Endgültige Fassung des Klimaplans: Soziale Gerechtigkeit und Großregion (2/5)

Die woxx hat die Änderungen der Regierung am Klimaplan untersucht: Im zweiten Teil unserer Analyse geht es vor allem um soziale Gerechtigkeit und die Großregion.

Statt Biomasse aus der Saar-Lor-Lux-Region gibt es jetzt Biomasse aus der „Großregion bzw. innerhalb eines der Großregion entsprechenden Radius“. (Foto: CC-BY wikimedia/Richard Mayer)

Trotz teilweise massiver Kritik hat die Regierung nicht viel am nationalen Energie- und Klimaplan (NECP) geändert. Im ersten Teil unserer Analyse sind wir auf die Rahmenbedingungen eingegangen, in diesem Artikel werden wie jene Änderungen anschauen, die am häufigsten vorkamen.

Die meisten Änderungen betreffen nämlich zwei Formulierungen: Einerseits die Großregion und andererseits die soziale Gerechtigkeit. mehr lesen / lire plus

Endgültige Fassung des Klimaplans: Herumfahren und Bauen (3/5)

Die woxx hat die Änderungen der Regierung am Klimaplan analysiert: Im dritten Teil unserer Analyse schauen wir auf Logistik und Bauen.

Ökologisch Wohnen? Im Beddington Zero Energy Development in Hackbridge, London (UK) geht das bereits. Foto: CC-BY Tom Chance

Der nationale Energie- und Klimaplan (NECP) hat in seiner endgültigen Fassung viele kleinere Änderungen erfahren. In diesem Teil unserer Analyse beschäftigen wir uns mit Mobilität, dem Logistiksektor und dem Bauen.

Im Teil über Förderung klimaverträglicher Mobilität wurde an der Formulierung zu Plug-In-Hybriden herumgeschraubt. Hieß es im Entwurf noch, dass diese Fahrzeuge „ab 2021 keine Förderprämie mehr erhalten“ sollen, so heißt es nun, dass die Förderung 2021 auslaufen soll. mehr lesen / lire plus

Endgültige Fassung des Klimaplans: Kohlenstoffsenken (4/5)

Die woxx hat alle Änderungen der Regierung am Klimaplan analysiert: Im vierten Teil unserer Analyse stehen Kohlenstoffsenken im Mittelpunkt.

Humus im Waldboden. (Foto: CC-BY-SA wikimedia/CWALTER)

Der nationale Energie- und Klimaplan (NECP) soll alle Möglichkeiten, mit denen CO2 gespart werden kann, aufzeigen. Neben dem einfachen Vermeiden wird immer wieder darüber diskutiert, wie das Treibhausgas der Atmosphäre auch wieder entzogen werden kann. Neben umstrittenen Techniken wie die Abscheidung und Speicherung von Kohlenstoffdioxid (Carbon capture and storage – CCS) gibt es hier auch natürliche Methoden, die als Kohlenstoffsenken bezeichnet werden.

Kohlenstoffsenken – im NECP stets als „Karbonsenken“ betitelt – sind Bereiche, in denen CO2 als Kohlenstoff gebunden wird und somit für mehrere Jahre nicht mehr in die Atmosphäre entweichen kann. mehr lesen / lire plus

Endgültige Fassung des Klimaplans: Wasserstoff (5/5)

Die woxx hat alle Änderungen der Regierung am Klimaplan analysiert: Im fünften und letzten Teil unserer Analyse dreht sich alles um die überraschende Ankündigung einer Wasserstoff-Strategie.

Foto: US Department of Energy

Die umfassendste und überraschendste Änderung des nationalen Energie- und Klimaplans (NECP) ist im Kapitel über Wasserstoff zu lesen. Dort wurden ganze Absätze eingefügt, die im Entwurf fehlten. So wird die Produktion von „grünem“ Wasserstoff genauer beschrieben. Auch wird präzisiert, dass längere Fahrten mit Wasserstoffantrieben innerhalb Europas „insbesondere im Lastkraft- und Logistik-Bereich“ ermöglicht werden sollen. Die Überraschung kommt aber ganz zum Schluss des Kapitels: Die Regierung arbeitet an einer Wasserstoff-Strategie und will die Potenziale für „erneuerbare“ Wasserstoffproduktion in Luxemburg ausloten. mehr lesen / lire plus

COP26: Doch noch im November… 2021

Die nächste Klimakonferenz findet viel später statt als geplant. Erklärungen und Ausblick auf die Folgen.

„Keep your promises!“ Mini-Eiffelturm bei der COP21 in Paris. (Foto : lm)

Schon wieder verschoben! Die Klimakonferenz COP26, ursprünglich für November 2020 in Glasgow vorgesehen, war im April angesichts der Covid-19-Epidemie abgesagt worden (online-woxx: COP26 aufgeschoben, Klimaschutz nicht aufgehoben?). Ein neues Datum vor März 2021 sollte eigentlich kurzfristig festgelegt werden. Fast zwei Monate danach hat das UN-Klimasekretariat am 28. Mai nun den Vorschlag der britischen Regierung angenommen: Die COP26 wird vom 1. bis zum 12. November in Glasgow stattfinden (Guardian-Artikel).

Damit ist die wichtigste Klimakonferenz seit Paris 2013 um ein volles Jahr verschoben worden. mehr lesen / lire plus

Chou très vert et vert chou

Les Verts mettent le paquet du côté des mesures en faveur de l’habitat vert. Mais laissent sur le vert des intentions plus ambitieuses.

www.emwelt.lu

La relance au Luxembourg sera verte, et elle se fera par tranches. C’est du moins ce qu’on retient de la conférence de presse de Carole Dieschbourg et Claude Turmes du 28 mai. La ministre de l’Environnement et le ministre de l’Énergie ont présenté les mesures groupées sous le nom de « Clever Wunnen » (habiter malin). Elles concernent la rénovation énergétique dans le secteur du bâtiment et constituent la première partie d’un programme d’aides financières baptisé « Gréng Relance ». mehr lesen / lire plus

Antinucléaire et proespace : Irréprochable ?

Le Luxembourg plaide pour que les pays nucléaires assument leurs responsabilités. Mais assume-t-il les siennes ?

Pikist.com/PD

Le Luxembourg vient de se doter d’une loi réglementant la responsabilité civile en cas d’accident nucléaire. L’intention de légiférer avait été annoncée en 2018, parce qu’aucune loi ne couvrait explicitement les dédommagements pour dégâts nucléaires. Et que le Luxembourg était réticent à rejoindre l’une des conventions internationales en la matière, protégeant mieux les intérêts de l’industrie atomique que ceux des victimes.

On n’est jamais si bien servi que par soi-même. Désormais, les Luxembourgeois-es pourront se retourner contre l’entreprise responsable d’un accident, et cela sans devoir établir qu’il y a eu faute. mehr lesen / lire plus

Belgien plant Atommüll-Endlager an der luxemburgischen Grenze

Die belgische Regierung sucht nach einem Standort, an dem hochradioaktives Material eingelagert werden könnte. Das Atommüll-Endlager könnte nahe der luxemburgischen Grenze entstehen. Umweltministerin Carole Dieschbourg ist erbost.

Umweltministerin Carole Dieschbourg hält eine Karte mit den vorgeschlagenen Endlagern in Belgien in die Kamera

Foto: Emmanuel Claude / SIP

In der Nähe von Luxemburg könnte ein belgisches Endlager für hochradioaktive Abfälle aus Atomkraftwerken, aber auch Medizin, Industrie und Forschung entstehen. Im Nachbarland läuft aktuell eine Prozedur, um einen geologisch geeigneten Standort für ein solches Endlager zu finden. Die entsprechende Behörde, die Nationale Einrichtung für radioaktive Abfälle und angereicherte Spaltmaterialien (Niras oder Ondraf), hat Anfang April einen Planentwurf veröffentlicht. Damit soll sich auf die technische Lösung – die geologische Endlagerung – geeinigt werden. mehr lesen / lire plus

Coronavirus : le gouvernement anticipe certaines mesures sociales

Celles et ceux qui déjà avant la crise sanitaire vivaient des fins de mois difficiles risquent de tomber encore plus bas une fois le confinement fini. Le gouvernement a fait quelques petits pas pour eux, comme le démontre une réponse parlementaire.

Les ministres Thurmes et Kox lors d’une présentation en décembre 2019. (©SIP)

Avec son risque de pauvreté carrément pervers par rapport à son PIB, le Luxembourg était déjà un pays aux inégalités énormes avant le passage du virus. Des inégalités qui vont s’aggraver pendant et après la crise pour les précaires, les working poor et autres ménages en difficulté. Le député Déi Lénk David Wagner a donc demandé aux ministres du Logement et de l’Énergie – les Verts Henri Kox et Claude Turmes – ce qu’ils envisageaient pour celles et ceux qui n’ont pas la chance de faire partie de la classe moyenne et propriétaire. mehr lesen / lire plus

COP26 aufgeschoben, Klimaschutz nicht aufgehoben?

Die Covid-19-Pandemie hat eine Verlegung des für November geplanten Klimagipfels notwendig gemacht. Das sehen auch die NGOs so, doch sie warnen davor, den Klimaschutz zu vergessen.

Das Scottish Exhibition and Conference Centre in Glasgow, wo die COP26 Anfang 2021 stattfinden soll.
(Richard Webb / Concourse, Scottish Exhibition and Conference Centre / CC BY-SA 2.0)

„Die Entscheidung des COP-Büros, die COP26 zu verlegen, ist leider notwendig, um alle Delegierten und Beobachter zu schützen.“ So begründete am vergangenen Mittwoch die COP25-Präsidentin Carolina Schmidt die Absage der für November geplanten Weltklimakonferenz. Das war kein Aprilscherz – für Schmidt war es außerdem zum zweiten Mal, dass sie einen solchen Gipfel absagen musste. mehr lesen / lire plus

Le FDC promet un rapport sur la durabilité

Depuis l’été dernier, Greenpeace  bataillait contre le Fonds de compensation (FDC) pour plus de transparence sur les investissements dans les énergies fossiles et autres industries à risque. Le directeur du FDC vient de promettre un rapport de durabilité à l’ONG.

(Screenshot – Greenpeace Luxembourg)

Il aura fallu du souffle à Greenpeace pour obtenir – du moins partiellement – raison dans cette affaire. L’été dernier, l’ONG avait posé par courrier trois questions au ministre de tutelle du FDC, le socialiste Romain Schneider, sur les énergies fossiles, le respect de l’accord de Paris et les risques climatiques de la sicav gérée pour l’avenir des retraites. mehr lesen / lire plus

Klimaschutz: Nein zu Heathrow … und zum Findel?

Ein britisches Urteil unterstreicht den Stellenwert des Pariser Abkommens. Und stellt Ausbauprojekte an anderen Flughäfen in Frage.

(Wikimedia; USAF; PD)

Klimaschutz kann nicht einfach wirtschaftlichen Überlegungen zum Opfer fallen. Dieses Prinzip ist für viele eine Evidenz, in Großbritannien ist es seit diesem Donnerstag rechtskräftig. In einem Appellverfahren hat die Royal Court of Justice der NGO „Plan B“ recht gegeben, die gegen eine neue, dritte Piste am Flughafen Heathrow geklagt hatte. Interessanterweise wurden mehrere andere Klagen, die sich auf Lärmbelastung, Luftverschmutzung und Unwirtschaftlichkeit bezogen, abgelehnt. Einzig das Klima-Argument erschien dem Gericht an diesem Punkt der langjährigen Verhandlungen gewichtig genug, um den umstrittenen Ausbau des Flughafens zu stoppen. mehr lesen / lire plus

Autosteuer: Post-Festival-Geschenk

Geht’s nicht noch günstiger? Es geht. Wie die Chamber den Verkehrsminister dazu gedrängt hat, der Autolobby weiter entgegenzukommen.

Illustration: transports.public.lu

Die überfällige Anpassung der Autosteuer auf der Grundlage realistischer Messergebnisse lässt weiterhin auf sich warten. Zum Autofestival hatte noch gegolten: Für PKW die nach dem 1. März 2020 neu immatrikuliert werden, wird der Steuersatz aufgrund der Emissions-Messungen nach dem WLTP-Verfahren berechnet (woxx 1565). Dieses Messverfahren ergibt realistischere Verbrauchswerte als das bisher benutzte NEDC, was zu einer höheren Steuer für das gleiche Auto führt.

Nun soll auch diese verspätete Einführung der WLTP-Messbasis verschoben werden. Am 13. Februar ließ François Bausch in einer gemeinsamen Sitzung der Mobilitäts- und Finanzkommission der Chamber wissen, die neuen Steuersätze würden erst nach Inkrafttreten des entsprechenden Gesetzes angewendet werden, und keineswegs rückwirkend. mehr lesen / lire plus

Klimaaktivist*innen warnen EU-Parlament vor Abstimmung über Energieprojekte

Am Mittwoch, den 12. Februar stimmen die EU-Parlamentarier*innen über eine Liste von „Energieprojekten im gemeinsamen Interesse“ ab. Darauf befinden sich trotz Klimakrise Erdgas-Projekte.

Eine Erdgas-Pipeline in England. (Foto: CC-BY-SA Chris Morgan)

Immer wieder wird Erdgas als „klimafreundliche Brückentechnologie“ bezeichnet und auch weiter von offizieller Seite gefördert. Beim Verbrennen des fossilen Energieträgers entsteht dennoch CO2. Die Förderungen für Pipeline-Projekte ärgern natürlich Klimaaktivist*innen, die für eine rein erneuerbare Energieversorgung plädieren. Am Mittwoch wird das Europaparlament über eine Liste von förderungswürdigen Energieprojekten in Europa abstimmen – die Liste ist aber längst nicht so grün, wie man angesichts des „Green Deal“-Diskurses der Kommission meinen könnte. mehr lesen / lire plus

Hexemeeschter des énergies renouvelables

Seulement 2 % d’énergies renouvelables sont rachetés – sous forme de « transfert statistique » – à la Lituanie et l’Estonie au lieu d’être produits au Luxembourg, c’est ce qui ressort de la réponse du ministre vert Claude Turmes à sa collègue de parti et députée Semiray Ahmedova. Cela semble peu, mais en relisant attentivement comment Turmes explique que le pays va atteindre en 2020 les 11 % prescrits par l’UE, on se rend compte qu’il s’agit de points de pourcentage de la consommation totale. En tenant compte du fait que les énergies renouvelables représentaient déjà 3,66 % de celle-ci en 2013, ce rachat – comparé aux indulgences catholiques du 15e siècle par les critiques – contribue « magiquement » pour environ un tiers à l’effort fourni en vue de l’objectif 2020. mehr lesen / lire plus

Treibstoffsteuer: Spritverkauf wächst weniger stark

Die Regierung kündigte am Montag eine weitere Erhöhung der Spritpreise an. Die Ergebnisse der bisherigen Maßnahmen sind eher durchwachsen.

Foto: CC-BY-SA jwh Wikimedia

„Wir sind uns bewusst, dass diese Maßnahme nicht besonders gut ankommt.“ Mit dieser Aussage fasst Energieminister Claude Turmes (Déi Gréng) die Reaktionen auf die Ankündigung, den Spritpreis auch 2020 erneut zu erhöhen, ziemlich gut zusammen. Während sich die Tankstellenbesitzer*innen Sorgen um ihr Geschäft machen, bedauert der OGBL fehlende soziale Ausgleichsmaßnahmen.

Die Regierung gab sich am Montag geschlossen. Neben Finanzminister Pierre Gramegna (DP) saßen Claude Turmes und Arbeitsminister Dan Kersch (LSAP), der seinen Parteikollegen Étienne Schneider vertrat. Turmes betonte, die Regierung habe sich nicht auseinanderdividieren lassen und einen Kompromiss ausgehandelt. mehr lesen / lire plus

Lex Greenpeace wirkt (teilweise)

Der Rechtsstreit zwischen Greenpeace und dem Minister für soziale Sicherheit Romain Schneider ist vor dem Verwaltungsgericht zum Teil zu Gunsten der NGO entschieden worden.

(Screenshot © Greenpeace)

Im Mittelpunkt des Streits steht der Kompensationsfonds der Rentenkasse (FDC) – Greenpeace hatte dem Minister im Sommer einen Fragebogen zukommen lassen, um herauszufinden wie klimafreundlich die 19 Milliarden Euro des Fonds gemanagt werden und ob die Handhabung konform mit dem Pariser Klimaschutzabkommen ist. Da der sozialistische Minister nicht antwortete, zog die NGO vor Gericht, und berief sich dabei unter anderem auf die sogenannte Lex Greenpeace, welche seit 2005 den Zugang zu Umweltinformationen regelt. mehr lesen / lire plus

COP25: Hektik, Fallstricke und Opportunities

In Madrid versuchen rund 200 Länder und Tausende Akteure von hochrangigen Politikern und Beamten über Experten, Wissenschaftler und Aktivisten durchzusetzen, was sie für das jeweils Richtige halten.

Hektik bis an die Spitze des Gipfels. (Wikimedia; Casa Rosada; CC BY 2.5)

Am Dienstag eröffnete die Präsidentin Carolina Schmidt offiziell das High-Level Segment der UN-Klimakonferenz COP25, wo endlich die wichtigen Entscheidungen der Mandatsträger fallen sollen. Genau an diese appellierte die Generalsekretärin der UN-Klimakonvention (UNFCCC) Patricia Espinosa eindringlich: „Sowohl auf professionellem, wie auch auf persönlichem Niveau ist meine Botschaft an Sie: Wir brauchen Ihre Entscheidungen. Wir brauchen Ihre Führung. Wir haben keine Zeit mehr. mehr lesen / lire plus

COP25: Handeln oder Verhandeln?

Die Umweltministerin ist optimistisch, die Klimaaktivisten sind es weniger. Und auch das Ambiente lässt am Ausgang der Verhandlungen zweifeln.

Auch wenn es die Pazifikinseln bald nicht mehr gibt, verhandelt wird weiter! (Foto: Chrëscht Beneké)

Wie ihr Kollege Pierre Gramegna (online-woxx: „Hektik, Fallstricke und Opportunities“) glaubt auch Umweltministerin Carole Dieschbourg an die Wirksamkeit des pragmatischen, finanziellen Hebels: „Die Technologie ist da. Der Wille im Finanzbereich ist da, wenn die Politik ganz klare Signale setzt. Signale, dass wir bis spätestens 2050 klimaneutral werden, dass wir unsere Ambitionen ständig steigern werden – das, wasdie jungen Leute verlangen.“ Mit den alarmierenden Zahlen aus der Klimawissenschaft und weiterhin ansteigenden CO2-Emissionen in der Hand, teilen nicht viele Aktivisten den Optimismus der Delegationen. mehr lesen / lire plus

COP25 à Madrid : cela arrange les officiels

Comment la conférence climatique a été déplacée du Chili vers l’Espagne et pourquoi tout va très bien.

Dans la zone blanche : rencontre officielle entre António Guterres et Nancy Pelosi. (Office of US House Speaker ; PD)

Cela a fait l’effet d’un coup de tonnerre : jamais une COP n’avait été annulée à si courte échéance. COP signifie « conference of the parties », réunion des pays signataires de la Convention-cadre des Nations unies sur les changements climatiques (UNFCCC). En fait, le Chili a été une sorte d’étape intermédiaire, puisque initialement la COP25 devait avoir lieu au Brésil et qu’elle a finalement été retransférée en Espagne (voir online-woxx « Von Santiago nach Madrid »). mehr lesen / lire plus