Um die sich anbahnende Wirtschaftskrise abzufedern, hat die Europäische Zentralbank (EZB) zwischen Mitte März und Mitte Mai Unternehmensanleihen im Wert von beinahe 30 Milliarden Euro aufgekauft. Eine Analyse der Umwelt-NGO Greenpeace kommt zum Schluss, dass sich darunter auch Anleihen von Unternehmen befinden, die ihr Geschäft mit fossilen Brennstoffen machen. 7,6 Milliarden Euro sollen an Energieversorger wie Engie, Eon, Total und Shell gegangen sein, die mit dem Verkauf und Verbrauch von Kohle, Erdgas und Erdöl Geld verdienen. Greenpeace nennt Shell gar eins der „umweltschädlichsten Unternehmen der Welt“. 45 europäische NGOs hatten vor Kurzem einen Brief mit der Forderung, die Investitionspolitik der Bank kompatibel mit den Pariser Klimazielen zu machen, an die EZB-Präsidentin Christine Lagarde geschickt. Ein Hilfspaket, durch Anleihen finanziert … Dass Deutschland es unterstützt, zeigt, dass es nicht um Eurobonds geht. Oder etwa doch? (UPDATE nach Bekanntmachung der Kommissionspläne: siehe unten)
(Image : ec.europa.eu)
Der Macron-Merkel-Plan zur Finanzierung des wirtschaftlichen Wiederaufbaus vom 18. Mai sorgt für Aufregung. Herausragendes Merkmal des deutsch-französischen Vorschlags für ein Hilfspaket ist, dass die bedürftigen Länder und Regionen die Mittel nicht in Form eines Darlehens, sondern als Zuschuss erhalten. Finanziert werden sollen die vorgesehenen 500 Milliarden Euro aus dem EU-Haushalt. Diese außerordentlichen Ausgaben soll die Kommission gegenfinanzieren, indem sie gemeinschaftliche Darlehen an den Finanzmärkten aufnimmt (siehe 100,7-Beitrag und Euractiv-Artikel).
Sind dies endlich die Eurobonds, oder Coronabonds, die von vielen als notwendiges Instrument einer europäischen Wirtschaftspolitik angesehen werden? mehr lesen / lire plus
