Amnesty 2020 : droits humains, mais lesquels ?

Le rapport annuel d’Amnesty International opte pour une vision large des droits humains. Un choix judicieux dans le contexte de la Covid, mais aussi au vu des divisions au sein des opinions publiques mondiales.

Photo de l’action « 10 jours pour signer ! » en 2019. (Copyright Credit: christophemeireis.com)

Dans le cadre des discussions autour des violations des droits humains au Xinjiang, la Chine s’est aussi vue accusée d’une démarche idéologique plus générale : elle tenterait de redéfinir les droits humains à son avantage, en dépréciant les droits civils et politiques et en mettant l’accent sur les droits économiques. Amnesty International serait-elle complice de la Chine en insistant, dans son rapport annuel 2020 (woxx 1627), sur les injustices sociales et le droit à la santé, dans le contexte de la pandémie frappant particulièrement les personnes vulnérables ? mehr lesen / lire plus

Commentaire : Les deux visages du danger nucléaire

Une catastrophe comme à Fukushima, ça fait peur. Mais l’autre visage du nucléaire, dont on parle peu, est bien plus effrayant.

Le nucléaire, une énergie propre… vraiment ? (Wikimedia ; Nicolas Lardot ; PD)

Le Luxembourg rayé de la carte par un « accident » nucléaire ? Le sujet fait la une de l’actualité nationale grâce au film « An zéro », qui développe un tel scénario. Même si c’est l’image positive ou négative du Luxembourg véhiculée par le film qui échauffe les esprits, plutôt que le sujet en lui-même. Pourtant, le dixième anniversaire, ce 11 mars, de la catastrophe nucléaire de Fukushima est là pour nous rappeler que les « accidents », ça finit toujours par arriver. mehr lesen / lire plus

Rassismus ist nicht austauschbar

Safe Spaces“ für diskriminierte Personengruppen geraten immer wieder ins Fadenkreuz privilegierter Menschen. In Luxemburg sorgte eine Veranstaltung ausschließlich für Schwarze für Diskussionen, unter anderem bei der ADR. Steckt hinter den Reaktionen mehr Selbstanalyse als Fremdenhass?

Copyright: Marco Allasio/Pexels

Es gibt keine dummen Fragen, nur dumme Antworten – soweit die Redewendung. Dumm sind weder die parlamentarische Anfrage, die Fred Keup (ADR) der Integrationsministerin Corinne Cahen schickte noch ihre Antworten darauf. Dumm oder ungünstig ist aber, dass das Unverständnis für die strukturelle Diskriminierung von Black, Indigenous and People of Color (BIPOC) so tief sitzt, dass es die kritische Analyse der eigenen Privilegien behindert. mehr lesen / lire plus

Braucht das Justizministerium Nachhilfe in puncto LGBTIQ-Inklusion?

Was hat es mit dem ominösen „autre parent de naissance“ auf sich, der in den letzten Wochen für derart viel Aufregung gesorgt hat? Wir haben uns den Gesetzesentwurf 7674 genauer angeschaut und haben jetzt – trotz Erklärungen des Justizministeriums – mehr Fragen als zuvor.

Die Begrifflichkeiten, die im Gesetzesentwurf zum „Accès aux origines“ verwendet werden, machen nicht nur der ADR zu schaffen. Selbst mit der inklusivsten Brille will die Verwendung von „autre parent de naissance“ keinen rechten Sinn ergeben. Verwendung findet sie sowohl im Kapitel zur anonymen Geburt wie auch in demjenigen zur Adoption.

Wir haben uns gefragt: Gibt es Fälle, in denen ein Paar ein Kind anonym gebärt oder zur Adoption freigibt, ohne dass es sich bei der nicht-gebärenden Person um einen Mann handelt? mehr lesen / lire plus

Fall Monica Semedo: Gewalt und Machtmissbrauch

Auf die Sanktionierung der EU-Parlamentarierin Monica Semedo haben manche Medien und Politiker*innen mit verharmlosenden Kommentaren reagiert. Damit füttern sie verbreitete Fehldarstellungen psychologischer Gewalt.

Foto : dp.lu

Am Montag wurde die luxemburgische EU-Abgeordnete Monica Semedo für 15 Tage suspendiert. Sie darf in dieser Zeit zwar noch an Abstimmungen teilnehmen, nicht aber an Sitzungen des Plenums sowie an Ausschüssen. Zudem erhält sie kein Tagesgeld. Der Vorwurf: psychologische Belästigung gegenüber ihren früheren Assistent*innen. Die drei – zwei Frauen und ein Mann – hatten Anfang 2020 gekündigt, sechs Monate nach ihrer Einstellung. Die anschließende Untersuchung eines hausinternen Anti-Belästigungs-Gremiums sowie eine Anhörung der Beschuldigten dienten dem Präsidenten des EU-Parlaments, David Sassoli, als Basis für seine am Montag verkündigte Entscheidung. mehr lesen / lire plus

Anhaltende Kritik am Bildungsministerium

Auch neun Monate nach Beginn der Pandemie hat das Bildungsministerium keine mittel- oder langfristige Strategie vorzuweisen. Zeit, um mit kontroversen Reformen vorzupreschen, gab es aber allemal. Anhaltende Kritik, eine Petition und eine angekündigte Demonstration sind die Folge.

© gouvernement.lu

 

Mangelnde Kommunikation, unwissenschaftliche Daten, schleichende Privatisierung, falsche Angaben zu Infektionszahlen in den Kompetenzzentren – zurzeit vergeht keine Woche, in der das Bildungsministerium nicht in Kritik gerät.

Die Vorfälle hängen zusammen und sind größtenteils auf das Selbstverständnis des Bildungsministeriums zurückzuführen. Laut der Antwort auf eine parlamentarische Frage zu einem Wort-Artikel von Michèle Gantenbein, lässt dieses sich etwa so paraphrasieren: Die Hinterfragung von Zahlen des Bildungsministeriums kommt Verschwörungstheorien gleich, kritische Presseartikel sind das Ergebnis einer „intransparenten Vorgehensweise“ und ein unnötiges Störelement im Vertrauensverhältnis zwischen Ministerium und Eltern. mehr lesen / lire plus

Was heißt hier „Familie“?

Bei der politischen Kommunikation rund um Kontaktbeschränkungen an Weihnachten wird deutlich, welche Lebensformen die Regierenden als Norm wahrnehmen – und für wen sie letztendlich Politik machen.

© pixy.org

„Es ist nicht die Zeit für Besuch. Gefeiert werden soll dieses Jahr nur in der Familie.“ Hinter dieser unscheinbaren Aussage, die Paulette Lenert am vergangenen Mittwoch der Presse gegenüber machte, verbirgt sich mehr als man zunächst annehmen könnte: eine ganz spezifische Vorstellung von Familie.

Eins gleich vorweg: Dieser Artikel will keinesfalls die Vorgabe kritisieren, nach welcher über die Weihnachtstage hinweg alle nicht notwendigen Kontakte zu vermeiden sind. Hier soll es einzig darum gehen zu zeigen, wie durch den Sprachgebrauch manche Formen des Zusammenlebens sichtbar gemacht und normalisiert werden, andere wiederum ausgeblendet und schlimmstenfalls sogar stigmatisiert werden. mehr lesen / lire plus

Le fiasco satellitaire

En refusant à l’opposition la commission d’enquête sur les dysfonctionnements du projet LUXEOSys, la coalition gouvernementale perd encore en crédibilité politique.

La Chambre, parlement d’opérette. (Wikimedia ; Cayambe ; CC BY-SA 3.0)

Le satellite d’observation militaire LUXEOSys coûtera cher, 309 millions d’euros, alors que le budget initial, voté en 2018, était de 170 millions. Le satellite coûte cher aussi à Étienne Schneider et à son héritage politique. Son image de politicien trop proche du patronat, mais efficace en matière d’économie, est en train de s’effondrer – rejoindra-t-il bientôt le club des sociaux-démocrates ripoux qui ont contribué à l’effondrement de leur famille politique ces dernières décennies ? mehr lesen / lire plus

Valorlux salziger Geburtstagskuchen

Valorlux, die Gesellschaft zur Sammlung und zum Recycling von Verpackungsabfall, feiert ihren 25. Geburtstag. Warum die Selbstbeweihräucherung nervt und der Slogan der neuen Kampagne „Be the Change“ falsche Prioritäten setzt.

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Wann haben Sie zum letzten Mal einen Eco-Sac, eine Valorlux-Tüte und eine Plastikflasche Wasser mit zu einem Waldspaziergang oder zum Picknick auf einer Liegewiese mitgenommen? Hoffentlich noch nie. Beim Anblick des neuen Imagevideos von Valorlux kräuseln sich die Zehennägel umweltbewusster Menschen: Eine Personengruppe läuft mit wiederverwertbarer Einkaufstüte und Plastikflasche durch den Wald, wo sie alsdann auf einer Wiese ein Picknick genießt.

Dass der „Blaue Sack“, der Eco-Sac, der Superbag und die Plastikflasche im Wald im Imagevideo von Valorlux auftauchen, ist unangebrachte Selbstbeweihräucherung. mehr lesen / lire plus

Sexualerziehung: Queerness als Nebengedanke

Die sexuelle und affektive Bildung hierzulande fokussiert sich auf Heterosexualität – und das ist ein Problem.

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Wer sexuell oder geschlechtlich nicht der Norm entspricht, findet in Luxemburg problemlos Anlaufstellen, die spezifische Beratung dazu anbieten. Zwar ist das entsprechende Angebot sehr überschaubar und wird mit dürftigen bis keinen staatlichen Geldern unterstützt – aber es existiert immerhin.

Sobald man sich die großen Institutionen anschaut, die im Bereich der sexuellen und affektiven Gesundheit tätig sind, fällt jedoch auf, dass nicht-normative sexuelle Orientierungen und Geschlechter lediglich ein Nebengedanke sind. Was Workshops und Weiterbildungen betrifft, liegt das zum Teil an einer Aufteilung der Zuständigkeitsbereiche: Um Nicht-Heterosexualität und Nicht-Cisgeschlechtlichkeit kümmern sich etwa Cigale und ITGL, Institutionen wie Planning Familial oder die HIV-Berodung erwähnen sie ihrerseits nur am Rande. mehr lesen / lire plus

Sexistischer Dresscode im Diekircher Gymnasium

Schüler*innen aus Diekirch sprechen sich mittels einer öffentlichen Petition gegen Frauenfreindlichkeit und Hypersexualisierung im LCD aus. Anlass ist ein seit Kurzem geltender Dresscode.

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Auf den ersten Blick ist es eine harmlos anmutende Initiative: In einem kurzen Text präzisiert das Lycée classique Diekirch (LCD) die interne Kleiderordnung für Schüler*innen. Bei näherem Lesen stellt sich jedoch die Frage nach dem Grund für manche dieser Regelungen.

„Vous êtes prié(e)s d’enlever vos casquettes, bonnets, etc. de même que vos lunettes de soleil, écouteurs, etc. à l’entrée de l’école“, so der erste Satz. Abgesehen von den Kopfhörern steht keines dieser Kleidungsstücke und Gegenstände dem aufmerksamen Folgen des Unterrichts im Weg. mehr lesen / lire plus

Bildungsministerium und Presse: „Wat muss ee maachen, fir eng Äntwert ze kréien?“

Seit Beginn der Pandemie ist die Kommunikation des Bildungsministeriums mit der Presse alles andere als optimal. Von einem Journalisten darauf angesprochen, relativierte Meisch das Problem.

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Im Rahmen der Pressekonferenz, die Bildungsminister Claude Meisch (DP) am heutigen Freitag bezüglich der Rentrée gab, kam es zu einem eher heiklen Austausch zwischen ihm und dem Journalisten Patrick Kleeblatt von Moien.lu. „Wat muss een als Zeitung maachen, wann een eng E-mail un de Ministère schéckt, fir eng Äntwert ze kréien“, hatte letzterer gefragt. Meisch lachte spontan auf und erklärte, dass das Kommunikationsteam des Bildungsministeriums sehr gute Beziehungen mit der Presse pflege und stets bemüht sei, auf Anfragen so schnell wie möglich zu reagieren. mehr lesen / lire plus

Die Covid-19-Statistik ohne Grenzgänger*innen ist ein Skandal

Seit Mitte letzter Woche veröffentlicht die Regierung nicht mehr die Zahl infizierter Grenzgänger*innen. Weil sie es nicht schafft, mit internationalen Partner*innen zu kommunizieren, wird kurzerhand die Statistik schöngefärbt.

Seit Donnerstagabend – an dem die Infektionszahlen vom Mittwoch, dem 26. August präsentiert wurden – werden in Luxemburg keine Zahlen zu positiv getesteten Grenzgänger*innen mehr veröffentlicht. 206.000 Menschen arbeiten in Luxemburg, ohne im Land zu wohnen. Sie stellen 44 Prozent der Beschäftigten dar und sind damit alles andere als vernachlässigbar, will man den Stand der Pandemie in Luxemburg im Auge behalten.

Die Regierung argumentiert, dieser Schritt sei nötig geworden, weil Luxemburg sonst ungerechtfertigt von anderen Ländern als Risikogebiet deklariert würde. mehr lesen / lire plus

Luxembourg Overshoot (3): Kleines Land in der Prärie

Warum die Einwanderer*innen, die Kühe und der Import von Klopapier nicht das Problem sind, wenn Luxemburg nachhaltiger werden soll.

Entwicklung des Luxemburger Pro-Kopf-Fußabdrucks 2008-2018. Obwohl der Bevölkerungszuwachs hier nicht einberechnet wird, geht es klar in die falsche Richtung. (CSDD)

Obst statt Joghurt, Schweine und Hühner statt Kälber, das soll Luxemburg produzieren, wenn es nach dem CSDD geht. Genauer gesagt: Der Nachhaltigkeitsrat stellt den Schwerpunkt der Luxemburger Landwirtschaft, der zurzeit auf Rindfleisch und Milchprodukten liegt, in Frage. Die Empfehlung ist Teil der Vorstellung einer Studie über den ökologischen Fußabdruck des Landes am „Earth Overshoot Day“ (siehe online-woxx: „Sechs Monate Vorsprung!“). Die Forderung, so sinnvoll sie sein mag, ergibt sich allerdings nicht direkt aus der Studie. mehr lesen / lire plus

Le passe-muraille

Malgré le désaveu prévisible de son parti, Frank Engel n’a fait que son boulot de leader de l’opposition. La vraie question est : pourquoi demander plus de justice sociale est-il considéré comme un suicide politique ?

(Screenshot Facebook)

Une chose qu’on doit accorder au chef du CSV, c’est que – du moins dans ses paroles – il n’a pas froid aux yeux. Revendiquer un impôt sur la fortune, voire sur les successions et les transactions financières, dans un pays qui a bâti son immense richesse en parasitant les impôts de ses pays voisins, il fallait l’oser. Surtout que la place financière et ses pratiques d’optimisation fiscale conçues pour attirer les grandes fortunes et les multinationales ont été mis en place majoritairement par son parti – avec l’assentiment de leurs partenaires politiques.

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Ein Virus im Armeeministerium?

Die Satelliten-Affäre hat zwei Politiker ins Rampenlicht gestellt, deren Verhalten bizarr erscheint. Doch es gibt eine einfache Erklärung für den Eiertanz von Schneider und Bausch.

Corona-Satellit – der US-Aufklärungssatellit KH-4B aus den 1960er Jahren hieß wirklich so. (Wikimedia ; PD-USGov)

Keine Sorge, es geht nicht um die Covid-19-Pandemie, sondern um eine neuartige Krankheit, von der bereits zwei aufeinanderfolgende Minister betroffen sind. Dass sich ihre Symptome ähneln, lässt darauf schließen, dass der Erreger in der Chefetage des Armeeministeriums grassiert. Insofern die Landesverteidigung betroffen ist, gilt natürlich höchste Geheimhaltungsstufe, doch die woxx hat den Namen des Erregers in Erfahrung gebracht: Es handelt sich, vermuten die Expert*innen, um das Naivo-Virus. mehr lesen / lire plus

Kartheiser will petzen

Die Regierung will Asylsuchenden, die sich irregulär in Luxemburg aufhalten, während der Pandemie die Angst vor medizinischen Untersuchungen aus Furcht vor administrativen Sanktionen nehmen. Fernand Kartheiser interessiert sich hingegen mehr für die Anzeigepflicht der Staatsangestellten.

Der Abgeordnete Fernand Kartheiser (ADR) tut sich scheinbar schwer damit zu akzeptieren, dass es keine Straftat ist, sich irregulär in Luxemburg aufzuhalten. Anders lässt sich nicht erklären, dass der Politiker bereits zum zweiten Mal bei der Regierung nachhakt, wie es in dem Kontext um die Anzeigepflicht der Staatsangestellten steht.

Im Zuge der sanitären Krise haben sich Außenminister Jean Asselborn und Gesundheitsministerin Paulette Lenert an den luxemburgischen Flüchtlingsrat gewandt. mehr lesen / lire plus

Wohnungsmarkt und Covid-19: Krisen-Matriochka

Der temporäre Mieter*innschutz der Regierung und ihre Förderung des öffentlichen Wohnungsbaus, die gestern in einer Pressekonferenz vorgestellt wurden, sind nur Tropfen auf den heißen Stein.

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Der Wohnungsbauminister Henri Kox stellte gestern in einer Pressekonferenz die Bemühungen der Regierung vor, um Mieter*innen während der Corona-Krise zu schützen. „Réactif dans l’immédiat, le gouvernement a adopté plusieurs mesures afin de prévenir et de pallier l’impact de la crise sanitaire sur les locataires“ – mit diesem Satz beginnt das Pressedossier zum Thema. Das Verhalten der Regierung angesichts der Wohnungskrise, die bereits lange vor Covid-19 entfachte, ist alles andere als „réactif dans l’immédiat“. mehr lesen / lire plus

Diskutieren mit dem Virus

Die Möglichkeit einer zweiten Infektionswelle ist zurzeit ein Tabuthema. Dabei kann nicht früh genug mit präventiven Vorbereitungen begonnen werden.

Regulärer Unterricht fällt für mindestens ein Jahr aus“, schrieb der deutsche SPD-Politiker und Gesundheitswissenschaftler Karl Lauterbach Anfang des Monats auf Twitter und löste damit einen regelrechten Shitstorm aus. In Lauterbachs Thread ist vor allem eine wesentliche Forderung herauszulesen: Es soll allen Schüler*innen ermöglicht werden, potenziell auch von zuhause aus lernen zu können. Er schrieb dies mit Blick auf eine mögliche zweite Infektionswelle im Herbst. Statt erst einmal abzuwarten und auf das Beste zu hoffen, sei es wichtig, die Sommerferien zu nutzen, um „modernes Unterrichtsmaterial und die Technik vorzubereiten“. mehr lesen / lire plus

Krisenkommunikation: Rhetorische Tricks haben kurze Beine

Mindestens genau so wichtig wie politische Entscheidungen ist die Wortwahl, mit der sie kommuniziert werden.

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„Ech si fest dovun iwwerzeegt, dass kee Primaner méi riskéiert, wann en an d’Schoul geet wéi wann en doheem géif bleiwen“. Es sagt viel über die aktuelle Masse an zu verarbeitenden Informationen aus, dass dieser Satz von Bildungsminister Claude Meisch bisher nicht auf stärkeren Gegenwind gestoßen ist. Zu hören war er am vergangenen Montag in einem Interview auf Radio 100komma7. Der Satz ist dermaßen weit von der wissenschaftlichen Realität entfernt, dass es nicht einmal einer Überprüfung bedarf, um ihn als Bluff zu entlarven. Der Satz mag im Affekt gesagt worden sein und könnte in dem Sinne als Ausrutscher eingeordnet werden. mehr lesen / lire plus