EuGH gegen deutsche Maut: Kein Grund zur Schadenfreude

Die deutsche Auto-Maut ist laut EuGH gegenüber Bürger*innen anderer EU-Staaten diskriminierend. Aber sie ist auch die falsche Antwort, um Verkehrsprobleme zu lösen.

„Aus die Maut“, „Wider die Maut-Deppen“, „Dobrindts Totalschaden“, „Das Ende der bayrischen Extrawurst“. Das Urteil der Europäischen Gerichtshofes (EuGH), das die auf Treiben des bayrischen Koalitionspartners CSU in Deutschland eingeführte Auto-Maut als konträr zur europäischen Gesetzgebung erklärt, lieferte der deutschen aber auch der internationalen Presse eine Steilvorlage für so manche bissige Kommentare. Das Urteil ist auch deshalb spektakulär, weil es sich gegen die vorher vom Generalanwalt vertretene Position stellt.

Die Debatte um eine Auto-Maut, die im Endeffekt nur für Autofahrer*innen erhoben wird, die nicht in Deutschland leben, hatte besonders in den Nachbarländern für einige Aufregung gesorgt. mehr lesen / lire plus

Crise de la presse : Pari perdu

La crise de la presse reste abstraite tant qu’on ne la ressent pas. L’arrêt brutal de l’hebdomadaire Le Jeudi par sa maison-mère Editpress cette semaine est une piqûre de rappel.

Photos : woxx

L’hubris a-t-elle finalement rattrapé l’ancienne directrice du Jeudi, Danièle Fonck ? Celle qui en 2017, lors des 20 ans du journal – fêtés en grande pompe avec l’élite politique et intellectuelle aux Rives de Clausen – déclarait dans son hebdo à propos du pari de le fonder en 1997 qu’il était « excessivement [risqué] parce qu’à l’époque, on ne nous voyait pas nécessairement comme étant ceux qui pouvaient réussir ce journal de qualité ». mehr lesen / lire plus

CSV: Entzauberung einer Volkspartei

Ohne Juncker-Effekt und ohne Macht im Staate kommt der CSV der Status der Unumgänglichkeit abhanden.

Als Pierre Werner 1979 ein Comeback feierte und dem CSV-Staat für mehr als drei weitere Jahrzehnte Leben einhauchte, hatte er einen als unendlich lang empfundenen Marsch durch die Wüste hinter sich. Fünf Jahre harte Oppositionsarbeit zahlten sich aber aus: Die blau-rote Mehrheit, 1974 einem europäischen Trend folgend installiert, war dahin. Besonders die Sozialisten zahlten eine hohe Rechnung für ihre Regierungsbeteiligung.

Im Oktober 2018, nach erneut fünf Jahren in der Opposition, verfehlte die CSV hingegen das erhoffte Plebiszit, welches belegen sollte, dass man die größte Partei im Parlament bei der Regierungsbildung nicht ungestraft übergehen kann. mehr lesen / lire plus

Kommentar : Die ADR will keine rechtspopulistische Partei sein

In einem Kommunikee bemüht sich die ADR um Abgrenzung von der – über Ibiza gestrauchelte – FPÖ und sagt sich glücklich darüber, dass Luxemburg keine rechtsradikale Partei hat. Doch so einfach ist das alles nicht.

(©Screenshot adr.lu)

In ihrem Schreiben verweist die ADR darauf, dass sie keine Kontakte zur FPÖ pflege, sondern der ACRE (Alliance of Conservatives and Reformists in Europe) angehört – und im Falle eines Sitzgewinns am Sonntag sich dieser Gruppe anschließen wolle. Diese Fraktion ist sicherlich nicht mit der rechtsnationalen „Supergroup“ um Salvini, Le Pen und anderen gleichzusetzen, hat aber trotzdem fragwürdige Mitglieder. Davon abgesehen, dass die britischen Tories – denen sich die ADR „freundschaftlich“ verbunden fühlt – den Brexit herbeigemurkst haben, sind es die italienischen Vertreter*innen der „Fratelli d’Italia“ (Nachfahren der neofaschistischen Alleanza Nazionale von Gianfranco Fini und des Movimento Sociale Italiano) oder die polnische PiS-Partei, die den EU-Staat Polen einer autokratischen, nationalistischen Rosskur  unterzieht, die fragwürdig sind. mehr lesen / lire plus

Élections européennes : Sauver l’Europe – mais laquelle ?

La situation paraît paradoxale  : d’un côté le risque de voir une extrême droite forte malmener l’Union, de l’autre un désintérêt croissant de la population et des campagnes vides de tout message. Mais le paradoxe n’est pas ce qu’il paraît être.

Pour ces européennes, beaucoup de partis de centre-droite, les libéraux et même certains sociaux-démocrates suivent la ligne simpliste d’Emmanuel Macron : c’est nous ou l’extrême droite. Comme l’avait remarqué le candidat de Diem25 en Allemagne, Yanis Varoufakis (ancien ministre de l’Économie grec et égérie du renouveau de l’extrême gauche), la relation entre les macronistes et libéraux de tous pays et l’extrême droite n’est pas celle d’une opposition frontale des valeurs, mais elle est symbiotique. mehr lesen / lire plus

LGBTIQA und Mode: Toleranz als Verkaufsstrategie

Immer wieder greifen große Modehäuser auf queere Ikonografie zurück. Meist versteckt sich dahinter nichts weiter als sogenanntes „Pinkwashing“ auf dem Rücken der LGBTIQA-Bevölkerung.

Foto: Alexas_Fotos/Pixabay

Im Rahmen des Tags gegen Homo-, Bi- und Transphobie am 17. Mai sowie zahlreichen national begangenen Prides präsentieren große Modeunternehmen alljährlich ihre LGBTIQA-Kollektion. Regenbogenfarben, Aufschriften wie „Love is love“, „Equality“ oder „Proud“ zieren dann Kleidungsstücke und Accessoires.

Bei der Bewertung dieses Trends ist es wichtig, zwischen diversen Ausprägungen zu unterscheiden. Manche Firmen, wie beispielsweise H&M mit ihrer diesjährigen „Love for All“-Kollektion, spenden einen Teil des mit der Kollektion eingenommene Geldes einer Organisation, die sich für LGBTIQA-Belange einsetzt. mehr lesen / lire plus

Klimaprotest ist kein Thermenurlaub

„Youth for Climate“ will zwei Tage vor den Europawahlen die Rote Brücke blockieren. Schon im Vorfeld hagelt es jugendfeindliche Kritik – die macht unseren Autor wütend.

Am nächsten Freitag, dem 24. Mai, ist wieder internationaler Aktionstag der „Youth for Climate“-Bewegung. In Luxemburg wollen die jungen Aktivist*innen diesmal keine große Demonstration organisieren, sondern mit „Aktionen des zivilen Ungehorsams […] sich als Bürger*innen gewaltfrei gegen die Regierung und ihre Politik stellen“ und „entschlossen den Status-Quo in Frage stellen“. Konkret soll die „Roud Bréck“, die den Stadtteil Kirchberg mit dem Zentrum verbindet, blockiert werden.

Gründe für diese Aktion gibt es zur Genüge. Das „Ecologic Institute“ und „Climact“ haben für die European Climate Foundation die nationalen Klima- und Energiepläne analysiert. mehr lesen / lire plus

Le socialisme selon Kevin Kühnert : Ancien ou moderne ?

Kevin Kühnert fait partie d’une gauche radicale qui prend au sérieux les valeurs humanistes qu’elle invoque. Lui reprocher de vouloir rétablir le communisme ne tient pas debout.

Wikimedia/CC BY-SA 3.0/photo : bunnyfrosch

C’était le prix à payer : en décrivant sa vision du socialisme dans une interview avec « Die Zeit », Kevin Kühnert, président des Jusos (Jeunesses socialistes) a su attirer l’attention… et a déclenché une avalanche de sévères critiques et reproches, y compris dans son propre camp. Plusieurs représentants syndicaux ont affirmé qu’au vu des déclarations de Kühnert sur la socialisation de l’industrie automobile, voter SPD n’était plus une option pour les ouvriers. mehr lesen / lire plus

Medien: 25 Jahre Tag der Pressefreiheit

Am 3. Mai 1994 wurde der erste von der Unesco initiierte Tag der Pressefreiheit abgehalten. Auch in Europa, nehmen die Sorgen der Medienschaffenden zu. Sie werden Thema einer öffentlichen Debatte am kommenden Montag sein.

Foto: Public domain

Als Gutenberg den Buchdruck erfand und die Buchproduktion revolutionierte und somit verbilligte, legte er gleichzeitig den Grundstein für die Entstehung der modernen Wissensgesellschaft. Einen nächsten Quantensprung stellten automatisierte Setzmaschinen dar. Sie machten aktualitätsbezogene Presseprodukte möglich, die in wenigen Stunden und in hohen Auflagen an eine wachsende Zahl von Leser*innen weitergegeben werden konnten. Auch die ersten Etappen der Digitalisierung im Pressewesen, wie etwa das Desktop-Publishing, also das Layout ganzer Zeitungen am Bildschirm, machten die Produktion von Zeitungen immer erschwinglicher: Das Geld, das den Verlagen zukam, konnte in die Qualität der journalistischen Arbeit investiert werden – sofern nicht die Rendite der Eigentümer*innen im Vordergrund stand. mehr lesen / lire plus

Großherzog Jean: Staatsbeamter Nr. 1

Der Tod des Monarchen hat das Land in eine Nostalgiespirale gesogen. Sehnsüchtig wird alten, vermeintlich besseren Zeiten nachgetrauert – doch welche Rolle spielte der ehemalige Großherzog?

Zugegeben, für Monarchie-Kriti-ker*innen ist es schwer, große Makel an Großherzog Jean festzustellen. Diskret und pflichtbewusst war er, und skandalfrei noch dazu, und auch warmherzig soll er gewesen sein. Das hat zwar sicher seinen Marktwert in der Klatschpresse fast auf null gesetzt, lässt sich aber sehr gut als Nation-Branding-Masche verkaufen und auch den Kindern soll dies nun beigebracht werden – wie Minister Meisch in einem Moment patriotischen Überschwangs und Europawahlkampftaktik auf RTL verkündete.

Großherzog Jean ist auch der erste Service-Monarch in den Diensten der ökonomischen Entwicklung Luxemburgs geworden.

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Politik: Aufgebauscht

Nicht jedes Skandälchen reicht, um eine Regierung zu stürzen, das zeigt die sogenannte Affäre Bausch – andererseits beweist sie auch, dass Blau-Rot-Grün der CSV in Sachen Süffisanz in nichts nachsteht.

(Foto: ©MDDI)

Arme Konservative! Bereits zum zweiten Mal von der Dreierkoalition davon abgehalten, die ihnen – in ihrer Vorstellung zumindest – natürlich zustehende Macht auszuüben, müssen sie feststellen, dass die frechen Ikonoklasten auch noch ihre Ämter mit der gleichen Nonchalance und abseits jeder Konsequenz ausüben wie einst die CSV-Granden.

Dies führt mitunter zu surrealen Momenten, etwa wenn ein Michel Wolter die „Arroganz der Macht“ der Regierung bezüglich der Informationspolitik beim Thema Schweinepest kritisiert. mehr lesen / lire plus

CSV: Auf grünen Pfaden

Die CSV versucht die Koalition in Sachen Nachhaltigkeit zu überholen – mit wenig glaubwürdigen Methoden.

Foto: woxx

Langsam aber sicher richtet sich die CSV auf weitere fünf Jahre Opposition ein. Anders als 2014, als die Europawahlen als erste Revanche für den in ihren Augen ungerechten Rausschmiss aus der Regierungsverantwortung empfunden wurden, hält sich die Begeisterung für den europäischen Wahlgang Ende Mai bei der CSV jedenfalls in Grenzen. Im Zeitalter des Brexit und des Aufkommens demokratiegefährdender Regime innerhalb der europäischen Union ist es ohnehin ermüdend, den Europawahlkampf zu führen.

Für die CSV und ihr Dachverband EVP ist es umso komplizierter, als es doch „Parteifreunde“ wie Viktor Orbán sind, die einen guten Teil zur Missstimmung beitragen. mehr lesen / lire plus

Seenotrettung: Es lassen

Der Rat der EU hat beschlossen, die Seenotrettung im Mittelmeer zu stoppen. Wir lassen also lieber Menschen ertrinken als Rechtspopulist*innen die Stirn zu bieten.

Aus „operativen Gründen“ werde der „Einsatz des Schiffsbestands der Operation Sophia zeitweise“ ausgesetzt, teilte der Rat am 29. März per Pressemitteilung mit. Diese „operativen Gründe“ sind leicht erklärt: Es finden sich nicht genügend Länder, die Flüchtlinge aufnehmen wollen. Stattdessen wird das Mittelmeer stärker überwacht und die Zusammenarbeit mit der libyschen Küstenwache und Marine verstärkt. Menschen auf der Flucht sollen also weiterhin der Hölle der libyschen Lager übergeben werden – oder halt ertrinken. Wenn private Initiativen wie die „Sea Watch“ kriminalisiert werden, die EU sich darauf beschränkt, sich immer weiter abzuschotten, gibt es höchstens noch kommerzielle Frachter, deren Besatzungen Menschen retten – weil diese sich dem internationalen Recht verpflichtet fühlen, auch wenn sie weder technisch noch psychologisch auf diese Aufgabe vorbereitet sind. mehr lesen / lire plus

Sexismus: Du hast die Haare nicht schön

Im Jahr 2019 müssen sich Politikerinnen immer noch mit frauenfeindlichen Kommentaren zu ihrem Aussehen herumplagen. Warum uns das alle etwas angeht.

„Lange Haare stehen dir so viel besser als kurze“ – bekommt man als Frau einen solchen Kommentar, ist das mehr als nur eine Geschmacksbekundung. Stets schwingt auch der Subtext mit: So siehst du weiblicher und heterosexueller aus. Eine Frau mit kurzen Haaren entspricht einfach nicht dem Weiblichkeitsideal. Vor allem dann, wenn diese Frau noch recht jung ist und ihre Haare grau sind.

Genau dafür musste diese Woche die Ministerin Sam Tanson Kritik einstecken. In einem anonymen Brief wurde nämlich ihre „männliche Frisur“ beanstandet. mehr lesen / lire plus

Racisme : L’impossibilité d’une île

Alors que le nation branding veut faire miroiter l’image d’un pays ouvert et tolérant, une étude récente apporte des chiffres désastreux sur le racisme au Luxembourg – qui ne se donne pas les moyens de lutter contre ce phénomène.

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En novembre dernier, l’Agence des droits fondamentaux de l’Union européenne sur le racisme a publié le rapport « Being Black in the EU », pour lequel 6.000 personnes noires dans 12 États européens ont été sondées. Le résultat est pour le moins alarmant pour le grand-duché. Ainsi, 11 pour cent ont déclaré avoir été victimes de violences racistes dans les cinq ans précédant l’étude, ce qui place le Luxembourg en quatrième position derrière la Finlande, l’Irlande et l’Autriche. mehr lesen / lire plus

Netzpolitik: Ausgefiltert

In Luxemburg gibt es einen Konsens gegen die umstrittene Copyright-Reform. Doch das heißt nicht, dass die Politiker*innen das Netz verstanden haben.

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Die EU-Urheberrechtsreform erhitzt die Gemüter und spaltet. Gegner*innen werden pauschal als willige Marionetten von Internetgiganten wie Google bezeichnet, Befürworter*innen als alte Menschen, die das Netz nicht verstehen. Diese Dynamik zieht sich über den ganzen Kontinent. Den ganzen Kontinent? Nein, ein kleines Großherzogtum trotzt der Spaltung und zeigt einen unerwarteten Konsens. Alle im Europaparlament vertretenen Parteien haben angekündigt, gegen die Reform zu stimmen. Das ist von Seiten der CSV schon überraschend, zur DP passt es eigentlich auch nicht wirklich. mehr lesen / lire plus

Alltagssexismus: Gefährliches Chamäleon

Sexismus wird zu oft mit dem Hinweis auf Humor oder Meinungsfreiheit verharmlost und entschuldigt.

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„Est-ce que tu sais twerker?“, fragte der französische DJ Martin Solveig 2018 die Fußballerin Ada Hegerberg während der Preisverleihung des Ballon d’or. Twerken ist eine laszive Tanzbewegung, die sich durch ihre stoßenden Hüftbewegungen und eine tiefe, hockende Haltung auszeichnet. Hegerberg entgegnete ein knappes „Non“. Sie ist die erste Frau, die mit dem Preis für die beste Spielerin des Jahres ausgezeichnet wurde. Solveig fiel in diesem historischen Moment nichts Besseres ein, als Hegerberg Twerken als Freudentanz vorzuschlagen. Das tat er bei den männlichen Preisträgern nicht. Später hieß es dann, das sei ein Scherz gewesen. mehr lesen / lire plus

Migration : Gimme Some Lovin’

Essayez donc d’épouser un-e demandeur-euse d’asile au Luxembourg et vous goûterez un peu aux leurres et désinformations employés par ce pays pour vous faire douter de vos droits.

À découvert : Cary Grant dans « North by Northwest » d’Alfred Hitchcock.

Oui, je sais. Je vous entends ! Vous venez d’emporter un exemplaire du woxx depuis notre stand au Festival des migrations (ah ! si seulement tous nos lectrices et lecteurs étaient comme vous…) que déjà vos nerfs sont mis à rude épreuve. Mais non, n’ayez crainte. Ce n’est sûrement pas dans votre journal favori qu’il vous sera servi l’éloge de la vie matrimoniale – après 30 ans de militantisme de notre part contre l’institution du mariage en tant que telle, voyons ! mehr lesen / lire plus

35 Joer Sproochegesetz zu Lëtzebuerg: Jo, mä …

D’ADR an d’Actioun Lëtzebuergesch fuerderen eng Reform vum Sproochegesetz, déi der aktueller Situatioun gerecht gëtt. Mä wéi gesäit déi aus?

Foto: Cayambe, CC BY-SA 3.0

Souwuel d’Actioun Lëtzebuergesch (AL) wéi och de Piraten-Deputéierte Sven Clement hunn an engem Schreiwes den Artikel 4 vum Sproochegesetz vum 24. Februar 1984 zitéiert. Konkret geet et dobäi ëm d’Formuléierung: „Lorsqu‘une requête est rédigée en luxembourgeois, en français ou en allemand, l‘administration doit se servir, dans la mesure du possible, pour sa réponse de la langue choisie par le requérant“. Fir d’AL an de Clement léisst „dans la mesure du possible“ ze vill Spillraum dofir, datt Formbréiwer an Äntwerten op Ufroen net op Lëtzebuergesch mussen iwwersat ginn. mehr lesen / lire plus

Verspätungen: Pünktlichkeit ist ein Bauchgefühl

Die Reaktionen auf Verspätungs- statistiken der CFL sind nicht nur ein Lehrstück für Qualität im öffentlichen Transport, sondern auch für Medienkompetenz.

Foto : Pixabay

„Das deckt sich aber nicht mit dem, was ich und andere jeden Tag erleben“ oder „Sind das Fake News?“ – so oder ähnlich lauteten viele Reaktionen auf die Meldung, die Pünktlichkeit der Züge in Luxemburg hätte sich letztes Jahr leicht verbessert. Einige Medien hatten über eine Antwort des Mobilitätsministers auf eine parlamentarische Anfrage berichtet. Diese Berichte wurden – wohlwissend um das Potenzial für viele Klicks und Reaktionen – in sozialen Netzwerken und per Push-Benachrichtigungen verbreitet. Wer regelmäßig im Großherzogtum Zug fährt, wird entweder sehr stoisch oder sehr wütend. mehr lesen / lire plus