Zivilgesellschaft und COP25: So geht’s nicht!

Nehmen Politik und Wirtschaft die Forderungen der Klimaproteste wirklich zur Kenntnis? Auf der Konferenz in Madrid ist davon kaum etwas zu bemerken.

Wéini kënnt de Klima-Kleeschen?
Wir haben die Klimaproteste gehört, versichern Politik und Wirtschaft. Wirklich?(Foto: Raymond Klein)

„Sie hat die Herzen vieler Jugendlicher und vieler Menschen in der ganzen Welt geöffnet.“ Die Aussage der chilenischen Präsidentin der COP25, Carolina Schmidt, über Greta Thunberg soll zeigen, dass die Aktivistin, am Mittwoch in Lissabon eingetroffen, in Madrid willkommen ist. Ist also die Zivilgesellschaft dabei, im „Eilmarsch durch die Institutionen“ Thunbergs Forderungen Gehör zu verschaffen?

Keineswegs! Dass die junge Frau große Medienaufmerksamkeit genießt, öffnet ihr natürlich viele Türen – eine gute Sache für den Klimaschutz. mehr lesen / lire plus

Nouvelle constitution : La haine de la démocratie

La décision surprenante de la coalition, en accord avec le CSV, de ne pas proposer une nouvelle constitution pour le Luxembourg découle de la peur de l’électorat tout comme de celle d’une nouvelle dispute politique.

Photos : ANL

15 ans de travaux pour aboutir à ça : au lieu d’une nouvelle constitution qui serait soumise à un référendum populaire, une sorte de nouveau pacte à sceller entre l’État et ses citoyen-ne-s, la classe politique préfère se barricader dans ses arrière-chambres et concocter un deal qui sert avant tout à ne pas perdre la face. Et pourtant, la Constitution luxembourgeoise a besoin de beaucoup plus que d’un nouveau maquillage. mehr lesen / lire plus

Soziokulturelles Radio: Staatlich heißt nicht, regierungstreu

Der Abgang des 100,7-Verwaltungsratsvorsitzenden ist nur ein vorläufiger Höhepunkt im Streit um das öffentlich-rechtliche Statut des Senders.

Foto: Radio 100,7

Zur Überraschung aller Beteiligten, darunter der Betroffenen selber, hatte Medienminister Xavier Bettel (DP) im Sommer 2017 das Mandat der Präsidentin des Verwaltungsrates des soziokulturellen Radios, Françoise Poos, nicht verlängert. Die ehemalige Radiojournalistin wurde von Laurent Loschetter beerbt, dessen Haupteigenschaft es war, ein Intimus des Premiers zu sein. Der hatte ihn, als Kulturminister, 2016 auch schon in den Verwaltungsrat des Mudam berufen, und ihn später teilweise mit der Leitung des Museums betraut. Zuvor war Enrico Lunghi nach einer montierten Affäre, in der er sich vom Kulturminister vorverurteilt sah, zurückgetreten. mehr lesen / lire plus

CSV: Alte Reflexe

Die CSV gibt vor grundsätzlich zu argumentieren, doch dominiert weiterhin das Kalkül um die Macht.

„Richtig ist aber, dass wir seit der Zeit, in der Marco Schank in der Regierung für dieses Thema verantwortlich war, das Klima etwas aus den Augen verloren haben.“ Diese Erkenntnis des CSV-Vorsitzenden Frank Engel formuliert in einem Interview mit dem Luxemburger Wort zur rechten Zeit. Am selben Tag nämlich, als seine Partei einen außerordentlichen Kongress abhielt, auf dem es um die Verabschiedung einer politischen Resolution zum Thema Wachstum und die daran anknüpfenden politischen Fragen ging.

Den Klimawandel zählt die CSV inzwischen zu den Schwerpunkten; daran lassen weder der Parteipräsident noch die Resolution einen Zweifel. mehr lesen / lire plus

Conflits d’intérêts : Mauvaise pointure

Quand la montagne accouche d’une chaussure pour bébés : l’« affaire » du mail de Corinne Cahen à l’Union commerciale de la ville de Luxembourg (UCVL) est ridicule face aux renvois d’ascenseur bien réels qui se passent sous la coalition bleu-rouge-vert.

© Pixnio

Rien de mieux qu’un terme bien criard pour vendre des news tant qu’elles sont encore chaudes. Tel le qualificatif « mailgate » accroché par RTL au message très mesquin envoyé par la ministre de la Famille à son successeur au poste de président de l’UCVL, Guill Kaempff. Pourtant, Corinne Cahen n’a pas essayé de de cambrioler le siège du CSV pour s’armer de documents en vue des prochaines élections. mehr lesen / lire plus

Plastik: Nie wieder Eco-Sac!

Die EU exportiert heute nur noch halb so viel Plastikmüll wie noch 2016. Was wie eine gute Nachricht klingt, ist in Wahrheit jedoch ein großes Problem. Die Lösung kann nicht im Konsumverhalten liegen.

Quelle: Pxhere.com

Ob Strohhalme oder einzeln verpackte Gurken – Plastik hat keinen besonders guten Ruf. Um die Mehrheit der Bevölkerung für mehr Klimaschutz zu begeistern, war hartnäckige Arbeit vonnöten. Beim Plastikmüll war das wohl nie ein Problem: Erschreckende Bilder von zugemüllten Ozeanen sind leichter zu verstehen als die Klimakrise. Das Detail, dass der meiste Plastikmüll in den Meeren in Form von Mikroplastik schwimmt, ist vielen nicht bewusst.

Diese Woche erschien ein Bericht der Europäischen Umweltagentur EEA, aus dem hervorgeht, dass die EU in den ersten Monaten des Jahres „lediglich“ rund 150.000 Tonnen Plastikmüll pro Monat exportierte. mehr lesen / lire plus

Rassismus in Luxemburg: Scheinbar Ansichtssache

Wenn es darum geht, davon abzulenken, wie wenig hierzulande gegen rassistisch motivierte Diskriminierung getan wird, mangelt es der Regierung nicht an Kreativität.

(© Gordon Johnson / pixabay)

In Luxemburg fühlen sich erschreckend viele Menschen mit afrikanischer Abstammung diskriminiert. Zu diesem Ergebnis kam Ende letzten Jahres die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA). Der LSAP-Abgeordnete Dan Biancalana nahm diese Studie nun zum Anlass, um bei der Integrations- und Familienministerin Corinne Cahen (DP) nachzuhaken, welche weiteren Schritte gegen rassistisch motivierte Diskriminierung vorgesehen seien.

Cahen scheint darum besorgt, dass man gar zu viel gegen Diskriminierung tun könnte.

Auch wenn sie einräumt, dass das Problem ernst genommen werden müsse, so verwendet Ministerin Corinne Cahen (DP) einen doch nicht unwesentlichen Teil ihrer Antwort darauf, die Befunde der FRA zu relativieren. mehr lesen / lire plus

Justice : Pas adroit

Le parquet est agacé par le parlement et le fait savoir ; un juge estime que le ministre de l’Immigration est trop clément – ces deux éléments indiquent que le fonctionnement de la justice au Luxembourg est loin d’être aussi neutre et dépolitisé qu’il le devrait.

Photo : Flickr/Michael Corghlan

Oui, ça doit être agaçant, voire complètement chiant de se retrouver au cœur d’une bataille politique et de devoir répondre à des tonnes de questions parlementaires sur des sujets qu’on n’aurait jamais voulu avoir vu se déverser sur la place publique. Surtout quand il est manifeste que le zèle de certain-e-s député-e-s CSV n’est pas uniquement motivé par leur souci de l’État de droit, mais a aussi un fort goût de revanche politique. mehr lesen / lire plus

Afrique-Europe : Accords à double tranchant

En marge de la déclaration sur l’état de la nation et des interminables batailles politico-politiciennes qui s’ensuivent, la Chambre des député-e-s a ratifié une multitude d’accords de partenariat économique avec des pays africains – qui risquent de ne pas leur être profitables.

Illustration : Pixabay_Artsydee

Sur le papier, ça sonne bien, il faut l’admettre : « L’objectif des APE (accords de partenariat économique, ndlr) est d’ouvrir le marché communautaire le plus largement possible aux pays ACP (Afrique, Caraïbes et Pacifique, ndlr), sur le modèle de l’initiative européenne « tout sauf les armes » (TSA). (…) Les dispositions de l’accord de Cotonou sur les droits de l’homme, le développement durable et sur le dialogue avec les parlements et la société civile vont continuer à s’appliquer. mehr lesen / lire plus

Déi Gréng: Der lange Weg zur Gleichberechtigung

Selbst die Grünen hatten nicht erwartet, dass es 36 Jahre bis zur Geschlechterparität in Regierung und Fraktion dauern würde.

Photos : woxx/rg

Eine Folge der „grünen Krise“, ausgelöst durch den tragischen Herzinfarkt des Justizministers Félix Braz und den doppelten Rücktritt von Roberto Traversini, wurde anlässlich der kurzfristig durch das grüne Präsidium für Mittwoch einberufenen Pressekonferenz nicht einmal erwähnt.

Wenn Henri Kox demnächst seinen Eid als Minister ablegt, dann wird die grüne Fraktion mehr Frauen als Männer umfassen. Es wird überhaupt das erste Mal sein, dass im Parlament eine Fraktion das Paritätssoll übererfüllt.

Seitdem die „Gréng Alternativ“ sich 1984 erstmals Wahlen stellten, taten sie es immer mit paritätischen Listen. mehr lesen / lire plus

Lösungen für die Klimakrise: Ändern oder untergehen

Eigentlich ist es unfassbar, wie träge die Politik auf die Klimakrise reagiert. Leider ist der Grund dafür einfach nachzuvollziehen.

Foto: woxx/ja

Seit vergangenem Freitag machen vor allem Jugendliche im Rahmen der internationalen Klimaaktionswoche darauf aufmerksam, dass endlich grundlegende Maßnahmen gegen die Klimakrise getroffen werden müssen. Am Montag tagten in New York die Regierungschef*innen beim „Climate Action Summit“ und produzierten dabei vor allem heiße Luft und versprachen zu wenig Konkretes. Am gleichen Tag machte Greenpeace Luxemburg darauf aufmerksam, dass der luxemburgische Pensionsfonds immer noch massiv in CO2-intensive Industrien investiert. Und am Mittwoch präsentierte der UN-Klimarat erneut einen Bericht über die erschreckenden Konsequenzen der Klimakrise. mehr lesen / lire plus

Causa Traversini: Drama in drei Akten

Die Diskussion über Roberto Traversinis (déi Gréng) Fehltritte schlägt hohe Wellen. Die Angelegenheit wird stark emotionalisiert. Dabei haben persönliche Gefühle hier ausnahmsweise nichts zu suchen.

Roberto Traversini lief bei der Pressekonferenz am Mittwoch mit großen Schritten den Hügel zu seinem Gartenhäuschen hoch. Das Gartenhäuschen, das dem Bürgermeister viel Ärger und vielleicht sogar das vorzeitige Ende seiner Amtszeit eingebracht hat. Nachdem in der Gemeinderatssitzung laut Wort morgens eine Träne geflossen sei, entschuldigte sich Traversini am frühen Nachmittag auch vor der Presse für seine Fehltritte.

Er lieferte Entschuldigungen und Erklärungen, die derzeit von den luxemburgischen Medien breitgetreten werden: Ja, er hat ohne Baugenehmigung vom Umweltministerium an seinem Gartenhäuschen herumgewerkelt – und nein, er wusste anscheinend nicht, dass dieses in einer Natura 2000-Zone liegt. mehr lesen / lire plus

Alte und neue Pressehilfe: Gegen die Medienkonzentration

Seit Jahren geht die Rede von einer Reform der etwas schamhaft in „promotion de la presse“ umgetauften Pressehilfe.

Auch die woxx hat sich rege an der Diskussion beteiligt. Zum einen weil sie (und andere) seit Jahren eine Umkehr der durch die 1999er-Reform entstandenen Verwachsungen verlangte, zum anderen weil sich das Umfeld für Printmedien dramatisch verschärft hat.

Kritikwürdig war vor allem die Deplafonierung der „alten“ Pressehilfe: Der Kuchen wuchs zwar stetig, doch ging der Anteil der kleinen, unabhängigen Zeitschriften an ihm laufend zurück.

Das verhinderte allerdings nicht, dass ausgerechnet Titel der Großverlage von der Bildfläche verschwanden. Zuletzt die Wochenzeitung „Le Jeudi“, die nicht unerwartet, aber doch sehr plötzlich ihr Erscheinen vor dem Sommer einstellte. mehr lesen / lire plus

Déontologie : Portes ouvertes

Le départ de Tom Eischen du ministère de l’Économie pour rejoindre Encevo est un nouvel exemple de la fluctuation entre public et privé – une situation win-win pour le concerné, mais pas forcément pour le public.

Photo : Wikimédia/Hernan Pinhera

La pratique des « revolving doors » entre public et privé n’est pas nouvelle, mais rares sont les cas discutés publiquement. Par exemple, le départ de l’ancien président de la Commission européenne Manuel Barroso au conseil d’administration de Goldman Sachs juste après la fin de son mandat avait créé l’émoi. Dans ce contexte, il est aussi apparu que les liens entre Barroso et la banque d’affaires dataient du temps de son mandat à la tête de l’Union européenne et qu’il y aurait eu plusieurs visites officieuses au cours desquelles Goldman Sachs aurait obtenu des faveurs de la part du président de la Commission. mehr lesen / lire plus

Landwirtschaft: Niemand will Bio?

Der „Fräie Lëtzebuerger Baureverband“ steht den Bio-Plänen der Regierung skeptisch gegenüber. Das offenbart einen gesellschaftlichen Konflikt, der weit über die Landwirtschaft hinausgeht.

Vergangenen Dienstag veranstaltete der „Fräie Lëtzebuerger Baureverband“ (FLB) eine Pressekonferenz, die vor allem darin bestand, sich gegen die Regierungspläne zu Biolandbau und Glyphosatverbot zu positionieren. Dabei wurde zuerst über die „reellen Herausforderungen in der Luxemburger Landwirtschaft“ aufgeklärt: Greta Thunberg und der angeblich hohe CO2-Verbrauch ihrer Atlantiküberquerung mittels Segelschiff.

Es ist eine Ironie des Schicksals, dass der FLB einer Falschmeldung aufgesessen ist – der Mär, dass wegen der Überfahrt viele Flüge nötig wären. Die Geschichte nutzte der Verband als Beispiel für die Komplexität der Welt und der landwirtschaftlichen Produktion. mehr lesen / lire plus

Politique italienne : Capitaine à la mer

L’auto-sabordage de Matteo Salvini est un premier échec pour celui qui croyait son ascension irrésistible. Pas sûr pourtant qu’il refasse encore une fois la même erreur.

(©Euractiv_flickr)

Depuis l’Antiquité, Rome a été le théâtre d’intrigues politiques impliquant des hommes ambitieux montrant une faim de pouvoir insatiable et ne rechignant pas devant les intrigues pour y parvenir. Mais comme le sénateur Catilina et ses fameux conjurés en 63 avant notre ère, Matteo Salvini a perdu son pari. Ce n’est pas un nouveau Cicéron qui l’a démasqué, c’est son premier ministre : l’affable Giuseppe Conte, qui s’est fait un malin plaisir de dénoncer son irresponsabilité et sa cupidité aux yeux de l’Italie entière et en direct à la télévision. mehr lesen / lire plus

Changement climatique : C’est arrivé près de chez vous

La tornade du weekend dernier devrait provoquer davantage qu’un sursaut de solidarité nationale et de discussions avec les assurances – et enfin faire bouger concrètement les lignes dans la lutte contre le changement climatique.

(Jason Weingart/Wikipedia)

Certes, la tornade qui a frappé les communes de Pétange et de Bascharage vendredi dernier n’est pas un signe d’une quelconque apocalypse climatologique imminente. Le Luxembourg est régulièrement hanté par des phénomènes météorologiques extrêmes, en dépit de son climat plutôt médiocre. La tempête de 1990 qui a fait des centaines de millions d’euros de dégâts ou encore les inondations récentes au Mullerthal en témoignent.

Le même gouvernement qui s’est précipité au chevet des sinistré-e-s a aussi refusé d’acter l’urgence climatique pour des raisons politico-politiciennes.

mehr lesen / lire plus

Hate Speech im Netz: Hass tötet

Gleich zwei Massenschießereien erschütterten letztes Wochenende die USA und die Welt. Bei beiden scheint der Grund klar: Hass, genährt und geschürt im Netz.

Foto: Pixabay

32 Menschen starben bei den zwei Attacken in El Paso und Dayton. Dass dafür zuallererst die laschen Waffengesetzte in den USA verantwortlich sind, steht außer Frage – beide Male gab es aber auch ideologische Beweggründe. Nach der ersten Tat war schnell klar, dass der Täter aus rassistischen Motiven gehandelt hat und den Supermarkt in der Grenzstadt El Paso exakt deswegen ausgewählt hatte, weil er sicher sein konnte, dort viele Latinx (geschlechterneutraler Begriff zu „Latino“) treffen zu können. mehr lesen / lire plus

Klimawandelleugner*innen: Den Vogel abgeschossen

Immer noch leugnen manche den menschengemachten Klimawandel in der einen oder anderen Form. Auch in Luxemburg gibt es eine illustre Runde solch vermeintlicher Querdenker*innen.

Foto: CC-BY Gerald Simmons

Was haben Guy Kaiser, Gaston Vogel und die Partei fir integral Demokratie (PID) gemeinsam? Sie alle leugnen Aspekte der Klimakatastrophe. Die PID schickte diese Woche Videos an Parteien und Presse, in denen der Effekt von CO2 auf das Weltklima geradewegs geleugnet wurde. Vielmehr sei das Gas sogar gesundheitsfördernd und die Anstrengungen, weniger davon auszustoßen, eine fiese Verschwörung der CIA.

Das Video, das sich selbst mehrmals widerspricht, muss man eigentlich nicht ernst nehmen. mehr lesen / lire plus

#NotMyAriel: Rassismus als Nostalgie getarnt

#NotMyAriel oder #NotMyBond heißt es etwa, wenn sich Fans an der Besetzung bestimmter Filme stören. Diese Reaktionen haben mehr mit Rassismus zu tun, als man annehmen könnte.

© peridotmaize/pixabay.com

Seit vor drei Wochen offiziell bekannt wurde, dass Ariel im Disney-Remake von „Die kleine Meerjungfrau“ von der schwarzen Schauspielerin Halle Bailey gespielt werden soll, ist die Aufregung groß. Als respektlos gegenüber dem Original oder gar als Zerstörung einer Figur beziehungsweise Kindheitserinnerung wird die Entscheidung von vielen bezeichnet.

Manche reagieren negativ auf solche Ankündigungen, weil sie das Gefühl haben, es nicht mehr mit derselben Figur zu tun zu haben, wenn diese anders aussieht. mehr lesen / lire plus