Volt: Erste EU-Wahl brachte der Partei einen Sitz ein

Die paneuropäische Partei Volt ging in acht EU-Mitgliedsstaaten ins Rennen um die Sitze im EU-Parlament. In Deutschland reichte es am Ende für einen Sitz, in Luxemburg verzeichnete die Partei ihr europaweit bestes Ergebnis.

Volt Luxemburg zieht in einer Stellungnahme zu den EU-Wahlen 2019 eine positive Bilanz. Die nationale Fraktion hebt besonders den Wahlerfolg in Deutschland hervor. Die paneuropäische Partei, die 2017 gegründet wurde und im Kontext der EU-Wahlen zum ersten Mal in der Europapolitik mitmischte, schickt den deutschen Spitzenkandidaten und Vize-Parteipräsidenten, Damian Boeslager, nach Brüssel:. „A Volt MEP anywhere in Europe is an MEP for us all“, äußert sich die luxemburgische Fraktion zum Wahlerfolg des deutschen Politikers. Die Partei erreichte in Deutschland rund 0,7 Prozent. Im Vorfeld der EU-Wahlen hatte sie für Schlagzeilen gesorgt als sie den Wahl-O-Mat der Bundezentrale für politische Bildung kurzeitig zum Erliegen brachte. Volt Deutschland beklagte, das Internetangebot benachteilige in seiner derzeitigen Version Kleinparteien. Das Verwaltungsgericht Köln gab Volt Recht. Man einigte sich außergerichtlich.

In Luxemburg reichte es für Volt zwar nicht für einen Sitz, dafür verzeichnete die Partei hierzulande mit 2,1 Prozent jedoch ihr bestes Ergebnis. Sie überholte damit immerhin die KPL, trotz wenig offensivem Wahlkampf und mäßiger Sichtbarkeit im öffentlichen Raum. Der meistgewählte – und vermutlich auch einzig bekannte Volt-Kandidat war Rolf Tarrach (5.689 Stimmen), ehemaliger Rektor der Universität Luxemburg. Ein Ergebnis, mit dem er sich nichtsdestotrotz unter den am wenigsten gewählten Kandidat*innen in Luxemburg tummelt.

In ihrer Stellungnahme zum Wahlergebnis kündigt Volt Luxemburg Bestrebungen an für die Parlaments- und die nächsten Europawahlen anzutreten. Die luxemburgischen EU-Abgeordneten bekommen eine Aufgabe mit auf den Weg: „We’d ask them not only to think about what future they want for themselves,  but also the future they want to guarantee for generations to come.“ In dem Sinne müssten Probleme im Bereich der Nachhaltigkeit, des Klimawandels, der Bildung, der Ungleichheit, der Migration sowie der Diskriminierung angegangen werden.

In Bulgarien und Schweden legte Volt übrigens eine Null-Nummer hin. In den Niederlanden reichte es für 1,9 Prozent, in Spanien für 0,14. In Großbritannien trat Parteipräsident Andrea Venzon als unabhängiger Kandidat an. Die Wahlkommission hatte die Bewerbung der Partei als unvollständig zurückgewiesen. Venzons Ergebnis lag bei 0 Prozent.


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