MONARCHIE: Wer hat Angst vor dem Referendum?
„Mehr Streitkultur!“ hatte vor zehn Jahren der Premier gerufen. Nun mag man im Parlament lieber Gräben zuschütten – und die Debatte zu den Vorrechten des Großherzogs gleich mit versenken.
In den vergangenen Wochen ging viel von einer Staatskrise die Rede. Ausgelöst durch die Weigerung des Großherzogs, das Sterbehilfegesetz für gut zu befinden, erreichte diese „Krise“ einen weiteren Höhepunkt mit dem Einreichen eines Antrags zu einem Verfassungsreferendum zur Frage der großherzoglichen Sanktionierung von Gesetzen.
Dass es der Initiative offensichtlich nicht möglich war, den Antrag vollständig abzugeben, sagt viel über deren Seriosität aus. Wenn ein zweiter Anlauf gelingen sollte, stehen uns zwei Monate bevor, in denen die Vorrechte des Großherzogs noch einmal intensiv diskutiert werden. mehr lesen / lire plus