Carte Blanche op RTL: Zäit vir e politeschen Bilan

Do wou vill Hoffnungen sinn, bleiwen d’Enttäuschungen net aus. No iwwer véier Joer blo-rout-grénger Koalitioun ass et Zäit, op dat historescht Experiment zeréckzekucken.

Lues awer sécher fänken verschidden Deeler vun de sougenannten „forces vives de la nation“ un, de Bilan vun der amtéirender blo-rout-grénger Koalitioun ze maachen.

Dëser Deeg war et de Forum Culture(s) den der Regierung nawell eng zimlech Datz ausgedeelt huet. Dat allerdéngs manner well di aktuell Koalitioun am Kulturberäich sou vill Falsches gemaach hätt, ma éischter well se einfach näischt gemaach huet. Näischt allefalls am Sënn vum Kulturpakt, den och di aktuell Regierungsparteien schonn 2009 mat ënnerschriwwen haten. mehr lesen / lire plus

Feministische Podcasts: Feminist Snack Break

Der Journalistin Dahlia Grossman-Heinze und ihrem „Senior cat correspondent“ Howard P. Buckmulligan entgeht nichts. (©facebook.com)

Was sind die ausschlaggebenden Bestandteile eines coolen Podcasts? Politik, Popkultur, Snacks und ein süßer Kater. Das jedenfalls ist das Konzept der Feminist Snack Break von Bitch Media. „Feminist Snack Break is a space for feminists to come together to share conversation, laughs, and recommendations while eating a snack, and, most important for those who are feeling isolated during the especially challenging days, weeks, and months to come, it’s a constant reminder that the Bitch community is always here for you“, ist auf dem US-amerikanischen Blog bitchmedia.org zu lesen. mehr lesen / lire plus

Jonk Lénk fordert Ausweisung des türkischen Botschafters

In einer Stellungnahme zum Einmarsch türkischer Streitkräfte in Nordsyrien fordert die Jugendorganisation unter anderem die Einstellung der diplomatischen Beziehungen zur Türkei.

„Luxemburg muss Stellung beziehen“ heißt es in der Pressemitteilung von Jonk Lénk zu den Attacken der Türkei auf kurdische Positionen in der Gegend um Afrin im Nordwesten Syriens. Dass die Welt, und allen voran Europa, so verhalten auf die Angriffe reagierten, sei ein Armutszeugnis. Auch die Position der luxemburgischen Regierung sei „lamentabel“: von Außenminister Jean Asselborn, der sich gerne als Freund der Kurd*innen inszeniere, sei bisher nicht viel zu hören gewesen.

Die Jugendorganisation, die die Leistungen der kurdischen Miliz YPG und ihrer Fraueneinheiten YPJ im Kampf gegen den IS hervorhebt und auf gesellschaftliche Errungenschaften in den von kurdischen Kräften verwalteten Gebieten verweist, fordert ebenfalls eine Reaktion der luxemburgischen Regierung. mehr lesen / lire plus

Viviane Ricola-Reding: Wer hat’s erfunden?

Montag 22. Januar, 10.30. Die Europadeputierte Viviane Reding (CSV) hat zur Pressekonferenz in die CSV-Fraktion geladen.

Sie will Bilanz ziehen, über ihre Arbeit im Europa-Parlament 2017. Die Bilanz gerät allerdings eher zu einer Abrechnung mit der aktuellen Regierung, die, so Reding, nicht genügend Präsenz in den europäischen Gremien, vor allem dem Ministerrat zeigt, und es so verpasst, zum richtigen Zeitpunkt die Interessen Luxemburgs durchzusetzen oder zumindest zu verteidigen.

Es scheint festzustehen, dass Reding in einer nächsten Regierung, sofern die CSV daran beteiligt ist – was ja nicht ganz unwahrscheinlich ist – eine gewisse Rolle spielen wird. Ihre Pressekonferenz soll deshalb wohl auch ihre Sachkompetenz in den unterschiedlichsten Themenbereichen und ihre staatsfrauliche Größe dokumentieren: Als Vorbild benennt sie weder den aktuellen Spitzenkandidaten Claude Wiseler, noch dessen Vorgänger Jean-Claude Juncker oder Jacques Santer. mehr lesen / lire plus

Partizipative Landesplanung startet

Bei der Erstellung des Leitplans für Raumplanung setzt das Nachhaltigkeitsministerium auf Bürger*innenbeteiligung

„Es wird höchste Zeit, dass der Plan überarbeitet wird“, meinte Nachhaltigkeitsminister François Bausch im Rahmen einer Pressekonferenz am Freitag. Er stellte den partizipativen Prozess vor, mit dem die wichtigste raumplanerische Leitlinie des Landes, der Leitplan für Raumplanung („programme directeur d’aménagement du territoire“, PDAT) neu gestaltet werden soll.

Der Minister nannte es „eine einzigartige Herangehensweise“, dass die Bürger*innen nun in der Landesplanung mitreden können. Für Luxemburg mag das sicherlich stimmen, in anderen Ländern sind partizipative Prozesse in der Raumplanung häufiger anzutreffen. Eine interministerielle Arbeitsgruppe hat ein Papier mit Leitlinien ausgearbeitet, auf dessen Basis die Bürger*innen nun Ideen für den PDAT sammeln sollen. mehr lesen / lire plus

Passerell dénonce les conditions de vie des demandeurs d’asile au Kirchberg

L’association Passerell, active dans l’aide aux demandeurs et demandeuses d’asile, déplore certains aspects de la vie quotidienne dans la Structure d’hébergement d’urgence au Kirchberg et revendique des alternatives.

Depuis le premier avril 2017, la Structure d’hébergement d’urgence au Kirchberg (Shuk) accueille temporairement les demandeurs et demandeuses d’asile déboutés ou tombant sous le coup du règlement Dublin en vue de leur expulsion. Le centre « semi-fermé », qui avait été créé dans le but de soulager les autres structures d’accueil, a une capacité maximale de 216 personnes. Aujourd’hui, il suscite les critiques des organisations de défense des droits humains, et notamment de l’association « Passerell ». mehr lesen / lire plus

Le LSAP en campagne : Qui est Étienne Schneider ?

Grand rassembleur de la gauche ou traître de son héritage ? Copain des patrons ou relais des revendications syndicales ? Les interviews et controverses des derniers jours permettent d’y voir plus clair.

(Photo : lsap.lu)

« Le CSV n’est pas un parti progressiste. Il joue sur la peur de l’avenir des gens… » En critiquant son adversaire dans une interview avec le Tageblatt, Étienne Schneider définit aussi son propre parti : « … au lieu de leur offrir un espoir, de proposer des idées pour un avenir dans l’âge de la digitalisation. » Progressiste, Schneider l’est, et pas seulement par son attitude positive envers le progrès technologique. mehr lesen / lire plus

Landeswahlen 2018
: Was alles möglich ist

Weder die Umfragen noch die Gemeindewahlen erlauben es, das Resultat der Wahlen im Herbst vorherzusagen. Doch Themen und Trends lassen sich bereits erkennen.

Wer wird Juniorpartner des großen schwarzen Vogels? Nicht die einzige, aber eine der gewichtigsten Fragen. (Bild: Jimmy44, CC BY 3.0)

Hat die CSV die Wahlen am 14. Oktober schon gewonnen? In der Ilres-Umfrage von Dezember erreichte sie 27 Sitze, zwei weniger als sechs Monate zuvor. Was manche Kommentare als „Rückgang“ interpretieren, ist eigentlich eine Bestätigung dafür, dass die Christlich-Sozialen mit einem Stimmenanteil von fast 40 Prozent rechnen können. Möglicherweise werden sie sogar das beste Ergebnis der vergangenen 50 Jahre erzielen. mehr lesen / lire plus

Günstiger Wohnen

Am Dienstag präsentierte das Ministerium für Wohnungsbau die Bilanz der beiden staatlichen gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaften für 2017. Der Fonds für Wohnungswesen (Fonds de logement) konnte letztes Jahr 113 Wohneinheiten fertigstellen, im Jahr davor waren es lediglich 20 gewesen. Für Immobilien und Grundstücke hat der Fonds sechs Millionen Euro ausgegeben. 180 Wohneinheiten sollen in diesem Jahr fertiggestellt werden, 2020 sollen es sogar 300 sein. Die Zahl der vom Fonds vermieteten Sozialwohnungen beträgt 1.890. Die Bilanz der nationalen Gesellschaft für verbilligtes Wohneigentum (Société nationale des habitations à bon marché – SNHBM) weist 272 eröffnete Wohneinheiten aus; in den nächsten beiden Jahren will die SNHBM jeweils 250 bis 300 Wohnungen bauen. mehr lesen / lire plus

Argumente gegen Rechts

Der Politologe Klaus-Peter Hufer zeigt heute Abend in einem interaktiven Vortrag in Walferdingen, wie man am besten auf nationalistische, rassistische, sexistische und antidemokratische Sprüche reagiert.

© politische-bildung.sh

Wie kann man gegen rechte Parolen andiskutieren? Seit vielen Jahren beschäftigt sich der Politologe, Erwachsenenbildner und Autor Klaus-Peter Hufer nun schon mit dieser Frage. In seinen Büchern „Argumente am Stammtisch“ und „Argumentationstraining gegen Stammtischparolen“ liefert er Analysen und Ratschläge in Bezug auf diese Problematik. Der Politologe widmet sich aber nicht nur rechtsextremem Gedankengut, sondern auch verbreiteten Haltungen der Art „Ich bin ja kein Rassist, aber …“. Diskriminierenden Parolen könne man, Hufer zufolge, überall begegnen: im Bus, am Arbeitsplatz, in der Schule. mehr lesen / lire plus

Rechtspopulismus: Es geht in die Verlängerung

Im Kampf gegen den Populismus sollte das europäische Superwahljahr 2017 eine entscheidende Rolle spielen. Dem vorschnellen Aufatmen folgte Ernüchterung. Derweil formiert sich auf der Rechten das Feld neu.

Nicht nur über Tschechien braut sich was zusammen: Der Populist Andrej Babiš hat Ende Oktober die dortigen Parlamentswahlen gewonnen und ist damit das neueste unter den Europa-Schreckgesichtern. (Foto: EPA-EFE/Martin Divisek)

Stellen wir uns folgendes Szenario vor: In Wien wird in nicht allzu ferner Zeit die Rechts-Regierung unter Bundeskanzler Sebastian Kurz vereidigt. Neben dessen konservativer ÖVP ist auch die FPÖ beteiligt, die eine notorische Nähe zu deutsch-nationalen Burschenschaften pflegt. Durch Europa rauscht daraufhin ein Sturm von Entrüstung, der in EU-Sanktionen gipfelt. mehr lesen / lire plus

Carte Blanche op RTL: Mediepluralismus gedréckt an ongedréckt

An der lëtzebuerger Medielandschaft ass an der Lescht zimlech vill passéiert – am positiven an am negative Sënn. Allerdéngs ass d’Zukunft vum Mediepluralimus alles anescht wéi geséchert.

Wéi ech virun bal dräi Joer ob dëser Plaz eng Lanz fir de Mediepluralismus zu Lëtzebuerg gebrach hunn, waren net wéineg Kommentaren déi mer virgeworf hunn ech géif mech op eng korporatistesch Aart a Weis fir mäin Beruffsstand asetzen. Ech wëll dat haut dann nach eng Kéier maachen, allerdéngs net ouni virausschécken, datt en ekonomesch tragfähegen professionellen Journalismus e besonnescht wichtegt Standbeen vun dem Pluralismus ass, awer natierlech net dat eenzegt.

Deemools ass drëm gaangen, datt déi säit den 1970er Joeren zu lëtzebuergesch praktizéiert Hëllef fir déi geschriwwe Press sollt ëm 20 Prozent amputéiert ginn, fir domadder sougenannten „online“- Medien ze förderen. mehr lesen / lire plus

Kommunalwahlen, national betrachtet: Schwarzer Oktober

Ein Gewinner, viele Verlierer, und was weiter? Warum die Unzufriedenen CSV gewählt haben statt LSAP oder Déi Lénk. Und was das für 2018 bedeutet.

Überraschung! 
Die Letzen werden nicht die Ersten sein …

„Rechtsruck!“ verkündet das Tageblatt von Montagmorgen auf seiner Titelseite. Und in seinem Beitrag auf Seite eins des Luxemburger Worts geht Marc Schlammes von der Hypothese aus, die Gemeindewahlen seien ein „Test für die Parlamentswahlen 2018“. Die CSV habe „die Prüfung bestanden“, die Regierungsparteien müssten nachsitzen oder seien versetzungsgefährdet. Aber kann man von lokalpolitischen Entwicklungen überhaupt auf nationale Trends schließen? Sind nicht Gemeinde- und Nationalwahlen zwei verschiedene Paar Stiefel? mehr lesen / lire plus

Wählerwille!?

Eine funktionierende Demokratie braucht keinen Wählerwillen. betrachtungen über eine kollektive Fiktion.

Hat Lydie Polfer recht, wenn sie auf 100,7 erklärt, sie wolle den Koalitionspartner aus Respekt für den Wählerwillen wechseln? Die hauptstädtischen Grünen ihrerseits pochen verständlicherweise darauf, dass sie Stimmen dazugewonnen haben – dass die Bevölkerung also die grüne Politik unterstützt. Das ist mehr, als die DP-Bürgermeisterin von ihrer Partei sagen kann. Den Rückgang um 3,6 Prozentpunkte könnte man als Aufforderung an die DP verstehen, das Feld zu räumen.

Keine Partei könne von sich behaupten, den Wählerwillen zu respektieren, schreibt Dhiraj Sabharwal im Tageblatt. Alle rechneten herum, um das eigentliche Wahlergebnis zum eigenen Vorteil umzudeuten. mehr lesen / lire plus

Wohnungsbau
: Paradigmenwechsel?

Rentenreserven für Wohnungsbau – die Idee ist nicht neu, doch erst jetzt werden die Rahmenbedingungen festgehalten, wie so etwas funktionieren kann. Für vorerst 23 Wohnungen.

23 zwischen 70 und 95 Quadratmetern große Mietwohnungen sollen in Grevenmacher enstehen. Der Pensionsfonds wird dort 8,5 Millionen Euro investieren. (Illustration: Fonds du logement)

Marc Hansen ist dieser Tage ein vielbeschäftigter Mann. Ein Blick auf die Homepage seines Wohnungsbauministeriums macht deutlich: Kaum ein Tag vergeht, an dem nicht irgendwo im Lande ein staatlich gefördertes Wohnprojekt eingeweiht, eine Straußfeier für ein kommunales Baulückenprojekt veranstaltet oder das Trikolorebändchen für eine neues Baugrundstück des Fonds du logement durchschnitten wird. mehr lesen / lire plus

Wahlkampf in Suessem und Käerjeng:
 Lokal denken


Unkonventionelle Koalitionsmodelle, überraschende Parteiwechsel und eine umstrittene Umgehungsstraße. Die benachbarten Gemeinden Suessem und Käerjeng liefern viel Stoff für allgemeinere politische Betrachtungen.

Grün in Suessem – welche Zukunft? Als Naturdenkmal eingestufte Kopfweiden in Uerschterhaff. (Foto: Wikimedia / MMFE / CC BY-SA 3.0)

„Wir sind seit über 20 Jahren im Schöffenrat. Zuerst mit der CSV und seit 2005 mit der LSAP. Wir waren immer der Juniorpartner, aber immer zuverlässig.“ Das erzählt Alain Cornély, Spitzenkandidat der Suessemer Grünen, der schon bei deren Gründung vor 26 Jahren dabei war. Im Gespräch mit der woxx bewertet er die Bilanz der Koalition mit den Sozialisten positiv. „In den wichtigen Bereichen Wohnungsbau und Mobilität haben wir schon viel erreicht. mehr lesen / lire plus

Luxemburg-Stadt: Uneinnehmbare Festung?

Ganze 27 Mitglieder zählt der Gemeinderat der Stadt Luxemburg. Die DP besetzt kontinuierlich weit mehr als ein Drittel der Sitze und hält seit 48 Jahren ununterbrochen den BürgermeisterInnen-Posten inne.

Wie der Zieldurchlauf am 8. Oktober wohl aussehen mag? (Fotos: woxx)

Sonntag 8. Oktober 2017, 22h13. Endlich hat auch das letzte Wahlbüro seine Resultate beim Leiter des Hauptwahlbüros abgeliefert, jetzt erst kann die endgültige Sitzzahl für die einzelnen Fraktionen ermittelt werden, weil bei der Berechnung der Restsitze selbst eine Stimme ausschlaggebend sein kann.

Der Trend, der sich am Nachmittag angekündigt hatte, wird bestätigt: Die CSV kann sich zur Wahlsiegerin erklären. Sie hat die 20 Prozent-Marke geknackt und konnte vor allem den 2011 verlorenen 6. mehr lesen / lire plus

Élections communales : Baromètre démocratique

Chaque élection comporte son lot de couacs et de dérapages. Les communales d’octobre ne sont pas à l’abri desdits dérapages – ce qui en dit long sur notre culture démocratique.

(© CDandLP)

Le couac le plus grave et le plus remarqué sur la route vers les communales est sûrement l’exclusion du KPL et des Pirates des tables rondes électorales organisées par la radio socio-culturelle 100,7 et RTL. Confirmée jeudi après-midi par un communiqué officiel du Service information et presse (SIP) du gouvernement, cette mise au ban de deux partis ayant une vision nationale – contrairement à d’autres petits partis qui ne se présentent que pour défendre des intérêts relatifs à leur commune – a fait couler beaucoup d’encre. mehr lesen / lire plus

Politique communale
 : On a arrêté Heller

Il y a dix ans, début 2007, une initiative citoyenne stoppait net l’idée de refaire la place de la Résistance à Esch d’après les plans mégalomanes et kitschissimes de l’artiste André Heller et de la bourgmestre Lydia Mutsch.

Le moment où l’initiative contre le projet Heller a passé le cap : le vote à main levée au Peuple. (Photo : © Pat Jungels)

Comme quoi, l’internet n’oublie vraiment rien. Dix ans après la fin de l’initiative citoyenne contre le projet Heller (ICPH), le blog de celle-ci est toujours en ligne. On y trouve notamment le dernier communiqué de ce regroupement hétéroclite, qui pendant trois mois s’est battu contre le projet d’André Heller de transformer la place de la Résistance (appelée communément place du Brill) en un parc d’attractions du plus mauvais goût – on se rappelle les haies en forme de têtes avec des masques dorés qui crachaient de l’eau… En plus de stopper ce projet, l’ICPH a démontré qu’une initiative citoyenne pouvait bel et bien avoir de l’impact sur la politique communale et déclencher une discussion au niveau national. mehr lesen / lire plus

Fünf Fragen an
: Sarah Diederich


Im Vorfeld der Gemeindewahlen interviewt die woxx jede Woche eine Kandidatin. Dieses Mal haben wir mit Sarah Diederich gesprochen, die für Är Equipe in Kopstal-Bridel antritt.

Sarah Diederich ist 21 Jahre alt und wohnt in Bridel. Sie studiert internationale Volkswirtschaftslehre und allgemeine Rhetorik an der Universität Tübingen. Sie ist Vizepräsidentin der Jonk Sozialisten Lëtzebuerg (JSL).

woxx: Obwohl Sie noch sehr jung sind, haben Sie bereits viele Jahre des sozialen und politischen Engagements vorzuweisen. Was hat Sie zu dem Engagement motiviert?


Sarah Diederich: Ich bin der Meinung, dass es nicht ausreicht, sich zu beschweren. Es ist wichtig, sich aktiv für seine Interessen einzusetzen und eigene Ideen einzubringen. mehr lesen / lire plus