Gewalt, die Fragen aufwirft

von | 07.06.2020

Von „Schüssen, die sich lösen“ bis hin zu „kollegialer Diskretion“: Fälle von Polizeigewalt, die die Beamt*innen in Erklärungsnot geraten lässt, gibt es auch hierzulande immer wieder.

Während zurzeit alle nach Nordamerika blicken, wird gerne ausgeblendet, dass Polizeigewalt auch in Ländern wie Luxemburg vorkommt. Die woxx hat solche Vorfälle in der Vergangenheit immer wieder thematisiert – wir haben eine Reihe an Texten aus den letzten Jahren zusammengestellt.

Im Jahr 2003 berichteten wir von der Demonstration gegen den Irakkrieg vor der US-amerikanischen Botschaft. Die Polizei hatte damals auf einige randalierende Jugendliche mit Knüppeln eingeschlagen – eine unverhältnismäßige Reaktion, wie manche damals befanden. Auch bei der Räumung einer spontanen Brückenbesetzung sei die Polizei kritischen Stimmen zufolge brutal vorgegangen, ein Demonstrant sei von einem Beamten mit dem N-Wort beschimpft worden.

Im August 2005 wurde ein alkoholisierter Autofahrer bei einer Kontrolle lebensgefährlich von einem Polizeibeamten durch einen Pistolenschuss am Kopf verletzt. In einem Kommentar machte die woxx auf Unstimmigkeiten bei der Darstellung der Polizei sowie ihre Verschwiegenheit, die zu denken gab, aufmerksam. In diesem Kontext wurde auf die lockere Handhabung von Schusswaffen verwiesen, auf welche zum Teil auch dann zurückgegriffen werde, wenn keine lebensbedrohliche Situation für die Beamt*innen bestehe.

Auch 2010 wurde ein Fall von Polizeigewalt von der woxx kritisch ins Auge gefasst. Damals hatten drei luxemburgische Polizisten einen Mann belgischer Nationalität, der zuvor einen Juwelierladen ausgeraubt hatte, mit sechs Schüssen getötet. In diesem Kontext wurde das hierzulande verbreitete Tabu thematisiert, die Vorgehensweise der Polizei zu hinterzufragen.

Ein weiterer polizeikritischer Text folgte 2014. Damals wurde die „March for Freedom“-Demonstration auf der Place de d’Europe thematisiert, bei der mehrere Teilnehmende von Beamt*innen verletzt wurden. Auch zwei Jahre später blieben in diesem Fall noch viele Fragen ungeklärt, wie in einem weiteren Artikel thematisiert wurde.

Im Edito „Sécurité intérieure: Enseble pour tous?“ wurden im April 2018 gleich zwei aktuelle Vorfälle unter die Lupe genommen. Auch hier waren mangelhafte Informationspolitik und undurchsichtigen Prozeduren der Polizei wieder Thema. Ein Jahr später kritisierten wir die Komplizenschaft der luxemburgischen Presse, wenn es um Fälle von Polizeigewalt geht.

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