Sanfte Mobilität: Moien a Merci

Fußgänger*innen und Radfahrer*innen sollen einen respektvollen Umgang miteinander lernen – während neben ihnen Autos freie und ungestörte Fahrt haben. So will es zumindest eine Kampagne des Mobilitätsministeriums.

(Foto: MMTP)

In den letzten Tagen ist das Fahrrad wieder in aller Munde. Am Samstag wird der „Vëlosummer“ offiziell eingeläutet und im Laufe dieser Woche wurden bei eher widrigen Wetterbedingungen zwei neue Fahrradwege eingeweiht. Die Pandemie hat einige Menschen dazu gebracht, aufs Rad umzusteigen, obwohl die Radlobyist*innen in Luxemburg über ein Jahr lang betteln mussten, um einen einzigen lächerlichen Pop-up-Radweg zu bekommen.

Was anderswo begrüßt würde, ist in Luxemburg ein Problem, denn viel zu oft müssen sich Radfahrer*innen und Fußgänger*innen die Wege teilen. mehr lesen / lire plus

Katastrophen und Klimawandel: Verstehen, dann handeln!

Was uns die Flutkatastrophe über den Klimawandel lehrt. Und was nicht.

Pepinster, Belgien; Wikimedia; Christophe Licoppe, European Commission

Wie viel kostet uns die globale Erwärmung? Im November 2006 sorgte der Bericht über die Ökonomie des Klimawandels von Nicholas Stern für Aufmerksamkeit. Er zeigte auf, wie man mit jährlichen Investitionen von etwa einem Prozent des weltweiten Bruttoinlandsprodukts (BIP) den Anstieg der Temperaturen binnen 15 Jahren stoppen könnte. Vor allem warnte er vor den Kosten eines ungebremsten Klimawandels: ein Verlust von über 5 und bis zu 20 Prozent des jährlichen BIP. Dabei wurden sowohl direkte ökonomische Auswirkungen, zum Beispiel in der Landwirtschaft, als auch die Folgekosten von extremen Wetterereignissen eingerechnet. mehr lesen / lire plus

Politique/Covid-19 : Tour d’ébène

La ministre de la Famille Corinne Cahen aurait dû prendre ses responsabilités et remettre sa démission – la combinaison de toute une suite de faits et de non-faits rend la position du gouvernement insoutenable.

Photos : © CHD_flickr

La « neutralité » du rapport Waringo sur la situation des clusters dans les structures d’hébergement pour personnes âgées est sa force et sa faiblesse en même temps. Car cela en fait une arme politique, qui n’a pas tardé à être utilisée par l’opposition comme par la majorité dans la bataille autour de la ministre Cahen, qui vient donc de survivre à sa deuxième motion lui demandant de rendre son portefeuille. mehr lesen / lire plus

Politik: Die neuen Konservativen

Woher kommt der Hass der Christlich-Konservativen gegen die Grünen? Bei genauer Betrachtung ist mehr Existenzkampf zu erkennen als ideologische Auseinandersetzung.

Wikimedia_Stefan Kaminski

Man muss Annalena Baerbock nicht mögen, die grüne Kanzlerkandidatin ist oft zu flach, zu fade und kommt allgemein als die Sorte Mutter rüber, mit der man vor dem gemeinsamen Kindergarten am besten nicht ins Gespräch kommen will, weil sie eh besser weiß, wie Kinder zu erziehen sind. Aber die Hasswelle, die gerade über die Politikerin rollt, wirft trotzdem Fragen auf – auch weil sich inzwischen luxemburgische Konservative auf Twitter, um Laurent Mosar nicht zu nennen, daran beteiligen. Vor allem verwundert das Ungleichgewicht der Vorwürfe, die gegen Baerbock erhoben aber nicht gegen den CDU-Mann Armin Laschet aus der Schublade genommen werden. mehr lesen / lire plus

Présidentielle 2022 : La droite dans un fauteuil ?

La droite traditionnelle sort renforcée des élections régionales. Qu’elle s’impose au premier tour puis l’emporte sur l’extrême droite n’est pas pour autant une fatalité.

Illustrations : Wikipédia (élections de 2017 et sondages pour 2022)

Qui est le meilleur rempart contre l’extrême droite ? Le fait que ce soit devenu une des questions centrales alors qu’approche l’élection présidentielle de 2022 en dit long sur l’évolution de la vie politique en France. Choc en 2002 avec Jean-Marie Le Pen, re-choc en 2017 avec sa fille Marine Le Pen au second tour. C’est alors l’outsider Emmanuel Macron qui l’affronte – et réussit à lui barrer la route. mehr lesen / lire plus

Finanzplatz: Greenwashing mit Greenwashing

„Green Finance“ ist in Luxemburg nicht viel mehr als eine Marketing- strategie gegen den schlechten Ruf des Finanzsektors. Dem Klima bringt das rein gar nichts.

© Greenpeace Lëtzebuerg

Einmal mehr steht die Luxemburger Finanzindustrie in der Kritik. Diesmal geht es jedoch nicht um die Steuertricks von Multinationalen oder Superreichen, sondern um vermeintlich nachhaltige Finanzprodukte. Im Auftrag von Greenpeace Schweiz und Luxemburg hat die schweizerische Nachhaltigkeitsrating- agentur Inrate 51 Nachhaltigkeitsfonds auf verschiedenste Kriterien untersucht und herausgefunden, was man sich eigentlich hätte denken können: „Green Finance“ macht kaum einen Unterschied.

Bemerkenswert ist, wo die signifikanten Unterschiede zu konventionellen Fonds festgestellt wurden: Nachhaltige Fonds vermeiden die Rüs- tungsindustrie, die Zementproduktion und Firmen, die in Umweltkontroversen verwickelt sind, sonst investieren sie sehr ähnlich wie konventionelle. mehr lesen / lire plus

Ungarn gegen LGBTIQA+: Jetzt tut nicht so überrascht …

Ungarn verbietet die Sichtbarmachung von homosexuellen und trans Menschen zum Schutz von Minderjährigen. Eine tragische Entscheidung? Ja, aber vorhersehbar.

Anna Shvets/Pexels

Marc Angel (LSAP), Co-Vorsitzender der LGBTI Intergroup des EU-Parlaments, hält eine Progress-Fahne* und hat Kampfbemalung in Regenbogenfarben auf der Stirn. Er steht auf einem Foto auf Twitter zusammen mit anderen Europaabgeordneten auf der Place du Luxembourg in Brüssel, nur wenige Gehminuten vom Europäischen Parlament entfernt. Eigentlich werden im Juni weltweit die Pionier*innen im Kampf für die Rechte von LGBTIQA+ Menschen gefeiert. Angel lässt sich jedoch nicht aus Partylaune mit verschmiertem Regenbogen auf der Stirn ablichten, sondern aus Protest gegen die ungarische Regierung. mehr lesen / lire plus

Pressehilfe: Getäuschte Journalist*innen

Obwohl leicht umsetzbare Änderungsanträge zur geplanten Pressehilfereform vorliegen, soll der Text nun gänzlich unverbessert zur Abstimmung gebracht werden.

Pünktlich zu Beginn der Sommerferien 2020 hatte Medienminister Xavier Bettel „seine“ Reform der Pressehilfe auf den Instanzenweg gebracht und die interessierte Medienwelt damit gleich mehrfach überrascht. Zum einen, weil seit dem Spätherbst 2019 Funkstille zu diesem Dossier geherrscht hatte, zum anderen, weil der vorgelegte Text in wesentlichen Punkten von Vorversionen abwich. Nichtsdestotrotz behielt Bettels Vorlage Inkohärenzen bei, die schon in vorausgegangenen Entwürfen auf umfassende Kritik gestoßen waren.

War die Hinhaltetaktik von vornherein beabsichtigt?

Obwohl auch seitens der Nutz-nießer*innen sehr unterschiedliche Interessen in Bezug auf diese Reform bestehen, herrschte bei allen das gleiche Entsetzen über eine Vorgehensweise, die im Grunde einem Affront gleichkommt. mehr lesen / lire plus

Climat et capitalisme : Faut que ça change !

Victoires judiciaires, noyautage des multinationales – le mouvement climatique avance ses pions. Les succès obtenus à l’intérieur du système rendent-ils obsolète la remise en question de celui-ci ?

Attracteur de Lorenz ; Wikimedia ; Lorenz ; CC BY-SA 4.0

Cela fait longtemps que le slogan « System Change, not Climate Change » se retrouve au milieu des manifs pour le sauvetage du climat. Pour un nombre croissant de personnes engagées contre le réchauffement global, l’incapacité du système actuel à relever ce défi est devenue une évidence. Bien entendu, la notion de « système » laisse une grande marge d’interprétation, mais une grande partie du mouvement climatique s’accorde pour vouloir le changer. mehr lesen / lire plus

Biélorussie : The Great Dictator

L’enlèvement de Roman Protassevitch par le régime de Loukachenko a certes été choquant, mais devrait surtout servir à recalibrer le traitement européen de la « dernière dictature » sur le continent.

(©EPA)

Vu de loin, il pourrait apparaître comme un dictateur d’opérette, Alexandre Loukachenko. Avec sa démarche trahissant ses origines agricoles, sa façon tonitruante de présenter des faits qui nous apparaissent totalement absurdes, ses uniformes aux casquettes trop grandes et sa confiance sans limites en soi et son régime – il est plus près de la caricature que nous faisons de l’époque soviétique dévolue que de notre 21e siècle. Pourtant, ce « Great Dictator » vient de démontrer qu’il sait mordre et qu’en plus, tel un chien enragé, il n’a pas peur des conséquences. mehr lesen / lire plus

Wohnungsbau: System Change

Es fehlt nicht an Ideen, die Wohnungskrise zu meistern. Doch noch ist die Rendite das Maß aller Dinge.

Illustration: adhoc

Als vergangene Woche die „Adhoc“-Wohnbaukooperative per Kommuniqué mitteilte, ihr Projekt auf Kirchberg werde nicht realisiert, war das Erstaunen in der interessierten Öffentlichkeit nicht minder groß als die Enttäuschung bei den etwa zwei Dutzend betroffenen Familien. Sie hatten sich in den vergangenen Jahren mit mehr als tausend unbezahlten Arbeitsstunden in dieses von allen Seiten hochgelobte Pilotprojekt eingebracht. Inwieweit die 250.000 Euro, die bisher in das Projekt investiert wurden, nicht auch in den Wind geschrieben werden müssen, wird die Zukunft zeigen. Denn eins zu eins lassen sich die Planungen andernorts sicherlich nicht umsetzen. mehr lesen / lire plus

Impfstoffmonopole: Patente töten

Covid-19 fordert weiterhin täglich tausende Tote. Trotzdem weigern sich einige wenige Länder, die Impfpatente endlich freizugeben – eine Schande.

Foto: Spencer Davis/Unsplash

Auch, wenn man es in Luxemburg dank der fortschreitenden Impfkampagne und Lockerungen glauben könnte: Die Pandemie ist noch längst nicht vorbei. Im Globalen Süden mangelt es an Impfstoff, was an der fehlenden Solidarität der sogenannten westlichen Welt liegt. Voraussichtlich wird es unter den gegebenen Umständen noch zwei Jahre dauern, bis die ganze Welt geimpft ist. Seit längerem gibt es daher die Forderung, die Patente der Impfstoffproduzenten freizugeben, damit diese weltweit fabriziert werden können. Ende vergangener Woche verkündete US-Präsident Joe Biden, dass er eine zumindest zeitlich befristete Aufhebung nun doch unterstützt. mehr lesen / lire plus

Genderneutrale Sprache: Kein Öl ins Feuer

Ungenaue oder widersprüchliche Begriffsverwendungen sind mehr als ein stilistisches Problem. Die Art und Weise, wie die Formulierung „parent qui a accouché l’enfant“ im Gesetzesentwurf zum „Accès aux origines“ kritisiert wird, zeigt, dass es auch um demokratische Werte geht.

Foto: pixy.com

Besser spät als nie: Nachdem die woxx mehrmals über die widersprüchliche Terminologie im Gesetzesentwurf zum „Droit à l’accès aux origines“ geschrieben hatte, schlug Ministerin Sam Tanson der Justizkommission am vergangenen Mittwoch ein entsprechendes Amendement vor. Wo jetzt noch „mère“ steht, soll in Zukunft „parent qui a accouché l’enfant“ stehen.

Für eine Gesellschaft, die gendergerecht funktioniert, ist noch viel Aufklärung und Sensibilisierung nötig.

mehr lesen / lire plus

Wickler-Affäre : Hirnverbrannt

Die Nominierung von Christiane Wickler zur Cargolux-Verwaltungsratspräsidentin wirft viele Fragen auf. Vor allem, weil sie den Verschwörungstheoretiker*innen Legitimierung und Auftrieb verleihen wird. 

(Wikimedia_Trainler)

„Woman Business Manager“ des Jahres 2007, einziges grünes Mitglied der neoliberalen „5 vir 12“-Initiative 2012, erfolgreiche Geschäftsfrau mit einem Sinn für „disruptive“ Praktiken und unorthodoxen Ansichten: Es macht auf den ersten Blick durchaus Sinn, dass François Bausch sich Christiane Wickler als Kandidatin für den Top-Posten der staatlichen Cargo-Airline ausgesucht hat. Trotzdem hat er sich und seiner Partei mit diesem vermeintlichen „Glücksgriff“ nicht nur ins Knie geschossen, sondern gleich mit einer Bazooka den Unterleib weggeballert.

Dass Christiane Wickler ihren Namen für die Internet-Plattform „Expressis-Verbis“ hergibt, kann dem Minister eigentlich schwer entgangen sein.

mehr lesen / lire plus

Finances publiques : Stabilité relative

Le débat sur les perspectives économiques et financières à moyen terme n’a pas eu lieu.

Personne ne le contestera : depuis qu’il a accédé au poste de ministre des Finances, Pierre Gramegna a su développer ses capacités rhétoriques. À la fin du très long débat sur le « programme de stabilité et de croissance (PSC), le programme national de réforme (PNR) et le plan pour la reprise et la résilience (PRR) » ce jeudi matin, il a ainsi utilisé l’astuce consistant à ne pas répondre directement aux questions que les différent-e-s député-e-s lui avaient posées, mais à lister dans sa réplique un certain nombre de questions qu’il s’est posées lui-même et auxquelles il s’apprêtait à répondre. mehr lesen / lire plus

Informationszugangsgesetz: Das lange Warten

Anderthalb Jahrzehnte werden die Journalist*innen schon vertröstet, doch ein gesetzlich geregelter Zugang zu behördlichen Informationen ist immer noch nicht in Sicht.

Beim Auftakt zur Kampagne „Informatiounszougang Elo!“ am Montag brachte Blanche Weber es auf den Punkt: Alleine die Tatsache, dass im Jahre 2021 eine solche Kampagne des Journalist*innen-Verbandes zusammen mit Organisationen der Zivilgesellschaft notwendig geworden sei, zeuge davon, wie es mit dem Recht auf Information und der Transparenz in unserem Lande überhaupt gestellt sei.

Die Präsidentin des Mouvement écologique erinnerte daran, dass die Umweltorganisationen schon seit den 1980er-Jahren für ihr Recht auf Informationszugang in Sachen Umweltfragen kämpfen müssten. Im Rahmen der Arhus Konvention wurden Ende der 1990er-Jahre zwar europaweite Regeln eingeführt, was aber nicht verhindere, dass der Zugang zu relevanten Informationen hierzulande trotzdem noch oft erst per Gericht erstritten werden muss. mehr lesen / lire plus

Esch 2022 : Le fil bleu

Petit à petit, le vrai dessein de la capitale européenne de la culture émerge : au lieu d’aspirer à être une entreprise d’émancipation par la culture et de destruction des barrières sociales, il s’agit d’un vaste programme de libéralisation de la culture. 

(© Esch2022)

Nancy Braun s’avance à petits pas à travers la nouvelle bibliothèque universitaire sur le site de Belval, tantôt filmée de face, tantôt de dos sous une perspective élevée. La directrice générale d’Esch 2022 est censée révéler sa vision pour l’année prochaine. Entrecoupée par des images de drones survolant le site de Belval, la vidéo n’est pourtant rien d’autre qu’un appel à la commercialisation des échanges culturels : « 130 projets peuvent être soutenus », débite-t-elle, comme si les projets mis sur pied par des artistes souvent travaillant dans la plus grande précarité, qui doivent en plus trouver de l’argent hors Esch 2022 – qui ne les finance qu’à 50 pour cent au maximum, à des conditions du moins questionnables –, n’étaient que des produits sur un étalage prêts à être achetés par une entreprise qui voudrait faire une bonne affaire. mehr lesen / lire plus

Sommet climatique : Tout changer !

Le Leaders Summit, une chance pour la lutte contre le réchauffement global ? Il risque de fragiliser le multilatéralisme et d’ignorer la nécessité d’une transition juste.

Sommet de la Terre d’en haut : le « Leaders Summit on Climate » du 22 avril, au défi de la géopolitique et de la justice sociale. (Nasa ; Bill Anders ; PD)

La COP26 aura-t-elle lieu en novembre ? Initialement prévue pour la fin de l’année dernière, elle avait été reprogrammée. Et voici que les déficits en matière de vaccinations font douter de la faisabilité de rassembler plus de 20.000 personnes, notamment de la société civile mondiale, à Glasgow pendant deux semaines. mehr lesen / lire plus

Sanfte Mobilität: Raum fürs Rad

Vielfach gepriesen, führt das Fahrrad in der Verkehrsplanung immer noch ein Schattendasein. Es ist an der Zeit, endlich ins Rampenlicht zu treten.

Foto: woxx

Sind Radfahrer*innen denn nie zufriedenzustellen? Da baut man ihnen entlang der neu gestalteten Avenue de la Liberté, der „schönsten Straße der Hauptstadt“ – dixit Stadtbürgermeisterin Lydie Polfer (DP), eine luxuriöse bidirektionale Fahrradpiste, und dann soll das doch nicht das Richtige sein?

Vorab gesagt: Die am Freitag letzter Woche eingeweihte Piste stellt in Luxemburg das Nonplusultra einer fahrradgerechten Verkehrsführung dar und ist im Vergleich zur Situation davor eine kleine Revolution. Wo früher drei Spuren in Richtung Bahnhof den Autofahrer*innen das Gefühl einer Art Stadtautobahn vermittelten, wurde der Raum prioritär zwischen Tram und der sogenannten „mobilité douce“ aufgeteilt. mehr lesen / lire plus

Unterdrückung der Uigur*innen: Mein T-Shirt juckt!

China steht für seinen Umgang mit der uigurischen Minorität am Pranger. Dabei geht es um Lieferketten und Menschenrechte, aber auch um Geopolitik.

Niemand will die Heuschrecke auf der Xinjiang-Baumwolle sein. (Flickr; Alabama Extension; PD)

Sind die T-Shirts in unseren Kleiderläden mit Baumwolle aus Xinjiang hergestellt? Seit ein paar Wochen interessiert sich die ganze Welt für solche Fragen. Und dafür, was in der chinesischen „autonomen Region Xinjiang“ vor sich geht: Zwangsarbeit, Unterdrückung einer Minderheit, Folter, Vergewaltigungen, ja, Völkermord sollen dort praktiziert werden. Wer sich in der Vergangenheit mit Menschenrechten oder Geopolitik beschäftigt hat, wird die Probleme nicht neu entdecken: Seit den 1990er-Jahren gehen die sukzessiven Regierungen in Beijing mit großer Härte gegen alles vor, was nach uigurischem Separatismus aussieht. mehr lesen / lire plus