Doñana: Erdbeeren und Tourist*innen statt Nationalpark

Spanien hat seine europäischen Verpflichtungen beim Umweltschutz nicht erfüllt, hält ein Urteil des EuGH fest. Dabei geht es um den Wasserverbrauch und ein einzigartiges Naturschutzgebiet.

(Flickr; Bruce Dupree; CC0)

Die Mühlen der EU-Justiz mahlen langsam, sie mahlen wirtschaftsliberal, aber manchmal mahlen sie auch gut. Zum Beispiel beim Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 24. Juni im Vertragsverletzungsverfahren gegen den spanischen Staat. Das Gericht gab der Klage der EU-Kommission statt: Spanien hat durch ungenügenden Gewässerschutz am Guadalquivir eine Verschlechterung der Umweltbedingungen im Doñana-Feuchtgebiet mitverschuldet. Dabei wurde sowohl gegen die Wasserrahmen- als auch gegen die Habitat-Richtlinie verstoßen.

Das Doñana-Feuchtgebiet in Andalusien ist einzigartig in Europa; bekannt dürfte es vielen sein, weil es (neben der Sierra Morena) das letzte Rückzugsgebiet des beinahe ausgestorbenen Pardelluchses ist. mehr lesen / lire plus

Doñana: Luchs und Wiesenraute

Ein Urteil des EuGH mahnt einen besseren Schutz des Doñana-Feuchtgebiets an. Es geht um eines der wertvollsten Schutzgebiete Europas.

Pardelluchs. (Wikimedia; www.lynxexsitu.es; CC BY 3.0)

Viele Spanier*innen sind stolz auf ihr Land, insbesondere auf seine gastronomische Vielfalt und seine Natur – immerhin ist es europäische Nummer eins bei der Biodiversität. Umso peinlicher ist das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 24. Juni: Durch Versäumnisse bei der Wasserpolitik hat Spanien wertvolle Ökosysteme innerhalb des Doñana-Nationalparks gefährdet (online-woxx: Erdbeeren und Tourist*innen statt Nationalpark).

Der Park liegt an der Atlantikküste im Südwesten Spaniens und ist einer der größten Europas. Bekannt ist er insbesondere als Rückzugsgebiet des Pardelluchses, den es nur noch im Süden der iberischen Halbinsel gibt. mehr lesen / lire plus

Aus für europäische Klimaklage

Mal gewonnen, mal zerronnen, so sieht die Erfolgsbilanz von Klimaklagen aus. Anfang Februar hatte die Initiative „L’affaire du siècle“ vor dem Pariser Verwaltungsgericht teilweise recht bekommen beim Versuch, die Regierung für deren Klimapolitik zur Verantwortung zu ziehen (online-woxx: Ein Sieg für das Klima). Dagegen entschied an diesem Donnerstag die EU-Justiz in letzter Instanz, den „People’s Climate Case“ als unzulässig abzulehnen. In diesem Fall kommen die Kläger*innen aus mehreren EU-Ländern sowie Kenia und Fidschi und sehen ihre persönlichen Existenzen durch die unzureichenden Klimaziele der EU gefährdet. Doch wie bereits das dem Europäischen Gerichtshof nachgeordnete Gericht der Europäischen Union befand auch jener nun, die Kläger*innen erfüllten die Bedingungen nicht, um gegen die beschlossenen Klimaziele vorgehen zu können. mehr lesen / lire plus

Politique européenne : Les petits pas

Un paquet anticrise pas assez vert ? Oui, mais là n’est pas l’essentiel. Pour surmonter la crise de confiance économique et sociale, il aurait fallu faire du maximalisme budgétaire.

Wikimedia/Fructibus/PD

Un sommet long, héroïque, avec un happy end au bout… Pas tout à fait, puisque les partis et ONG dédiés à des causes écologiques se plaignent. Greenpeace déplore ainsi que les gouvernements auraient laissé passer « l’opportunité d’une reprise juste et écologique ». Et effectivement, en cherchant un compromis entre pays « généreux » et pays « ringards », on a procédé à des coupes dans des fonds « verts ». mehr lesen / lire plus

EU-Kommission: nicht geizig, aber…

Auf den ersten Blick ist der Kommissionsvorschlag großzügiger als der Macron-Merkel-Plan. Doch eine nähere Analyse offenbart zahlreiche Schwächen.

(©Wikipedia_User Avid)

Eurobonds in Höhe von 750 Milliarden. Das schreibt die Zeitschrift „Alternatives économiques“ in ihrer Analyse des Vorschlags der EU-Kommission für ein wirtschaftliches Hilfspaket. Zur Erinnerung: Wir hatten den Rückgriff auf gemeinschaftliche Anleihen im Kontext der Folgen der Pandemie nicht als Euro- sondern als Coronabonds bezeichnet, weil es sich nicht um einen in normalen Zeiten als keynesianische Maßnahme einsetzbaren Mechanismus handelt („Eurobonds: nein, ja, nein!“).

„Alternatives économiques“ erinnert daran, dass das Hilfspaket im Rahmen des EU-Budgets abgewickelt wird, weil die Zeit zu knapp erschien, sich auf eine legale Basis für neue Finanzierungsmaßnahmen zu einigen. mehr lesen / lire plus

Eurobonds: Nein, ja, nein!

Ein Hilfspaket, durch Anleihen finanziert … Dass Deutschland es unterstützt, zeigt, dass es nicht um Eurobonds geht. Oder etwa doch? (UPDATE nach Bekanntmachung der Kommissionspläne: siehe unten)

(Image : ec.europa.eu)

Der Macron-Merkel-Plan zur Finanzierung des wirtschaftlichen Wiederaufbaus vom 18. Mai sorgt für Aufregung. Herausragendes Merkmal des deutsch-französischen Vorschlags für ein Hilfspaket ist, dass die bedürftigen Länder und Regionen die Mittel nicht in Form eines Darlehens, sondern als Zuschuss erhalten. Finanziert werden sollen die vorgesehenen 500 Milliarden Euro aus dem EU-Haushalt. Diese außerordentlichen Ausgaben soll die Kommission gegenfinanzieren, indem sie gemeinschaftliche Darlehen an den Finanzmärkten aufnimmt (siehe 100,7-Beitrag und Euractiv-Artikel).

Sind dies endlich die Eurobonds, oder Coronabonds, die von vielen als notwendiges Instrument einer europäischen Wirtschaftspolitik angesehen werden? mehr lesen / lire plus

EU-Parlament ruft Klimanotstand aus

Mit einer großen Mehrheit stimmte das Europäische Parlament für eine Entschließung, die den Klima- und Umweltnotstand ausruft. Die Kommission soll zukünftig stärker auf die Einhaltung der Klimaziele achten.

CC-BY-4.0: © European Union 2019 Source: EP

Alle neuen Gesetzes- und Haushaltsvorschläge der EU-Kommission sollen künftig mit dem Ziel übereinstimmen, die Erderwärmung auf 1,5 Grad Celsius zu beschränken. Die Abstimmung erfolgt wenige Tage vor der UN-Klimakonferenz, die vom 2. bis 13. Dezember in Madrid stattfindet. Über den genauen Wortlaut der Resolution war im Vorfeld heftigst diskutiert worden, die Abgeordneten stimmten über verschiedene Zusatzanträge aus. Noch ist die finale Version nicht auf der Website des Parlaments verfügbar. mehr lesen / lire plus

CETA-Vortrag: Gegen neoliberale Globalisierung

Am Donnerstag lädt die Plattform „Stop CETA & TTIP“ zu einem Vortrag über die Freihandelspolitik der EU ein. Dabei soll die Diskussion über das CETA-Abkommen in einen breiteren Kontext gesetzt werden.

„Freihandelspolitik der EU, weiter so – koste es, was es wolle?“, so lautet der Titel des Vortrags von Jürgen Maier, der am 10. Oktober ab 20:00 Uhr im Cercle Cité stattfindet. Aktuell ist die Debatte deswegen, weil das luxemburgische  Parlament das CETA-Abkommen demnächst ratifizieren soll. Dabei handelt es sich um ein Freihandelsabkommen mit Kanada, gegen das Ende 2016 NGOs in Luxemburg wie in ganz Europa mobilisiert hatten. Die EU-Regierungen hatten dem Abkommen nach langen Diskussionen zugestimmt, mit Verweis auf ein Zusatzprotokoll, das den Bedenken der Zivilgesellschaft Rechnung tragen sollte – und das von den NGOs als unzureichend angesehen wurde. mehr lesen / lire plus

Le climat, l’Europe, quitte ou double ?

À l’approche des élections européennes, les sujets environnementaux, notamment le réchauffement climatique, sont présents dans les débats. Que faudrait-il pour que l’Europe contribue vraiment à sauver la planète ?

La canicule de 2003 deviendra-t-elle normalité ?
(Reto Stöckli, Robert Simmon and David Herring, NASA Earth Observatory, PD)

Le climat, c’est important ! Important pour faire le plein de voix aux élections européennes. C’est en tout cas la conclusion tirée par le site Euractiv, en se référant à un sondage Ipsos Mori de début d’année. 77 pour cent des électeur-trice-s accorderaient de l’importance à la protection du climat lors de leur décision de vote. mehr lesen / lire plus

Climat et programmes électoraux : Ça chauffe pas assez !

Que proposent les partis luxembourgeois en matière de politique climatique dans le cadre de leurs programmes pour les élections européennes ? Quelques bonnes surprises, mais aussi des déceptions.

Justice écologique et sociale, tout un programme ! 
Manif du 8 décembre 2018. (Photo : Ekkehart Schmidt/Etika)

Sauver l’Europe, voilà un des mantras de la campagne électorale en cours. En effet, la survie d’une structure supranationale en Europe est un enjeu important. Mais bien plus importante est la survie de la civilisation humaine, menacée par le changement climatique qu’elle a elle-même engendré. Un défi mondial, à la résolution duquel l’Union européenne peut cependant contribuer de manière importante. mehr lesen / lire plus

Climat et TTIP : les contradictions du gouvernement

En amont de la deuxième manif de Youth for Climate le 24 mai, la plateforme contre le TTIP dénonce les tergiversations du gouvernement quand il s’agit de défendre le climat au niveau européen.

La manif des jeunes pour le climat, Luxembourg, le 15 mars dernier.

« Le gouvernement s’engage-t-il vraiment pour la protection du climat ou est-il en train de duper la population et en particulier les jeunes ? » C’est la question soulevée par un communiqué de « Stop Ceta & TTIP ! ». La plateforme d’ONG s’inquiète de la relance des négociations sur un traité de libre-échange avec les États-Unis (voir woxx-online : Commerce extérieur européen : Retour du TTIP ? mehr lesen / lire plus

Commerce extérieur européen : Retour du TTIP ?

La Commission va se remettre à négocier un accord commercial avec les États-Unis. Dangereux pour l’environnement et la démocratie, craignent les ONG, tandis les déclarations officielles évoquent un accord « limité ».

Grande manif contre le libre-échange le 8 octobre 2016, au Luxembourg.
(photo: Raymond Klein)

Le libre-échange est un sujet quotidien dans les sphères bruxelloises, à défaut de faire la une des journaux. Ainsi, aujourd’hui 25 avril, lors du sommet UE-Japon, on parlera du bilan et des perspectives du traité de libre-échange Jefta, conclu en 2018 et vivement critiqué par la société civile. Surtout, le fameux TTIP est de retour. mehr lesen / lire plus

Klimapolitik: Ehrgeizige Ziele, wenig konkrete Maßnahmen

Vergangene Woche wurde der Entwurf des nationalen Klima- und Energieplans vorgestellt. Die Regierung steckt sich hohe Ziele.

Bis 2030 soll der CO2-Ausstoß um 50 bis 55 Prozent gegenüber dem Niveau von 2005 gesenkt werden, wie Umweltministerin Carole Dieschbourg und Energieminister Claude Turmes (beide Déi Gréng) am Mittwoch, dem 27. Februar im Rahmen einer Pressekonferenz bekanntgaben. Also wesentlich mehr als das bisher geltende Einsparungsziel von 40 Prozent. „Das ist ein ambitionierter und realistischer Plan, den wir Hand in Hand mit allen Akteuren mit Leben füllen wollen“, erklärte die Umweltministerin, die unterstrich, dass die Zeit zum Handeln gekommen sei. Sie bezog sich dabei auch positiv auf die Proteste streikender Schüler*innen, die weltweit unter dem Motto „Fridays for Future“ stattfinden. mehr lesen / lire plus

Europäische CO2-Standards für Lastwagen beschlossen

Parlament und Rat haben sich heute auf die ersten Regulierungen für LKWs einigen können. Umweltorganisationen sind optimistisch.

Wenn 2025 ein neuer Lastwagen in der EU verkauft wird, muss der 15 Prozent weniger CO2 ausstoßen als im Referenzjahr 2019. Ein zweiter Schritt erfolgt 2030, dann sind es 30 Prozent weniger CO2. Darauf haben sich das Europäische Parlament und der Rat heute einigen können. Damit ist die Regulierung noch nicht in trockenen Tüchern, sondern muss noch formell vom Parlament und vom Rat angenommen werden.

In der EU stammen rund sechs Prozent der gesamten CO2-Emissionen aus dem Straßentransport durch LKWs und Busse. mehr lesen / lire plus

Klimawandel: 1,5 Grad per Gerichtsurteil?

Die Klage gegen die schwachen Klimaziele der EU führt vor Augen, wie real die Auswirkungen des Klimawandels sind und wie dramatisch sie noch werden können.

Für Rentiere und Klima, gegen Erderwärmung und EU.

„Meine Familie lebt seit mehr als 100 Jahren auf demselben Hof. Allerdings weiß ich nicht, ob ich dort in 20 Jahren noch leben kann“, sagt Alfredo Sendim. Nein, er lebt nicht im Amazonas, in Mali, in Syrien oder im Westen Chinas. Es sind nicht die Übergriffe der eigenen Regierung, einer Miliz oder eines internationalen Konzerns, vor denen er sich fürchtet. Sendim kommt aus Portugal und seine Existenz als Landwirt ist allein durch die Hitzewellen und Dürren infolge des Klimawandels gefährdet. mehr lesen / lire plus

Auto-Abgase: Böse Überraschungen

Mit Fahrverboten, die auch Neuwagen betreffen, ist zu rechnen. Denn wie der VCD bei der Vorstellung seiner Positivliste erklärte, verkauft die Autoindustrie weiterhin Modelle, die in den neuen Messverfahren durchfallen.

Hauptkriterien bei der Auto-Umweltliste 2018.
(Foto: VCD)

„Mein Auto hat niedrige Emissionswerte und ich muss kein Fahrverbot fürchten.“ Dieser Eindruck, den viele Autokäufer*innen aufgrund der Informationen von Autoindustrie und -handel haben, ist trügerisch. Weder in Luxemburg noch in Deutschland sind die neuen Werte nach dem WLTP-Messverfahren (Worldwide Harmonized Light Vehicles Test Procedure) allgemein zugänglich. Der alternative deutsche Verkehrsclub VCD hat vor kurzem seine Auto-Umweltliste 2018 veröffentlicht, mit Abgaswerten, die „bislang weder in den Verkaufsprospekten der Autohersteller noch im Internet zu finden [sind]“. mehr lesen / lire plus

CO2-Emissionen aus Straßenverkehr: Luxemburg ist Europameister!

Wir sind Europameister! Was beim Sport ein Grund zum Feiern wäre, ist in dieser Disziplin ein Grund zum Schämen. Luxemburg hat europaweit die höchsten Pro-Kopf-Emissionen im Straßenverkehr.

9.275 Kilo CO2 werden in Luxemburg pro Einwohner*in im Jahr alleine durch den Straßenverkehr ausgestoßen. Das ist ein absoluter Rekordwert innerhalb der Europäischen Union. In Slowenien, das an zweiter Stelle in dieser „Hitliste“ kommt, sind es „nur“ 2.775 Kilogramm. Der Durchschnitt in der EU liegt bei 1.740 Kilo, im Großherzogtum wird also über 5-mal so viel des Treibhausgases durch den Straßenverkehr ausgestoßen.

Das hat der Österreichische Verkehrsclub VCÖ in einer Pressemitteilung unter Berufung auf Zahlen der EU-Umweltagentur EEA mitgeteilt. mehr lesen / lire plus

Changement climatique : Demi-degré à éviter

Comment agir à la suite du rapport de l’IPCC sur 1,5 degré ? Le ministère de l’Environnement luxembourgeois se montre très engagé, mais une politique des petits pas sera-t-elle suffisante ?

La tour Eiffel vaut bien le Héichhaus – Greenpeace montre plus d’ambition climatique que le ministère de l’Environnement. (Photo : Raymond Klein)

C’est comme si on était à bord d’une de ces voitures autonomes toutes neuves. « Obstacle climatique détecté. Impact dans 22 secondes. » L’ordinateur de bord sait ce qu’il dit, presque tout le monde à bord en est convaincu. « Si possible, reprenez le contrôle du véhicule. » Mais à qui s’adresse l’injonction, et que convient-il de faire ? mehr lesen / lire plus

Climat : le Luxembourg malade des 40 pour cent

La réponse à une question parlementaire récente devait mettre en valeur les mérites du gouvernement et de la ministre de l’Environnement. Mais en fin de compte, elle révèle le manque d’ambition climatique de la coalition gouvernementale et du parti vert en particulier.

Déi Gréng, fiers et fières du tram ? À juste titre. Mais cela ne suffira pas pour sauver le climat.
(Affiche électorale 2018)

À quoi servent les questions parlementaires ? En cette période préélectorale, difficile de ne pas soupçonner les auteur-e-s de « QP » de vouloir améliorer leur visibilité. Ainsi, le 24 août, Diane Adehm et Gilles Roth se sont intéressé-e-s à la plainte collective pour « inaction climatique » adressée à la Cour de justice de l’Union européenne. mehr lesen / lire plus

L’Europe des 40 (pour cent de CO2)

Sauver le climat, on veut bien, mais en douceur. Malgré les récents cyclones et canicules, l’Union européenne ne veut pas revoir à la hausse son objectif CO2.

Grande manif lors de la COP21 à Paris.
(Photo : Raymond Klein)

La bonne nouvelle d’abord : 19 pays, dont le Luxembourg, se sont engagés au sein de la « Carbon Neutrality Coalition » à atteindre zéro émission nette de CO2 en 2050. La coalition compte 12 États membres de l’UE, qui devraient appuyer une proposition imminente de la Commission européenne allant dans le même sens.

La mauvaise nouvelle : ni le Luxembourg ni l’Union européenne ne sont prêts à adapter en conséquence leurs objectifs pour 2030. mehr lesen / lire plus