Jemen
: Großflächige Zerstörung


Im August wurden die Gespräche zwischen der jemenitischen 
Regierung und ihren Gegnern 
abgebrochen. Eine Verhandlungslösung im Bürgerkrieg ist in weite Ferne gerückt.

Vom Schutzraum zur Zielscheibe: Wiederholt wurden Krankenhäuser der „Médecins sans frontières“ von der saudischen Luftwaffe bombardiert, weshalb die Organisation ihr Personal mittlerweile aus dem Jemen abgezogen hat. (Foto: Médecins Sans Frontières)

Vom Schutzraum zur Zielscheibe: Wiederholt wurden Krankenhäuser der „Médecins sans frontières“ von der saudischen Luftwaffe bombardiert, weshalb die Organisation ihr Personal mittlerweile aus dem Jemen abgezogen hat. (Foto: Médecins Sans Frontières)

Humanitäre wie politische Katastrophen unterliegen einer medialen Rangordnung. Das belagerte syrische Aleppo kennt man nun wenigstens aus den Schlagzeilen, auch wenn das den Menschen im syrischen und russischen Bombenhagel nicht wirklich hilft. Aber was ist mit dem jemenitischen Taiz? Die drittgrößte Stadt des Landes in den nordjemenitischen Bergen mit über einer halben Million Einwohnern ist seit dem offenen Ausbruch des Bürgerkriegs Anfang 2015 ebenfalls eine belagerte Stadt. mehr lesen / lire plus

Russische Föderation
: „Es gibt keine 
unabhängigen Gerichte“


Swetlana Sidorkina arbeitet als Anwältin für die russische Menschenrechtsorganisation „Agora“. Auf dem Filmfestival „Go East“ im hessischen Wiesbaden sprach die woxx mit ihr über ihre aktuellen Mandanten und den Zustand des russischen Justizsystems.

„Innenpolitische Ereignisse wie die Demonstrationen nach der Wiederwahl Putins 2012 haben jeweils Gesetzesverschärfungen nach sich gezogen“: die russische Anwältin Swetlana Sidorkina. (Foto: solidarityua.info)

„Innenpolitische Ereignisse wie die Demonstrationen nach der Wiederwahl Putins 2012 haben jeweils Gesetzesverschärfungen nach sich gezogen“: die russische Anwältin Swetlana Sidorkina. (Foto: solidarityua.info)

woxx: Der in Russland inhaftierte ukrainische Filmregisseur Oleh Senzow soll jüngst einem Besucher im Gefängnis gesagt haben, er unternehme wegen seiner Haftverlegungen eine hochinteressante Reise durch die Russische Föderation. Wie geht es Senzow und dem ebenfalls inhaftierten ukrainischen Antifaschisten Alexander Koltschenko?


Swetlana Sidorkina: Wenn man etwa an die kürzlich getroffene Gerichtsentscheidung denkt, dass die Haftbedingungen des Attentäters Anders Breivik in Norwegen teilweise die Menschrechtskonvention verletzten, dann kann man die Umstände in Russlands Gefängnissen und Lagern damit nicht ansatzweise vergleichen. mehr lesen / lire plus

SYRIEN: Von der Revolte zur Katastrophe

Aus dem Aufstand gegen die syrische Diktatur ist ein komplexer Stellvertreterkrieg geworden. Der Bevölkerung steht der dritte Kriegswinter bevor.

Bisweilen bleibt syrischen Oppositionellen nur die eigene Ohnmacht im Zynismus zu ertränken: Aus dem Krieg in Syrien ist längst eine humanitäre Katastrophe geworden.

In Beiruts Innenstadt steigen die Wohnungspreise, in Bulgarien wird eine lange Grenzmauer gebaut und die Türkei meldet eine Vermehrung der Typhuserkrankungen, auch die Masern tauchen wieder auf. Was das alles miteinander zu tun hat? Es ist der Krieg in Syrien, der diese Vorgänge verbindet. Im ersten Fall ist der Grund die steigende Zahl der Mitarbeiter internationaler Hilfsorganisationen, in letzteren sind es die syrischen Flüchtlinge selbst. mehr lesen / lire plus

IRAN: Ein verlorener Kampf

Das iranische Regime hat im vergangenen Jahrzehnt in verschiedene Konflikte im Nahen Osten eingegriffen, um in der Region an Einfluss zu gewinnen. Doch die Durchsetzung der eigenen Machtansprüche erweist sich vielfach als schwierig, vor allem in Syrien.

Armee Gottes: Offiziell Teil der iranische Armee, sind die Revolutionsgarden (Pasdaran) in Wahrheit eine militärische Parallelstruktur, die über eigene Unternehmen und daher auch über eine unabhängige ökonomische Basis verfügt. Sie sind der Aufrechterhaltung des islamischen Systems verpflichtet, dessen Ausdehnung dem Verständnis des Regimes nach nicht auf die Grenzen nationaler Souveränität reduziert ist.

Wer weiß, ob die Tränen echt waren, aber das Bild war bezeichnend: Gramgebeugt saß Qasem Soleimani, der Chef der al-Quds-Einheit, bei der Trauerfeier für den Revolutionswächter Hassan Shateri. mehr lesen / lire plus

IRAN: Machtkampf ohne Ende

Die Parlamentswahlen haben an der innenpolitischen Lage im Iran nichts verändert. Präsident Ahmadinejad steht nach wie vor unter Druck. Doch die Aktionen des Regimes werden nervöser – und damit unberechenbarer.

Auf Konfrontationskurs:
Die Bewegung „Green Iran“ hat im Sommer 2009 deutlich gemacht, dass sie keine Reformen, sondern grundlegenden Wandel will.
Vom iranischen Regime wurde sie mit brachialer Gewalt gestoppt.

Man weiß nicht recht, was weniger überraschend war: das Ergebnis der Präsidentschaftswahl in Russland oder das der Parlamentswahlen im Iran. Ging es für Wladimir Putin nur noch darum, wie hoch er gewinnt, stilisierte im Iran das Regime selbst zur Entscheidungsfrage, wie hoch die Wahlbeteiligung sein würde. mehr lesen / lire plus

JEMEN: Rückkehr statt Rücktritt

Überraschend ist der jemenitische Präsident Ali Abdullah Saleh aus dem Exil in Saudi-Arabien zurückgekehrt. Die Kämpfe in der Hauptstadt Sanaa eskalieren, das Protestcamp der Demokratiebewegung wurde mit Granaten beschossen.

Brachiale Gewalt: Jemenitische Regierungstruppen gehen gegen Demonstranten vor.

Ali Abdullah Saleh, der Präsident des Jemen, hat es wieder einmal geschafft. Nach acht Monaten Dauerprotesten im Land, heftigen Kämpfen, die de facto zu einem Bürgerkrieg führten, einem Attentat, das er im Sommer nur schwer verletzt überlebte, und einem darauf folgenden dreimonatigen unfreiwilligen Exil in Saudi-Arabien stieg er am Freitag vergangener Woche in Jemens Hauptstadt Sanaa aus einem Flugzeug.

Eigentlich war die einhellige Meinung im In- und Ausland, dass Saleh kaum jemals wieder jemenitischen Boden betreten würde. mehr lesen / lire plus

SYRIEN: Eine schrecklich nette Familie

Außenpolitisch hat das Regime von Bashar al-Assad wenig zu fürchten. Stets konnte Assad potenzielle Gegner vor die Wahl stellen: entweder er – oder das Chaos. Nun sind es die Syrer selbst, die das Regime unter Druck setzen. Auch wenn die Familiendiktatur der Assads die Aufstände niederschlagen lässt – Syrien ist nicht mehr die stabile Kraft im Nahen Osten.

Trotz der brutalen Repression durch das Regime siegesgewiss: Demonstranten in der südsyrischen Stadt Deraa, wo die Proteste vor Wochen ihren Anfang nahmen.

Erst rollen Panzer in die Stadt, Scharfschützen besetzen Dächer, wer vor die Haustür tritt, muss damit rechnen, erschossen zu werden – die syrische Armee rückt in Städte des eigenen Landes ein, als handle es sich um eine Invasion in Feindesland. mehr lesen / lire plus

IRAN: Der Präsident wirft das Taschentuch

Während Präsident Mahmoud Ahmadinejad den ersten Jahrestag der manipulierten Wahlen im Ausland verbrachte, wurde im Iran protestiert. Das Regime ist durch interne Spaltungen gelähmt und außenpolitisch zunehmend isoliert.

Auch im Ausland (unser Bild zeigt eine Demonstration in Washington D.C.) wurde an den Jahrestag der Präsidentschaftswahlen im Iran erinnert:
Der 12. Juni 2009 markiert den Auftakt der Massenproteste der iranischen Bevölkerung gegen das Regime in Teheran.

Der iranische Vizepolizeichef war sich nach dem Jahrestag der Wahlen ganz sicher: Es sei an diesem Samstag zu keinen bedeutenden Vorfällen gekommen, trotz der gewaltigen Propagandaanstrengungen von „Staatsfeinden“. Nur wenige Leute seien in Teheran verhaftet worden. mehr lesen / lire plus