Atomwaffen, Armes nucléaires? Überflüssig, superflues!

Ein Appell von Friedens-NGOs der Großregion zu den Jahrestagen von Hiroshima und Nagasaki.

L’appel grand-régional contre les armes nucléaires est disponible en français sur la page Facebook de QuattroPax.

„Wir ehren die Überlebenden, (…) indem wir uns verpflichten, uns als QuattroPax ihrem Kampf für das Verbot und die Abschaffung von Atomwaffen anzuschließen“, heißt es in einem Appell des NGO-Netzwerks der Großregion QuattroPax. Die Überlebenden, das sind die Hibakusha, die den Schrecken der Atombombenabwürfe in Hiroshima und Nagasaki vor 76 Jahren miterlebt haben. „Die Welt braucht keine Atomwaffen“, hält QuattroPax bei Gelegenheit der beiden Jahrestage fest und verweist auf den UN-Atomwaffenverbotsvertrag, nach dem diese Waffen völkerrechtlich nicht zulässig sind. mehr lesen / lire plus

Luxemburg als standhafter Zinnsoldat im Mali

Ob die Armee trotz der jüngsten Entwicklungen im Mali bleibe, war Thema einer Question parlementaire. Die Antwort lautet „Ja“, doch die Begründung ist recht oberflächlich.

Der Westen ist hier um zu helfen, alles klar!
(Wikimedia; TM1972; CC BY-SA 4.0)

Frankreich habe angekündigt, seine militärische Kooperation mit Mali zu stoppen, schrieben Fernand Kartheiser und Fred Keup (beide ADR) in einer Question parlementaire im Juni. Vom Außenminister wollten sie wissen, welche Auswirkungen das auf Luxemburgs Beziehungen zu Mali und insbesondere auf die Entwicklungshilfe habe. Laut ADR handle es sich um ein Land, „das sich immer stärker in Richtung eines totalitären Staats entwickelt und wo auch die Korruption immer weiter zunimmt“. mehr lesen / lire plus

Wahlprogramm der Linkspartei: Punkten beim Klimaschutz

Obwohl einige Funktionäre eine klassische Industriepolitik bevorzugen, hat die deutsche Linkspartei auf ihrem Bundesparteitag am vergangenen Wochenende ambitionierte klimapolitische Ziele beschlossen. Grundsätzlichere Differenzen zeigten sich auch in der Migrationspolitik.

Kathrin Henneberger bei einer Protestaktion gegen das Kohlekraftwerk „Datteln 4“: Obwohl sie eine antikapitalistische Klimapolitik vertritt, engagiert sich die Sprecherin des Bündnisses „Ende Gelände“ bei den Grünen und nicht bei der Linkspartei. (Foto: EPA-EFE/Friedemann Vogel)

Was haben Jakob Blasel und Kathrin Henneberger gemeinsam? Beide haben durch ihr Engagement in der deutschen Klimabewegung eine gewisse Prominenz erlangt. Der eine als führende Figur bei „Fridays for Future“, die andere als Sprecherin des Anti-Kohlekraft-Bündnisses „Ende Gelände“. mehr lesen / lire plus

Wahlkampf der deutschen Grünen: Viel Zündstoff

Die Grünen wollen die deutsche Wirtschaft ökologisch modernisieren und entsprechende Technologien fördern. Galt ihre klimapolitische Ausrichtung früher als No-Go, firmiert sie heute als ökonomische Kompetenz.

Die Grünen suchen den Kontakt zu Unternehmen und Wirtschaftsverbänden: Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock auf Visite beim deutschen Turbinenbauer MTU. (Foto: EPA-EFE/Clemens Bilan)

So viel Optimismus ist selten. „Deutschland kann so viel mehr. Diese Dekade kann ein Jahrzehnt des mutigen Machens und des Gelingens werden. Ein Jahrzehnt des Modernisierens“, schwelgte die Co-Vorsitzende der Grünen, Annalena Baerbock, als sie Ende März mit Robert Habeck den Entwurf des Wahlprogramms ihrer Partei vorstellte. „Deutschland. Alles drin“, lautet das Motto des Programms, das Mitte Juni von den Delegierten der Partei endgültig beschlossen werden soll. mehr lesen / lire plus

Deutsche Gesetze gegen Hassrede im Netz: kein Erfolgsmodell

Die Bundesregierung ist Vorreiterin bei neuen Gesetzen gegen Hassrede. Doch es gibt erhebliche Zweifel an deren Wirksamkeit, wohingegen die Nebenwirkungen alles andere als harmlos sind.

ct 9/2021

„Mit der Einführung des NetzDG haben wir dafür gesorgt, dass Hass und Hetze im Netz konsequenter und effektiver begegnet wird“, erklärte die deutsche Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) im September 2019. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz trat 2018 in Kraft und sollte die sozialen Medienplattformen zwingen, strafbare Inhalte zügig zu löschen. Unter Hinweis auf einen Evaluierungsbericht verkündete die Ministerin: „Das NetzDG wirkt!“ Weil es aber noch „Verbesserungsbedarf“ gebe, habe sie zusätzlich ein Gesetz gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität ausgearbeitet. mehr lesen / lire plus

Das Nachleben des Nationalsozialismus: Die Lebenden und die Toten

Im Frühjahr 1945 fand in dem Ort Demmin in Mecklenburg-Vorpommern der vermutlich größte kollektive Selbstmord im Zuge der deutschen Kriegsniederlage statt. Fast 1.000 Menschen nahmen sich damals das Leben. Diese historische Gegebenheit verwebt Verena Keßler in ihrem Debüt-Roman „Die Gespenster von Demmin” mit einer Coming-of-Age-Geschichte.

Verena Keßler: Die Gespenster von Demmin. Verlag Hanser Berlin, 238 Seiten.

Larissa, genannt Larry, hängt kopfüber im Apfelbaum. Sie möchte Kriegsreporterin werden und probt schon mal den Ernstfall. Die Nachbarin, Frau Dohlberg, schaut ihr dabei zu. Die alte Frau, die kurz vor dem Umzug ins Altersheim steht, hat den Zweiten Weltkrieg selbst miterlebt und der Anblick der turnenden Halbwüchsigen lässt vor ihrem inneren Auge ganz andere Bilder auftauchen. mehr lesen / lire plus

Deutschland und der Holocaust: Zerstörte Sprache, verdrängte Schuld

Wie gehen die Deutschen mit der Schuld am Judenmord und am Zweiten Weltkrieg um? Das fragte eine Studie vor knapp siebzig Jahren, die nun erst veröffentlicht wurde. Sie ist weit mehr als nur ein Zeitdokument.

Auch im Sprechen über das Holocaust-Mahnmal in Berlin äußern sich unbewusste Schichten des Denkens: Deutschland werde um die Erinnerungsstätte „beneidet“, so ein Historiker anlässlich eines Festakts; der Radiosender „Deutsche Welle“ wiederum bezeichnete den Ort jüngst als „Besuchermagnet“ und fragte sich, was diesen „so einzigartig“ macht. (Foto: EPA-EFE/Clemens Bilan)

Mit einer von ihm selbst als „zugespitzt“ bezeichneten These hat sich der Politikwissenschaftler Samuel Salzborn Anfang dieses Jahres in Deutschland an die Öffentlichkeit gewagt: Die angebliche „Erfolgsgeschichte der Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus in der bundesdeutschen Geschichte“, habe es in Wahrheit nicht gegeben. mehr lesen / lire plus

Corona-Krise: Auf den Zahn fühlen statt Fieber messen

Wie wirkten sich die bisherigen staatlichen Maßnahmen im Kampf gegen Covid-19 auf das Leben der EU-Bürger*innen aus? Die Universität Luxemburg vergleicht in einer Studie Eindrücke aus sechs Ländern. Luxemburger*innen waren vor und während dem Lockdown am einsamsten – Italiener*innen und Spanier*innen am ärmsten.


(CDC/ Alissa Eckert, MS; Dan Higgins, MAM ; PD)

Die Fakultät für Geisteswissenschaften, Erziehungswissenschaften und Sozialwissenschaften der Universität Luxemburg interessiert sich in einer Studie für den Alltag der EU-Bürger*innen zu Zeiten der sanitären Krise. Die Wissenschaftler*innen Annika Lutz, Remi Yin, Conchita D’Ambrosio und Claus Vögele vergleichen in der Studie „How Do Different Confinement Measures Affect People in Luxembourg, France, Germany, Italy, Spain and Sweden?“ mehr lesen / lire plus

Eurobonds: Nein, ja, nein!

Ein Hilfspaket, durch Anleihen finanziert … Dass Deutschland es unterstützt, zeigt, dass es nicht um Eurobonds geht. Oder etwa doch? (UPDATE nach Bekanntmachung der Kommissionspläne: siehe unten)

(Image : ec.europa.eu)

Der Macron-Merkel-Plan zur Finanzierung des wirtschaftlichen Wiederaufbaus vom 18. Mai sorgt für Aufregung. Herausragendes Merkmal des deutsch-französischen Vorschlags für ein Hilfspaket ist, dass die bedürftigen Länder und Regionen die Mittel nicht in Form eines Darlehens, sondern als Zuschuss erhalten. Finanziert werden sollen die vorgesehenen 500 Milliarden Euro aus dem EU-Haushalt. Diese außerordentlichen Ausgaben soll die Kommission gegenfinanzieren, indem sie gemeinschaftliche Darlehen an den Finanzmärkten aufnimmt (siehe 100,7-Beitrag und Euractiv-Artikel).

Sind dies endlich die Eurobonds, oder Coronabonds, die von vielen als notwendiges Instrument einer europäischen Wirtschaftspolitik angesehen werden? mehr lesen / lire plus

Ende der Grenzkontrollen wirklich am 15. Mai?

Der Europatag, wie die Tage davor und danach, war überschattet von den zugeschlagenen Schlagbäumen an den deutsch-luxemburgischen Grenzpunkten. Dennoch gibt es Hoffnung, dass der Alptraum an diesem Freitag vorbei sein könnte.

(©Facebook Patrick Schnieder)

Auch wenn die Grenzen zu Frankreich und Belgien ebenfalls geschlossen sind, so ist es die Schließung Richtung Deutschland welche die Gemüter am meisten erregt. Ist es wegen der verpassten Shopping-Nachmittage in Trier und Umgebung? Oder sind es die düsteren Erinnerungen an den Zweiten Weltkrieg und die Nazi-Invasion, die sich in den letzten Tagen auch zum 80. Mal jährte, die den Anblick bewaffneter deutscher Polizist*innen auf den Grenzbrücken über Mosel, Our und Sauer so schwer wiegen lassen? mehr lesen / lire plus

Halbe Sachen bei Verbot von Konversionstherapien

Die deutsche Bundesregierung legt einen zweiten Entwurf für das Verbot von „Homo-“ und „Trans-Heilungen“ vor – und versagt gleich mehrfach.

CC BY-gaelx 2.0

Die deutsche Bundesregierung stellte letzte Woche den Gesetzesentwurf für das Verbot von Konversionstherapien vor, die nach eigenen Angaben nach wie vor in Deutschland vorgenommen werden. Das Gesetz sieht das strafrechtliche Verbot von Behandlungen vor, die darauf abzielen, queere Menschen von ihrer sexuellen Orientierung oder ihrer geschlechtlichen Entwicklung zu „heilen“. Wer gegen das Gesetz verstößt, muss mit einer Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr rechnen. Die Bundesregierung sieht jedoch kein allgemeines Verbot vor – und das ist bedenklich.

Der Entwurf weist drei Schwachstellen auf. mehr lesen / lire plus

Deutschland: Störzone Thüringen

Nach dem Terroranschlag im sächsischen Halle hält sich die AfD in Thüringen vor den Landtagswahlen am kommenden Sonntag verbal ein wenig zurück. Mit Björn Höcke firmiert dort einer der größten Scharfmacher der rechtsextremen Partei als Spitzenkandidat.

Im Irrenhaus: AfD-Spitzenkandidat Björn Höcke propagiert im thüringischen Wahlkampf die ostdeutsche „Wende 2.0“. (Foto: EPA-EFE/Alexander Becher)

„Über den geologischen Aufbau des tieferen Untergrundes ist in Thüringen nur wenig bekannt“, so die Landesanstalt für Umwelt und Geologie. Der Freistaat mit seinen gut zwei Millionen Einwohnern werde von mehreren großen „Störungszonen“ durchlaufen, so das Landesamt; entlang von Verwerfungen könne es zu „unerwünschten hydraulischen Kurzschlüssen“ kommen. Verwerfungen, Störungslinien und Kurzschlüsse, daran denken in Deutschland auch viele, wenn es um die thüringischen Landtagswahlen am kommenden Sonntag geht. mehr lesen / lire plus

Zukunft von Déi Lénk: Ein linker Rückblick auf eine verlorene Wahl

Die Opposition zur Maastricht-EU abschwächen und auf Koalitionen mit Sozialdemokratie und Grünen setzen, damit schaden linke Parteien sich selbst – auch in Luxemburg, meint der Déi-Lénk-Aktivist Alain Sertic.

Große Hoffnungen am Vorabend der Wahlen. (Facebook-Seite von Déi Lénk)

Die Linke musste bei den letzten EU-Parlamentswahlen europaweit teil-
weise herbe Verluste einstecken. Nachdem Déi Lénk bei den Wahlen im Oktober 2018 noch minimal hinzugewann, musste sie nun ebenfalls einen Verlust von fast einem Prozentpunkt hinnehmen und liegt nun unter 5 Prozent. Dieser Trend bestätigt vor allem, dass die Krise der sozialdemokratischen Parteien keinesfalls automatisch zu einer Stärkung der radikaleren Linken führt.

Völlig richtig kommentiert Luc Caregari in der woxx Nr. mehr lesen / lire plus

EuGH gegen deutsche Maut: Kein Grund zur Schadenfreude

Die deutsche Auto-Maut ist laut EuGH gegenüber Bürger*innen anderer EU-Staaten diskriminierend. Aber sie ist auch die falsche Antwort, um Verkehrsprobleme zu lösen.

„Aus die Maut“, „Wider die Maut-Deppen“, „Dobrindts Totalschaden“, „Das Ende der bayrischen Extrawurst“. Das Urteil der Europäischen Gerichtshofes (EuGH), das die auf Treiben des bayrischen Koalitionspartners CSU in Deutschland eingeführte Auto-Maut als konträr zur europäischen Gesetzgebung erklärt, lieferte der deutschen aber auch der internationalen Presse eine Steilvorlage für so manche bissige Kommentare. Das Urteil ist auch deshalb spektakulär, weil es sich gegen die vorher vom Generalanwalt vertretene Position stellt.

Die Debatte um eine Auto-Maut, die im Endeffekt nur für Autofahrer*innen erhoben wird, die nicht in Deutschland leben, hatte besonders in den Nachbarländern für einige Aufregung gesorgt. mehr lesen / lire plus

Friedensprotest in Büchel: Atombomben ganz nah!

Am 2. Juni findet in Büchel eine Protestveranstaltung gegen die dort stationierten Atomwaffen statt. Um welche Waffen handelt es sich und was macht sie besonders gefährlich?

Auftakt der diesjährigen Aktionen von „Atomwaffenfrei jetzt“ in Büchel am 26. März. (flickr.com/photos/atomwaffenfrei-jetzt)

Büchel ist ein kleiner Ort in der Eifel, weniger als 100 Kilometer Luftlinie von der Stadt Luxemburg entfernt in Richtung Koblenz. Vielen woxx-Leser*innen dürfte der Name des Dorfs bekannt sein, seit 2018 eine Delegation der Luxemburger Friedensbewegung am dortigen Ostermarsch teilgenommen hat, woraus dann 
die Friddens- a Solidaritéitsplattform Lëtzebuerg enstand. Am 6. April dieses Jahres organisierte die neue Plattform, gemeinsam mit dem OGBL, zum ersten Mal seit langem wieder einen luxemburgischen Ostermarsch. mehr lesen / lire plus

Deutschland: Verbot mutmaßlicher PKK-Verlage

Bundesinnenminister Horst Seehofer veranlasste die Schließung von zwei Verlagshäusern, die im Verdacht stehen, Teilorganisationen der kurdischen Arbeiterpartei Partiya Karkerên Kurdistan (PKK) zu sein. Eine Entscheidung, die stark polarisiert.

Foto: Eoghan Olionnain, CC BY-SA 2.0

„Gerade weil die PKK trotz des Verbots in Deutschland weiterhin aktiv ist, ist es notwendig und geboten, die PKK in ihre Schranken zu weisen und die Einhaltung der Rechtsordnung sicher zu stellen“, so Bundesinnenminister Horst Seehofer in der Pressemitteilung des Bundesinnenministeriums vom 12. Februar 2019. Dem Mezopotamien-Verlag und MiR Multimedia wird darin vorgeworfen, ihr Geschäftsbetrieb diene allein der Aufrechterhaltung des organisatorischen Zusammenhalts der PKK. „Unter dem Tarnmantel als Verlagsbetriebe“ kämen so sämtliche betriebswirtschaftlichen Aktivitäten der Partei zugute, die in Deutschland seit 1993 verboten ist und in der EU als Terrororganisation gilt. mehr lesen / lire plus

Aus für den INF-Vertrag: Was nun?

Alle Nato-Staaten – also auch Luxemburg – haben den Ausstieg der USA aus dem INF-Vertrag unterstützt. Die Friedensbewegung müsse wachsam bleiben, so die Informationsstelle Militarisierung.

Die uralten Broschüren werden wieder aktuell – hier eine US-Veröffentlichung von 1950.
(US governement / PD)

Die „Stunde der Hardliner“ habe geschlagen, schreibt Jürgen Wagner von der Informationsstelle Militarisierung (IMI) in Tübingen. Der Ausstieg aus dem INF-Vertrag bedeute Rückenwind für jene, die „schon länger eine atomare Nachrüstung mehr oder minder offen fordern“. Die IMI definiert sich als „Mittler zwischen der Friedensbewegung und der wissenschaftlichen Bearbeitung von Konflikten und Konfliktkonstellationen“. Interessanterweise war die deutsche Friedensbewegung in den 1980er-Jahre am stärksten – als auf beiden Seiten des „eisernen Vorhangs“ mittels nuklearer Mittelstreckenraketen aufgerüstet wurde. mehr lesen / lire plus

Vom Klavier ins Bett

Annenmaykantereit stieg 2016 mit dem Album „Alles nix Konkretes“ in der Debütwoche auf Platz eins der deutschen und österreichischen Albumcharts ein. Kurz vor Jahresende erschien der zweite Streich: „Schlagschatten“.

Vertigo Berlin

Marie? Bitte bleib da, wo du bist. Auch, wenn Henning May von Annenmaykantereit mit noch so rauchiger Stimme nach dir ruft. Lass ihn den Vögeln zusehen, wie sie vom Himmel scheißen, denn selten klang das schöner, als wenn er es besingt. Vor zwei Jahren entschuldigte sich die Band bei Pocahontas und saß barfuß am Klavier. Heute zieht sie an Städten vorbei, hinter der sie keine Welt vermutet. Danach nimmt sie ihre Zuhörer*innen mit ins Bett – und aus dem Bett, kommt man nicht mehr raus. mehr lesen / lire plus

Nach dem Diesel-Beschluss ist vor … dem Fahrverbot

Was ein alternativer Verkehrsclub und ein grüner Minister zum deutschen Diesel-Beschluss sagen.

Banner von einer Diesel-Aktion des VCD.
(Foto: VCD/Katja Täubert)

Der Diesel-Beschluss der deutschen Regierung sei ein „verwirrendes und unzureichendes Stückwerk mit vielen offenen Fragen“, schreibt der alternative deutsche Verkehrsclub VCD in einem Communiqué. Auch der luxemburgische Minister für Nachhaltigkeit, François Bausch, ist wenig begeistert und bezeichnet gegenüber wort.lu den Beschluss als „Luftnummer“.

Für Autofahrer*innen in besonders belasteten Städten plant die deutsche Regierung einen Umtausch der Dieselfahrzeuge oder deren Nachrüstung. Prompt wurde Bausch auf Twitter angesprochen: „A wat ass mat de Lëtzebuerger, di Diesel Euro 4 oder Euro 5 hun?“ mehr lesen / lire plus

Konferenz: Prostitution gestern und heute

Am morgigen Dienstag wird um 18.30 Uhr im Centre Culturel Altrimenti über die (feministische) Debatte rund um das Thema Prostitution diskutiert.

© Cid

Im Februar diesen Jahres wurde in Luxemburg ein neues Prostitutionsgesetz verabschiedet. Da dieses weder eine völlige Legalisierung wie in Deutschland, noch ein Verbot wie in Schweden vorsieht, wird es gerne als das „luxemburgische Modell“ bezeichnet: Zuhälterei ist illegal, Freier werden jedoch nur in bestimmten Fällen bestraft.

Mit dieser Kompromisslösung wurde versucht, möglichst viele zufriedenzustellen. Selbst in feministischen Kreisen ist man sich uneins, welches Modell prostituierende Frauen besser schützt. Die einen sind der Ansicht, dass nicht nur die Zuhälter, sondern auch die Freier konsequent bestraft werden sollten. mehr lesen / lire plus