Rechtsextreme nach den EU-Wahlen: Le Pens Brüsseler Truppe

Nach dem Wahlerfolg des „Rassemblement national“ bei der Europawahl ist der Einfluss von Marine Le Pens Partei im EU-Parlament gewachsen. Sie dominiert nun die neu gegründete drittgrößte Fraktion des EU-Parlaments, „Patrioten für Europa“.

Auch er sitzt nun für den RN im EU-Parlament: Fabrice Leggeri, bis April 2022 viel kritisierter Direktor der EU-Grenzschutzagentur Frontex, bei seiner ersten Plenarsitzung am vergangenen Dienstag in Straßburg. (Foto: EPA-EFE/CHRISTOPHE PETIT TESSON)

Der 28-jährige Jordan Bardella bleibt als Europaabgeordneter in Brüssel und wird nicht Ministerpräsident Frankreichs. Für französische Rechtsextreme ist das eine Enttäuschung, hatten sie doch große Hoffnung in ihn gesetzt, nachdem der „Rassemblement national“ (RN) unter seinem Vorsitz die meisten Stimmen bei der französischen Europawahl geholt hatte. mehr lesen / lire plus

Rechtsextreme bei den EU-Wahlen: Strategischer Schulterschluss?

Wird ein prognostizierter Rechtsruck im Europaparlament tatsächlich zum Game Changer bis in die Exekutive hinein? Vieles hängt von der strategischen Machtposition rechtsextremer Politiker*innen wie Viktor Orbán und Giorgia Meloni ab – und davon, wie sie ihre Kräfte bündeln können.

Solo con Giorgia? Italiens Premierministerin Giorgia Meloni, deren Partei „Fratelli d’Italia“ in der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer im Europaparlament eine wichtige Rolle spielt, möchte dort als Machtfaktor unverzichtbar werden. (Foto: EPA-EFE/ANGELO CARCONI)

Making Europe great again. „Wir stehen am Vorabend einer entscheidenden Wahl“, sagt Giorgia Meloni am 19. Mai per Videoschalte, als sie vor einer in Madrid abgehaltenen Versammlung rechtsextremer und souveränistischer Parteien spricht. mehr lesen / lire plus

Europawahlen: Rechte profitieren weiter vom Credo der Alternativlosigkeit

Laut Umfragen wird die populistische und autoritäre Rechte bei den Europawahlen jeden vierten Sitz im Europaparlament erringen. Doch auch das Zentrum rückt immer weiter nach rechts. Über einen 2014 begonnenen Trend.

Der Platz links im Bild bleibt frei: Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán und Marine Le Pen vom französischen „Rassemblement National“ – zwei Aushängeschilder der europäischen autoritären Rechten. (Foto: EPA-EFE/MARCIN OBARA POLAND OUT)

Schon wieder eine Umfrage, die einen massiven Stimmzuwachs rechtsextremer Parteien bei den Europawahlen im Juni prognostiziert: Am vergangenen Montag veröffentlichte das Nachrichtenmagazin „Politico“ die Ergebnisse einer im Januar durchgeführten Telefonumfrage, wonach dies in vier der fünf beteiligten Länder zu erwarten ist – in Italien, Frankreich, Deutschland und den Niederlanden. mehr lesen / lire plus

Präsidentschaftswahl in Frankreich: Drei Perspektiven

Eine rechtsextreme Präsidentin? Schrecklich. Fünf weitere Jahre Macronie? Höchst unerfreulich. Auf Basis der linken Ergebnisse einen Neuanfang versuchen? Unabdingbar.

(Wikimedia; Tyseria; CC BY-SA 4.0)

Sind unsere Nachbar*innen Faschist*innen? Oder haben sie den in Luxemburg nicht unbeliebten Präsidenten und Kandidaten Emmanuel Macron wegen des angekündigten Sozialabbaus verschmäht? Jedenfalls hat im „Grand Est“, unserer Nachbarregion, die rechtsextreme Kandidatin Marine Le Pen die meisten Stimmen erhalten. Mit 29,5 % liegt sie klar vor Macron mit 27,3 %. Auf nationaler Ebene, könnte man beschwichtigend sagen, liegt Le Pen „nur“ bei 23,2 %, weit hinter Macron mit 27,8 %. Beruhigen kann das nicht: Was vor 20 Jahren noch ein Schock war, ist mittlerweile zum Standardszenario geworden. mehr lesen / lire plus

Präsidentschaftswahl in Frankreich: Die Linke bleibt auf der Strecke

Zehn Wochen vor der ersten Wahlrunde sind die Aussichten für die Linke düster. Dass sie es wohl nicht in die zweite Runde schafft und auch die Legislativwahlen verlieren wird, ist symptomatisch für die globale Krise der Linken.

Die „Gilets jaunes“, ein neuer Ansatz für die französische Linke? (Wikimedia; Thomas Bresson; CC BY 4.0)

„François Hollande hat die Linke gerettet!“ Wird man ihn am 24. April wiederholen, diesen Satz, den man im Mai 2012 hören konnte? Schon damals hätte es besser heißen sollen „… hat einen Sieg der Rechten und Rechtsradikalen verhindert“. Denn Hollandes Präsidentschaft fiel noch zentristischer und wirtschaftsliberaler aus, als die letzten Mitterand-Jahre. mehr lesen / lire plus

Présidentielle française : Horizon 2024

En avril prochain, la France élira son ou sa président-e. La gauche sera perdante, tout comme lors des législatives en juin. Ces élections n’en sont pas moins importantes pour préparer l’avenir, en France et ailleurs.

Débat du second tour ? Malheureusement, la gauche risque d’en être absente. (Photo prise en septembre lors du débat entre Jean-Luc Mélenchon et Éric Zemmour.) (Photo : EPA-EFE ; Bertrand Guay/Pool)

Les nouvelles sont bonnes. Selon les derniers sondages, ce ne serait plus Marine Le Pen qu’Emmanuel Macron devrait affronter au second tour, mais Valérie Pécresse, candidate fraîchement investie par « Les Républicains » (LR). Au lieu d’un remake des mauvais rêves de 2002 et de 2017, avec des candidat-es de l’extrême droite classé-es deuxièmes, le 10 avril prochain, le premier tour aboutirait à un classique duel entre droite et gauche. mehr lesen / lire plus

Présidentielle 2022 : La droite dans un fauteuil ?

La droite traditionnelle sort renforcée des élections régionales. Qu’elle s’impose au premier tour puis l’emporte sur l’extrême droite n’est pas pour autant une fatalité.

Illustrations : Wikipédia (élections de 2017 et sondages pour 2022)

Qui est le meilleur rempart contre l’extrême droite ? Le fait que ce soit devenu une des questions centrales alors qu’approche l’élection présidentielle de 2022 en dit long sur l’évolution de la vie politique en France. Choc en 2002 avec Jean-Marie Le Pen, re-choc en 2017 avec sa fille Marine Le Pen au second tour. C’est alors l’outsider Emmanuel Macron qui l’affronte – et réussit à lui barrer la route. mehr lesen / lire plus