Neoliberalismus und Autoritarismus: Unheilvolle Allianz

In seinem neuen Buch analysiert der Politologe Thomas Biebricher den politischen Kern des Neoliberalismus. Entgegen der gängigen Meinung besteht dieser nicht zuletzt im Ruf nach einem starken Staat. Mit Blick auf die EU spricht der Autor von einer Disziplinierung gemäß ordoliberaler Prinzipien.

Der Neoliberalismus muss ins Museum, der Kapitalismus darf noch ein Weilchen bleiben: Demonstration während des G20-Gipfels im Juli 2017 in Hamburg. (Foto: EPA/Focke Strangmann)

„Der Neoliberalismus ist seit der Corona-Krise tot“, titelte zu Jahresbeginn das österreichische Nachrichtenmagazin „profil“. „Der Glaube an den freien, sich selbst regulierenden Markt war schon länger angeknackst“, so der Autor des Artikels, nun jedoch „kehrt der Staat im großen Stil zurück.“ mehr lesen / lire plus

Mr. President (2): Die erste rechte Welle

Vor 40 Jahren wurde ein strammer Rechter zum US-Präsidenten gewählt. Es folgten 12 Jahre republikanische Dominanz mit Höhen und Tiefen.

Ronald Reagan, 1981. (PD)

Am 20. Januar 2021 wird normalerweise der älteste Präsident in der Geschichte der Vereinigten Staaten feierlich seinen Amtseid ablegen. Ganz gleich, wer von den beiden Kandidaten die Wahlen am kommenden 3. November gewinnt, er wird den Altersrekord toppen – aufgestellt von Donald Trump Anfang 2017. Diesmal wäre Joe Biden mit 78 oder Trump mit 74 der älteste Präsident bei Amtsantritt. Zuvor lag der Rekord bei 69 Jahren – aufgestellt 1985 von Ronald Reagan.

Ist Trump ein zweiter Reagan? mehr lesen / lire plus

Klima – Chile als Laboratorium: Black old deal

Wie die Klimakonferenz von Santiago nach Madrid verlegt wurde, hat Symbolwert. Wer die soziale Gerechtigkeit vernachlässigt, wird beim Klimaschutz scheitern.

Eine neue Verfassung … was in Luxemburg ein Altherrenthema ist, bedeutet für die meist jungen Protagonist*innen des „Chilenischen Frühlings“ den ersten Schritt zu einem Systemwechsel. (Foto: Rocío Mantis; PD)

Die Verfassung wird reformiert. Oder doch nicht. In Luxemburg lässt die Debatte um die „Réforme constitutionnelle“ an das Voranschreiten der Echternacher Springprozession denken. Stein des Anstoßes sind denn auch allenfalls die folkloristischen Paragrafen über die Dynastie von Operetten-Großherzog*innen, die sich das Land leistet. Glückliches Luxemburg!

Kein Gipfel wegen 30 Pesos

In Chile ticken die Uhren anders. mehr lesen / lire plus