EU-VERFASSUNG: So funktioniert Demokratie
In der Chamber gewinnt das Ja mit 98,3 Prozent. Im Referendum waren es „nur“ 56,5 Prozent. Dennoch lassen sich daraus weder eine große Kluft zwischen Parlament und Wählerschaft noch ein übermäßiges Demokratiedefizit ableiten.
„Warum wagt niemand, das zu sagen, was 43,5 Prozent der Luxemburger denken?“ fragt das Info-Hebdo Goosch von Déi Lénk in seiner aktuellen Ausgabe und dichtet den Abgeordneten auf dem Krautmarkt Konformismus, Erpressung und einen unsichtbaren Maulkorb an. Eine erstaunliche Analyse der Parlamentsabstimmung vom Dienstag. Denn als sich 57 von 58 Abgeordneten für die Ratifizierung des Verfassungsvertrags aussprachen, taten sie genau das, was vorher abgemacht worden war: Sie respektierten das Resultat des Referendums über die europäische Verfassung. mehr lesen / lire plus