POLITIK
EUROPAINTERVIEW

Angst vor EU-Gegnern: „Keine Konkurrenz um neue Ideen“

Der Politikwissenschaftler Frank Decker lehrt an der Universität Bonn und forscht zum Rechtspopulismus im internationalen Vergleich. Die woxx hat mit ihm über mögliche Gründe für die Erfolgsaussichten rechter Parteien bei den Europawahlen gesprochen. woxx: Oft ist in Bezug auf die anstehende Europawahl von einer Schicksalswahl die Rede. Der...

ËMWELTPOLITIK

Klimanotstand 2/3: Debatte mit Konsens und Nuancen

Das Klima retten wollen alle Parteien. Doch auf die Details kommt es an. Analyse der Debatte von vergangener Woche, bei der die Klimanotstand-Resolution von Déi Lénk im Mittelpunkt stand. Bereits vor der Klimadebatte am 16. Mai wurde in den sozialen Medien gestritten: Die Initiator*innen des Klimastreiks hatte zu einer Demo vor der Chamber...

EUROPA

Die Zukunft der EU: Das Zentrum steht rechts

Mit dem Erstarken der extremen Rechten sehen viele das proeuropäische Zentrum im Europäischen Parlament in Gefahr. Doch gerade aus dessen Reihen wurde tatkräftig am Zerfall der EU mitgewirkt. „Nach der Wahl wird jeder Tag in Brüssel Stalingrad sein.“ So hat der ehemalige Trump-Chefstratege Steve Bannon die künftige Situation im Europäischen...

ËMWELTPOLITIK

Klimanotstand 1/3: Wie viel Not in meinem Text?

Hat Luxemburg den Klimanotstand erklärt? Oder hat die Regierung das Klima verraten? Vergleich der beiden wichtigsten Texte, über die vergangene Woche in der Chamber abgestimmt wurde. Um die Klimapolitik ging es am vergangenen Donnerstag (16. Mai) in der Chamber. Im Anschluss an die Debatte wurde über vier Texte abgestimmt: Der von den...

MEDIENPOLITIK

Tagebuch EU-Wahlen: Internetseiten der Parteien

Eine Woche vor den Wahlen ist auf den Internetseiten der luxemburgischen Parteien alles auf Wahlkampf geschaltet, könnte man denken. Die Suche nach den jeweiligen Programmen und Kandidat*innen-Infos stellt sich bis auf wenige Ausnahmen jedoch als Frustrationsquelle heraus. Déi Lénk Wer das Wahlprogramm von Déi Lénk lesen will, braucht Ausdauer...

EUROPAKOMMENTARMEDIENPOLITIK

Kommentar Piratepartei: 100 Prozent Populism Playbook

Die Pirat*innen scheinen den Artikel des Online-Magazins reporter.lu so schlecht vertragen zu haben, dass sie deren Redaktion am liebsten zu „Fake News“-Rufen kielholen würden. Ihre Reaktion ist purer Populismus. Was macht ein*e Populist*in in einem – zugegebenermaßen – lauen EU-Wahlkampf? Auf einen negativen Pressebericht warten, dann „Fake...

DEBATTEUROPAPOLITIK

EU for You(th) – Jugend diskutiert über Europa

Zum Abschluss seiner Veranstaltungsreihe „Forum-Europawahlen“ lädt die Zeitschrift forum für Montag, den 20 Mai um 19 Uhr junge an Politik interessierte Menschen in die Rotonden ein. Vertreter*innen der Jugendorganisationen der sieben derzeit im Luxemburger Parlament vertretenen Parteien diskutieren dann über Klimapolitik, die Interessen...

NEWSPOLITIK

Piratepartei: Der Boulevard-Pirat

Eine Website zeigt die Verbindungen zwischen Pirat Daniel Frères und „Lëtzebuerg Privat“ auf. Josée Lorsché und François Benoy (beide Déi Gréng) sind besorgt. Ein Kandidat für die Europawahlen einer anderen Partei, der auch Präsident eines Tierschutzvereins ist, hat in den letzten Wochen einige Schulen besucht, um dort Werbung für diesen...

EUROPA

Belgien: Klima und Klassenkampf

Die Grünen und der linke PTB werden aller Voraussicht nach große Gewinner der belgischen Föderalwahlen. Frankophone Sozialisten und regierende Liberale könnten abstürzen, die rechtsliberale N-VA muss wohl ebenfalls Federn lassen. In Belgien wird am übernächsten Sonntag gleich dreimal gewählt: Neben den Europawahlen finden im Nachbarland auch...

ËMWELTEUROPANEWS

Nachhaltiges Europa, Ja oder Nein?

30 Fragen hat der Mouvement écologique den Parteien im Vorfeld der Europawahlen unterbreitet, mit der Aufforderung, sie mit Ja oder Nein zu beantworten. Nun liegen die Antworten vor – sie machen „Hoffnung auf neue Wege in der EU-Politik“, so die NGO. Sie begrüßt insbesondere die vielen Jas zum Nachhaltigkeitscheck und zum Primat des...

CITIZENËMWELTEUROPA

Ja zu Öko-Europa, aber…

Was die Parteien zu den Fragestellungen des Mouvement écologique zu sagen haben, klingt größtenteils gut. Weniger positiv sind die Absagen, die Relativierungen und – die Erfahrungen der vergangenen Jahrzehnte. Die Ergebnisse der Umfrage des Mouvement écologique bei den politischen Parteien wurden heute auf einer Pressekonferenz vorgestellt....