POLITIK
NEWSPOLITIK

Pirates : Ben Polidori largue les amarres

Le Piratepartei espérait cinq à sept mandats au parlement à l’issue des législatives d’octobre. Il avait finalement dû se contenter d’un troisième député, Ben Polidori, élu dans le Nord, après avoir déjà conquis un siège de conseiller à Vichten, aux communales de juin 2023. Mais l’informaticien de 34 ans quitte le navire, a-t-il annoncé le...

EUROPA

Rechtsextreme nach den EU-Wahlen: Le Pens Brüsseler Truppe

Nach dem Wahlerfolg des „Rassemblement national“ bei der Europawahl ist der Einfluss von Marine Le Pens Partei im EU-Parlament gewachsen. Sie dominiert nun die neu gegründete drittgrößte Fraktion des EU-Parlaments, „Patrioten für Europa“. Der 28-jährige Jordan Bardella bleibt als Europaabgeordneter in Brüssel und wird nicht Ministerpräsident...

EUROPA

Le droit international à l’épreuve des tensions géopolitiques : Le piège cynique de Loukachenko

Plus de quatre années se sont écoulées depuis les manifestations de l’opposition bélarussienne, suite à la réélection d’Alexandre Loukachenko à la présidence du Bélarus. Les 6 et 7 juin, la Chambre des députés recevait le gouvernement en exil de l’opposante Svetlana Tikhanovskaïa. Cette conférence avait pour objet la situation des réfugié·es...

POLITIKTHEMA

Rede zur Lage der Nation: Visionslos

Luc Friedens erste Rede zur Lage der Nation überzeugte nicht. Sie war vor allem eine Aufzählung von – vor allem bekannten – Maßnahmen, ohne eine weitergehende Vision durchblicken zu lassen. Es kam nicht so, wie es viele befürchtet und einige Oppositionspoli- tiker*innen prophezeit hatten: Luc Frieden (CSV) hielt am Dienstag keine Rede über die...

POLITIK

Die Positionen der ADR: Ja zu Remigration, nein zu Menschenrechten

Mit Hitlergruß und Reichsbürger-Logos wird sich die ADR im EU-Parlament wohl eher zurückhalten. Doch mit welchen Positionen wird sie Luxemburg künftig in Brüssel vertreten? 2014 lautete der EU-Wahlslogan der „Alternativ Demokratesch Reformpartei“ (ADR) noch „Manner Europa – méi Lëtzebuerg“, zehn Jahre später tritt sie mit der leicht...

EDITOPOLITIK

Affäre um Pim Knaff: Als ob nichts wäre

Die Affäre um den Escher Schöffen Pim Knaff (DP) zeigt nicht nur, wie sehr in der Luxemburger Politik mit zweierlei Maß gemessen wird, sondern erschüttert kurz vor den EU-Wahlen noch einmal das Vertrauen in Politiker*innen. Der Escher DP-Schöffe Pim Knaff hat nicht vor zurückzutreten – trotz einer Verurteilung, weil er über 100.000 Euro...

EUROPA

Rechtsextreme bei den EU-Wahlen: Strategischer Schulterschluss?

Wird ein prognostizierter Rechtsruck im Europaparlament tatsächlich zum Game Changer bis in die Exekutive hinein? Vieles hängt von der strategischen Machtposition rechtsextremer Politiker*innen wie Viktor Orbán und Giorgia Meloni ab – und davon, wie sie ihre Kräfte bündeln können. Making Europe great again. „Wir stehen am Vorabend einer...

POLITIK

EU-Wahlen: Briefwahl und eingeschriebene Ausländer*innen

Bei den EU-Wahlen am 9. Juni wird fast ein Drittel der Wähler*innen von der Möglichkeit der Briefwahl Gebrauch machen. Die woxx hat sich angeschaut, in welchen Gemeinden besonders viele Briefwähler*innen leben – und wie hoch der Ausländer*innenanteil bei den Wahlen ist. Am 9. Juni werden in Luxemburg sechs Abgeordnete für das Europaparlament...

POLITIK

Regierungsbildung in den Niederlanden: Wolf im Wolfspelz

Geert Wilders' „Partei für die Freiheit“ ist die Bildung einer rechten Regierungskoalition gelungen. Für die Normalisierung des identitär geprägten Rechtspopulismus in Europa ist das ein großer Schritt. Geert Wilders wirkte geradezu gelöst. Nach überaus mühsamen, monatelangen Koalitionsgesprächen trat er Mitte vergangener Woche vor die Kameras...

POLITIKSOZIALESTHEMA

Élections européennes : Le social, parent pauvre de l’UE

Avec l’introduction du socle européen des droits sociaux en 2017, les questions sociales ont gagné du terrain dans le débat européen. Mais ce texte est non contraignant pour les États membres, au contraire des questions budgétaires, explique Ludovic Voet, de la Confédération européenne des syndicats. Lorsque Jean-Claude Juncker accède à la...

LGBTIQA+POLITIK

Rechte von trans Menschen: „Ich dachte, das sei Konsens“

Diskussionsrunden über die Rechte von trans Menschen nutzen Politiker*innen gerne, um sich betroffen zu zeigen und um den heißen Brei herum zu reden. Eine rezente Veranstaltung von ITGL bildete da leider keine Ausnahme. „Als Teenagerin hat meine damalige beste Freundin sich mir gegenüber als asexuell geoutet. Das war das erste Mal, dass ich...

FRIDDEN A KRICHNEWS

Course aux armements

C’est la valse des chiffres et elle aiguise les appétits : 600 millions d’euros pour le budget de la défense en 2024, plus d’un milliard en 2028 ; 2,6 milliards d’euros de dépenses prévus sur 30 ans pour l’équipement de la composante luxembourgeoise du bataillon binational belgo-luxembourgeois ; 137 millions d’euros pour la modernisation de la...

NEWSPOLITIK

Vlaams Belang doch rechtsradikal

Keinem Journalisten werde der Nachweis gelingen, dass der „Vlaams Belang“ (VB) auch heutzutage noch rechtsradikal sei. Das hatte Georges-Louis Bouchez, Parteivorsitzender der belgischen liberal-konservativen Partei „Mouvement réformateur“, vergangenen Monat gegenüber der Zeitung „Le Soir“ gesagt. Nun hat sich im Auftrag des Blatts ein Forscher...