POLITIK
CITIZENEDITOFRIDDEN A KRICH

Ukraine: Frieden mit oder ohne Waffen?

[Best_Wordpress_Gallery id="152" gal_title="1674FriddenUkraine"] Wenn am Samstag in Luxemburg viele demonstrieren, ist das angestrebte Ziel für alle gleich. Der skizzierte Weg dorthin dürfte allerdings nicht in jeder Rede derselbe sein. Seit über einer Woche tobt ein verbrecherischer Krieg der von Wladimir Putin befehligten Truppen in der...

POLITIK

LGBTIQA+: Drahtseilakt im Spannungsfeld

Der Jahresbericht von ILGA-Europe macht klar: Europa ist gespalten, was die Haltung gegenüber LGBTIQA+ -Menschen angeht, und Musterschüler Luxemburg rutscht vom Siegertreppchen. Kein Grund zur Panik, finden die EU-Abgeordneten Tilly Metz und Marc Angel sowie Mylène Porta vom Centre LGBTIQ+ Cigale. Die International Lesbian, Gay, Bisexual,...

EUROPA

EU-Afrika-Gipfel: Verpasste Gelegenheit

Beim Gipfeltreffen von Europäischer und Afrikanischer Union Ende dieser Woche in Brüssel geht es um die vielfältigen Folgen der Coronapandemie. 
Auch was der „European Green Deal“ für Afrika bedeutet, wird zur Sprache kommen. Die Interessen der Zivilgesellschaft wurden bei all dem kaum berücksichtigt. Kritiker*innen befürchten vor allem von...

ËMWELTNEWSPOLITIK

Conférence : que faire de la crise écologique ?

La grande transition énergétique et écologique, espérée et indispensable, sera-t-elle un win-win pour les citoyen-nes comme pour les entreprises ou faudra-t-il « changer le système » pour arrêter de changer le climat ? De nombreux scénarios sont sur la table, et les définitions de ce qu’on entend par système peuvent également diverger....

POLITIK

Superdreckskëscht-Affaire: SuperGesetzesKëscht

Die Wirren um die „Aktioun Superdreckskëscht“ hören nicht auf. Mit einem Gesetz soll die rechtlich unsichere Situation geklärt werden. Die Entsorgung von Sondermüll wie etwa Batterien ist ein Spezialthema, dessen Details eigentlich nur Spezialist*innen wirklich interessiert. Könnte man meinen. Aber die Superdreckskëscht beschäftigt die...

KOOPERATIOUNNEWS

Forum 423: Die neue Partnerschaft

Sozusagen im Zehnjahresrhythmus beschäftigt sich Forum etwas ausführlicher mit dem Thema Kooperationspolitik, so auch im Januar 2022: In einem von Raymond Weber, ehemaliger Generaldirektor von Lux-Development und derzeitiger Präsident von SOS-Faim, koordinierten Dossier wird eine Bestandsaufnahme der „Entwicklungshilfe“ betrieben, wobei sowohl...

POLITIK

Chile: Abkehr vom Erbe Pinochets

Mit einer deutlichen Mehrheit hat der linke Präsidentschaftskandidat Gabriel Boric seinen rechtsextremen Gegner José Antonio Kast besiegt. Die politische Rechte Chiles bleibt trotzdem stark. Hoffnung und Würde – das sind die Stichworte, die am Abend nach der Stichwahl um die Präsidentschaft in Chile immer wieder fallen. „Am Ende hat die Würde...

POLITIK

Chinesisches „Modell“ wird ausgebaut: Repression für alle!

Den vielen ein bisschen Wohlstand und Freiheit verschaffen, den wenigen mit Härte und Unterdrückung begegnen … Das Erfolgsrezept für „sanfte Diktaturen“ stößt in China an seine Grenzen. Sowohl Entscheidungsträger*innen als auch Bürger*innen müssen auf allen Ebenen stärker für eine zivilisierte Entwicklung und Nutzung des Internets eintreten....

EDITOENERGIEPOLITIK

Niedergang von Eida: Konsi-Macht, Marktmacht

Dass eine grüne Stromfirma nicht mehr liefern kann, wenn der graue Strom teurer wird, illustriert den liberalen Irrweg der Umweltbewegung der vergangenen Jahrzehnte. Wer sich in der Vergangenheit für möglichst grünen Strom entschieden hat, wusste, dass man ein wenig mehr zahlt, aber dafür zum Klimaschutz beiträgt. Mit der derzeitigen...

EUROPAMIGRATIOUN

Flüchtlinge bei Calais: „Immer größere Risiken“

Ende November ging bei Calais ein Schlauchboot mit Flüchtlingen auf dem Weg nach Großbritannien unter. 27 Menschen, fast alle die an Bord waren, ertranken. An der Routine der Flüchtlingsabwehr vor Ort hat sich dadurch nichts geändert – weshalb weiterhin alles immer schlimmer wird. Eine Reportage. Schwimmen? Mahmoud* schüttelt den Kopf. Weder...

NEWSPOLITIK

Le Covid-Check au travail à marche forcée

Les député-es ne sont pas à envier : pour certain-es d’entre elles et eux, la journée du jeudi 16 décembre débutait par une réunion de la commission de la Santé à 7h30, en visio, pour adopter le rapport sur le projet de loi 7924 qui établit, entre autres, le « 3 G » sur le lieu de travail, obligeant les salarié-es non vacciné-es à présenter...

EDITOKLIMAKOOPERATIOUN

Einfach nur das Klima retten: Zu spät!

Zweimal in der Geschichte der Klimapolitik hat die Staatengemeinschaft die Chance für eine Umkehr verpasst. Nun muss sie radikal umdenken und einen Global Green New Deal zustande bringen. Nach der UN-Klimakonferenz im November sei das Glas „halb voll“, so das salomonische Urteil des CSV-Abgeordneten Paul Galles bei der Chamberdebatte am...

POLITIK

Législation Covid-19 : En attendant le texte complet

La loi sur l’obligation du régime « 3G » sur le lieu de travail n’est toujours pas connue dans ses détails. Il faut se poser la question de savoir si le législateur sera à même de l’adopter en temps utile. Opposition formelle ou pas ? C’est la question que se posent les député-es
 chaque fois que le Conseil d’État (CE) rend son avis sur un...

FRANKRÄICHPOLITIK

Présidentielle française : Horizon 2024

En avril prochain, la France élira son ou sa président-e. La gauche sera perdante, tout comme lors des législatives en juin. Ces élections n’en sont pas moins importantes pour préparer l’avenir, en France et ailleurs. Les nouvelles sont bonnes. Selon les derniers sondages, ce ne serait plus Marine Le Pen qu’Emmanuel Macron devrait affronter au...

POLITIK

Demokratie: Mut zur Selbsthinterfragung

Bei einer von respect.lu organisierten Fachtagung war man sehr schnell bei einer Grundsatzdebatte. Wie ein roter Faden zog sich die Forderung nach einer radikalen Selbsthinterfragung angeblich demokratiefördernder Institutionen durch die Veranstaltung. „Vom Minus zum Plus – Recruiting for Democracy“, so der sperrige Titel der zweitägigen...