POLITIK
EUROPAPOLITIK

EU: Konsens zum Schutz von LGBTI-Menschen in Polen

Am Montag debattierten die EU-Abgeordneten über die Hetze gegen polnische LGBTIQ-Menschen. Heute bezog Kommissionspräsidentin Von der Leyen Stellung. Das Parlament ist sich (fast) einig. „Ich hoffe Präsident Duda schaut zu“, sagte Terry Reintke (Die Grünen) während der Plenarsitzung des EU-Parlaments am vergangenen Montag. „Wir sind Menschen...

CITIZENFRIDDEN A KRICH

La paix en vingt pages

L’aperçu sur les affaires militaires qu’offre le Sipri Yearbook vient d’être résumé en langue française. Le fameux Yearbook du Stockholm International Peace Research Institute (Sipri), publié en anglais, est depuis quelques années rendu accessible en français par le Groupe de recherche et d’information sur la paix et la sécurité (Grip). En...

POLITIKSOZIALES

Déi Gréng für Gerechtigkeit: Ja, aber …

„Sozial, ökologisch, generationell“, so soll Gerechtigkeit in den Augen der Grünen ausgestaltet werden. Ein Blick in das diesbezügliche Positionspapier. Sind Déi Gréng die Partei einer Mittelschicht, die zwar in Umweltfragen fortschrittlich denkt, der aber soziale Gerechtigkeit kaum etwas bedeutet? Regelmäßig mit diesem Vorwurf konfrontiert,...

FRIDDEN A KRICH

75 Jahre Atomwaffen (9): Übermacht statt Abrüstungsspirale

Im vorletzten Teil unserer Serie befassen wir uns mit aktuellen Szenarien für einen Atomwaffeneinsatz durch die USA. Der Abwurf einer Atombombe über Hiroshima vor 75 Jahren war ein grauenhaftes Massaker (woxx 1592: 6.000 degrés et une ombre), doch für amerikanische Strateg*innen hat das Ereignis auch etwas Nostalgisches. Damals konnten die USA...

LITERATURPOLITIK

Autor*innen mobilisieren gegen Trump

Die Stifte sind auf den amtierenden US-Präsidenten Donald Trump gerichtet: Autor*innen der Bewegung „Writers Against Trump“ wollen seine Wiederwahl im November mit Statements, Unterschriften und Sensibilisierungsarbeit verhindern. Die Autorin Siri Hustvedt und der Schriftsteller Paul Auster sagen Donald Trump den Kampf an: Das Ehepaar...

EUROPA

Brexit-Verhandlungen: Düstere Aussichten

Ende Oktober muss der Brexit-Deal stehen, damit er tatsächlich noch abgeschlossen werden kann. Vor allem im Handelsstreit scheint ein Durchbruch bislang fern. Die am Montag beginnende achte Runde der Verhandlungen könnte daher vorentscheidend sein. So gallig hat sich wohl schon lang kein Parlamentarier mehr über einen Standortvorteil seines...

GESONDHEETPOLITIK

Lois corona et données : la CCDH met en garde

Une nouvelle loi corona est sur la table et sera probablement à l’ordre du jour bientôt. Si elle ne change pas grand-chose à l’essentiel, un détail fait tout de même tiquer la Commission consultative des droits de l’homme. Le projet de loi 7645 ne concerne que deux points essentiels : le renforcement de la réserve sanitaire, qui accueillera...

EDITOGESONDHEETPOLITIK

Mit Nazis für die Freiheit demonstrieren?

Der „Sturm“ auf den Reichstag konnte zwar dank Polizeieinsatz verhindert werden, trotzdem ist die Querfront, die sich da bildet in vielerlei Hinsicht bedenklich. Das Schwurbel-Virus, das mit Corona in unsere Gesellschaften Einzug gehalten hat, ist mitunter infektiöser als das eigentliche Virus. In Zwischenzeit dürften alle über mindestens eine...

FRIDDEN A KRICH

Luxemburgs Militäroperationen: Viele, viele Einsätze!

Stillschweigend wurde der Projet de loi zu Militäreinsätzen überarbeitet. Der Grundton ist friedlicher, aber nicht friedlich genug. „Staatsterrorismus“, so nennt Jean Asselborn das Vorgehen des belarussischen Regimes gegen die Opposition. Der Luxemburger Außenminister nimmt im Allgemeinen kein Blatt vor den Mund, doch im...

DEBATTKOMMENTARPOLITIK

Le passe-muraille

Malgré le désaveu prévisible de son parti, Frank Engel n’a fait que son boulot de leader de l’opposition. La vraie question est : pourquoi demander plus de justice sociale est-il considéré comme un suicide politique ? Une chose qu’on doit accorder au chef du CSV, c’est que – du moins dans ses paroles – il n’a pas froid aux yeux. Revendiquer un...

EUROPAPOLITIKSOZIALES

Polen und EU-Rechte? Rien à foutre

Polen pfeift auf die Sanktionen der EU: LGBT-freie Gemeinden enthalten eine Entschädigung für die von der EU abgelehnten Förderanträge – und das Geld dafür stammt aus einem EU-Fonds. Polen zeigt der EU den Mittelfinger und entschädigt die Gemeinde Tuchów, deren Förderantrag von der EU-Kommission abgelehnt wurde. Auch andere Gemeinden können...

FRIDDEN A KRICHMEDIEN

Atomwaffen verstehen? (iii) Spiele ohne Gewinner

Hiroshima war furchtbar, die nukleare Kriegsgefahr ist immer noch eine ernste Sache. Dennoch kann „Atomkrieg spielen“ interessante Einblicke in Vergangenheit und Zukunft verschaffen. Spiele über Atomwaffen? Schlimm! Eine solche Reaktion ist verständlich, dennoch lohnt sich ein genauer Blick. Wie bei anderen sensiblen Themen (Kolonialismus,...

FRIDDEN A KRICH

75 Jahre Atomwaffen (8): Klein, aber bumm!

Wann können Kernwaffen eingesetzt werden? Bei den „kleinen“ Atommächten ist die Antwort variabler als bei den Großmächten, das Risiko eines Ersteinsatzes dafür aber nicht wirklich geringer. Wenn in Luxemburg und in anderen westlichen Staaten für die Anschaffung neuer Panzerfahrzeuge oder Flugzeuge geworben wird, zeigen die Armeeminister*innen...