POLITIK
KULTUR AM ALLGEMENGENKULTURTIPPPOLITIK

Nanni Balestrini: Der Verleger

Der experimentelle Roman um den mysteriösen Tod des Verlegers Giangiacomo Feltrinelli ist mehr als ein Zeugnis der bleiernen Jahre in Italien: Die Neuverlegung kann auch ein Wegweiser für die heutige Linke sein. März 1972, im ländlichen Norditalien kurz vor Mailand: Bauern finden die zerfetzte Leiche eines Mannes in der Nähe eines beschädigten...

JUSTIZPOLITIK

Abstammungsrecht: Abgeflaute Debatte

Mit einem Gutachten hofft die Menschenrechtskommission, einem Gesetzesentwurf, der seit 2013 vorliegt, neues Leben einzuhauchen. Die Themenbereiche, die der Text regulieren soll, sind so vielfältig wie brisant. „Nicht alles, was medizinisch möglich ist, sollte auch umgesetzt werden“, so eine Einschätzung des Präsidenten der...

CITIZENEUROPAJUSTIZKLIMA

Wie die EU eine Klimaklage abblockt

An Argumenten fehlte es den Kläger*innen nicht. Doch die EU-Justiz hat die Klage dieser vom Klimawandel direkt betroffenen Personen als nicht zulässig eingestuft. „Die EU-Justiz stellt sich taub gegenüber den von der Klimakrise Betroffenen“, so die Reaktion der „People’s Climate Case“-Gruppe auf das Urteil vom 25. März (Kurznachricht in woxx...

EUROPAJUSTIZKLIMANEWS

Aus für europäische Klimaklage

Mal gewonnen, mal zerronnen, so sieht die Erfolgsbilanz von Klimaklagen aus. Anfang Februar hatte die Initiative „L’affaire du siècle“ vor dem Pariser Verwaltungsgericht teilweise recht bekommen beim Versuch, die Regierung für deren Klimapolitik zur Verantwortung zu ziehen (online-woxx: Ein Sieg für das Klima). Dagegen entschied an diesem...

EDITOEKONOMIEPOLITIK

Commentaire: Socialist Showroom

Les remarques de Dan Kersch sur un éventuel impôt sur « les gagnant-e-s de la crise » sont de la pure rhétorique sociale-démocrate : demander l’impossible pour ensuite s’en laver les mains, tout en engrangeant des voix. De quel pays Dan Kersch est-il le vice-premier ministre ? En l’entendant dimanche dernier plastronner au congrès LSAP, on...

JUSTIZPOLITIK

Criminalité organisée au Luxembourg : Oui, mais… bon

Selon Interpol, le grand-duché est bien un des pays les plus attractifs pour la criminalité organisée, à cause de sa taille et de sa situation géographique. Pas de quoi s’inquiéter outre mesure pourtant, selon les ministres Tanson et Kox. Partant de la présentation succincte du Luxembourg sur la page d’Interpol, les députés socialistes Dan...

EDITOPOLITIK

CSV-Präsidentschaft: Doppelte Selbstdemontage

Ein fragwürdiger Arbeitsvertrag ist zwar der willkommene Anlass, sich des Präsidenten zu entledigen, doch damit ist das eigentliche Problem der CSV längst nicht gelöst. Mehr als sieben Jahre ist es her, dass die CSV sich auf eine vielleicht nicht sehr elegante, aber – wie wir jetzt wissen – recht nachhaltige Art aus der Regierungsverantwortung...

CITIZENEUROPAGESONDHEET

Initiative gegen Impf-Profiteur*innen

Die Impfkampagnen gegen Covid werden durch das Profitstreben der Pharmakonzerne erschwert. Eine Europäische Bürgerinitiative fordert staatliche Eingriffe und sammelt hierfür Unterschriften. Weniger als 200 Unterschriften hat die Europäische Bürgerinitiative (EBI ) „No Profit on Pandemic“ bisher im Großherzogtum zusammengetragen. Liegt es...

EDUCATIOUNPOLITIK

Weiterhin keine legale Basis für Schulschließungen

Die pandemiebedingten Schulschließungen sollten mit dem neuen Covid-Gesetz eine legale Basis erhalten. Nun wurden die entsprechenden Textstellen jedoch aus dem Entwurf gestrichen. Bisher wurden die Schließungen von Schulen, Betreuungs- und paraschulischen Strukturen mittels Reglementen beschlossen. Nach dem vorliegenden Covid-Gesetzesentwurf...

POLITIK

Landesplanung: Die Befindlichkeit des Landes

Seit dem 1. März sind die vier sektoriellen Leitpläne in Kraft. Was als großer Schritt in der Landesplanung gefeiert wurde, ist eher eine unbefriedigende Beschreibung des Status quo. „Ein entscheidender Schritt hin zu einer nachhaltigen Landesentwicklung und der Sicherung unserer Lebensqualität“, so beschrieb Claude Turmes (Déi Gréng) die vier...

EDITOFEMINISMUSPOLITIK

Gleichstellungspolitik: Dort ansetzen, wo es weh tut

Mit der „25 Joer Mega“-Kampagne tut sich das Ministerium für Gleichstellung von Frauen und Männern keinen Gefallen. Sie illustriert, dass zunehmend auf leicht verdauliche, medienwirksame Themen gesetzt wird und sich wenig zum Besseren verändert hat. Das Mega ist nostalgisch. Es wünscht sich die guten alten Zeiten zurück, als es für Kampagnen...

EUROPAPOLITIK

LGBTIQA+ Rechte: Gehen Europa die Regenbogenfarben aus?

Ilga-Europe legte Ende Februar gleich zwei Jahresberichte zur Situation von LGBTIQA+ Menschen in Europa vor. Die Escher Gemeinde schaffte es mit ihrem PAG in den Bericht. Allgemein sind die Aussichten schlecht, trotz kleiner Lichtblicke. 2020 war ein dunkles Jahr im Kampf für die Rechte queerer Menschen. Das offenbaren die Jahresberichte von...