Verspätungen: Pünktlichkeit ist ein Bauchgefühl

Die Reaktionen auf Verspätungs- statistiken der CFL sind nicht nur ein Lehrstück für Qualität im öffentlichen Transport, sondern auch für Medienkompetenz.

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„Das deckt sich aber nicht mit dem, was ich und andere jeden Tag erleben“ oder „Sind das Fake News?“ – so oder ähnlich lauteten viele Reaktionen auf die Meldung, die Pünktlichkeit der Züge in Luxemburg hätte sich letztes Jahr leicht verbessert. Einige Medien hatten über eine Antwort des Mobilitätsministers auf eine parlamentarische Anfrage berichtet. Diese Berichte wurden – wohlwissend um das Potenzial für viele Klicks und Reaktionen – in sozialen Netzwerken und per Push-Benachrichtigungen verbreitet. Wer regelmäßig im Großherzogtum Zug fährt, wird entweder sehr stoisch oder sehr wütend. mehr lesen / lire plus

Venezuela: Beistand statt Intervention?

Europa will Venezuela nicht den USA überlassen, tut sich aber schwer, Wesentliches zur Lösung des Konflikts beizusteuern.

Nein, Nicolás Maduro ist nicht Salvador Allende und Venezuela 2019 ist nicht Chile 1973. Es gibt keinen trifftigen Grund, das Gebaren des Chávez-Nachfolgers gutzuheißen. Ob es aber eine gute Idee war, einen von der Opposition bestellten Austausch-Präsidenten zu legitimieren, so wie es jetzt eine Mehrheit der Mitgliedstaaten der Europäischen Union gemacht hat? Das wirft nicht nur die Frage nach dem Stellenwert des internationalen Völkerrechts auf, sondern auch jene, nach der Erreichbarkeit des damit angestrebten Ziels.

Während die Inszenierung der Anerkennung nur wenige Minuten nach der Autoproklamation von Juan Guaidó seitens der USA (und einiger inzwischen sehr weit nach rechts gerückter Regierungen in Lateinamerika) sehr fadenscheinig war, dürfte die Positionierung des Luxemburger Außenministers, zum Beispiel, etwas ehrlicher gemeint sein. mehr lesen / lire plus

Éducation : Bouillie sémantico-mémorielle

Simple maladresse ou confusion créée par un lieu de mémoire contesté ? Dimanche dernier, alors que le Luxembourg commémorait la Shoah, RTL a tourné au Mémorial de la déportation à Hollerich, en mettant l’accent sur les déplacements forcés durant la Seconde Guerre mondiale.

© Vum Cayambe – Eegent Wierk, CC BY-SA 3.0, Wikimedia Commons

Dans sa résolution du 26 octobre 2005, l’Assemblée générale de l’ONU a déclaré le 27 janvier Journée de la mémoire de l’Holocauste dans tous les pays membres. Depuis 2009, le Luxembourg, comme la plupart des pays européens, se souvient des victimes de la Shoah à cette date symbolique, jour de la libération du camp d’Auschwitz par l’Armée rouge. mehr lesen / lire plus

Männlichkeit: Zärtliche Männer, bitte!

Dank eines Gillette-Werbespots wird über toxische Männlichkeit geredet. Ein kritischer und reflektierter Diskurs ist längst überfällig.

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Über ein Jahr nach der Popularisierung der #MeToo-Bewegung durch Hollywood greifen ausgerechnet Werbespots eine der wichtigsten, aber auch der am meisten vernachlässigten Facetten der Debatte auf: die Rolle der Männer. Gillette zeigt Situationen, die typisch für das Phänomen der toxischen Männlichkeit sind: Raufende Jungen, die niemand stört, gemobbte Jungen, die mit niemandem darüber reden können und Männer, die Frauen nachpfeifen oder sie gar begrabschen wollen. Der Spot fordert Männer auf, einzugreifen und es besser zu machen. Die streitenden Jungen werden ermahnt, das Mobbingopfer wird gefragt, wie es ihm geht und der Mann, der gerade im Begriff ist, eine Frau zu belästigen, wird von seinem Kumpel zurückgepfiffen. mehr lesen / lire plus

Bebauungspläne: Wen interessiert’s?

Laut der Gemeindeführung in Sanem sollten Gemeinderät*innen während der Konsultationsphase zum PAG auf eigene Reklamationen verzichten.

Die Gemeinde Sanem hat am vergangenen Freitag die zweite sogenannte „endgültige“ Abstimmung über ihren Bebauungsplan (Plan d’aménagement général – PAG) durchgeführt. Allerdings durften nur etwas mehr als zwei Drittel der 17 Gemeinderatsmitglieder an der Abstimmung teilnehmen. Fünf von ihnen – darunter auch die beiden Oppositionsräte von Déi Lénk – konnten dem Verfahren wegen angeblichen Privatinteresses nur als Zuschauer*innen beiwohnen. Was war passiert?

Einen Tag vor der Abstimmung wurden die betroffenen fünf Mitglieder per E-Mail informiert, dass sie wegen „intérêt personnel“ nicht an der Abstimmung teilnehmen könnten. mehr lesen / lire plus

Doxing in Deutschland: Was wir aus dem vermeintlichen „Hackerangriff“ lernen können

Private Daten deutscher Politiker*innen und Prominenter wurden veröffentlicht. Der Fall zeigt, dass eigentlich niemand so recht auf das Leben in der vernetzten Welt vorbereitet ist.

Einen Monat lang veröffentlichte ein Twitter-Account Links zu privaten Daten deutscher Politiker*innen und Prominenter. Aufgefallen ist das erst, als es auch einem bekannterem Youtuber namens Simon Unge passierte – und dessen Account zur Weiterverbreitung genutzt wurde. Einige Tage lang herrschte helle Aufregung, überall war von einem „Hackerangriff“ die Rede, die Gerüchteküche kocht. Es stellt sich heraus: Schuld ist nicht etwa ein ausländischer Geheimdienst, sondern vermutlich ein 20-Jähriger, der bereits von den Behörden festgenommen wurde und geständig ist. mehr lesen / lire plus

Presserentrée 2019: Rückbesinnung

Xavier Bettel nimmt einen zweiten Anlauf. Davon könnte auch die Reform der Pressehilfe profitieren.

Fotos : woxx

Es war zwar bereits der sechste Empfang der Presse- und Medienschaffenden von Premier- und Medienminister Xavier Bettel am vergangenen Mittwoch, aber reine Routine war er nicht. Ob es daran lag, dass er noch bis zum Wahlabend selber davon ausging, nicht als Premier bestätigt zu werden? Jedenfalls zeigte er eine Attitüde, die bei dem als beratungsresistent geltenden Politiker aufhorchen ließ: Er rief die Eingeladenen und sich selber dazu auf, sich mehr Zeit zu nehmen zur Rückbesinnung auf sich und das eigene Schaffen. Statt nur jedes Jahr bei einem „Patt“ ein Standbild eines Sektors zu machen, der sich in einem rasanten Umbruch befindet, gelte es, das Vertrauensverhältnis zwischen der Politik und ihren Wähler*innen und den Medien und ihrem Publikum mit Vorsicht zu behandeln und darauf zu achten, dass es nicht zerstört werde. mehr lesen / lire plus

Integrationspolitik: Unverfängliches Regierungsprogramm

Die neue Regierung muss beide Wangen hinhalten. Von links und rechts gibt es Ohrfeigen – auch für die wenig konkreten Vorhaben in puncto Integrationspolitik.

Wäre die Asti eine Katze, sie würde zu Beginn ihrer Stellungnahme zum Regierungsprogramm schnurren – und schon zwei Abschnitte weiter das Fell aufstellen, einen Buckel machen und die Krallen ausfahren. Für die Organisation mangelt es dem Regierungsprogramm an konkreten Maßnahmen zur Förderung der Integration. Ein Themenfeld, das im Regierungsprogramm auf nur eine Seite heruntergebrochen wird. In den anderen Unterkapiteln taucht es nur fragmentarisch auf. So als wären die in Luxemburg ansässigen 288.963 Ausländer*innen nur ein Randphänomen. Dabei machen sie 48 Prozent der Gesamtbevölkerung aus (Stand: Januar 2018). mehr lesen / lire plus

Brexit: Wider den politischen Nihilismus

Das EuGH-Urteil zur Möglichkeit einer einseitigen Rücknahme des Brexits kommt zwar spät, lässt den Ausgang der Verhandlungen aber trotzdem in einem neuem Licht erscheinen.

Brexit Mural (Banksy) (Foto: Immanuel Giel, CC BY-SA 4.0)

Knapp eine Woche nach dem bekannten Ausgang des Brexit-Referendums vor zwei Jahren wunderten wir uns an dieser Stelle über die doch sehr unpräzisen Bestimmungen für den Austritt eines Mitgliedslandes aus der EU. Umso erstaunlicher, dass das europäische Establishment damals auffällig schnell auf eine Unumkehrbarkeit des Prozesses drängte. Und dies nach einem konsultativen Referendum bei dem sich knapp ein Drittel der Stimmberechtigten für ein „should leave“ aussprach – in vollkommener Unkenntnis der Details der konkreten Austrittsbedingungen. mehr lesen / lire plus

Koalitionsabkommen: Durchgewunken

Gerade für eine Dreierkoalition sollten Koalitionsabkommen auf möglichst breiter Basis abgesprochen sein.

Eigentlich verliefen die Koalitionsverhandlungen von 1945 bis 2013, sieht man von einer Ausnahme ab, immer nach demselben Muster: Die CSV erwog, mit welcher Partei sie am liebsten eine Koalition bilden wollte, die auserkorene Partnerin versuchte dann einen gangbaren Kompromiss auszuhandeln. Doch die eigentliche Entscheidung lag bei der CSV.

Seit den vorgezogenen Wahlen von 2013 ist alles anders: Die Mehrheit im Parlament beinhaltet nicht mehr zwingend die „größte“ Partei, sondern kann sich auch aus kleineren Partnerinnen bilden, wenn diese über wenigstens 31 der 60 Sitze im Parlament verfügen. Vor fünf Jahren als Wahlbetrug empfunden, wurde die Dreierkoalition in diesem Jahr zu einer neuen Normalität. mehr lesen / lire plus

Cannabis : Lëtz make it legal !

Si le nouveau gouvernement tient sa promesse et légalise le cannabis, la question épineuse sera : comment va-t-il s’y prendre ?

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Il aura suffi d’une pétition à succès pour mettre le cannabis dans les programmes électoraux et aussi – comme différents médias l’ont rapporté – dans l’accord de la nouvelle coalition. Ce qui est en somme une bonne nouvelle, vu que le dossier traînait depuis bien trop longtemps et que le gouvernement précédent n’était pas trop connu pour son zèle en ce qui concerne la légalisation, qui forcément ne mettra pas tout le monde d’accord. Gageons que pendant les mois, voire les années à venir, nous aurons droit au retour de toutes sortes d’argumentaires vieillots contre la légalisation. mehr lesen / lire plus

Affaire Ghosn : La fin du « cost killer »

La chute du superpatron de Renault et Nissan Carlos Ghosn a de quoi étonner : est-ce un signe que le capitalisme global entre dans une nouvelle ère de crise ?

Non, on ne va pas appeler Amnesty International à la rescousse pour dénoncer les conditions d’emprisonnement de Carlos Ghosn, arrêté dès son atterrissage au Japon il y a quelques jours et mis au régime riz et eau. Car si les accusations du parquet nippon sont correctes et s’il s’est donc bien rendu coupable de fraude fiscale massive et d’abus de biens sociaux, la réaction des autorités a été plus que correcte. mehr lesen / lire plus

Radio 100,7 : Gouvernance à vue

Alors que la coalition est encore en train de négocier, le gouvernement en affaires courantes prend des décisions concernant la direction de la radio publique, dont l’indépendance semble en danger.

Photo : Radio 100,7

Parfois, nos député-e-s sont vraiment à plaindre : quand les élu-e-s prennent au sérieux leur rôle de contrôle du pouvoir exécutif et commencent à mettre sur papier des questions parfois très élaborées sur des situations qui préoccupent l’opinion publique, elles et ils se voient livré-e-s à la merci d’un système des plus frustrants. Non seulement il laisse au gouvernement jusqu’à un mois pour répondre, mais en plus, il ne l’oblige nullement à répondre factuellement à tous les éléments de question qui ont été soumis. mehr lesen / lire plus

US-Midterms: Keine linke Welle

Die Zwischenwahlen in den USA sorgen dafür, dass es endlich ein institutionelles Gegengewicht zu Trump gibt. Dennoch ist das Land stark gespalten.

Linker Shooting-Star und mit 29 Jahren eine der beiden jüngsten Abgeordneten: Alexandria Ocasio-Cortez. (Foto: CC-BY-SA Corey Torpie/Wikimedia Commons)

Dass die Demokraten das Repräsentantenhaus zurückerobern konnten, ist eine gute Nachricht für alle, die Trumps nationalistische Politik und seine menschenverachtende Rhetorik ablehnen. Auch wenn es beinahe unmöglich sein wird, ihn durch ein Amtsenthebungsverfahren (Impeachment) frühzeitig loszuwerden, haben die Demokraten nun die Möglichkeit, ihn und seine Regierung durch Untersuchungsausschüsse zu kontrollieren. Nancy Pelosi, die nach einem Ausflug in die Opposition wieder Sprecherin der Mehrheit werden wird, hat diese Kontrollmöglichkeiten bereits angekündigt. mehr lesen / lire plus

Verkehrssicherheit: Die Schwachen sollen sich anpassen

Mit dem Beginn der dunklen Jahreszeit wird die „Réfléchissez!“-Kampagne von Polizei, Sécurité routière und Infrastrukturministerium wie schon im Jahre zuvor durchgeführt. Die visiert aber nicht die Täter*innen, sondern die Opfer.

(Foto: CC-BY Jørgen Schyberg)

„Seien Sie sichtbar“ ist die Hauptbotschaft der Kampagne, die seit Ende Oktober wieder angelaufen ist. Vor allem Fußgänger*innen, Jogger*innen und Radfahrer*innen sollen Maßnahmen ergreifen, um in der Dämmerung und Nacht sichtbar zu sein. Dazu gehört vorzugsweise das Tragen von Kleidung mit reflektierendem Material bzw. Armbänder oder andere Accessoires, die Scheinwerferlicht zurückstrahlen. Auch Fahrradfahrer*innen sollten darauf achten, sichtbar zu sein und die gesetzlich vorgeschriebene Beleuchtung sowie Reflektoren montiert zu haben. mehr lesen / lire plus

Brésil : La démocratie abolie

La fin de la dictature militaire au Brésil, il y a plus de 30 ans, marquait le début de la démocratisation de tout un continent. Serait-ce la fin d’un cycle ?

Photo : CC BY-SA 2.0_CPERS Sindicato_EleNao

« Le Brésil vient d’élire le chef d’État le plus extrémiste des nations démocratiques », commentait lundi le journaliste brésilien Celso Rocha de Barros. Il se demandait par ailleurs combien de temps son constat resterait encore d’actualité, le Brésil risquant justement de quitter le camp démocratique.

Ce n’est pas la première fois qu’un représentant de la droite « anti-establishment » se présente comme le mieux placé pour mettre fin à la corruption, qui n’épargne pas le Brésil. mehr lesen / lire plus

woxx.lu: Abgebremst aber im Rennen

Die neue woxx Online-Präsenz geht demnächst ins zweite Jahr – nicht ohne Schwierigkeiten.

Photos : woxx

Es ist wie ein Déjà-vu: Als sich der woxx-Vorgänger Grénge Spoun 1991 anschickte, die Anerkennung als Wochenzeitung zu erlangen, sollte das Prozedere – so die gesetzlichen Regeln – ein Jahr in Anspruch nehmen. Ein Jahr, in dem die Zeitung wöchentlich erscheinen und eine Reihe anderer Bedingungen erfüllen musste, um dann in den Genuss der Pressehilfe zu kommen. Es sollte allerdings bis 1996 dauern, bis das Geld regelmäßig floss. Bis dahin galt es Woche für Woche die Druck- und Versandkosten, aber auch unter anderem die Löhne von fünf festen journalistischen Mitarbeiter*innen, sowie einer Verwaltungskraft zu finanzieren. mehr lesen / lire plus

Geschlechterparität: Nichts erreicht

In diesem Jahr wurden nur zwölf Frauen direkt in die Abgeordnetenkammer gewählt. Daran wird das eingeschränkte Veränderungspotenzial einer politischen Geschlechterquote deutlich.

Frauen sind in der Politik unterrepräsentiert. Um dem entgegenzuwirken, wurde 2016 eine gesetzliche 40-Prozent-Quote für Legislativwahlen erlassen. Parteien, die diese nicht erreichen, müssen eine Kürzung der Parteifinanzierung in Kauf nehmen. Beim erstmaligen Inkrafttreten in diesem Jahr klappte die Umsetzung erstaunlich gut: Das Ziel konnte von fast allen Parteien erreicht werden, sodass es sich bei 46 Prozent aller Kandidat*innen um Frauen handelte.

Bei den Wahlen am letzten Sonntag kam aber die große Ernüchterung: Insgesamt haben nur zwölf Frauen den direkten Sprung ins Parlament geschafft – zwei weniger als noch 2013. mehr lesen / lire plus

Élections 2018 : Ces gens-là

La campagne pour les législatives aura donc été dominée par la croissance et les discours nauséabonds sur l’identité nationale – occultant au passage le plus grand risque qu’encourt le grand-duché : celui de vivre avec un déficit démocratique.

Photo: GilPe/CC BY-SA 3.0

Les élections 2018 seront uniques pour le pays, car elles marqueront un tournant historique. Ce seront – très probablement – les dernières élections où la majorité des résident-e-s majeur-e-s pourra aller aux urnes. En 2023, le Luxembourg sera donc le seul pays européen dont la composition démographique et donc la représentation démocratique s’apparentera plus à celle de certains États du Golfe qu’à celle de ses voisins. mehr lesen / lire plus

Medienpolitik: Verpasste Chancen

Als die Dreierkoalition sich vor fünf Jahren anschickte, dem CSV-Staat den Garaus zu machen, lag auch im Medienbereich einiges im Argen.

(Foto: 100komma7.lu)

Nach dem Politikwechsel 2013 bestand hinsichtlich der Medienpolitik nicht nur Bedarf, verkrustete alte Strukturen aufzubrechen, es galt auch, die Probleme bei der „klassischen“ Presse wegen der zunehmenden Konkurrenz des Internets in Angriff zu nehmen.

Statt auf die Komplementarität von etablierten Medien und neuen Internet-Publikationen zu setzen, wurde die Konkurrenz zunächst gar geschürt und erst in einem zweiten Anlauf – viel zu spät – versucht, eine Konsenslösung für alle zu finden, die dem Sonderfall Luxemburg gerecht würde: Eine Medienpluralität aufrechterhalten, trotz kleiner Leser*innenzahlen. mehr lesen / lire plus