Französische Linke: Radikal und stark

Die durchwachsenen Ergebnisse der Linken bei der Präsidentschaftswahl haben paradoxerweise einen Zusammenschluss ermöglicht, der neue Perspektiven für die Parlamentswahlen eröffnet. Ein Überblick.

Aufbruchstimmung. Revolutionäre Skulptur im Zentrum von Paris. (Wikimedia; Rijin; CC BY-SA 4.0)

Zerstritten und geschwächt war sie in die Präsidentschaftswahl im April hineingegangen, die französische Linke. Zerstritten und schwach erschien sie immer noch, nachdem es keine linke Kandidatur in den zweiten Wahlgang geschafft hatte, und der ehemalige Sozialist Emmanuel Macron mit einer breiten Stimmenmehrheit wiedergewählt worden war. Allerdings hatte Jean-Luc Mélenchon, der Kandidat der radikalen Linken, besser als erwartet abgeschnitten, wohingegen die fünf anderen Kandidat*innen enttäuschende Ergebnisse vorwiesen. Was sich zuvor als unmöglich erwiesen hatte, wurde nun rapide von den meisten Parteien und Gruppen untereinander ausgehandelt: ein breiter Zusammenschluss aller linken Kräfte, um möglichst stark aus den Parlamentswahlen am 12. mehr lesen / lire plus

La gauche avant les législatives : Les déchirures de l’union

Alors que les sondages promettent un succès considérable aux candidatures de gauche, la multiplication des objectifs politiques de la Nupes complique la formulation d’une stratégie claire.

En 2016, le mouvement « Nuit debout » préfigurait déjà la « convergence des luttes »… et ses difficultés. (Flickr ; Julien B. ; CC0 1.0)

Début mai s’est formée la « Nouvelle union populaire écologique et sociale » (Nupes), en vue des législatives françaises les 12 et 19 juin, une alliance rassemblant un large éventail de partis de gauche, depuis le PS jusqu’au PC, en passant par « La France insoumise » (LFI) et « Europe Écologie Les Verts » (EELV). mehr lesen / lire plus

Tierversuche: Das geht auf keine Kuhhaut

Tierversuche für kosmetische Inhaltsstoffe sind in Europa verboten, werden über die Chemikalienverordnung aber trotzdem angeordnet. Die Europäische Bürger*inneninitiative „Save Cruelty Free Cosmetics“ will dem ein Ende bereiten. Angeblich will dies auch die EU-Kommission. Die jedoch ist mitverantwortlich für das fortdauernde Problem – und das seit vielen Jahren.

Einige Unterstützer*innen von „Save Cruelty Free Cosmetics“ stellen die Nützlichkeit von Tierversuchen allgemein in Frage, nicht nur im kosmetischen Bereich. (© Ärzte gegen Tierversuche)

Auf der Packung der Gesichtscreme prangt ein Häschen. Mit gutem Gewissen schmiert man sich die Creme auf Nase und Wangen, denn das Produkt ist „Cruelty Free“. Für die eigene Pflegeroutine mussten also weder Hasen noch Mäuse oder Ratten leiden. mehr lesen / lire plus

Freie Tribüne: Casus belli Schloss Eisenborn oder wie Denkmalschutz (und Naturschutz) auf Luxemburgisch geht

Anhand eines „Avis public“ gab die Gemeinde Junglinster kürzlich bekannt, dass bei ihr ein Antrag für den Abriss der Scheune des ehemaligen Klosters in Eisenborn eingereicht worden sei, und gab der Bevölkerung Gelegenheit, sich, binnen Wochenfrist, hierzu zu äußern. Viele, so auch die Verfasserin dieses Schreibens, mögen sich zunächst gefragt haben, wieso die Gemeinde so viel Aufhebens um den Abriss einer Scheune macht. Schließlich werden hierzulande, tagtäglich architektonische Baudenkmäler zerstört, ohne dass die Bevölkerung je zu Rate gezogen wird. Was also rechtfertigt eine solche Aufmerksamkeit?

Illustration: Wikimedia

Vor einigen Jahren veröffentlichte der Lokalhistoriker René Link einen Band mit dem umständlichen Titel „Un corps de biens connu sous le nom de château d’Eysembourg“, dessen Untertitel „De la seigneurie au village d’Eisenborn: une ferme, un château, un cloître“ (Lëtzebuerger Bicherfrënn, 2013), nicht nur die Geschichte des Gebäudekomplexes bereits resümiert, sondern auch dessen Stellung in der Ortschaft wiedergibt. mehr lesen / lire plus

Ministerinnenwechsel: Es gibt keine Wunder

„Déi Gréng“ setzen auf Kompetenz statt Parteizugehörigkeit und wollen am Ende beides für sich beanspruchen.

GilPe CC BY-SA 4.0

Die Wege, um in der Luxemburger Politik in Amt und Würden zu gelangen, sind vielfältig. Manche verbringen gut und gerne ein Vierteljahrhundert in der Chamber, um endlich beweisen zu können, dass das, was sie aus der Opposition heraus postuliert haben, sich so zumindest auch teilweise in der realen Politik umsetzen lässt.

Andere ereilt irgendwann ein Telefonanruf, ob sie denn nicht Lust auf ein Minister*innenamt hätten, und sind dabei nicht einmal im Besitz einer Parteikarte.

Kompetenz und Stallgeruch – bei manchen Kandidat*innen für ein Minister*innenamt ist beides gegeben, aber bei Weitem nicht immer. mehr lesen / lire plus

Déi-Lénk-Kongress: Ökosozialismus ohne Widerspruch?

Über Klimaschutz und Index, Russland und Parität diskutierten Déi Lénk am vergangenen Sonntag. Viele Fragen blieben offen, doch der Anspruch, anders Politik zu machen, wurde eingelöst.

Kaffeekränzchen oder Kongress? Eine Mischung von beidem, das World Café, steht für eine andere Diskussionskultur. (Foto: Raymond Klein)

„Wir sind eine Bewegung, keine Partei.“ Ein Satz, den man häufig von Déi-Lénk-Aktivist*innen zu hören bekommt. Am vergangenen Sonntag hatten sich etwa 60 Mitglieder im Kulturzentrum von Colmar-Berg zu einem Kongress versammelt – obwohl er um halb zehn begann und die Gemeinde recht weit von den Hochburgen der Linken im Süden entfernt liegt. Als Erstes erfolgte die Begrüßung durch den lokalen Vertreter Serge Thill – und die klang durchaus nach Partei, und zwar einer von der alten Sorte. mehr lesen / lire plus

Tripartite, Klima, Krise: Tanz um den Index

Gewerkschaften haben ihre Gründe, die sie nicht immer gut kommunizieren. Dem OGBL geht es – leider – nicht ums Klima, auch nicht um „die Reichen“, aber – zu Recht – um den Index.

Pixabay/OpenClipart-Vectors

Ist eine Einigung in der Tripartite daran gescheitert, dass der OGBL, der ehemalige Lëtzebuerger Arbechterverband, sich zu sehr für „die Reichen“ eingesetzt hat? Allein die Tatsache, dass man eine solche Frage stellen muss, zeigt, wer die parallel zu den Verhandlungen geführte Propagandaschlacht gewonnen hat: die Regierung. Es ist ihr gelungen, die Diskussion über die soziale Reichweite der Kompensationsmaßnahmen in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit zu stellen. Der OGBL habe als einzige Gewerkschaft die Verhandlungen abgebrochen, weil die Regierung keine Steuerkredite für Jahreseinkommen bis zu 135.000 Euro auszahlen wollte, sondern „nur“ bis zu 100.000 – als Kompensation für die ausfallende August-Indextranche. mehr lesen / lire plus

Am Bistro mat der woxx #186 – D’Ennerbréngung vu Flüchtlingen a Gaaschtfamilljen

All Woch bitt d’woxx Iech an hirem Podcast en Abléck an hir journalistesch Aarbecht a beliicht d’Hannergrënn vun engem Artikel.

Säit e puer Wochen gëtt d’Vermëttlung tëscht Persounen, déi aus der Ukrain geflücht sinn a Familljen, déi se bei sech doheem ophuele wëllen, vun der Caritas an der Croix-Rouge géréiert. D’Organisatioun vun dëser Prozedur ass komplex, eng Erfollegsgarantie gëtt et net. An eiser Podcastfolleg vun dëser Woch erzielt d’Tessie Jakobs dem Isabel Spigarelli wéi et vorgaangen ass mat senge Recherchen zu deem Thema – a firwat et net liicht war, Äntwerten op déi vill Froen ze kréien, déi sech stellen.

Krisenmanagement: Chaos der Zuständigkeiten

Als Artikel über Ukrainer*innen in luxemburgischen Gastfamilien geplant, wurde die woxx bei ihrer Recherche vor allem mit Instanzen konfrontiert, die darauf hofften, dass jemand anderes unsere Fragen beantworten würde.

Nick Youngson CC BY-SA 3.0 Alpha Stock Images

„Caritas Luxembourg et la Croix-Rouge luxembourgeoise, avec le soutien du Ministère de la Famille, de l’Intégration et à la Grande Région et en collaboration avec l’Office national de l’accueil (ONA), ont mis en place un dispositif de mise en relation des personnes fuyant la guerre en Ukraine avec les résidents luxembourgeois désireux de leur proposer, gracieusement, un hébergement ou un accueil en famille“, ist seit einigen Wochen auf den Internetseiten von Caritas und Croix-Rouge zu lesen. mehr lesen / lire plus

Wasserversorgung: Der Preis des Marktes

Die Wasserversorgung ist eine Herausforderung für Luxemburg. Vor 20 Jahren wurde beschlossen, auf Marktmechanismen zu setzen – gegen jede Vernunft. Ein Rückblick.

Tenside und Fischschuppen im Abwasser – warum es keine Preiswahrheit für Melusina gibt. (eau.gouvernement.lu/fr/services-aux-citoyens/Drenkwaassercampagne.html)

Eine „große Herausforderung“ stelle der Quellenschutz dar, so Carole Dieschbourg auf der Pressekonferenz zum internationalen Weltwassertag am 22. März. Die Umweltministerin informierte über die Probleme beim Grundwasser und der Versorgung mit Trinkwasser. Durch den Klimawandel fällt in Luxemburg im Durchschnitt weniger Regen und der Grundwasserspiegel sinkt – bei gleichzeitigem Bevölkerungswachstum. Außerdem führt die Belastung durch Nitrat- und Pestizidrückstände dazu, dass etwa 100 Quellfassungen derzeit nicht mehr genutzt werden. mehr lesen / lire plus

LGBTIQA+: Drahtseilakt im Spannungsfeld

Der Jahresbericht von ILGA-Europe macht klar: Europa ist gespalten, was die Haltung gegenüber LGBTIQA+ -Menschen angeht, und Musterschüler Luxemburg rutscht vom Siegertreppchen. Kein Grund zur Panik, finden die EU-Abgeordneten Tilly Metz und Marc Angel sowie Mylène Porta vom Centre LGBTIQ+ Cigale.

Aus dem Jahresbericht von ILGA-Europe geht hervor, dass die Solidarität mit LGBTIQA+ -Menschen in Regionen steigt, in denen die Lokalpolitik eine zunehmend diskriminierende Politik verfolgt. (Copyright: CC BY mathiaswasik SA 2.0)

Die International Lesbian, Gay, Bisexual, Trans and Intersex Association Europe (ILGA-Europe) hat Mitte Februar ihren Jahresbericht veröffentlicht. Die Organisation analysiert darin unter anderem die Rechtslage von LGBTIQA+ -Menschen und erstellt eine entsprechende Rangliste. mehr lesen / lire plus

Conférence : que faire de la crise écologique ?

La grande transition énergétique et écologique, espérée et indispensable, sera-t-elle un win-win pour les citoyen-nes comme pour les entreprises ou faudra-t-il « changer le système » pour arrêter de changer le climat ? De nombreux scénarios sont sur la table, et les définitions de ce qu’on entend par système peuvent également diverger. Mercredi prochain, la conférence « Écosocialisme ou effondrement » permettra d’entendre un point de vue radical, mais bien informé sur le sujet. Le ton est donné par l’invitation diffusée par Déi Lénk : « Une solution à la crise écologique, une alternative à la course vers l’abîme du changement climatique sont-elles possibles sans ‘changer de système’, c’est-à-dire sans affronter le capitalisme ? mehr lesen / lire plus

Präsidentschaftswahl in Frankreich: Die Linke bleibt auf der Strecke

Zehn Wochen vor der ersten Wahlrunde sind die Aussichten für die Linke düster. Dass sie es wohl nicht in die zweite Runde schafft und auch die Legislativwahlen verlieren wird, ist symptomatisch für die globale Krise der Linken.

Die „Gilets jaunes“, ein neuer Ansatz für die französische Linke? (Wikimedia; Thomas Bresson; CC BY 4.0)

„François Hollande hat die Linke gerettet!“ Wird man ihn am 24. April wiederholen, diesen Satz, den man im Mai 2012 hören konnte? Schon damals hätte es besser heißen sollen „… hat einen Sieg der Rechten und Rechtsradikalen verhindert“. Denn Hollandes Präsidentschaft fiel noch zentristischer und wirtschaftsliberaler aus, als die letzten Mitterand-Jahre. mehr lesen / lire plus

Superdreckskëscht-Affaire: SuperGesetzesKëscht

Die Wirren um die „Aktioun Superdreckskëscht“ hören nicht auf. Mit einem Gesetz soll die rechtlich unsichere Situation geklärt werden.

Die Problemstoffsammlung und -verwertung ist in Luxemburg privatisiert. Vor ihrer Regierungsbeteiligung kritisierten „Déi Gréng“ dieses Modell – nun setzen sie alles daran, 
es möglichst schnell wieder zu legalisieren. (Foto: Superdreckskëscht)

Die Entsorgung von Sondermüll wie etwa Batterien ist ein Spezialthema, dessen Details eigentlich nur Spezialist*innen wirklich interessiert. Könnte man meinen. Aber die Superdreckskëscht beschäftigt die Luxemburger Politik auch jenseits der Frage, wohin Dinge, die nicht in den Hausmüll gehören, gebracht werden können. Grund sind Unklarheiten um den Vertrag zwischen dem Staat und der Firma Oeko-Service-Luxembourg (OSL). mehr lesen / lire plus

Chile: Abkehr vom Erbe Pinochets

Mit einer deutlichen Mehrheit hat der linke Präsidentschaftskandidat Gabriel Boric seinen rechtsextremen Gegner José Antonio Kast besiegt. Die politische Rechte Chiles bleibt trotzdem stark.

Freude und Erleichterung bei der Feier des Wahlsieges von Gabriel Boric in Santiago de Chile: Insbesondere feministische Bewegungen hatten sich vor der Stichwahl für den linken Präsidentschaftskandidaten eingesetzt. (Foto: EPA-EFE/Elvis Gonzalez)

Hoffnung und Würde – das sind die Stichworte, die am Abend nach der Stichwahl um die Präsidentschaft in Chile immer wieder fallen. „Am Ende hat die Würde gewonnen, es hat die Hoffnung gewonnen, auf die wir alle so lange gewartet haben“, sagte eine Demonstrantin bei den Feierlichkeiten in der Hauptstadt Santiago dem staatlichen Fernsehsender TVN. mehr lesen / lire plus

Chinesisches „Modell“ wird ausgebaut: Repression für alle!

Den vielen ein bisschen Wohlstand und Freiheit verschaffen, den wenigen mit Härte und Unterdrückung begegnen … Das Erfolgsrezept für „sanfte Diktaturen“ stößt in China an seine Grenzen.

Überbleibsel des geplanten Themenparks „Love Land“ in Chongqing, der bereits 2009 Opfer der konservativen Kehrtwende in China wurde. (Wikimedia; Jpbowen; CC BY-SA 4.0)

Sowohl Entscheidungsträger*innen als auch Bürger*innen müssen auf allen Ebenen stärker für eine zivilisierte Entwicklung und Nutzung des Internets eintreten. Dazu gehören zum Beispiel die Schaffung einer gemeinsamen Plattform gegen Gerüchte und Fake News sowie Gesetze gegen falsche und respektlose historische Referenzen. Außerdem müssen die Möglichkeiten, schädliche Inhalte zu entfernen, verbessert werden. mehr lesen / lire plus

Niedergang von Eida: Konsi-Macht, Marktmacht

Dass eine grüne Stromfirma nicht mehr liefern kann, wenn der graue Strom teurer wird, illustriert den liberalen Irrweg der Umweltbewegung der vergangenen Jahrzehnte.

Pixabay; ElisaRiva

Wer sich in der Vergangenheit für möglichst grünen Strom entschieden hat, wusste, dass man ein wenig mehr zahlt, aber dafür zum Klimaschutz beiträgt. Mit der derzeitigen Energiekrise – angeheizt von den steigenden Preisen für fossile Brennstoffe – mögen manche Bezieher*innen von grünem Strom gehofft haben, von den Preissteigerungen verschont zu bleiben. Das ist aber nicht der Fall, schlimmer noch, aufgrund der Krise musste gerade Luxemburgs „grünster“ Energieanbieter die Lieferungen einstellen – weil der Großhandelspreis zu stark angestiegen ist und der niederländische Vertragspartner Konkurs angemeldet hat. mehr lesen / lire plus

Le Covid-Check au travail à marche forcée

Les député-es ne sont pas à envier : pour certain-es d’entre elles et eux, la journée du jeudi 16 décembre débutait par une réunion de la commission de la Santé à 7h30, en visio, pour adopter le rapport sur le projet de loi 7924 qui établit, entre autres, le « 3 G » sur le lieu de travail, obligeant les salarié-es non vacciné-es à présenter des tests payés au prix fort avant d’accéder à leur lieu de travail. Ces dispositions, avisées par le Conseil d’État tout juste 36 heures avant, ont été mises au vote de la Chambre à 14h. mehr lesen / lire plus

Législation Covid-19 : En attendant le texte complet

La loi sur l’obligation du régime « 3G » sur le lieu de travail n’est toujours pas connue dans ses détails. Il faut se poser la question de savoir si le législateur sera à même de l’adopter en temps utile.

Lors de la conférence de presse du 3 décembre, un « compromis » avec les partenaires sociaux sur le « 3G » au travail a été présenté. 
Mais sa traduction dans un texte légal fait toujours défaut. (Photo : woxx/rg)

Opposition formelle ou pas ? C’est la question que se posent les député-es
 chaque fois que le Conseil d’État (CE) rend son avis sur un projet de loi. mehr lesen / lire plus

Présidentielle française : Horizon 2024

En avril prochain, la France élira son ou sa président-e. La gauche sera perdante, tout comme lors des législatives en juin. Ces élections n’en sont pas moins importantes pour préparer l’avenir, en France et ailleurs.

Débat du second tour ? Malheureusement, la gauche risque d’en être absente. (Photo prise en septembre lors du débat entre Jean-Luc Mélenchon et Éric Zemmour.) (Photo : EPA-EFE ; Bertrand Guay/Pool)

Les nouvelles sont bonnes. Selon les derniers sondages, ce ne serait plus Marine Le Pen qu’Emmanuel Macron devrait affronter au second tour, mais Valérie Pécresse, candidate fraîchement investie par « Les Républicains » (LR). Au lieu d’un remake des mauvais rêves de 2002 et de 2017, avec des candidat-es de l’extrême droite classé-es deuxièmes, le 10 avril prochain, le premier tour aboutirait à un classique duel entre droite et gauche. mehr lesen / lire plus