Luxemburg: Malochen für die Miete

Wer in Luxemburg den gesetzlichen Mindestlohn verdient, drückt im Schnitt mehr als die Hälfte davon für die Miete ab. Heute Morgen vom Europäischen Gewerkschaftsbund veröffentlichte Zahlen zeigen, auf welcher Verzerrung die viel gelobte „Errungenschaft des luxemburgischen Sozialmodells“ (Xavier Bettel) basiert.

Braucht viel Geduld, wenn er seinen Entwurf für einen europäischen Mindestlohn umgesetzt sehen will: Nicolas Schmit, EU-Kommissar für Arbeit und soziale Rechte. (Foto: Paulius Peleckis / EU, 2021/ EC – Audiovisual Service)

Wer einen Lohn hat, der dem „sozialen Mindestlohn“ entspricht, reicht hierzulande mehr als die Hälfte davon gleich an den Vermieter weiter. In Luxemburg geht mit 51 Prozent der dritthöchste Anteil am gesetzlichen Mindestlohn innerhalb der gesamten EU für die Miete drauf – nur wer in Spanien (54 Prozent) und Bulgarien (53 Prozent) lebt, muss anteilig mehr fürs Mietwohnen investieren. mehr lesen / lire plus

Österreich: Nur kurz weg

Ein weiterer Skandal erschüttert die österreichische Innenpolitik. Nun hat das Land zwar einen neuen Kanzler, der aber wenig Veränderung verspricht.

Bei seiner Antrittsrede provozierte der neue Bundeskanzler Österreichs Alexander Schallenberg mit Angriffen auf das Parlament. (Foto: Dragan Tatic/BKA )

„Sie fragen sich in diesen Stunden vielleicht: ‚Was ist denn jetzt schon wieder passiert?‘“ Mit diesen Worten begann der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen am 8. Oktober seine Rede zur Regierungskrise. Er fasste damit das Gefühl vieler zusammen, die versuchten, die Hintergründe der aktuellen Affäre zu verstehen. Die offenbarte, wie der nunmehr ehemalige Kanzler Sebastian Kurz sich an die Macht gehievt hatte und dafür vor Parteiintrigen und gefälschten Umfragen nicht zurückschreckte. mehr lesen / lire plus

Afghanistan: Wie halte ich es mit der Zivilgesellschaft?

Verlierer in Afghanistan ist eine sich jetzt selbst überlassene Generation, der westliche Solidarität vorgegaukelt wurde.

Bild: CC BY-SA 4.0 BellalKhan

Egal wie man zum Einsatz in Afghanistan, der 2001 immerhin mit UNO-Mandat versehen war, stand oder steht: Das, was 20 Jahre später in diesem Land abläuft, lässt sich nur als Bankrotterklärung einer Politik bezeichnen, welche die Wahrung ureigener Interessen über das Versprechen stellt, eine authentische, demokratische Gesellschaft aufbauen zu helfen.

Die anfänglich schnellen militärischen Erfolge gegen Al-Qaida, gepaart mit dem Vertreiben der Taliban, mögen die einen als Erfolg, die anderen als scheinheiliges Manöver gewertet haben; was folgte, war jedenfalls ein bestenfalls halbherziger Versuch, menschenwürdige und demokratische Verhältnisse zu schaffen. mehr lesen / lire plus

Polnisches Gericht: „unzulässige Zensur“

Bild: Rafal Zambrzycki/Sejm RP/RZ__5925/CC BY 2.0

Zur Abwechslung gute Nachrichten aus Polen: Das Warschauer Berufungsgericht hob am Montag einen Richterspruch auf, in dem ein polnisches Zivilgericht Anfang Februar die Historikerin Barbara Engelking und ihren Kollegen Jan Grabowski zu einer öffentlichen Entschuldigung verurteilt hatte. Die Klägerin hatte den beiden vorgeworfen, in einer historischen Studie Falschinformationen über ihren Onkel verbreitet und diesen in seiner „nationalen Würde“ verletzt zu haben. Laut der in der Studie zitierten Aussage einer jüdischen Zeugin soll er während der nationalsozialistischen Besatzung Polens eine Gruppe von 22 Juden an die Deutschen verraten haben. Die woxx hatte Jan Grabowski im März dieses Jahres über die Hintergründe des Urteils interviewt, das in Zusammenhang mit dem sogenannten „Holocaust-Gesetz“ in Polen steht und die wissenschaftliche Aufarbeitung der Shoah bedroht. mehr lesen / lire plus

Fit for 55 und Luftverkehr: Kaum gestutzte Flügel

Die EU-Kommission will den Flugverkehr klimaverträglicher gestalten. Doch ihre Vorschläge werden als unzureichend kritisiert.

Seit Beginn des Industriezeitalters steigt der CO2-Gehalt der Atmosphäre. Der Flugverkehr hat daran einen immer größeren Anteil. (Pixabay; cocoparisienne)

„Um nicht stur Kurs auf die Klimakatastrophe zu halten, müssen wir den Flugverkehr sofort und umfassend besteuern“, heißt es im Pressekommuniqué, mit dem „Stay Grounded“ auf das „Fit for 55“-Programm der EU-Kommission reagiert hat. Das NGO-Netzwerk, dessen Name in etwa „Bleibt am Boden!“ bedeutet, begrüßt grundsätzlich die Idee einer Kerosinbesteuerung, kritisiert aber den verwässerten Kommissionsvorschlag. Die Kerosinbesteuerung ist nur ein Nebenaspekt des „Fit for 55“-Programms, mit dem die EU ihr neues CO2-Reduktionsziel für 2030, nämlich 55 Prozent weniger Emissionen als 1990, erreichen will (woxx 1641: Les 55 % dans leur contexte). mehr lesen / lire plus

CO2-Grenzausgleichsteuer: Eck- oder Stolperstein?

Weil die EU-Industrie durch Klimaschutzauflagen benachteiligt ist, sollen Importe besteuert werden. Warum die Idee nicht so toll ist, wie sie klingt.

(Twitter; @EU_Taxud, European Commission)

„Die europäische Industrie will auf beiden Hochzeiten tanzen“, schreibt der Klimajournalist Antoine de Ravignan auf der Webseite von Alternatives économiques („Le jeu risqué de l’Europe“, Paywall). Es geht um das EU-Klimaprogramm „Fit for 55“, in dessen Rahmen die Industrie zwar durch eine Grenzausgleichsteuer auf Importen vor unfairem Wettbewerb geschützt wird, zugleich aber die eigenen Emissionsrechte teilweise umsonst bekommt. Umsonst? Ja, weil es seinerzeit als große Herausforderung für die Industrie angesehen wurde, ihre CO2-Emissionen zu senken – nicht zuletzt aufgrund der außereuropäischen Konkurrenz. mehr lesen / lire plus

Orbán wills wissen: Wie queerfeindlich ist sein Volk?

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán kündigte am Mittwoch auf seiner Facebookseite ein Referendum zu einem queerfeindlichen Gesetz an. Auf eine ehrliche Antwort hat er es nicht abgesehen: Geplant sind Fangfragen und außerdem ist das Gesetz schon in Kraft getreten.

Copyright: CC BY Európa Pont 2.0

Nach Kritik und Protesten aus dem In- und Ausland gab der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán am Mittwoch auf Facebook ein Referendum zu einem LGBTIQ-feindlichen Gesetz bekannt. „Brüssel hat Ungarn wegen des Gesetzes in den vergangenen Wochen klar attackiert“, zitiert ihn das Medienportal Queer.de. „Wenn der Druck auf unser Land so stark ist, kann Ungarn nur durch den gemeinsamen Willen des Volkes geschützt werden.“ mehr lesen / lire plus

EU-Kommission gegen Polens und Ungarns Anti-LGBTQIA+-Politik

Macht die EU jetzt endlich ernst? Die Europäische Kommission leitete heute Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn und Polen wegen deren Anti-LGBTIQA+ Politik ein.

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Die Europäische Kommission will wegen der Anti- LGBTIQA+-Politik Polens und Ungarns Konsequenzen erzwingen. Sie leitete heute ein Verfahren gegen die Länder ein, weil beide mutmaßlich gegen geltende EU-Verträge verstoßen. Ungarn und Polen haben nun zwei Monate Zeit, auf die Schreiben der EU-Kommission zu reagieren. Andernfalls kann das Verfahren vor den Europäischen Gerichtshof gelangen.

In Polen haben sich seit 2019 mehrere Gemeinden und Regionen zu sogenannten LGBT-freien Zonen erklärt. Die EU-Kommission befand, dass die polnischen Behörden unangemessen und unvollständig auf ihre Fragen zur Errichtung solcher Zonen geantwortet haben. mehr lesen / lire plus

Programme européen Fit for 55 : Racheter le climat ?

Protéger le climat c’est bien, mais de quelle manière ? L’initiative européenne présentée mercredi introduit un nouveau mécanisme de marché, vivement critiqué sur ses aspects sociaux et environnementaux.

Acheter un « droit de polluer » pour pouvoir acheter une chemise… La Commission étendra-t-elle son nouvel ETS au secteur textile ? (Flickr ; Kevin Dooley ; CC BY 2.0)

« Ceci peut tracer la voie pour faire de l’Europe le premier espace économique respectueux du climat. » C’est en ces termes qu’est célébrée l’annonce du programme « Fit for 55 » par… le parti vert allemand. Le communiqué élogieux de « Bündnis 90/Die Grünen » est assez proche de ce qu’en dit la Commission européenne elle-même, dans le cadre de la présentation de son paquet mercredi dernier : « [L’Union doit] réduire ses émissions nettes de gaz à effet de serre d’au moins 55 % d’ici à 2030 (…) pour que l’Europe soit le premier continent à parvenir à la neutralité climatique d’ici à 2050 et faire du Pacte vert pour l’Europe une réalité.  mehr lesen / lire plus

Les Fits et les Misfits du nouveau paquet climat

Pour réduire les émissions de CO2 de 55 %, l’Union européenne vient de se doter du programme Fit for 55. Tour d’horizon des mesures envisagées.

Frans Timmermans, commissaire en charge du Green Deal, présente Fit for 55. (© European Union, 2021 ; Photographe: Christophe Licoppe)

Le programme Fit for 55 de la Commission européenne, présenté mercredi dernier, est constitué par des textes législatifs, des dossiers explicatifs, des fact sheets et des FAQ (« frequently asked questions »), et cela pour chaque aspect de la vaste initiative. Cette forêt cache un arbre monstre, l’introduction d’un nouvel Emission Trading Scheme (ETS) s’adressant aux secteurs du chauffage et du transport – sujet controversé que nous avons couvert dans le woxx de cette semaine (Racheter le climat). mehr lesen / lire plus

Queerfeindlichkeit in Ungarn: Kein „Märchenland für alle“

Sein Kinderbuch wurde wegen queerer Inhalte öffentlich geschreddert und als Gefahr bezeichnet. Jetzt verlässt der schwule Redakteur Boldiszár Nagy nach Drohungen seine Heimat Ungarn. Ein Entschluss, der einmal mehr vor Augen führt, welches Ausmaß staatliche Queerfeindlichkeit hat.

Bild verändert nach CC BY James Seattle 2.0

Ungarn verliert durch die Queerfeindlichkeit der Regierung einen Redakteur, der sich um Diversität bemühte: Boldiszár Nagy gab mehreren Medienberichten zufolge gestern bekannt, dass er zusammen mit seinem Partner das Land aufgrund homofeindlicher Drohungen verlässt.

Nagy geriet durch seine Mitarbeit an dem Buch „Märchenland für alle“ ins Fadenkreuz der konservativen Regierung. In dem Kinderbuch erzählen Autor*innen bekannte Märchen neu: Die Held*innen haben Behinderungen, sind arm, Opfer häuslicher Gewalt, Schwarz, homosexuell, trans oder gehören anderen gesellschaftlichen Randgruppen an. mehr lesen / lire plus

Europäische Gilets jaunes gegen Klimapolitik?

Laut EU-Kommission sollen die CO2-Emissionen der Privathaushalte über ein Emissionshandelssystem begrenzt werden. Der Plan stößt auf Kritik.

„Wütende Gallierin“, steht auf der Trikolore, „Das Volk geht auf die Straße“. (Wikimedia; Daniel Briot 2019; CC0)

Der neue EU-Klimaplan, der am Mittwoch vorgestellt wird, wirft seinen Schatten voraus. Kritisiert wird unter anderem die Ankündigung, das Emissionshandelssystem (ETS) auf den Treibstoffverbrauch in den Bereichen Heizung und Verkehr auszudehnen. So warnte der Europaabgeordnete Pascal Canfin vor dem sozialen Sprengstoff, den diese Herangehensweise birgt: „Wir haben in Frankreich erlebt, was passieren kann: Ich erinnere an die Gelbwesten“, zitiert ihn die Onlinezeitung Euractiv.

Der ehemalige grüne Politiker (bis 2015) weiß wovon er spricht. mehr lesen / lire plus

trans Eltern: Kontaktverbot verstößt gegen Menschenrechte

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte setzt erstmals ein Zeichen für die Rechte von trans Menschen in Russland: Am 6. Juli gab er einer Frau Recht, die gegen das Kontaktverbot zu ihren Kindern aufgrund ihrer Transition vorgegangen war.

Copyright: CCO

Es ist eine Premiere für den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR): Am 6. Juli verteidigte er zum ersten Mal die Rechte einer trans Mutter aus Russland, der ein Gericht aufgrund ihrer Transition den Kontakt zu ihren Kindern verboten hatte. Das Urteil verstoße gegen Artikel 8 (Recht auf Privat- und Familienleben) und 14 (Verbot jeglicher Diskriminierung) der europäischen Menschenrechtskonvention. mehr lesen / lire plus

Der Preis der Gewalt gegen Frauen

Erste Einblicke in eine neue Studie des European Institute for Gender Equality offenbaren: Genderspezfische Gewalt kostet die EU schätzungsweise Milliarden. Auch Luxemburg ist in der Hochrechnung vertreten. Das Gleichstellungsministerium hat sich der woxx gegenüber zu den Zahlen geäußert.

© pxfuel.com

Gewalt gegen Frauen kostet die EU schätzungsweise 289 Milliarden Euro im Jahr. Die Ausgaben für genderspezifische Gewalt im Allgemeinen belaufen sich jährlich auf 366 Milliarden Euro. Das ergeben Recherchen des European Institute for Gender Equality (EIGE). Das Institut veröffentlichte gestern erste Zahlen aus seiner Studie „The costs of gender-based violence in the European Union“. Als Fallbeispiel diente dem EIGE das Vereinte Königreich. mehr lesen / lire plus

Doñana: Erdbeeren und Tourist*innen statt Nationalpark

Spanien hat seine europäischen Verpflichtungen beim Umweltschutz nicht erfüllt, hält ein Urteil des EuGH fest. Dabei geht es um den Wasserverbrauch und ein einzigartiges Naturschutzgebiet.

(Flickr; Bruce Dupree; CC0)

Die Mühlen der EU-Justiz mahlen langsam, sie mahlen wirtschaftsliberal, aber manchmal mahlen sie auch gut. Zum Beispiel beim Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 24. Juni im Vertragsverletzungsverfahren gegen den spanischen Staat. Das Gericht gab der Klage der EU-Kommission statt: Spanien hat durch ungenügenden Gewässerschutz am Guadalquivir eine Verschlechterung der Umweltbedingungen im Doñana-Feuchtgebiet mitverschuldet. Dabei wurde sowohl gegen die Wasserrahmen- als auch gegen die Habitat-Richtlinie verstoßen.

Das Doñana-Feuchtgebiet in Andalusien ist einzigartig in Europa; bekannt dürfte es vielen sein, weil es (neben der Sierra Morena) das letzte Rückzugsgebiet des beinahe ausgestorbenen Pardelluchses ist. mehr lesen / lire plus

Luxletters : Non échangeable

Le woxx, avec ses partenaires médiatiques Süddeutsche Zeitung, Le Monde, El Mundo et Irpi, s’est remis à la collaboration internationale pour regarder dans les coulisses de la place financière. Avec les Luxletters, il se pourrait que le grand-duché s’attire l’ire de Bruxelles.

Le soupçon est scandaleux en soi : l’administration fiscale luxembourgeoise aurait-elle favorisé un écosystème où de riches investisseurs-euses ou des multinationales pourraient toujours bénéficier de la sécurité d’un tax ruling sans que ce dernier soit échangé avec les autres pays européens – comme le veut la directive DAC3, transposée au Luxembourg en 2016 ? Par le truchement d’« information letters », comme l’ont rapporté plusieurs sources qui ont vu la pratique, une certaine sécurité serait vendue par les cabinets d’audit et certains cabinets d’avocats fiscalistes à leur clientèle. mehr lesen / lire plus

Ungarn und die EU: Der Präsident als Pate

Am Dienstag hat der Rat der Europäischen Union nach langer Pause wieder darüber beraten, wie wegen einer Verletzung rechtsstaatlicher EU-Prinzipien gegen Ungarn vorgegangen werden soll. Ein Buch des Soziologen Bálint Magyar macht klar, weshalb Druck auf den „postkommunistischen Mafiastaat“ bedeutsam wäre und welch enge Grenzen das hat.

Vereint im Illiberalismus: Protestaktion gegen den Besuch des russischen Präsidenten Wladimir Putin bei Ungarns Premierminister Viktor Orbán im Jahr 2015 in Budapest. (Foto: EPA/Balazs Mohai Hungary Out)

Es war ein deutliches Signal: In einer gemeinsamen Erklärung haben am Dienstag insgesamt 14 EU-Staaten ein vom ungarischen Parlament in der Vorwoche verabschiedetes Gesetz verurteilt, das unter anderem die „Propagierung von Homosexualität bei Minderjährigen“ unter Strafe stellt und LGBTIQ-Personen diskriminiert (unser Kommentar in der woxx 1637). mehr lesen / lire plus

Foot et oligarchie : Orbán, baron du foot en Hongrie

Fan de football, le dirigeant national-populiste se frotta aux pelouses dans sa jeunesse et fédère une caste d’obligés autour de son sport préféré, instrumentalisé au bénéfice de l’oligarchisation du régime.

Des images qui ont dû faire mal à Orbán : 
mardi dernier, la Hongrie s’est fait battre 3-0 par le Portugal lors de l’Euro 2020. (© EPA)

Felcsút ne serait qu’un patelin magyar parmi d’autres si l’enfant du pays ne s’appelait pas Viktor Orbán. Mais dans cette bourgade de 1.800 âmes, un imposant stade de 3.800 places agrémenté d’un centre de formation côtoient la résidence secondaire du dirigeant hongrois fou de ballon rond. mehr lesen / lire plus

Fußball als globales Machtinstrument: Die Mär vom Unpolitischen

Von Fußballromantik keine Spur: Der Sport um das runde Leder wird nicht nur während internationaler Turniere wie der aktuellen Europameisterschaft politisch missbraucht. Der Journalist Ronny Blaschke nennt dafür in seinem neuen Buch „Machtspieler“ zahlreiche Beispiele.

Wirft einen umfassenden analytischen Blick auf das Verhältnis von Fußball und Politik und schreibt dabei erfrischend lebendig: der Sportjournalist Ronny Blaschke.

Vom Arabischen Frühling ist in Kairo nicht mehr viel übriggeblieben. Millionen Ägypter waren 2011 im ganzen Land auf die Straße gegangen, um gegen das Regime des damaligen Präsidenten Husni Mubarak und für Demokratie zu demonstrieren. Darunter waren auch viele Ultras, organisierte Fußballfans. Mubarak wurde gestürzt, doch von den anderen Zielen der Aufständischen ist nichts Wirklichkeit geworden. mehr lesen / lire plus

Gespräch mit dem Historiker Enzo Traverso: „Derselbe rachsüchtige Blick“

Kann die Justiz zum Hindernis der Aufarbeitung der Vergangenheit werden? Der Historiker Enzo Traverso über den Umgang mit der Geschichte der Roten Brigaden und den „bleiernen Jahren“ in Italien.

„Die politische Gewalt der 1970er-Jahre war Teil einer politischen Ära, die mit einer Niederlage der Linken, der Arbeiterbewegung und der alternativen Bewegungen endete – diese Niederlage ist nie aufgearbeitet worden“: der Historiker Enzo Traverso. (Foto: Gemma Planell/Flickr)

woxx: Am 28. April wurden ehemalige Mitglieder der Roten Brigaden, die vor Jahrzehnten nach Frankreich geflüchtet waren, bei der Polizeiaktion „Rote Schatten“ in Paris verhaftet. Die italienische Justiz lastet ihnen eine Reihe von Verbrechen an, die sie zwischen 1972 und 1982 begangen haben sollen – von Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung bis zu Mord. mehr lesen / lire plus