Parlaments. Das bringt die Militärjunta in Bedrängnis. Am 9. Oktober veröffentlichte das Außenministerium der Militärjunta in Myanmar eine Stellungnahme, worin es alle ausländischen Kräfte und Diplomaten verurteilt, die mit...

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Balkanstaaten: Zurück in die Neunziger

In den Nachfolgestaaten Jugoslawiens keimen alte Konflikte wieder auf. Die angestrebte EU-Mitgliedschaft rückt für einige Balkanländer damit in noch weitere Ferne. In einer Rede Mitte Juli sprach der serbische Innenminister Aleksandar Vulin davon, es sei Aufgabe der jetzigen Generation von serbischen Politikern, eine „serbische Welt“ zu...

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Portugal: Aufstand gegen Lithium-Minen

In Portugal wird das weltweit sechstgrößte Lithiumvorkommen vermutet, und das größte in Europa. Dieses soll nun die Energiewende mit ermöglichen, vor allem aber ein lukratives Geschäft. Doch gegen den umweltschädlichen Tagebau gibt es massiven Widerstand, insbesondere in der Region selbst. Die „Serra d‘Arga“ ist ein einzigartiges Gebirge im...

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Crise en Tunisie : « Le président pourra faire ce qu’il veut »

Alors que la jeune démocratie traverse une crise sanitaire, économique et politique, le président Kais Saied a suspendu le parlement et limogé le gouvernement, et vient de s’arroger les pleins pouvoirs. Au nom du peuple et de sa souveraineté, il s’est arrogé les pleins pouvoirs. Kais Saied a promulgué le 22 septembre un décret lui permettant...

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Wahlen in Deutschland: Am Esstisch

Am Sonntag wird in Deutschland gewählt: Im Kampf um den Einzug in den Bundestag wird der Streit über eine vermeintliche grüne Verbotskultur kulinarisch inszeniert. Beim Tier- und Klimaschutz gilt es aber über den Tellerrand zu schauen. Niemand kann behaupten, dass es im Wahlkampf für den Deutschen Bundestag keine dramatischen Höhepunkte gebe....

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Schweizer Sozialdemokratie: Links in der Konkordanz

Die Sozialdemokratische Partei der Schweiz steht deutlich weiter links als die meisten ihrer europäischen Schwesterparteien. Das hat auch etwas mit dem eidgenössischen Regierungssystem zu tun. „Die Schweizer Sozialdemokratie ist eine der am weitesten links stehenden Europas“, sagt die Co-Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei der Schweiz...

DÄITSCHLANDEDITOPOLITIK

Élection au Bundestag : Le feu ou le drapeau ?

L’Allemagne changera bientôt de gouvernement. La campagne est terne et les perspectives sont sombres. En Allemagne, la « Groko » (« grande coalition ») − option consentie à contrecœur en 2017 par les deux grands partis traditionnels, la CDU et le SPD − vit ses dernières semaines. Il est très improbable que cette alliance de gouvernement soit...