Aufgeklärt ist die Affäre um den Aufklärungssatelliten Eosys immer noch nicht. Nach François Bausch hat Étienne Schneider den Abgeordneten seine Version der Geschichte dargelegt.
Der ist harmlos! Satelliten-Panorama in der Cité de l’espace in Toulouse.
(Galeria del Ministerio de Defensa de Perú; CC BY 2.0)
Kein Rechenfehler, sondern ein Missverständnis: Das ist die Erklärung, die Étienne Schneider am Montag der Budgetkontrollkommission der Chamber für die Kostenexplosion beim Aufklärungssatelliten Eosys lieferte. Ende März war bekannt geworden, dass für das unter Schneider beschlossene Satellitenprojekt ein zusätzliches Budget von 180 Millionen Euro fällig werde. Schneiders Nachfolger im Armeeministerium, François Bausch, hatte eine Studie erstellen lassen, die ergab, dass das Projekt nicht ohne massive Aufstockung der Mittel realisierbar sei, dass aber bei einem Ausstieg ein großer Teil der bereits bewilligten 170 Millionen verloren ginge (woxx 1581: „François Bausch et le satellite maudit“). mehr lesen / lire plus
Nachdem sich Umweltministerin Carole Dieschbourg (Déi Gréng) über die Vorstudie zu belgischen Atommüllendlagern nahe der luxemburgischen Grenzen echauffiert hatte, hatten einige Abgeordnete Fragen. Sven Clement (Piratepartei) und Fernand Kartheiser (ADR) wollten beide Präzisierungen, zum Beispiel zum Vertrag zwischen Belgien und Luxemburg, in dem die Verbringung radioaktiven Abfalls aus Luxemburg geregelt ist, zum luxemburgischen Strommix, in dem auch Atomstrom vorkommt, und zum vermeintlichen „diplomatischen Zwischenfall“, den die Umweltministerin verursacht haben soll. Dieschbourg gab sich in ihren Antworten auf die parlamentarischen Anfragen gelassen: Es sei ihre Aufgabe, die Bevölkerung über solche Bürger*innenbeteiligungsverfahren wie jenes in Belgien zu informieren – sie habe nur das verkündet, was ohnehin öffentlich gewesen sei. 
Der Abgeordnete Fernand Kartheiser (ADR) tut sich scheinbar schwer damit zu akzeptieren, dass es keine Straftat ist, sich irregulär in Luxemburg aufzuhalten. Anders lässt sich nicht erklären, dass der Politiker bereits zum zweiten Mal bei der Regierung nachhakt, wie es in dem Kontext um die Anzeigepflicht der Staatsangestellten steht.
